Nodas Recording hat gestartet. Wir kurze Wiederholung vom letzten Mal
und dann geht es weiter mit Online-Shops.
Das waren die Themen der Vorlesung für die gesamte Zeit.
Wir gehen jetzt erst mal heute nochmal in den Online-Shop.
Das will ich jetzt nicht im Detail natürlich wiederholen,
um sich zu merken, die Einrichtung eines Shops bedarf eines Ortes,
das ist die sogenannte URL,
unter der dieser Shop oder das Angebot
zu finden ist
Dafür gelten, die allgemeinen Grundsätze des Zeichenrechts zu fördern,
der Markenschutz. Sie haben fremde Markenrechte zu beachten.
Und umgekehrt können Sie durch die Nutzung einer Domain auch entsprechenden
Schutz selbst erlangen, den Sie dann verteidigen können.
Hinzu kommt, Ergänzung der Namensschutz, Wettbewerbsrecht sowie Deliktsrecht. Grundsätze sind,
dass im Netz eigentlich das Recht des Schnelleren gilt, also dass derjenige,
der zuerst gekommen ist, auch das bessere Recht hat.
Allerdings kann es durchaus sein, dass es bessere,
ältere Markenrechte gibt, die dann im Einzelnen Durchschlagen können.
Wann das der Fall ist, haben wir arbeitet,
insbesondere dann, A,
wenn es natürlich identische Waren und Dienstleistungen mit der identischen Marke
bezeichnet sind oder aber es die Gefahr einer Verwechslung gibt.
Daneben gibt es noch die sogenannten berühmten Marken,
auch berühmten Namen, die sich eher durchsetzen als andere.
Das sollten sie sich gemerkt haben.
Jetzt gehe ich mal zum Ende davor,
den Ende der letzten Stunde,
da machen wir jetzt mal weiter
Die Anbieterkennzeichnung. Also wir haben jetzt den Shop eingerichtet,
das ist alles sozusagen am Laufen. Jetzt gibt es generelle Vorgaben,
die denen im Print- oder Rundfunkbereich natürlich innen an,
die sogenannte Anbieterkennzeichnung ist.
Besteht die Pflicht, ein Angebot, wir werden sagen,
was das ist, als solches zu kennzeichnen.
Das findet sich
die Regelung in fünf Themen
Da steht drin, Diensteanbieter, also Telemediendienst der Anbieter haben für geschäftsmäßige,
dann in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien.
Das sind eigentlich, wenn man das jetzt mal abstrahiert,
alle im weitesten Sinne kommerzielle Telemedien, also ausgenommen sind an
dieser Stelle ähnlich wie übrigens der Wettbewerbs- und im Markenrecht gesehen haben.
Dort gibt es ja die geschäftliche Handlung. Angebote, die
rein privat sind, die haben geringere Vorschriften zu erfüllen.
Alle, die im weitesten Sinne kommentiell Da,
wenn wir kommerziell arbeiten, also auch Werbungsscheine,
sollten folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar halten.
Es ist keine aufgedrängte Information, es ist eine zur Verfügung gestellte Information,
die aber leicht verfügbar sein muss, leicht erkennbar,
unmittelbar erreichbar anständig verfügbar.
Die Vorschriften im Einzelnen finden Sie jetzt unter Paraph 1
in den Nummern, Nummer 1 1,
zum Beispiel Namen und Anschrift
Da sind dort anzugeben, des Unternehmens. Wichtig,
auch hier der Vertretungsberechtigung, das ist manchmal nicht ganz unspannend,
denn Geschäftsführer muss dastehen, eigentlich mit deiner privaten Adresse,
regelmäßig macht man das aber über die Firmenadresse als C&O. Angaben
und an der Elfstelle elektronische Kompaktaufnahme ermöglichen,
das werden wir doch als Detail angucken.
Dann behördliche Zulassung, also für uns Anwälten würde jetzt die Rechtsanwaltskammer genannt werden.
Hans Register und ähnliches Auszug und weitere Informationen,
Umsatzsteuer und bei Aktiengesellschaften
Weitergehende Informationen schicken in anderen Vorschriften. Die werden wir
noch später kennen, bleiben unberührt. Das ist sozusagen die
Pflicht, der nichts zu erkennen geben im elektronischen Geschäftsverkehr.
Das liegt natürlich dazu, dass man A verbindliche Verträge schließen kann,
B auch einen Anspruchs gegenüber, habt jemand Ansprüche geltend machen kann.
Das ist verpflichtend. Wenn das untersagt wird,
wettbewerbsrechtliche Ansprüche nach sich ziehen,
in Zukunft werden die etwas begrenzter sein,
aber auch es ist auch Ordnungswidrigkeit,
wie man das nicht erfüllt
Für wen gilt das alles? Telemedien,
für alle Telemedien, das ist geregelt in Paragraph 1,
Absatz 1 Telemediengesetz, das sind elektronische Informations- und Kommunikationsdienste,
also eine ganz generelle Definition, die an zwei Seiten abgegrenzt ist.
Einmal zu den TK-Diensten,
die allein für die Übertragung von Signalen über TK-Netz täten,
dann haben wir noch die TK-gestützten Dienste und vor allem auf der anderen Seite nach oben
den Rundfunk der eben in einem Lineasen wird dann gesteuerten Programm besteht.
Also das heißt, wir müssen auch,
wenn wir die Anwendungsbereiche prüfen, immer überlegen,
fallen wir die an Ruhrhammer, auch in der Praxis zu prüfen,
die immer falle ich eigentlich unter das TK-Recht.
Das sind halt die Jungen, die eine Übertragung von Signalen und Diensten
haben oder auf der anderen Seite eben bereits Rundfunk sind.
So, das ist sozusagen die Grenze,
die wir jeweils zu prüfen haben
Viele Medien sind also typischerweise alle Online-Angebote. Hier werden Beispiele,
klassische E-Commerce-Angebote, Marktplätze, Angebote mit Verkehrswetter, Umwelt,
Börsendaten, Newsgroups, Chatrooms, die Einrichtung von elektronischer Presse,
die kein Rundfunk ist, der Fernseh- und Radiotext,
das heißt sozusagen in der Austauschlücke des Fernsehprogramms,
der sich findet, Video auf Abbruf,
du formst nicht,
die sich um ein gestaltetes Fernsehprogramm handelt
Hinter deinen Suchmaschinen, also rein der Fußmaschine,
fällt auch unter die Telemedien. Und die kommerzielle Verbreitung von
Informationen über Barlontinszeitung mit elektronischer Prost, da haben wir E-Mails.
Also das sind eigentlich nahezu alles, was sie sich vorstellen können.
Dienstaganbieter ist, wer eigene oder Fremde,
die den Medientornutzonen bereitet und den Zugang vermittelt. Auch,
ein wichtiger Accountinhaber eines Facebook-Profils,
fallen grundsätzlich unter die Anbieter Eigenschaft oder Dienstagmühe geschäftsmäßig,
das hatte ich schon kurz erwähnt,
ist jede auf Dauer angelegte Tätigkeit mit
Gewinnterzielungsabsicht. Nicht erforderlich,
und das hat das Olgi in Düsseldorf bereits verlängert,
da in dem Urteil entschieden, ist es,
dass man selber Inhalte gegen EdGate anbietet,
sondern es reichen aus irgendwelche Marketingzwecke zu erfüllen.
Ralf, wie ich verbracht habe, relativ breit drin,
also sodass fast jede kommerzielle Art der Tätigkeit im Netz darunter fällt.
Welche Informationen gehören denn Entspressungen? Habe ich schon mal,
auch wieder gerade schon durch Namen und Anschrift, Kontaktangaben,
Aussichtsbehörde, Register nochmal,
berufsspezifische Angangssteuer Nummer und Bayern Liquidition,
Angaben dazu
Die Angaben nach Paragraf 5, Absatz 1, Nummer 2
Themen gehen. Wortlaut, und das ist eine Norm,
die ist heftig umstritten gewesen. Angaben,
die eine schnelle Kommunikation, Kommunikation, Kontakt auf eine alle,
die eine schnelle, elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation ermöglicht,
einschließlich der Adresse der elektronischen Fotos.
Der daraus hinschließend haben Unternehmen das beschränkt und haben
neben der E-Mail-Adresse keine weitere Telefonnummer.
Also sie werden feststellen, dass sie weder Google noch Facebook
oder Twitter
anrufen können
Sondern nur ein Kontaktformular vorgehalten. Und WGH hatte sich mit dieser Frage
zu beschäftigen. Ist das nur ein elektronisches Kontaktformular vorzusehen,
in dem man halt eine Anfrage stellen kann, ist das ausreichend.
Und der BGH, die Entscheidung ist 2007 gewesen,
hat also im EuGH die Frage vorgelegt, diese Art der Vorgehens,
wenn sie häufig erleben, dass Telemedienrecht ist ja an der Stelle europäisches Recht.
Und muss halt dann geprüft werden vom EuGH,
das ist nicht die Aufgabe des BGH,
also legt er BGH eine Frage dem EuGH vor und sagt,
Bei ein paar 5, also 2, nur,
2 TeamG, stelle ja eine Umsetzung von Artikel 5,
Absatz 1, Litze, der E-Commerce-Richtlinie dar.
Der Wortlauterfolger eben erfordere keine Angabe der Telefonnummer.
Sinn und Zwerg der Richtlinie, also schnelle, elektronische Kontaktaufnahme,
könnte aber zu einem Ergebnis führen. Also wie Sie zu merken,
Auslegungsfragen bezüglich der Richtlinie, also wenn ein deutsches,
wenn deutsches Recht unmittelbar auf einer Richtlinie ruht,
diese umsetzt, möglicherweise auch umsetzen muss,
muss bei Fragen der Auslegung der EuGH angerufen werden.
Das kann der BGH grundsätzlich nicht selbst beantworten. Es sei
denn, er ist der Meinung, das ist klar.
