Guten Morgen, meine Damen und Herren.
Auch von meiner Seite aus ein herzliches Willkommen im neuen Lebensabschnitt.
Erste richtige Vorlesungswoche, 8.30 Uhr, fast wie zu Schulzeiten,
an die frühen Seiten nehme ich ganz gerne,
dass dieser Hörsaal schön frei.
Tja, dann sitzen Sie hier bürgerliches Recht, allgemeiner Teil.
Man könnte auch sagen, Zivilrecht, allgemeiner Teil.
Was soll das? Das ist vermutlich
diejenige Säule
In der Rechtswissenschaft und auch in ihrem Studium, mit der
sie zumindest erst einmal am allerwenigsten werden, anfangen können.
Oder anfangen zu können, glauben. Denn mal ganz ehrlich,
wann haben Sie das letzte Mal jemanden umgebracht?
Beleidigt haben Sie vielleicht gerade eben jemanden, Ihren Sitzen haben,
hey, du Pella, pass auf,
dass ich mich nicht auf die Füße tritt.
So, soviel zum Thema Strafrecht.
Wann haben Sie das letzte Mal eine Baugenehmigung beantragt?
Zweifel auch eher selten
Zum Beispiel, gut, waren Sie das letzte Mal
ein Verkehrsschild beachtet haben? Hoffentlich auf dem Weg hierher.
Auch gut. Aber, wie sind Sie denn hierher gekommen?
Dein Fahrrad. Gott. Okay. Und wie sind Sie
an das Fahrrad gekommen? Was ist vom Himmel gefallen?
Nein, es ist bestimmt nicht vom Himmel gefallen.
Das kurbelt die Wirtschaft nicht an, das darf es nicht.
Das Fahrrad haben Sie sich entweder selber gekauft,
ich betone mal kaufen, oder es ist Ihnen geschenkt worden.
Sowohl beim Kaufvertrag als auch beim Schenkungsvertrag handelt es sich
um Verträge
Und damit sind sie mittendrin im Zivilrecht. Oder aber,
naja, es war heute morgen, 8.30 Uhr,
neues Leben, vielleicht doch ein bisschen hektisch.
Sie haben sich auf dem Weg hierher noch schnell was zu essen gekauft.
Schon wieder gekauft. Schon wieder Kaufvertrag. Schon wieder Zivilrecht
. Oder aber... Damit wird es so rumrumwitzig ist,
im allgemeinen Teil etwas weniger gehen.
Ja, es war heute Morgen nicht
der allerbeste Tag
Schon auf dem Weg hierher, ist was schief gegangen.
In der U-Bahn, 5 vor 8, drängelnde Schulkinder,
haben sie jemandem die Tasche weggerissen,
die ist runter rumgefallen, das ist was zerstört worden,
da ist was kaputt gegangen, danke.
Möglicherweise ein Delikt, eine unerlaubte Handlung, Schadensersatzpflicht,
der sie sich ausgesetzt sehen, auch schon wieder zivilricht.
Diese Säule umgibt sie mehr als eigentlich jede andere.
Und wenn sie sich Show not map. Schlau,
wie sie sind im Vorblick anschauen, wie die Zahl der Examensklausuren verteilt ist.
Na dann wäre sie erst recht, sein Gott, dieses merkwürdige,
du hast den Erstblick so merkwürdig scheinende bürgerliche Recht oder Zivilrecht,
dürfte doch letztlich das wichtigste Fach sein.
Klammer auf, wenn sie die Stunden durchzählen,
die sie im Laufe ihres Studiums damit verbringen,
würde sich diese Vermutung noch bestätigen.
Wozu brauche ich Privatrecht? Ja,
zu so ziemlich allem
Amazon, wie muss der Amazon denn jetzt damit zu tun? Online-Handel,
all das Schöne, Verträge, Verträge, Verträge,
der Vertrag gab es Gestaltungsmittel, das Rechtsgeschäft als Gestaltungsmittel,
mittendrin im Zivilrecht oder ihre neue Wohnungseinrichtung,
wenn sie in Hamburg gezogen sind.
Sofern die ihnen nicht gesponsert wurden oder sofern sie nicht
jetzt schon geerbt haben sollten.
Kommt da zum Beispiel ein schwedisches Möbelhaus in Betracht?
Da sind wir dann. Oder der neue Lebensabschnitt,
das ist die erste eigene Bude
Der erste eigene Wohnung, erstes eigenes Zimmer,
sei es auch nur in einer WG.
Metvertrag, Dankeschön, wofür brauche ich Zivilrecht?
Antwort, unter anderem dafür. Das umgibt sie. Von
vorne bis hitted. Oder, tja, hier Nebenjob.
Studium wird ja manchmal auch finanziert seid. Glaub bloß nicht,
dass du dich auch weiterhin ins gemachte Mett legen kannst.
Du halt drüber her, schon selber sehen,
wie ganz hart das Ganze ist.
