Guten Tag, mein Name ist Till Petersen,
ich bin studentisches Mitglied im Ausschuss, Planung und Haushalt,
zu kurzen Erläuterungen, die Universität darf sich ja selbst verwalten,
in den Gremien der sogenannten akademischen Selbstverwaltung,
wo eben Studierende,
lehrende Verwaltungspersonal gemeinsam sitzen und die Entwicklung der Universität beraten.
Und das höchste Gremium dieser Art ist der akademische Senat und
der halt ein Ausschuss für alle Finanzfragen, den Ausschuss-Suplamo und Haushalt.
Und um Finanzfragen geht es ja heute, weil wir,
deswegen machen wir dieses Video, konfrontiert sind,
mit harten Kürzungsankündigungen durch die Behörde.
Dafür jetzt also eine Präsentation, die diese Präsentation ist gegliedert
in zwei Abschnitte
Der erste Abschnitt ist ein historischer Rückblick.
Seit 2014 bis heute, weil, um zu verstehen,
wieso die Ankündigung der Behörde ein Problem sind,
ist das erforderlich, die heutige Situation kurz nachvollziehbar zu machen.
Im zweiten Abschnitt erläutern wir dann, was nun die Ankündigung
der Behörde sind und welche Auswirkung das für die Universität hat.
Zunächst also zum Werdegang. Wegen der Schuldenbremse ist die jährliche
Steigerung des Grundbudgets der Universität, wie aller staatlichen Hochschulen,
ohnehin staatliche Einrichtungen auf 0,8,8 Prozent eingefroren,
unabhängig von der realen
Preis- und Tarifsteigerung
Diese lag, also die Preis- und Tarifsteigerung,
in den vergangenen Jahren, bei durchschnittlich zweieinhalb Prozent,
weil die Universität einen sehr hohen Personalkostenanteil hat und die Tarifabschlüsse relativ gut waren.
Diese Differenz zwischen den 0,88 Prozent und der realen Kostensteigerung von
2,5 Prozent gibt einen sogenannten Kostenscheren-Effekt,
also ein wachsendes Defizit für die Universität bei den realen Kosten
Das stellt sich dann wie folgt dar. Wenn wir einmal davon ausgehen,
dass im Jahr 2016 die Grundstruktur halbwegs ausfinanziert war der Universität,
dann gilt jetzt im Jahre 2020,
dass die Universität ein strukturelles Defizit von 22 Millionen Euro hat.
Also die Uni bedarf 338 Millionen Euro,
um ihre Grundstruktur weiter zu finanzieren,
bekommt aber nur 316 Millionen Euro aus Landesmitteln.
Die Uni bekommt noch andere Mittel aus beispielsweise Projektförderung und so,
die sind aber zweckgebunden und können hier außen
vor gelassen werden
Zur Erläuterung noch kurz dieser Kurve. Es gibt da ja ein,
zwei leichte Knicke, die entstehen,
weil es zusätzliche Aufgaben für die Uni gab,
für die aber auch zusätzliche Mittel durch die Behörde geflossen sind.
Das eine war ein kleiner Anstieg in 2018,
die Holzwirtschaft musste zusätzlich finanziert werden und in 2019 gab es eine Änderung bei den sogenannten Versorgungszuschlägen,
was das genau ist, tut hier nicht zur Sache,
es ist nur wichtig zu verstehen,
dass hier eben zusätzliche Ausgaben auf die Uni zukamen,
gleichzeitig aber auch zusätzliche Mittel flossen.
Der Kostenschereneffekt ist dadurch aber gleich geblieben
Zu diesem 22 Millionen Euro kommt noch ein weiteres
strukturelles Defizit in Höhe von 7 Millionen Euro hinzu.
Das setzt sich zusammen. Einerseits aus weiteren zusätzlichen Einrichtungen,
für die aber keine zusätzlichen Mittel geflossen sind.
Als Beispiel sei hier genannt, Sprachkurse, andere Angelegenheiten,
das verursachte Kosten in Höhe von 2,5 Millionen Euro.
Außerdem gibt es Veränderungen beispielsweise in der Rechtslage,
zum Beispiel bei der Zollgesetzgebung,
durch solche Veränderungen entstehen auch zusätzliche Kosten hier,
also auf 1,5 Millionen Euro
zu bezittern
Und schließlich muss die Universität teilweise auch ihre Gebäude zusätzlich finanzieren,
beispielsweise wenn es Umzüge oder Renovierungen gibt,
dann müssen zusätzliche Räume angemietet werden.
Hier sind Kosten in Höhe von insgesamt drei Millionen Euro angefallen.
Dass beides addiert, also der Kostenschereneffekt und diese zusätzlichen Defiziten
ergeben einen insgesamt strukturelles Defizit von gut 29 Millionen Euro
Soweit also zur Geschichte. Dieses konnte bislang finanziert werden aus Rücklagen,
die die Uni noch hatte und aus Mitteln des sogenannten Hochschulpakts.
Das ist ein Pakt zwischen Bund und Ländern zur Stärkung, insbesondere der Lehre.
Und da die Gelder nicht immer dann geflossen sind,
wenn sie auch ausgegeben werden mussten, sind da auch Rücklagen entstanden,
aus denen eben dieses Defizit bisher kompensiert werden konnte.
Dies wird aber, weil diese Mittel aufgebraucht sind,
in der Zukunft nicht mehr möglich sein.
Nun also zu dem, was plant,
die Behörde
Die hat eine Planung vorgestellt für die Jahre 2021 bis 27.
Und durch diese Planung entstehen zusätzliche Deckungslücken,
die, wie wir gleich in drei Einheiten darstellen.