Also das ist so ein bisschen der Spielraum,
den die deutschen Gerichte haben, wenn die der Meinung sind,
die Auslegung ist ohne weiteres sensiv an ihm vorzunehmen und es sei eindeutig und sonnenklar.
Dann macht er das selber, wenn er sagt, okay,
das ist streitig, das kann so rum gemeint sein oder auch so,
dann muss er den EuGH anrufen.
Darüber wird heftig gestritten. Immer wieder, wann das der Fall ist,
weil man natürlich auf diese Weise entweder den Prozess verlängern kann,
Und B eigentlich, sage ich mal, ein anderes Ergebnis erzeugt,
wie sie nach der deutschen Rechtsprechung ist.
Also der BGH war ja offensichtlich der Meinung,
man müsste neben der elektronischen Post eben auch die Telefonnummer angeben.
Und hat diese Frage dann dem EuGH vorgelegt. Der EuGH
hat dann geantwortet und die Richtlinie ausgelegt und hat gesagt,
also nach dem Vorortlad und dem Sinn und Zweck der Richtlinie
neben der E-Mail-Adresse ein weiterer, schneller,
unmittelbar und effizienter Kommunikationsweg zu eröffnen.
Dabei sagt der EuGH in deiner Entscheidung, unmittelbar heißeren,
nicht Rede und Gegenrede. Das heißt, das Telefonat.
Vielmehr könnte auch eine Dazwischenzeitung von einem dritten,
beziehungsweise eine Formularen erfolgen. Effizienter ist er auch nicht,
dass die angemessenen Informationen auf die Anfrage innerhalb einer angemessenen Frist,
also bei Zügelkommunikation, zurückkommen.
Sei es über Anfragemassen eben ausreichend,
Antwort binnen 30 und 60 Minuten
Hat eine Ausnahme, der mit EuGH gemacht hat,
gesagt, ja, es kann natürlich erforderlich sein,
dass man jemandem sofort telefonisch erreichen kann. Zum Beispiel,
wenn man über ein Internet-Reisebüro eine Reise bucht,
unterm Flughafen Probleme mit dem Check-in-Hart oder am Hotel,
kann man ja nicht erst seinen Rechner eröffnen müssen oder das Handy hochziehen,
dann eine Anfrage, Maskebeantworten zurückschicken.
Da meinte EuGH, da könne es auf.
Ausnahmsweise, Blick auf das Angebot, erforderlich sein,
auch eine Telefonnummer einzubieten
Muss man mal sehen,
dass die europäischen Gesetzgeber und auch der entsprechend dann der EuGH
sich immer als Motoren, nicht nur der europäischen Integration,
sondern damit auch der Digitalisierung und der fortschreitenden Umsetzung digitaler Zusammenarbeit eingesetzt haben.
Das ist klar, wenn solange es alles noch offline passierte,
war natürlich die Grenzen wichtiger als wenn man online kommunizieren kann. Und ein Anbieter,
der ja sitzen kann in der Europäischen Union und eigentlich mit jedem schnell kommunizieren kann,
ob er dem telefoniert, ist eine andere Frage,
denn hier hat der EuGH gesagt,
nein,
das ist nicht gewollt gewesen,
sondern es reichen auch sogenannte Anfragemassen
Ich finde das vom Ergebnis her, also von der Auslegung her,
es war gut vertretbar, da steht nicht drehen eben Telefonnummer,
wenn der Richtliniengeber Telefonnummer gemeint hätte, er hätte Telefonnummer geschrieben,
denn er hat ja immerhin die E-Mail-Adresse ausdrücklich erwähnt,
dann hätte er wahrscheinlich die Telefonnummer auch erwähnt,
wenn er sie gewollt hätte, insofern frisch vieles dafür,
ob das nun richtig ist,
dann den Online-Anbietern die Möglichkeit von sogenannten Anfragemasken zu ermöglichen und damit ja auch die Kommunikation Bestenfalls zu steuern,
im schlimmsten Falls auch so schwierig zu machen,
dass man sie kaum noch führen kann.
Also ich weiß nicht, wer man versucht hat,
bei Google oder anderen großen Anbietern irgendetwas herauszufinden, der weiß,
wie schwer das ist, weil man ständig irgendwelche Anfragemasken bekommt,
die manchmal derart unverständlich gestaltet sind,
dass man das Gefühl bekommt, es ist absichtlich gemacht,
damit man eben sie nicht erreichen kann und nicht seine Anfrage richtig stellen kann und man sinnlose Antworten bekommt und dann irgendwann aufgibt.
Also es wäre dann schon Ja, wünschenswert gewesen. Das anders zu gestalten, ich backe,
also das ist aber eine Frage nicht, das EuDH,
sondern auch das BGH, sondern das ist eine Frage,
die man dem Europäischen Gefeldsgeber stellen muss und ob das dann so tatsächlich sinnvoll gewesen ist,
dass man die Möglichkeit der reinen Format-Besprechung vorsieht.
Das muss man sich noch mal über die Frage stellen,
aber Gesetz, ist das jetzt so,
also es reicht aus mit einem anfragenden Formular
zu antworten
Dann kam es ein schön ein. Beispielsweise typisch meistens dieser
Fälle betreffen Google. Und ich hatte schon mal gesagt,
die viele Google-Fälle landen beim Landgericht Berlin. Da die eine
E-Mail-Adresse vorhalten müssen, kam auf diese E-Mail-Adresse support-de-at-google.com, folgende Antwort.
Dies ist eine automatisch generierte E-Mail-Antworten aus diese E-Mail sind aus technischen Gründen nicht möglich.
Vielen Dank, dass Sie sich an Google Inc. Venom beachten,
die das auf guter Fieser von Anfragen, E-Mails,
die unter dieser E-Mail-Adresse support-de Google eingehen,
nicht gelesen und zur Kette genommen werden können.
Danktaufnahme mit Google Inc ist dafür
bereitgestellte E-Mail-Formulare
In der Google-Hilfe möglich. Damit ist gewählt, ihre Themen
wollen ziehen. Das ist ja die hauptsächliche Verteidigung,
wir können doch besser und zielgerichtete Antworten an die zuständigen Mitarbeiter gelangen.
Damit hat sie das Landgerät gesagt. Wichtig sei aber bei einer E-Mail-Adresse,
die, wenn man sie denn vorsieht, besteht zwar nicht die Pflicht,
jede einzelne E-Mail von einem Mitarbeiter individuell prüfen und bearbeiten zu lassen,
aber auch ein Formulierschaltung.
Aber es dürfen nicht von vornherein feststellen,
dass keine einzige über die angegebene Adresse eingehende E-Mail gelesen wird
Es kann durchaus sein, dass man bestimmte technische Gründe hat,
nicht alles sofort prüfen. Aber es darf nicht von vornherein
eine E-Mail-Adresse sein, die gar nicht bearbeitet wird.
Also, dass man die Leute zwingt, nur über E-Mail.
Nur über diese Formunare zu antworten. Denn,
wenn wir zurück zum Gesetz, stand ja Angaben der an
der Stelle gekommen. Einschließlich der E-Mail-Adresse, also muss ja
immerhin geantwortet werden können
Wie sind denn also, das haben wir ja erstmal kennengelernt,
also Formulare reichen, E-Mail-Adresse gehört dazu, Telefon nicht erforderlich.
Allerdings in Einzelfällen möglich. Wie sind diese Informationen am Ende
des Tages einzubinden? Also ich habe jetzt vorhin gehört,
dass wir ja verschiedene Informationen breithalten müssen.
Das Gesetz hat einfach ausdrücklich vor, wie.
Wenn sie in der Klausur sind und diese Frage haben,
bitte dann auch wirklich genau diese einzelnen Punkte abarbeiten.
Denn es muss leicht erkennbar sein, das heißt,
wenn ich auf der Seite bin, muss ich sehen,
wo ich die Anbieterkennzeichnung finde.
Die muss dann unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar sein
Leicht erkennbar heißt, es darf nicht unter Bezeichnungen drinstehen unter Bezeichnungen,
die nicht sprechend sind. In dem Sinne sprechend,
dass man weiß, aha, da verhindert sich die Anbieterkennzeichen.
Begrifflichkeiten sind, also wir oder wir über uns oder ähnliches,
nach meinem dafür nicht ausreichen, sondern entweder Anbieterkennzeichen, Kontakt, Impressum.
Wobei Kontakt auch wieder eigentlich zweideutig ist,
denn Kontakt finden sich häufig auch Kontaktformulare,
indem man halt dann an den Anbieter schreiben kann.
Besten ist also sicherheitshalber immer Impressum oder Anbieterkennzeichnung
Oder Hinweise zum Verantwortlichen zu schreiben, sodass jeder weiß,
aha, da finde ich, dass die Anbieter-Kennzeichnungen gemäß eben fünf TMG.
In der lange diskutiert und damals dann,
als es eingeführt wurde, hatte es Diskussionen darüber gegeben,
wie muss ich das eigentlich darstellen.
Ist ja der geteilte Bildschirm. Guck mal, ich kriege das,
glaube ich, aber Wollen Sie den ganzen Badschirm haben?
Dack. Wie sieht es jetzt aus? Dann wirfen wir
den vollen Bildschirm oder den geteilten? Ja,
das liegt daran, dass ich mehrere Bildschirme habe und immer
den richtigen erwischen muss
Bitte sowas immer schnell sagen, das kann ich ja so mittlerweile,
wie machen das denn eigentlich die echten Hochschullehrer?
Pinnen die das alle hin? Hier sehen sie,
wie das zu erfüllen ist, das sogenannte Two-Tlick-Modell,
das heißt, man muss unmittelbar erreichbar, heißt,
es muss von der Staat, wenigstens von der Starseite,
auf der Startseite erreichbar sein und in der Unterseite reicht es,
wenn ich von der Unterseite zu Startseite gehen kann und in der Presse drücke.