Danke. Tja, ein Arbeitsvertrag, an dem ist Vertrag,
den Sie
dann abgeschlossen haben
Oder in ihrer Neuen bleibe, so was Hübsches
wie Strom oder Wasser, fällt auch nicht vom Himmel.
Danke. Zivilrecht und gibt sie. Und hier im allgemeinen
Teil sind es die ersten Gehversuche. Zum Thema gelungenen Start
ins Studium, doch noch ein paar Worte mehr.
Als sie letzte Woche bei der Vorstellung der Lehrenden dabei waren,
so voll wie der Hörsal war, waren das die meisten von ihnen.
Werden Sie sich vielleicht noch an die Worte erinnern,
die meine Kollegen wegen Albers sprach, weise Wort, weise Worte.
Tja, sie haben sich hier,
die vermutet sich längste Ausbildung ausgesucht, die es gibt.
Was sie dem wirklichen Leben so lange davon laufen,
wollen sie, haben sie erst mal gesagt.
Sie haben sich im Übrigen auch mit 15 dagegen entschieden, Bäcker zu werden.
War das das früher Aufstehen oder die geringe Ausbildungsvergütung?
Hallo? Studenten kriegen sie im Zweifel gar keine Ausbildungsvergütung.
Was ist das für ein Geschäft? Nun gut. Tja,
Und meine Kollegin Albas hat dann nicht so laut,
das sagen nicht viele von uns, auch gesagt,
bitte, und das ist die Bitte an Sie.
Sehen Sie irgendwann, vielleicht nach dem ersten Messer, vielleicht nach dem zweiten,
jedenfalls doch bitte früh genug für sich einmal einen Bilanzstrich.
Und entscheiden Sie dann noch einmal neu für sich,
ob Sie wirklich acht, neun Jahre Ihres Lebens in dieser Ausbildung investieren wollen.
Wenn Sie ab irgendwann nur noch anfangen,
Sie mitzuschleppen und wenn es Ihnen dann keinen Spaß macht
Oder wenn Sie feststellen, die Erfolgserlebnisse fallen nicht so aus,
wie ich mir das gewünscht habe. Dann sollten Sie nochmal
neu überlegen. Nicht, dass Sie sie hier vergraulen will.
Aber die Fälle, die dann vier Gewinn spielen,
ab dem mittleren Semester, die gibt es zuhauf.
Vier gewinnt, die Punktzahl. Wenn Sie irgendwann soweit sind,
sein sollten, ich wünsche es Ihnen wirklich nicht,
ich wünsche Ihnen das Gegenteil, dass Sie sagen,
gerade mal nicht durchgefallen ist für mich schon
ein Erfolgserlebnis
Fangen Sie bitte nochmal an, für sich selber zu überlegen,
ob es das wirklich sein soll.
Ob es da nicht etwas anderes gibt,
was sie besser können und was ihnen mehr Spaß macht.
Hört sich hart an. Etwas anderes,
sagen wir auch nicht alle, von der lehrenden Seite.
Die meisten von Ihnen werden direkt von der Schule gekommen sein,
abgesehen von denen, glaube ich, drei Seniorstudenten,
die sich angemeldet haben.
Die etwas weniger. Das Notniveau im Jurastudium ist ein
ganz anderes als in der Schule.
Bei uns stehen der Noten Skandals
mal 18 Punkte
Aber 16 bis 18, das ist die Note,
die es eigentlich nicht gibt. Meine persönliche Umschreibung dafür ist immer,
erstens, sie sind schlauer als der Prüfer und zweitens,
er gibt es auch noch zu.
Das Problem ist immer zweitens. Nein, nicht immer.
So, gut. Und noch etwas, juristische Notenskana.
Wir haben da so eine merkwürdige Note voll befriedigend,
zehn bis zwölf Punkte. Das ist von oben kommen,
nachdem sehr gut und dem Gut die dritthöchste Note.
Ihr Umfeld, Familie, Freunde, wird gesagt,
oh, dritthöchste Note,
das ist ja
eine drei
Völlig falsch. Völlig falsch. Da müssen Sie eine Erziehungsleistung
in Ihrem Umfeld verbringen. Voll befriedigend ist zwei oder zwei
plus. Gewöhnen Sie sich im Jurastudium bitte daran,
dass Ihre Noten nicht so ausfallen werden wie in der Schule.
Ich meistens aus eigener Erfahrung. Ich weiß, es ist noch
meine allererste Hausarbeit. Nur ein voll befriedigend. Es gab gut,
ich habe dann die Unverschämtheit begangen mit einem vollen Befriedigen zu remonstriert.
Einem damaligen Professor ist die Kittlade runtergefeiert, sagte,
das habe er 20 Jahre noch nie erlebt
Na gut. Ich verrate ihn nun nicht,
ob die Remonstration erfolgreich war oder nicht. So, langer
Rede, kurzer Sinn. Sie brauchen in diesem Studium,
was die Noten angibt, auch eine sehr hohe Frustrationstoleranz.