Erstens bedarf er zur Aufrechterhaltung der bestehenden Grundstruktur, wie eben erläutert.
Dann gibt es Bedarfe zur Kostendeckung neue Aufgaben, die ab 2020 dazukommen.
Und schließlich gibt es Bedarfe, die dadurch entstehen,
dass es eine Nachfolge gibt für den Hochschulpark,
den sogenannten Zukunftsvertragsstudium und Lehrestärken, aus dem zusätzliche Studiumtexte generiert werden sollen.
Auch das erfordert natürlich zusätzliche Mittel. Also zum ersten Block.
Hier sehen wir die 316 Millionen Euro Grundetat, die wir zurzeit haben.
Und wenn wir jetzt einmal in die ZEC gucken,
dann bedarf es eben der gut 29 Millionen Euro,
um den Kostenscheren-Effekt auszugleichen, um diese Grundstruktur weiter aufrechtzuerhalten.
Außerdem muss der Grundetat jährlich um zwei Prozent gesteigert werden,
um mit der realen Preis- und Tarifentwicklung mitzuhalten.
Und dies gilt natürlich auch für den Ausgleich der Kostenschere,
das ist dann Entspalte D zu sehen.
Und nun kommt etwas ganz Wichtiges,
nämlich die Behörde hat diese
29,5 Millionen Euro zugesucht
Aber verbucht sie nicht als Ausgleich des Kostenschereneffekts,
sondern als zusätzliche Mittel aus dem Zusatz, aus dem Zukunftsvertrag.
Die Uni muss jedoch diese Mittel erst mal verwenden, um die Grundstruktur aufrechtzuerhalten.
Aus diesen Mitteln sind nun folgende nicht zugesagt, nämlich diejenigen,
die die Preis- und Tarifsteigerung auf diese 29 kommen,
über 5 Millionen Euro ausmachen.
Bis zum Jahr 2027 summiert sich das auf ein
jährliches Defizit von 3,7 Millionen Euro
Der zweite Abschnitt, neue Aufgaben. Mir gibt es mehrere
Sachen, sehr ins Gewicht fallen, tut die Lehrerbildungsreform.
Es gibt ein neues Grundschullehramt und andere Umformungen in diesem Studiengang,
der mit Kostenverbunden, die mit Kosten verbunden sind.
Ein weiteres Beispiel ist, dass die Universität selbstverständlich auch Digitalisierungsentwicklungen
machen muss und auch dafür sind zusätzliche Gelder erforderlich.
Und all diese Zusatzkosten müssen dann auch nochmal,
das sieht man in Zeile F, mit der Preis- und Tarifeentwicklung angeglichen werden.
Von diesen Mitteln sind lediglich die Lehrerbildungsreformen und die Psychotherapeutenausbildung zugesagt.
Und alle anderen Bereiche, für diese gibt es keine zusätzlichen Mittel,
die dadurch entstehenden zusätzlichen Kosten bzw. das daraus entstehende Defizit
summiert sich dann bis zum Jahr 2027 auf,
auf 21,9 Millionen Euro pro Jahr.
Der dritte Bereich sind die zusätzlichen Studienplätze, die eben von
der Behörde erwartet werden aus den Mitteln des Zukunftsvertrags.
Hier sind rund 1000 Studienplätze in Diskussionen und von diesen Mitteln
Ist gar nicht zugesagt. Denn die Behörde behauptet zwar,
sie gibt uns das Geld für die Studienplätze.
Wir benötigen, das habe ich ja erläutert,
diese Mittel aber zum Ausgleich der strukturellen Defizits.
Und das summiert sich dann bis zum Jahr 2027 auf 21,9
Millionen Euro pro Jahr auf. Das noch einmal zusammengefasst,
diese drei Bereiche, sieht man dann,
dass die strukturellen Defizite aus allen dreien Aufgabenbereichen zusammengefasst,
bis zum Jahr 2027 jährlich, 47,5 Millionen Euro fehlen.
Das sind über 10 Prozent des Grundetats der Universität
Das ist hier auch noch mal in anderer Form dargestellt. Man sieht in den kräftigen Farben,
in den jeweils linken Balken, das,
was die Universität benötigt, um ihre Aufgaben erfüllen zu können,
in Dunkelblau die Aufrechteratmung der Grundstruktur, in Dunkelgrün,
das für die neuen Aufgaben und dann in Gelb das,
was für die zusätzlichen Shootingplätze erforderlich ist.
Und in den etwas blasseren Farben daneben das,
was die Behörde zugesagt hat.
Und hier sieht man auch schon das gelbe Fehlt vollständig,
denn für die zusätzlichen Studienplätze gibt es gar keine zusätzlichen Gelder.
Und im Roten sieht man dann,
welches Defizit sich daraus von Jahr
zu Jahr aufbaut
Was tun wir nun? Für das Jahr 2021 kann dieses Defizit
noch aus den Rücklagen und ein paar Kanzen kompensiert werden.
Bei Kanzen ist, wenn Stellen nicht besetzt werden.
Das geht noch für das nächste Jahr, vielleicht die nächsten anderthalb Jahre,
aber ab dann kann die Universität das nicht mehr einfach kompensieren, sondern benötigt zusätzliche Mittel.
Und dafür müssen wir gemeinsam als Hochschulmitglieder in die öffentliche Auseinandersetzung treten,
uns mit der Behörde, dem Senat, der Bürgerschaft,
aber auch der Öffentlichkeit in der Stadt auseinandersetzen und deutlich machen,
die Universität braucht die Stadt.
Die Stadt braucht die Universität und dafür müssen zusätzliche Mittel fließen.
Vielen Dank