Das war die damalige Rechtsprechung. Ich, ganz ehrlich,
bin unsicher, ob das heutzutage nicht strenger sein müsste,
denn während es noch vor zwei, drei Jahren schwierig war,
Die Startseiten oder überall auf jeder Unterseite,
das mit dem Impressum zu verbinden,
ist das heutzutage unproblematisch möglich.
Man könnte durchaus sein, dass unmittelbar erreichbar mittlerweile heißt, tatsächlich.
Und jeder Seite aus dem Angebot unmittelbar zu erreichen und nicht nur von der Startseite.
Aber aktuell ist es dann noch die Rechtsprechung des Two-Click-Modell,
dass man jedenfalls über die Startseite das erreicht und auch
die Startseite kann man zurückkommen von dort gucken,
wer ist denn eigentlich
der Anbieter
Und was sind die Folgen des Verstoßes,
hier hauptsächlich Unterlassungs- und Kostenerstattungsansprüche bei der Abmalung,
wenn man das nicht richtig gemacht hat,
das ist auch eine wettbewerbsrechtlich wesentliche Pflicht.
Und es gibt sogar nach Paragraf 16, Ansatz 2 Nummer 1,
Bußkälde. Zu beachten. Darüber hinaus, bitte sehen,
sobald das ein journalistisch, redaktionell gestaltetes Angebot ist,
hält Paragraf 55 Absatz 3 Rundfunkstaatsvertrag besondere weitere Pflichten,
nämlich zum Beispiel ein Verantwortlichen für den redaktionellen Inhalt
Vor. So ergibt sich eine Grundstruktur.
Wir haben Angebote, die rein privater Natur sind.
Die müssen nur so Basisdaten haben. Dann gibt es die Normalangebote,
die haben die jetzt hier gerade kennengelernten Informationspflichten zu erfüllen.
Und dann gibt es journalistisch redaktionelle Angebote,
die haben noch weitergehende Anforderungen, nämlich den Verantwortlichen,
den redaktionellen Verantwortlichen zu bestimmen und einbrechen für jeden.
Also so für eine Staffelung, die mal schauen müssen,
was für ein Angebot haben
wir und welche Pflichten
gelten dann
Nimm ich mal ein schönes Beispiel, dass die Verbraucherzentrale,
die müssen es natürlich professionell richtig machen.
Die haben da unten ein, in das Impressum.
Und wenn man das dann aufruft, findet man die gesetzgeberisch gesetzlich geforderten Angaben. Die haben das dann auch,
wie ich richtig für eine Impressum genannt Hier, Facebook-Fanpage,
die Facebook-Pant-Patch von Otto Bill, wenn das manchmal ältere Seiten sind,
ich versuche immer so weit wie möglich,
dass die neuen aktuellen Fassungen zu nehmen, aber das ist nicht immer möglich,
weil wir so viele Änderungen haben, das nennt sich so schnell Verbett ändert.
Klappt eben, auch hier haben wir Angaben zum Erreichbarkeit,
hier unter dem Angabe about, das liegt ein bisschen daran,
dass Facebook Der Meinung ist, man müsse,
sie würden da schlauer sein als alle anderen,
ursprünglich hatten die gar keine Anbieterkennzeichnung für Fanpages vorgesehen.
Mittlerweile ist das halt bei den Zeichnungen about.
Das dürfte man auch reichen, denn erbaut heißt bei uns.
Und dann wird man, wo sie hängt,
davon ausgehen können, dass das leicht erkennbar ist.
Sie merken aber, dass jeder dieser Fragen durch das diskutabel ist.
Das liegt häufig daran, dass zwar Otto für seine Fanpage als Telemedium geht.
Allerdings für die Erfüllung seiner Pflicht auf Facebook angewiesen ist.
Das ist nicht ganz ungewöhnlich. Wir haben eine Plattform
Ich mache einen Marktplatz, dasselbe geht beispielsweise für Amazon.
Amazon eröffnet einen Marktplatz und darauf können Marktstände eröffnet werden.
Die Frage sich immer dann stellt, ist,
wie kann denn eigentlich Otto oder auch den Marktplatz jemand
das sicherstellen, dass daran sich daran gehalten wird?
Und wenn Facebook oder Instagram das nicht anbietet,
dann kann man ja schlecht, entweder kann man nicht teilnehmen.
Ja, oder man verstößt. Das ist so eine Krux,
das deutsche Recht nimmt darauf zu Recht
keine Rücksicht
Also, wenn es eine Pflicht gibt, die Seite zu kennzeichnen,
eine entsprechende Art und Weise, dann hat das du geschehen.
Ich kann nicht hingehen und sagen, ja,
aber das macht Facebook nicht oder es ist bei Instagram nicht,
und deshalb tue ich es auch nicht,
weil ich es nicht kann,
das würde einen nicht aus der Haftung entlassen.
Und die Erfahrung über die letzten Jahre lehrt,
dass Anbieter wie Facebook,
selbst Facebook und Instagram nachziehen und das dann den Anbietern auf
der Seite ermöglichen
Und wenn man das halt nicht hat, dann muss man die Seite wieder verlassen.
Dann wird der Druck schon auf Facebook groß,
weil am Ende des Tages wollen die Geld verdienen.
Und dann werden die das schon einrichten.
Also bitte nicht glauben, es ist immer viel gesagt,
ja, aber Facebook macht das doch nicht.
Deshalb kann ich das nicht. Das entwindelt einen nicht von
der Haftung. So, das ist das deutsche Recht.
Eigentlich jedes Recht, soweit es in Lightning im jeweiligen Land
anwendbar ist, ist zu beachten. Von demjenigen,
auch die dritte Angebote nutzen und nutzen müssen mal,
wenn man bei Facebook in Facebook ITs sein will,
muss man dann auf Facebook
Rein. Ohne das geht es eben nicht. Gleichwohl muss man
sich dann trotzdem an das jeweilige Landesrecht halten, soweit sich die jeweilige Fate-Page darauf ausrichtet.
Daran gibt es kein Fortun. Also bitte nicht erglauben,
ich höre das immer wieder, ja, aber es ginge doch nicht.
Wir haben dasselbe die Diskussion bei Influencern im Bereich Instagram,
die sagen, ja, aber es gäbe ja jetzt keine Möglichkeit,
das Anzeiger zu kämpfen, was es ist und auch zu Recht,
die haben Recht, egal.
Dann darf man eben das Angebot nicht nutzen.
Das ist so ähnlich wie mit einem schmutzigen Diesel,
wo man sagt, ja,
aber es gibt ja nur diesen Diesel,
dann darf ich den nicht,
dann würze ich den nicht und dann wird der Hersteller
schon ändern
So wird recht durchgesetzt und die Erfahrung lernen über die Jahre,
dass mittlerweile selbst Facebook da folgt. Und das ändert,
zumal Facebook auch unmittelbar in Anspruch genommen wird,
auf solche derartige Verstöße und dann mit Aufsichten nachzieht.
Zur Erinnerung, das sind nicht die einzigen Regeln zu Angaben
im geschäftlichen,
also im digitalen Geschäftsverkehr
Es gibt eine weitere Regel, je nach Gesellschaftsform,
für Angaben auf Geschäftsbriefen, zum Beispiel ihrem GmbH-Gesetz, 35a.
Das heißt, auf allen Geschäftsbriefen, gleich welcher Form wir
einen bestimmten Empfänger gerichtet sind, das ist auch für E-Mails der Fall.
Das ist ein Geschäftsbrief. Das heißt, ein Unternehmen hat
nicht nur eine Website, entsprechend ein Anbieter Kennzeichnung anzubringen,
sondern auch auf seinen Geschäftsbriefen. Das sind auch die E-Mails,
also wenn jetzt alleine oder Andere ihnen eine E-Mail schicken,
haben die diese E-Mail, wenn jetzt geschäftlicher Chefbrief ist,
Angebot oder auch Dachfreiheit vom Vertrag oder indigene,
diese Daten zu geben.
Rechtsformen und Sitze der Gesellschaft, Registergericht und Geschäftsführer,
jedenfalls vorsichtiges Aufsichtsrat und auch Angaben über das Kapital der Gesellschaft in erforderlich.
Anders ist es nur bei Newslettern, Postings,
dass die werden nicht als Geschäftsbriefe angesehen und ich würde
das im Einzelnen
immer machen
Ja, also nicht vergessen,
also das gehört auch dazu, wie eben anderen Geschäftsriechen,
also die Regeln aus der Offline-Welt sind mittlerweile vollständig und
auch aus guten Gründen weitgehend auf der Online-Welt übertragen werden,
die ja unsere Geschäftswelt in Zukunft im Wesentlichen sein wird.
Und das war jetzt die Fragen noch zur Anbieterkennzeichnung,
bevor ich gleich mit dem Online-Vertragsschluss beginne.
Dann mal einmal kurz Du beschlagen,
jetzt würde ich mir mal den, die Sehen wieder alle
den vollständigen Bildschirm.
Man sieht halt noch nicht, okay,
dann wollen wir das mal ändern.
So schön ist das ja nicht.
Und die Präsentation widerstarten.
Wie sieht es aus
Was sehen Sie jetzt? Okay,
dann lege ich mal los. Na, bewegt die sich
Da funktioniert jetzt, ne? Bitte einmal kurz signalisieren.
Sehen Sie jetzt die nächste Folie zur Agenda.
Ja, okay. Wir werden jetzt in der Vorlesung geht
es uns, nachdem wir jetzt die Plattform geschaffen haben.
Ich denke jetzt ein bisschen so phänomenologisch.
Die Plattform ist da, auf der ich agieren kann.
Entweder mit einer Angebot im Rahmen eines anderen Angebots,
also auf einer Plattform oder mit einem, auf einem eigenen Plattform.
Wir haben jetzt gehört, welche Kennzeichnungspflichten treffen mich im
geschäftlichen Verkehr
Und doch, ohne. Und jetzt kommt noch der,
es kommt die Frage, wie schließe ich eigentlich Verträge?
Und wiebei ist der Verbraucherschutz eingebunden? Da wird es demnächst
auch schon wieder Änderungen geben. Ich werde darauf hinweisen,
weil das Gesetz ist jetzt auf der Reise.
Leider ein etwas anstrengendes, aber im getronischen Geschäftsverkehr zwingendes.
Echt ist die Frage der Zuständigkeit entweder des tut den Gerichts
und es tut den eben rechts.
Das muss ich immer identisch sein,
weil ich jetzt Gericht zuständig ist und welches Recht es anwendet
Kann sein, dass das Recht in dem einen Land
zuständig ist und ein anderes Recht abwendet.
Das werden wir dann in einigen Fällen im internationalen Online-Handel sehen.
Das ist nicht ganz unwichtig,
weil viele Anbieter bewusst oder unbewusst oder bewusst oder durch zufällig
im Ausland sitzen und sich die Fragen stellen,
was passiert da eigentlich mit?
Können die mal aufhören, mich immer anzurufen?
Verbraucherschutz und Online-Verträge
Jetzt sehe ich nur das Hintere. Die sehen jetzt gerade
den rechtlichen Rahmen mit einmal kurz Signal geben.
Richtig? Immer noch die Agenda-Folie. Jetzt habe ich irgendwie
das entkoppelt.
Die Agenda immer noch
Macht das Ding. Ich muss jetzt
mal einmal neu laden. Das hat sich irgendwie aufgehängt,
geht gleich los
Jetzt komme ich zu Ihnen
zurück.
Auf geht's. Den alle was, aber kurz,
laut geben. Ja. Perfekt. Tut mir leid,
dass das der Typen der Technik, müssen auch wir noch kämpfen.
Doch, welche Vorschriften gibt es für den Vertragsschluss?
Es gelten weiterhin die allgemeinen Vorschriften des BGBs,
ein Rat aus jahrzehntelanger Erfahrung,
neben dem Schuldrecht AT ist das BGB AT,
der allgemeine Teil etwas,
was ihr gesamtes juristisches Leben brauchen würde
Wenn Sie etwas gut kennen sollten, dann das.
Bleiben Sie also da immer am Ball,
wiederholen Sie das immer, das ist etwas,
was man wirklich braucht, ob man ein bisschen muss,
wie Erbrecht funktioniert, hatte ich für fraglich,
aber das ist etwas, was Sie immer wieder bekommen werden.
Jetzt hier, wir brauchen übereinstimmende Willenserklärung,
wir müssen bestimmte Formvorschriften beachten, dann ergibt sich daraus ein Vertrag,
aus dem sich Erfüllungspflichten für die Vertragsparteien ergeben.
Dazu gibt es Sonderregelungen für den E-Commerce,
die sich in den 312 bis J finden
Da gibt es Geld natürlich, ja, die B-Regel,
das Signaturgesetz, die mir gesetzt, Preisangabenverordnung.
Also das ist nicht gerade übersichtlich, aber im Ergebnis auf Sicht dann nachvollziehbar.
Fangen wir an mit den Trägen. Es gibt immer noch Verträge,
die nur online auf online geschlossen werden und auch die Erfüllung.
Online funktioniert, oder umgekehrt, auch der Vertragserfüllung online ist.
Die Softwaremusik, der Pfeilt oder ähnliches erhalten. Also das heißt,
wir haben da unterscheiden, wobei entscheiden, wir gucken uns jetzt
nur den Online-Betragsschluss an, um den geht es uns.
Und heutzutage werden Vielzahl von Free, Verträgen, digital online
Verbindungen elektronisch geschlossen. Und das wollen wir uns anschauen.
Wie immer werden Verträge ganz normal geschlossen, ein Vertrag kommt.
Durch zwei innerlich entsprechende, dieselben Rechtsfolgen gerichtete Willenserklärungen zustande,
also Angebote und andere, aber das sollen wir wieder.
Das Angebot bleibt, die eine empfangsbedürftige Willenserklärung,
die einem anderen der Vertragsschluss so angetragen wird,
dass da zustande kommt, nur noch von dessen Eiferstimms angeht.
Jetzt kann man also sagen, ja,
auf ein Angebot
Die Annahme selbst, also ist grundsätzlich,
man gibt da Ausnahmen, in der Empfangsblut durch die Willenserklärung,
durch die der Empfänger sein,
uneingeschränktes Einverständnis mit dem Vertrag, was erklärt.
Das sind die Grundlagen, die auch im Online-Bereich gelten.
Die erste Frage, die sich ganz am Anfang stellte,
es entstehen auch durch elektronische Fehlinzierklärungen. Per E-Mail,
ja, ich antworte oder schicke einem Angeboten, beantworte,
das ist relativ nachvollziehbar, aber auch beim Mausklick.
Ja, solange das die Maus von einem Menschen bedient wird,
wird der Computer lediglich als Werkzeug für die Übermittlung genutzt
Wie sieht es aus mit Computergenerierten, Erklärungen?
Dort war die Frage, was passiert denn eigentlich?
Erinnert so ein bisschen an die alte Diskussion, waren mit dem Automaten.
Was passiert einem Kaffeeautomaten, wenn ich einen Kaffee bestelle? Ich verschließe ja einen Vertrag,
doch nicht mit dem PC-Automaten, auf Herausgabe eines gebrüht-frisch-gebrüten Buckefuck-Kaffees,
sondern natürlich mit dem Betreiber des Automaten, der das so angestellt hat,
dass wenn ich 50 Cent oder einen Euro einwerfe,
mir einen Kaffee aufgeworfen habe.
So weiß ich, dass jedenfalls das Amtsgericht Königshinter,
auch bei Thailand erklärt,
wo dann eine automatisierte Tanktutümung kam,
nicht eingewählt und
eine Lösung kam
Damit ein Angebot und damit auch Annahme zustande kommen können.
Donnerstagen ergeben sich dort bei der Präsentation auf einer Website.
Also ich habe auf der Website ein Angebot, da steht dann,
klar, Kleidungsstücke, ein Computer, da wird drauf.
Und die Frage, was sich stellt, ist das schon ein Angebot?
Das heißt zwar Angebot, aber es ist eins im rechtlichen Sinne.
Die Rechtsführung ist ja relativ eindeutig und sagt,
die Präsentation auf der Webseite entspricht grundsätzlich dem Schaufenster des Ladens
und stellt bloß eine Invitatio-Aufferendung dar.
Also das heißt, es ist bloß das Angebot zur Abgabe
eines Angebots oder eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.
Das heißt, es ist noch kein Angebot,
sondern stellt nur die Aufforderung an einen dritten,
nehme ich den Verbraucher oder Gewerbetreibenden, ein Angebot abzugehen.
Das ist, denke ich, die Rechtsprechung am BGH
da in der Entscheidung festgehalten. Ausnahme stehen dort,
wenn direkte Adventur durch Dauerland Richtung, da,
dann kriege ich den Download,
dann wird er abgewählt hier
Wird das dann die AGB geregelt, dass das dann schon
das Angebot direkt in die Präsentation liegt. Also Grundsatz,
nicht verbindliche Aufforderung zum Abgabe eines Angebots, Ausnahme dort,
Buddhas direkt durch Download oder andere Art und Weise,
wie zum Beispiel eines, ja, bei eBay,
dass sie dann den Zuschlag erhalten,
das ist dann anders geregelt.
Ansonsten können sie das Angebot Perlenhausklick
wie auf uns abgeben
Zugang. Dem Internet, also wir sind ja
empfangsbedürftige Willenserklärung und grundsätzlich reicht in der Offline-Welt,
das gelang in den Machtbereich des Empfängers.
In den Briefkasten eingeworfen, Ladengeschäfte oder was auch immer.
Und wenn mit dessen Kenntnisnahme bei gewöhnlichem Ablauf zu rechnen ist.
Wir kennen das, sonst werfen sie es ein und wenn
sie das nachts und drei einwerfen,
es wird Kenntnisnahme erst am nächsten Morgen
zu rechnen
Im geschäftlichen Verkehr, die geschäftlichen digitalen Verkehr ist das anders.
Da geht der Grundsatz bei, dass eigentlich 24-7 garantiert wird.
Das ist ja der Witz des Online-Shops, dass man sagt,
sie können den ganzen Tag, die ganze Nacht shoppen.
Also würde man dort sagen, auch bei nachts und drei,
ist ordnungsgemäß der Eingang und würde dann eine Zugang angenommen werden können.
Das ist so ein privaten Verkehr, etwas anderes.
Da sieht man, darf den allgemeinen Regeln,
die war der herkömmliche Post,
Post kommt morgens rum,
da wird das eingebaut
Thurn. Qualify Annahme, wie geht das im Chat?
Natürlich im direkten Austausch unmittelbar, gegenüber 147. Ansonsten Vertragsschutz oder Abwesenden. Ausdrücklich durch,
die rechtzeitige Bestätigung, ja, vielen Dank für deine Langjude,
ich nehme es hiermit an. Conclude End,
auch wenn es da gar nicht nach außen zu dritt,
durch Ausführung des Auftritts, insbesondere dort,
wo damit nicht gerechnet werden muss, ist halt unüblich ist,
dass das so gemacht wird.
Insofern kann da eine Annahme entgegenstehen, dadurch,
obwohl sie es gerne mitbekommen, dass eben die Ausführung des Auftritts gemacht wird.
Das hat natürlich Also das führt natürlich zu den Anfragen,
Anfechtungen möglich, wenn man Eingabefehler gemacht hat oder bei einer Übermittlung ein Fehler entsteht.
Das ist klassisch nach den allgemeinen Rienten. Ein Beispiel,
es gibt, wären gleich nochmal Sonderregelungen aus dem E-Commerce,
die das verbessern wollten. Da ist natürlich gewisse Risiken beinhaltet,
insbesondere hat er ja mein Angebot eigentlich bekommen.
Hat er es angenommen, hat er es,
also später gibt es E-Commerce-Regeln, die das verbessern wollten.
Wir beginnen jetzt bei den Grundlagen, Anfechtungen unmöglich.
Schönes Beispiel ist mal ein alter Fall aus der Praxis
von Otto
Das kann ich benutzen, daher, das hat Otto selber öffentlich gemacht.
Hier war es so, dass auf der Otto-Website Notebooks,
die eigentlich einen Preis haben sollten, von 2000 Euro,
also 1.999,99,90 Euro, wurden diese Notebooks,
also für 29,99 Euro bzw. Euro 49,95 Euro.
Angeboten, wir hatten in kürzester Zeit
20565 Besteller mit 6.534 bestellten Ideen
Und wenn sie jetzt mal, also was machen muss oder
was muss Otto tun, wenn das passiert.
Muss Otto erfüllen? Welche Möglichkeiten stehen Otto offen? Das Gerät hat also ein,
tatsächlich sollte ein tatsächlichen Verkaufswert von 1999,99 Euro haben,
ich sag mal zu viel,
viel günstigeren Anwohnern auf die Website gestellt worden.
Und hinzu kam noch, da wäre noch meine Verstümmerung,
dass Otto diese Bestellung am Liebestellung vom 28.07. 2007 mit E-Mail bestätigt hatte.
Und sie bestätigt unter den Zugang der Bestellung bestätigt hat.
Ja, Verständnis, Vertragsschluss.
Ja oder nein? Ja, beginnt vor.
Frau Schüler
Also, wenn wir uns... Ah, schöner. Genau,
also wenn wir jetzt daran denken, was sie gerade ausgeführt haben,
dass ja die auf der Website nur eine Invitatio sich befindet und keine Winserklärung,
dann liegt hier noch gar kein Vertragsschluss vor.
Mittlerweile ist es ja, glaube ich, auch immer so,
dass die Anbieter in den automatischen Bestätigungsmails schreiben,
Vertrag kommt erst zustande,
wenn wir die Bestellung ausfüllen oder wir schicken ihnen nochmal
eine weitere Bestätigung
Genau. Also das heißt, bloß so Invitatio oder Offerendum,
es ist noch gar kein Vertrag zustande schauen.
Man hat also 2.5065 Vertragsangebote gemacht,
die man im Grunde eigentlich nur zurückweisen muss.
So ist es auch hier geschehen. Und diese E-Mail,
herzlichen Gang, genau reinlesen,
mit dieser E-Mail bestätigen wir den Zugang ihrer Bestellung.
Nicht die Bestellung,
nicht die andere
Und das ist das, was Sie gerade erwähnt haben.
Es gibt den 312-I. Das sind die allgemeinen Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr.
Dort gibt es eine Sonderregelung, nämlich in paraph 312-I-Absatz 1 Nummer
3. Dort ist ausdrücklich der Zugang der Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege
zu bestätigen. Das heißt, der Verbraucher soll wissen,
du hast, da wäre hier nicht der Verbraucher,
sondern dem Kunden, sondern seine allgemeinen Geldnervorteile,
den Kunden bestätigen,
deine Bestellung ist bei uns eingegangen
Also es ist noch keine Annahme, ausdrücklich,
sondern es ist tatsächlich nur eine Zugangsbestätigung. So,
und wenn man natürlich darauf hinweist, dass es noch keine Annahme,
denn es kann ja auch sein,
dass der gar nicht mehr nicht vorbei ist.
Das sieht man ja nicht. So, und darüber entsprechend hat,
ist auch Otto gesagt, Bestätigungs-E-Mail gilt nicht als Annahme.
Ja, es ist eine objektive Hemmung, lediglich Zugangsbestätigung,
dazwischen Bestellung und Bestätigung der E-Mail eine kurze Zeit liegen,
naja, offensichtlich sagt er, keine inhaltliche Prüfung der Bestellung bis dahin.
Ich meine allerdings, dass das erkennbar ist,
wenn ich sage, ich bestätige den Zugang deiner Bestellung,
dass das noch nicht die Annahme der Bestellung ist
Hier, was macht Otto? Grundsätzlich an die, natürlich,
die zurückgegewiesen, die Bestellung, aber auch noch zusätzlich, rein vorsorglich angefochten.
Und dass sie unverzüglich Nachkenntnis des Anfechtungsgrundes das anfechten.
Wichtig breit Bedenken ist natürlich, in der Praxis,
und auch bei Ihnen, das kann nämlich den Fall abwandeln,
ist, wenn zwar, es wird zugang der Zustellung bestätigt,
aber bereits mit der Auslieferung begonnen.
Also viele Shop-Systeme sind ja so, dass sie nicht nur den Zugang bestätigen,
sondern kurz darauf, auch noch vielen Dank für Ihre Bestellung.
Wir haben ihre Computer, wir haben ihre Socken,
wir haben eine Blaschmaschine zur Auslieferung gegeben.
Ja, sozusagen, eine Lagermeldung. Unter dem Motto,
jetzt auf dem Lager wird hier jetzt bereitgestellt. Das kann wiederum tatsächlich eine,
dann die Bestätigung darüber sein, dass ich das angenommen habe.
Also es kann ja Konkurrent geschehen und durch eine solche Entscheidung,
durch eine solche Mail, durch eine Mitteilung im System,
dass ich bitte, dann sage ich,
haben wir es jetzt bereitgestellt und es war auch viel
zur Auslieferung gegangen
Das muss alles angehalten werden. Deshalb ist es sicherlich richtig,
dass, wenn das mal auf Versehen passiert ist,
dass man das auch nochmal sicherheitshalber anfechtet, sodass man da rauskommt.
Und dahinten ist es so, Anwälte versuchen nicht eine richtige
Lösung zu finden, sondern versuchen verschiedene Punkte zu machen.
Also zu sagen, ich weise, die eurer Bestellung zurück.
Gleichzeitig, Sicherheitshalber fechte ich die auch noch an,
dass man doppelt näht, hätte in diesen Fällen immer Becher.
Und man geht dann parallel und Klausur würde ich ebenfalls immer
so empfehlen zu arbeiten und sagen, grundsätzlich reise ich die zurück,
nur hilfsweise ich das dann auch noch anfechten und das Uhr erläutern.
So, das war ähnlich ein lustiger Fall,
wie hat jemand auf dieselbe Weise beispielsweise Google.com gekauft?
Die Domain wurde kurzzeitig frei, Sekunden schnell und hier
hat jemand, die dann gekauft.
Das Prejective West, we letting know now that,
purshes was made online and you have kauf, Google Domains.
Und das ist natürlich funktioniert auf dieselbe Weise,
ganz lustig
Nochmal zurück für Sie, zu den besonderen, also allgemeinen Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr. Daniel,
wer die europäischen Gesetzgeber,
das ist auch für den europäischen Richtlinie, natürlich gesehen haben,
dass in den verschiedenen Ländern verschiedenste Erreger im allgemeinen Teil des Zivilrechts gehalten,
hat man versucht, den elektronischen Geschäftsverkehr dadurch zu vereinfachen und zu ermöglichen,
dass man eben Kaderrien statt hier in den 312I. Das sind bestimmte Pflichten,
die immer reinzurechnen.
Also man muss eine Eingabefehler Meldung machen. Also das heißt,
das haben sie ja schon festgestellt, wenn sie irgendwas bestellen,
kommt immer noch einmal, wollen sie diese Bestellung aufgezählt?
Wirklich absehen. Das ist dieser Nummer eins,
der sagt, man muss Angabe essen,
er wirksamer und zugängliche technische Mittel zur Verfügung stellen,
mit deren Hefe der Kunde Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung erkennen und berichten.
Das heißt immer, wenn die Online-Shop einreden,
die wir den betrachten muss, vor Bestätigung ihrer Bestellung nochmal,
alles die Bestellung aufgelastet werden,
das ist ihre Bestellung.
Wollen sie
diese bestellen
Das nervt natürlich manchmal, wenn man sagt, ja,
wieso, ich habe das doch schon.
Allerdings wissen wir, dass anders als im Geschäft,
wo sie ja das in die Hand nehmen und sagen,
ey, ich wollte doch nicht, mache ich nicht,
Wiener Würstchen, sondern ich wollte doch eigentlich Hardwares hier.
Das sehen Sie. Im Online-Bereich war natürlich,
dass es einen gibt und möglicherweise hat man sich erklärt,
der Elbstadt. Alles schon passiert, statt aktuell,
schönes aktuelles Beispiel eben statt zwei Packungen, also Klopapier, ein Gro.
Ein Gro ist, glaube ich, weiß ich nicht,
500, 600, ich meine, es gibt ja viele Größenordnungen,
ein Gro, ich habe leider vergessen, welche.
Und dann kriegte der dann vor die Tür gestellt,
Nicht zwei Rollen, sondern er bestellte dann eine Palette mit Klopapier,
mit dem er quasi ein Zimmer ausstatten konnte insgesamt.
Und deshalb ist es wichtig, nochmal draufzugucken, was habe ich denn wirklich bestellt?
Habe ich da jetzt die Eins eingegeben oder zwei?
Oder habe ich 100 auf Ersehen gemacht? Und da war
so das Mehrfache geschickt. Das ist der Hintergrund dessen.
Da ist dann wieder bestimmte Informationen rechtzeitig für Abgabe davon,
damit beklagen wir uns ja nicht mit, weil das sind auch diese Bestätigungsmails.
Und dann den Zugang zu bestätigen. Und natürlich die Vertragsbestimmung
einschließlich AGB bei Verschragstutz abzurufen und zusätzlich in Wiedergabe oder Fehlerform zu speichern.
Die können also das wie ein Angebot wird immer runterladen und ihn auch speichern,
damit sie wissen, für welchen Bedingungen haben sie eigentlich gekauft.
Eine weitere Regelung ist, der im 312 J im,
ja, bitte, es kann für,
wer kann für diese verschiedensten Unterverzeichnisse nichts.
Das liegt häufig daran, dass, also wir haben ja versucht,
im BGB zu bleiben, haben das BGB an bestimmten Stellen,
also strukturell passend ergänzt.
Ich habe hier, das ist ja im Bereich des Vertragsschlusses
und das also den Normen bei dem HGB-Recht eingeführt
Das macht aber natürlich nicht übersichtlich, wenn man mit J
und weiter arbeiten muss. Ich finde, der Unternehmer,
wenn er hat die Bestellsituation bei einem Vertrag nach Absatz 2,
das ist der Vertrag im elektronischen Geschäftsverkehr.
So zu gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung
ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet.
Er folgt die Bestellung über eine Schaltfläche, was einfach immer der Fall ist.
Sogenannte Buttonlöwung ist die Bestellpflicht des Unternehmers auf Satz 1 nur erfüllt,
bin diese Schaltfläche gut liestbar mit nicht anderem als den Worten,
zahlungspflichtig stellen oder mit einer entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet
So, das heißt bei einer, der so eine Button-Lösung
muss der Button eindeutig gestellt, bestätigt wird, nein.
Und wenn ich weiß, jetzt schließe ich einen Vertrag.
Aha. Als das eingeführt war, haben wir darüber so
ein bisschen gestritten. Anwendung findet das am elektronischen Geschäftsverkehr,
zwischen Business und to consumer. Also nur im Verbraucherbereich ist
eine Verbraucherwirkung. Welche Regeln sind lauter? Richtig.
Kaufen, zahlungssächlich bestellen. Und der Gesetzgeber hat gesagt,
entsprechend eindeutig
Alles, was dann irgendwelche Zweifel aufkommen lässt, ist grundsätzlich unzulässig.
Die letzte Schaltfläche, die die Bestellung auslösen soll,
muss eindeutig darauf hinweisen, dass eine finanzielle Verpflichtung eingegangen wird.
Das ist europaweit übrigens über Europaweit EU europaweit gleich,
dass man sagt, das muss eindeutig sein.
Kaufen, tadelstädtig bestellen. Da weiß jeder, aha,
jetzt gebe ich eine Willenserklärung ab. Nicht auf Versehen,
sondern dann trieb man sich so durch und sagt,
ja, hat dir das ein Prinzip bestellt?
Wir haben jetzt mal so andere Beispiele gehabt, jetzt verbindlich anmelden.
Zahlungspflichtiger Reiseverträge. Da kann man sagen,
ja, aber das ist doch nicht so weit weg.
Wer reicht vorher und gesagt, nein
Das ist, und kann man sagen, es ist nicht eindeutig.
Schön fand ich, jetzt kaufen über den Sicherheitsserver,
erfahrt sich jeder natürlich, komme ich jetzt,
wenn ich darauf klicke, zu dem Sicherheitsserver oder kaufe ich jetzt?
Ich will jetzt auch Bestellung abschicken. Was heißt denn das?
Jetzt downloaden. Bitte, wenn da ein Fall kommt,
entsprechend ähnlich heißt es tatsächlich fast immer, muss so sein,
dass es überhaupt keine Zweifel geben kann,
dass ich jetzt zahnlospflichtig,
also ich bin zur Zahlung verpflichtet,
die Bestellung auslöse
Bei Online-Auktionen Gebot abgeben, Gebot bestätigen kann,
da war ich in uns, weil da bestelle ich ja nicht zahlungsfähig,
sondern gebe in einem Verbot, Gebot verpflichten darf.
Das ist natürlich spannend, was bedeutet das eigentlich,
wenn ich das nicht richtig mache als Geschäft, elektronische Geschäfte,
das haben wir ja mal durchexerziert und damit alleine.
Fertig gemacht. Rechtsdogmatisch ist die Einordnung zweifelhaft,
ist das eigentlich jetzt der Vertrag schwebend unwirksam?
Kann ich also als Verbraucher sagen,
ja, das war jetzt unklar,
aber ich will das trotzdem
Oder ist der Vertrag nichtig? Kommt gar nicht zustande.
Und damit haben sich tatsächlich, auch die Geschichte,
die Richterverband, Hilfestellung für die Außenen ist die Gesetzesgründung.
Da steht nämlich drin, die in Absatz 3 geregelt,
hier fliegt so eine vergleichbare Schutzwirkung, ja eine Vorantwortung hat.
Allerdings wird ein Verstoß nicht über 125, sondern nur,
sondern der die Nichtigkeit anordnet. Absatz 4 ist vielmehr
die Rede, dass ein Vertrag nur dann zustande kommt.
Wenn der Unternehmer seine Pflicht erfüllt,
die Erfüllung der Voraussetzung ist damals wohl ein Wirksamkeitsvertrag,
das Hindernis
Kann der BGH die Frage, was kann er denn...
Kann er denn, kommt nur zustande? Also kommt
gar nicht zustande. Es gibt also nach meinem Dafürhalten...
Da kann natürlich ein neues Angebot abgeben. Kommt nur zustande
. Allerdings kann man sagen, drei Zweifel haben.
Also ich persönlich bin der Meinung, es ist gar nicht zustande gekommen.
Abmahnung gibt mir, wenn man das nicht richtig macht,
gibt es Abmahnung. Unser Lastung der Wunder. Und
die Frage, darf ich eben solche generierten Verträge trotzdem vollziehen
Ist ja egal, wer sich keiner gegen beschwert.
Das Ulke Hamburg hat sich damit dann im Endeffekt beschäftigt und völlig zu Recht.
Ich finde, die Verträge sind unwirkbar. Der Verbraucher hat auch keinen Wahlsicht,
sondern alle Verträge, die über einen unzureichenden Button abgeschlossen werden,
sind unwirksam. Es kann also nicht einfach trotzdem durchgeführt werden,
weil, und damit hat der Ulke stark argumentiert,
das soll ja eine Schutzvorschrift für die Verbraucher sein,
auch wenn sie im Zweifel dann jetzt, wenn er sagt,
ich will aber den Vertrag erfüllt haben, kann er ja einen neuen Vertrag machen.
Allerdings haben wir nicht den Alpen erfüllen,
weil sonst natürlich der Anreiz groß wäre,
sich nicht daran zu halten und zu sagen, naja,
wird sich schon keiner beschweren und dann mache ich es trotzdem.
Da das eben, da das eben so ist,
muss das eben von vornherein den Verbrauch durchführen, dem Unternehmer klar sein,
dass er unter keinen Umständen einen Vertrag kriegt und auch nicht darauf hoffen kann,
dass ihr Verbraucher am Ende des Tages dann doch zustimmen.
Denn wenn das so wäre, würde er das dann gleich wohl versuchen.
Also es ist eine relativ klare Entsprechführung des UEG Hamburgs.
Nein, das ist auch nicht weiter vertieft worden.
Seitdem versuchen alle, das finde ich auch gut.
Sobald man nämlich anfängt und sagt, ja,
das kann ja doch noch irgendwie erfüllt werden,
wenn der Verbraucher das will, wird sich keiner mehr dran halten.
Die alle sagen, ja, klappt das ja
Und das ist ja genau das, was man nicht will.
Man will ja den Verkehr, Anbieter dazu zwingen,
eindeutig zu arbeiten. Und das ist ja auch sinnvoll,
weil wir gewöhnen uns daran und dann wissen wir,
dass es so ist und können uns auch darauf verlassen,
weil das eben immer wieder unsicher wird.
Die Veränderung höher wäre dann die krasse Vorschrift. Aber wie ich finde,
eine sinnvolle, weil dann wird da gerade hängen schön. Kann man aber wirklich hinterfragen,
da sind auch solche Dinge, wo man sagt, boah,
da hätte man auch anders entscheiden können und sagen können,
ja, Verbraucher kann ja für ihn günstig,
ist ja gar kein nachträglich, will er den Vertrag ja auch,
aber wenn es darum geht,
die zu verzwingen,
das eindeutig zu machen,
dann kann das keiner sein
Jetzt muss ich ein bisschen vorsichtiger sein, weil Amazon
ein großer Mandant bei uns ist, ein bisschen zurückhaltender.
Prüere Butt-Lösungen, Amazon war,
also es gibt ja solche Angebote, erst zwölf Tage,
erst 14 Tage kostenfrei und dann wird das automatisch kostenpflichtig.
Also dann hatten die da die, also dieses Prime-Abo, das ist relativ häufig.
Ich habe eine kostenlose Testphase und danach wandelt sich,
das kennen wir aber auch aus dem Offline-Bereich,
wandelt sich das Abonnement,
das bislang kostenfrei war,
in ein kostenpflichtiges Ohr
Was der da verkehrt, was die Geschäftsverkehr damit will,
ist, sie lassen sich auf den Vertrag ein, schließen ihn.
Und wenn sie ihn dann nicht kündigen, läuft er weiter
und ist kostenpflichtig. Das kann man grundsätzlich so machen,
dass man sagt, sie kriegen eine vierwöchige Testpflicht.
Testrecht. Und innerhalb, da können sie weiter
auch länger kündigen. Und dann beendet sich das automatisch,
weil sie ja am Anfang das bestellt haben.
Und Amazon sagte, ja, aber das ist doch doof.
Wie soll denn ein solcher Button aussehen? Und dann
hatten die folgende Idee, Ich habe mir gesagt,
ja, der steht auf dem Button drauf.
Jetzt gratis testen, danach kostenpflichtig. So. Erfolge die Köln,
hatte sich damals zu erwähnen und sagte, ist das denn?
Richtig. Entspricht natürlich ungefähr der Vertragslage.
Also der Vertrag war erst vier Wochen gratis.
Und dann entwannete er sich automatisch in einen kostenpflichtigen Vertrag um.
Da hat er so ähnlich gesagt, ist das denn dann ausreichend?
Also das entspricht schon den Tatsachen. Aber RUG sagt,
nein, das entspricht nicht den gesetzlichen Vorschriften.
Denn ein eindeutiger Hinweis auf die Zahlungsricht,
die durch die Bestellung ausgelöst ist und wo dann einfällt,
wenn der Vertrag fehlt
Sogar irreführend. Der Kunde könnte glauben, lediglich eine Kostenfreie Probezeit
zu tun. Und dass sie das nur jetzt möglich sei.
Jetzt gerade, sonst nicht. Ein Preis nicht angegeben,
es hat jetzt hier auch ein Paket angerufen. Prime,
Abo, Prime, Instant, Video, Laugham, DVD,
Verleihgut, das ist doch älter, geht es heute nicht mehr.
Einzelpreise werden aufgeführte Gesamtpreise entsprechend der Auswahl des Kunden erschienen,
aber nicht. Und hat das für unzulässig erachtet?
Diese Frage stellt sich häufiger, als man denkt.
Viele App-Angebote sind erst einmal, vier,
einen Monat,
vier Wochen gratis
Ja, dann kann man es testen. Und dann wären
sie aber automatisch verpflichtend, kostenpflichtig. Davon vertrage ich dann
mal, dass so Regeln. Aber wie gesagt,
er muss der Button aussehen und der Button muss eindeutig aussehen.
Ja, gibt es auch bei Netflix, genau.
So, weil gerade jetzt habe ich gerade ihre...
Und wie machen die das bei Netflix
Kostenfechtig bestellen. Wichtig, denkt sie mal daran, das,
was wir hier jetzt hier machen, können Sie in der Realität jederzeit prüfen?
Also meine Butt ist ja auch,
das ist ja auch hier Lebenshilfe,
weil wir alle online bestellen, also abgesehen von mir,
ich lehne das ja ab, aber dann weiß ich,
was mit unseren Daten gemacht wird.
Und muss ja noch meine Mitarbeiter bitten,
mir was über Amazon
zu bestellen
Aber wenn sie jetzt mal bestellen, also wirklich machen sie das.
Die werden alle jederzeit überall solche Dinge erleben.
Man schaut sich an, es war schon so daran,
dass sie, wenn sie hier die Vorlesung gegangen sind,
schauen, ich will das eigentlich so gemacht.
Mit Netflix schreibt, Mitgliedschaft beginnen. Das dürfte,
wenn das ein Bestell-Button ist, durch die Tür,
wüssten sie jetzt schon mal unzulässig sein
Und wenn ich jetzt lustig wäre, anders,
ich weiß gar nicht, wer die beraten hat.
Wir machen die, glaube ich, im Arbeitsrecht, aber
nicht im E-Commerce. Und ich kann ja auch schon sagen,
dass viele von diesen Anbietern jede Beratung erst mal ablehnen,
weil sie meinen, sie gehält ja das deutsche Recht nicht.
Aber wäre das ein Risiko? Denn wenn sie jetzt
ein Wettbewerber wären und bei Amazon Prime arbeiten,
können sie hingehen und das angreifen und beispielsweise alle Verträge,
die mit diesem Button geschlossen sind,
sind unwirksam
Und wenn sie jetzt ein kleiner, wenn du jetzt ein Winkel-Advokat nennst,
würden sie versuchen, Netflix auf diese Weise,
ja, sich gewisse Vorteile davon zu waschen.
Aber das nur, gerade das, ich bin ja da
immer der Verteidiger gegen solche Leute, gegen diese Wettbewerbsparasiten.
Aber wir sehen sie, haben wir auch ein gelebtes Recht.
Also das ist ein großes Risiko, was Netflix da eingeht.
Wenn das wirklich so ist und der Button dürfte unzulässig sein,
Wieso erwähnen Sie gerade den, wieso ist das Screensharing gepostet?
Sehen Sie den Screen noch? Ah, okay,
ja. Jetzt habe ich mich wieder ausgelockt
Gut, dann gehen wir weiter. Hammerson hatte natürlich
nicht nur die Eins, ist ja ein dankbarer Partner.
Egal ist die sogenannten Am-Dash-Button. Das ist ganz cool,
da konnten sie Bestellungen mittels einer App bei Amazon tätigen.
Diese konnte man irgendwo hinbappen, zum Beispiel anlegen.
Kühlschrank an ihre Kühlmaschine an die Waschmaschine. Und wenn sie feststellten,
oh scheiße, ich habe keinen Waschmittel mehr,
konnten sie auch diesen Button klicken und dann wurde das automatisch bestellt.
Und das kam dann die nächsten Tage bei ihnen an.
Das ist nicht nur vordergründig hilfreich, sondern natürlich eine geniale Werbemaster.
Also für Somat, Ariel oder die großen Anbieter sind das
natürlich prima, weil dann bestellen sie nur Ariel.
Und wenn sie das, dann denken sie gerne mal drüber nach,
ob sie vielleicht noch per se bestellen könnten oder was anderes,
weil dann drücken sie einfach nur drauf und es kommt.
Also es ist natürlich, es erinnert sich hier nicht,
aber kann man natürlich auch dem Hersteller super verkaufen,
wenn du diesen Dashmatten bei mir kaufst,
das hat man dann noch extra
Und so. Also Nutzer wurden während des Vorstands,
dass wir erst während des Bestellzeiten, Vorgangsüberpreismenge, wesentliche Produkteigenschaften informiert.
Per Push-Nachricht auf Smartphone. Man kriegte dann,
also wenn man den Dashboard mit Recht bedient hatte,
kann man also dann eine Mitteilung, du hast das,
weiß ich nicht, zwei Packungen Ariel bestellt.
Und die kostet jetzt so und so viel.
Schon jung war innerhalb von 15 Minuten möglich.
So. Das, was natürlich schwierig war,
wenn man gerade kein Mobilfunk in der Hand hatte
Es gab eine Bestellung, waren sogar bei abgeschalteten Smartphone,
unmöglich. Landgericht München? Ich beobachte das,
wenn sie das Produkt ein Produkt gewählt haben,
dass sie über ihr Service-fähiges Gerät kaufen möchten,
können sie Angebote bei späteren Nachrichten eventuell ändern.
Jede Bestellung liegt zum Zeitpunkt der geltenden Angebotsdetails.
Und hier hat das, die Verbraucher zentral,
die sind da sehr aktiv, das angegriffen.
Ein Besh-Button und hat das Landgericht Münchner gesagt, nein,
das kommt nicht zustande.
A, Seil, auch hier wieder dieser Button,
nicht ausreichend beschriftet
Also, ja, weil da steht ja eigentlich gar nichts draus,
aber sie klicken nur da drauf, da steht nicht zahlungspflichtig bestellen oder ähnliches.
Das ist ja relativ simpel. Außerdem würde die Information nicht ausreichend zum Zeitpunkt zur Verfügung gestellt werden,
weil wir klicken auf diesen Button bestellen, den aber nicht die weiteren Kaffeeverfassungen,
die würden den Button ja früher erwerben oder bekommen von Amazon und dann auf den klicken,
aber die Angebot, Größepackung,
Eifelpackung kann sich ja geändert haben und diese Informationen sind,
eben nicht ausreichend.
Und so hat dieser schöne, dieser Dash-Button wieder das,
also das, der E-Commerce-technisch zeitliche geregnet,
weil man natürlich diese ganzen Informationspflichten über so einen Dash-Button nicht erfüllen kann,
insbesondere wenn er generell funktionieren soll, man ihn,
das wird dann wieder gestoppt.
Also Landgericht, Wünsche sieht daran darin ein,
Verstoß gegen A, die Button-Lösung und B,
die Informationsflächen, die nicht ausreichen darf.
Was sind denn die Klauseln nicht da,
also verständlich formuliert
Also vier Leib bedenken, in dem Fall ein schöner Sofa,
weil er relativ viel Fragen gleichzeitig gestellt hat.
Die Klauen sind natürlich klar. So, das zum Abgabeangebot
und Annahme. Es gibt jetzt regentlich immer dran denken,
Formvorschriften für elektronische Verträge, im 126 ehrseits 3,
da gibt es ja die sogenannte Schriftform.
Bitte immer merken, die Schriftform kommt von Unterschrift
Schriftform ist nicht die Textform. Ganz böser Fehler. Die Schriftform,
also die unterschriebene Vertrag, kann durch die elektronische Form ersetzt werden.
Und die Regelung der Ader, elektronische Form findet sich 126a,
BGB. Dort ist die elektronische Reform geregelt als qualifizierte
elektronische Seignatur nach dem Signaturgerät. Das ist eine bestimmte,
eineindeutige Authentifizierte Bestellung, die dann nach dem Signaturgesetz zulässig ist
und dann können sie elektronisch der Schriftform nachkommen
Im Pflegeverein kommt aber ein Reich, die Textform aus.
Textform ist eine lesbereite Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger.
Das ist natürlich eine E-Mail, eine Website,
in der die Person des Erklärenden genannt ist.
Dauerhafte Triumph. Da steht drin, Medium, das ist
ihre Empfänger ermöglicht. Einer auf dem Datenträger befindlich,
hat ihnen persönlich die Redeerklärung so aufzubauen und zu bespeichern,
dass sie ihm während einer für ihren Zweck angemessen teilt und zugänglich ist.
Das ist halt die Textform. Man spricht häufig von Schriftformerfordernis
. Das meint er wird dann meistens die Textform.
Schriftform meint wirklich nur unterschrieben. Unterschrift kommt es ja
Die Textforum ist eigentlich die normale Form,
die erforderlich ist, dass sie zum Beispiel gibt,
gab es immer Zeit lang, konnte man Verträge nur,
also Verträge nur kündigen in Schriftform.
Das heißt, sie mussten einen unterschriebenen Dokument,
also die Kündigung unterschreiben und sie jemanden zuschicken.
1&1 und 1 hat das nahezu unmöglich gemacht. Damals konnte man
nie einen 1&1-Vertrag loswerden. Mittlerweile hat der Gesetzgeber geregelt,
dass eine strengere als die Textform für Kündigung nicht vorgesehen hat.
Nur mal so, da könnte ich per E-Mail
kündigen,
das geht
Wie an Identifikation des Vertragspartners, unnötig bei Geschäft,
für den, den es angeht. Ansonsten schwierig,
also sie können Verträge einwählen, wenn sie erfüllt werden,
beiden scheiden, das ist alles geil.
Das ist ja der Normalfall. Ansonsten schwierig, wenn ich
einen Satz auch von Passwords, Pin-Codes, auch einer qualifizierten Signatur.
Ich bin kein Signaturfachmann. Es gibt allerdings sozusagen nach
dem Signaturgesetz zugelassene Zertifizierungsstellen, die qualifizierte Zertifikate ausgeben,
wenn man die einsetzt,
kann man entsprechend eindeutig
zuordenbar handeln
Hm. Viele arbeiten da mit Anliegen von Accounts,
die dann nur ein Binnenwort zugänglich sind, sodass sie,
wenn daraus dem Account bestellt wird, dann sehen,
dass es tatsächlich jemand ist und die Verantwortung,
die ich dann bei dem,
der das Account betreibt und dass er sein Pass wird, sichert.
Also bitte da aufpassen, ein paar Wörter von Accounts,
ich meine, das ist manchmal ein bisschen nervig,
werde ja immer daran geändert,
meine Passworts überall zu erinnern und ich kann mir ja sowas nicht merken,
aber es ist schon wichtig,
damit nicht jemand
anders mit ihrem Account bestellen kann
Nicht. Dagegen gibt es dieses D-Mail-Gesetz, das hat sich
nicht wirklich durchgesetzt, das ist so eine eindeutige E-Mail-Adresse gibt,
mit Identifizierung aller Nutzer und Autoifizierung, Vornutzung.
Das ist allerdings, es gibt es zwar,
ich weiß gar nicht, wer das nutzt,
aber es hat sich nicht wirklich verbreitet. Es zeigt immer,
dass der Gesetzgeber ist auch bei der Corona-App so ein bisschen das Problem,
dass die bei solchen Sachen irgendwie nicht hip genug sind,
nicht schnell genug, nicht technisch anspruchsvoll genug.
Das ist eigentlich der Mindestteil,
sich nicht durchsetzt
So, neben dem Grundlegenden des elektronischen Geschäftsverkehrs,
zu dem wir noch ein paar tieferen kommen werden,
gibt es die Frage der Einbeziehung von AGB.
Das gilt schon nach Zeit mit Paragraph-Betreuersatz Eimer
und auch im elektronischen Geschäftsverkehr können natürlich AGB einbezogen werden.
Bitte Vorsicht. AGB ist nicht nur das,
was AGB sich nennt, sondern da fällt jetzt wieder auseinander,
das, was wir rechtlich darunter verstehen,
oder was der Verkehrs darunter versteht.
Der Verkehr denkt, das ist das Kleingedruckte zum Vertrag in die AGB.
Der Jurist weiß, Allgemeine Geschäftsbedingungen sind das,
was für eine vielzahlvollen Verträge vorformuliert ist.
Und dann auch die der Verwende, also der Anbieter der
anderen Partei bei Abschluss eines Vertrages zur Verfügung stellt.
Das sind natürlich das sogenannte Kleingedrückt. Aber natürlich auch alle anderen Vertragsbedingungen,
die jedenfalls so für eine Vielzahl von Nutzungen vorformuliert sind.
Und dann natürlich im Regelfall einseitig gestellt werden. Das heißt,
jede eigentlich alles, was auf einer Gesebseite steht und ist damit vorformuliert.
Also es spielt keine Rolle, in welcher Form das da herkommt.
Sondern Sie müssen sich immer die Frage stellen,
das Recht der AGB ist anwendbar. Diese Norm 305,
was folgende sind anwendbar, auf alles,
was Vertragsbestandteil wird, vorformuliert ist.
Warum macht man das? Jetzt kann man die Frage nicht
so bemühen. Wir sind doch frei, Verträge zu stößen.
Ach, hier geht es um Vertraucher, Verbraucherschutz.
Der Gesetzgeber geht davon aus, nicht ganz zu unreichend,
dass der Verwinder eben seine Marktmacht muss und Vertragsbestimmung einfach
so festlegt,
von dem er nicht abweichen kann
Also ich weiß ja nicht,
ob sie schon mal mit Facebook verhandelt haben, darüber,
dass sie vielleicht andere Bedingungen für ihren Account haben wollen.
Das ist einfach nicht möglich. Das wird einfach so gemacht.
Und dann müssen sie es, naja, bei jedem ist
es auch so offensiv bestellen, müssen sie es akzeptieren.
Na, dann gehen wir wieder, weil das so ist.
Sage ich, in diesen Fällen gibt es Regeln,
die immer trotzdem gelten. Also die, der Verwender
gar nicht abbedingen kann, um den Verbraucher zu schützen.
Das ist der Grund von diesen allgemeinen, rechte allgemeinen Geschäftsbedingungen,
die auf eine viel zu,
vorformuliert für eine Vielzahl vorformuliert,
also für eine Vielzahl von Verträgen
vorformulierte Betragsbedingungen sind
Und dann immer angewendet sind, die der Verbänder dem anderen aufdrückt.
Wichtig ist, und das müssen Sie auch immer prüfen,
wenn jemand sich auf diese Allgemeinschaftsbedingungen beruft,
also auf Vertragsbedingungen, die vorformuliert sind.
Sind die denn überhaupt Bestandteil des Vertrages geworden?
Das ist eine der größten Probleme. Die werden nur Vertragsbestandteil,
wenn der Vertragspartner sie ausdrücklich,
wenn die eine von heute
ausdrücklich darauf hinweist
Oder, und das ist natürlich der Normalfall,
wenn ein Ausdruck, der hinweist wegen der Art des Vertragsmotoren,
sie durch deutlich sichtbaren, als das hinweist,
dass du zum Beispiel ein Leben,
wenn sie da an die Wand geschrieben haben, welche Vertragsbedingungen haben.
Wir haben also zum einen die Pflicht grundsätzlich auf die allgemeinen,
auf die vorformulierten Vertragsbedingungen ausdrücklich hinzuweisen. Das heißt,
der Vertrag muss immer an irgendeiner Stelle überragend, hier gibt es AGB.
Also in irgendeiner Forschung würde ich klaudern. Du zweites,
in die Möglichkeit verschafft, du zumutbarer Weise von ihrem Inhalt,
kennt es nur dem und zu guter Letzt natürlich,
die andere Vertragspartei mit der Geltung, einverstanden ist.
Übrigens, wenn Sie sagen, ja,
gibt es hier ihre vorformierten Bedingungen nicht,
aber ich will den Vertrag schießen, es wird natürlich nicht gehen,
weil dann ist kein Vertrag zustande gekommen.
Also, dass man wird meistens in der Zustimmung gesehen.
Übrigens, zur Kenntnis nehmen heißt nicht, Kenntnis verschaffen. Sondern das heißt,
dass der Verbraucher, wenn er einen Vertrag schließen will,
die Möglichkeit hat, zumutbarerweise von den RGB-Kenntnisse,
da musst du auch hingewiesen werden,
lieber Verbraucher,
zu diesem Vertrag gelten vorformulierte Bedingungen
Die sind unter folgendem Link zu reichen, mit dem Abschluss
des Vertrages, stimmst und der Geltung dieser zu.
So wird das auch im Regelfall heutzutage gemacht. Null,
also das heißt nicht, ich muss mich das schicken,
sondern runter sich reicht das aus, wenn ich hin darf.
Hinweise und dass er die Möglichkeit hat, davon kennt es zu nehmen.
Und dann ist er mit einverstanden. Normalfall findet das sozusagen
so statt, dass ich da hingewiesen sei.
Ich bin mit der Geltung der Datenschutzbedingungen und der AGBI erreichbaren
AGB Einverstand. Und dann klicke ich, ja,
bin ich, manche machen das auch noch ganz sicher,
ist es natürlich, wenn ich das extra klicke,
dann bin ich auch
gar keine Diskussionen habe
Das habe ich damit einverstanden. Hier, sonst habe ich
die AGB nicht einbezogen. Nochmal genau, mehrfache Verwendung vorgesehen,
keine bestimmte Form, Perziehung auf Website reicht aus.
Hinweis, entweder ausdrücklich, would hyperling auf AGB-Webseite, verwende,
muss aber bei Vertragsschiffs unmissverständlich äußerst die AGB gelten sollen.
So abgestellt wird hier auf dem Durchschnittsverbrauch und der Rest bei
flüchtiger Betrachtung und Durchschnitt ja aber den Hinweis, nicht übersehen darf.
Sonst sind die, also die Folge ist jetzt nicht,
dass der Vertrag nicht zustande kommt, der Vertrag kommt trotzdem zustande.
Es würden aber diese damit Diese Bedingungen jedenfalls, die nicht so nach diesen,
nach diesen Regeln eingebunden werden, würden nicht gelten.
Also zum Beispiel Haftungsbeschränkungen und Ähnliches. Das ist nicht ganz unwichtig.
So, WTS to it by men. Er kennt es
gar nicht kurz und prägnant, abrufbar und angemessene Schrift,
Größe und Farbe, ausdrücklich, kontonent für die Praxis.
Und das wird heutzutage weitgehend gemacht vor Vertragslos. Die Kenntnisnahme
und die Einverständnis durchklickt bestätigen lassen. Und bestimmte Inhalte,
dazu werden wir, wollen wir nochmal kommen, bedürfen,
der Einbeziehung Der Opt-in-Ausgestaltung, weil sie halt bestimmte Inhalte sind,
die besondere Regelung haben.
So, damit sind wir beim Ende der heutigen Vorlesung.
Gibt es von Ihnen noch Tragen? Ja, dann verabschiede
ich mich von Ihnen. Ich danke Ihnen für Ihre Pfeile
ein. Ich sehe jetzt aufgezeichnet, Sie können das Spiel
ja nicht mehr sein und wir sehen uns nächste Woche.
Wir werden ja dieses alles aufgezeichnet, die Folienwerte mies hochgeleitet.
Wir können das also alles.
Dann vielen Dank
Bis zur nächsten Woche