Bleibt ihnen nicht erspart, sorry. Ihre Enttäuschung werden sie
erleben im Normalfall. Möchte sie von diesem Studium abschrecken.
Nein. Es ist ein Studium, das begeistern kann.
Es kann ein wunderschönes Studienfach sein
Aber man muss die Schönheiten auch entdecken. Man muss
sie entdecken wollen, man muss ihnen eine Chance geben.
Soviel zur Vorrede, zu einem Studium und nun hineinspaziert.
Sie sehen hier das Skript. Nun möchte ich,
wir fangen gleich auf Seite 2 an,
aber verrückterweise blättern wir erstmal auf Seite 4.
Da sehen Sie ein Zeitblatt. Ich werde mich
an diesen Zeitplan im Groben und Ganzen
Die Erfahrung zeigt es, ich, gemeinhin etwas schneller bin
als der Plan. Ich habe aber noch nie erlebt,
dass Studenten sich beschwert hätten, wenn der letzten Vorlesungswoche der
Stoffshirt durch ist und die Veranstaltung dann nicht mehr stattfinden.
Ich hoffe, sie führen diese Tradition dann fort, wenn wir es schaffen.
Am Anfang werde ich den Plan vielleicht nicht ganz einhalten,
weil, ja, allgemeine Vorreden und ähnliches,
dann doch dazu führen,
dass es
ein bisschen langsamer geht
Nicht ganz so nach Plan. Aber generell können sie sich an diesem Plan orientiert.
Ab der dritten Vorlesungswoche werden auch noch Arbeitsgemeinschaften dazu geschaltet.
Bitte gehen Sie in diese Arbeitsgemeinschaften. Die Arbeitsgemeinschaften als Arbeitsgruppen,
etwa in Schulklassengröße, vermitteln ihnen etwas,
was ich Ihnen in der Vorlesung nicht werde und vermitteln können,
Arbeitstechnik,
Fallaufbau.
Wie löse ich
einen Fall
Und das ist ganz essentiell, ganz fundamental,
voll überragender Wichtigkeit, eigentlich für ihr gesamtes Studium.
Das ist die Grundlage. Verpassen Sie das bitte nicht.
Es gibt das dumme Sprichwort, was Hänschen nicht lernt,
lernt Hans niemandem mehr. Nimmer mehr. Man kann es
auch mit was Your Händchen nicht lernen, lernt Johanna,
nimmer mehr. Die weibliche Form bringen,
da dauert es bloß
etwas lecker
Jura baut stufenweise auf. Ich habe schon in der Vorstelllehrendenvorstellung gesagt,
bitte machen Sie nicht den Fehler, zu sagen,
ach, das ist ja erstes Semester und dann hier Schublade
zu und weg bist du, nein.
In diese Schublade werden Sie immer wieder greifen müssen.
Diese Schublade werden Sie im zweiten Semester, am dritten Semester,
am vierten Semester, am 5. Semester,
eigentlich ein ganzes juristisches Leben lang greifen müssen.
So, schon wieder gedonnert. Schon wieder altväterlich ermahnende Worte
hört es dir nie auf.
Hört jetzt auf. Vor Seite 4 blättern sie,
jetzt bete zurück auf Seite 2 im Skript.
Da vorne liegen noch ein paar Skripte. Ansonsten gibt es natürlich,
klar, Szene auf wunderschöne PDFs, eine wunderschöne PDF-Datei zum Selberausdrucken.
Die überschüssigen Exemplaren nehme ich auch mit in mein Sekretariat.
Na, Raum 210 im Rechtshaus, im anderen Flügel.
Aber bitte nur ab 14 Uhr. Meine Sekretärin arbeitet nur halb
das. Gott, Hilfsmittel. Es ist das Stichwort,
dem ich mich jetzt zuwenden möchte.
So, Hilfsmittel, was sie brauchen,
Hilft nichts. Ob sie die DTV-Ausgabe anschaffen,
nochmals Wirtschaftsgerät, die IWB-Gesetzestexte, ist mir völlig egal,
da mache ich auch keinerlei Reklame mit,
die DTV-Ausgabe ist am billigsten,
aber unbedingt erforderlich ist eine Textausgabe des BGB,
ohne das wird es sehr schwer, bis unmöglich.
Eigentlich, nicht, dass sie dann ihr Geld übermäßig ausgeben sollten,
Jetzt kommt schon wieder sowas als väterliches.
Es kann sogar nicht das Dümmste sein, sich zwei Textenausgaben anzuschaffen.
Eine eventuell hier markiert, mitzumachen und sich was reinzuschreiben und eine für Klausur.
Warum zwei? Damit man diesem elenden Betrugsversuch von mehr Markierungen
drin sind, als erlaubt ausweicht. Im Übrigen,
wie viel sie markieren, ist ihre Sache. Aber Textausgabe,
die jedes Wort markiert ist, das alte Grüt,
das andere pink, das nächste in gelb,
eines in Orange, eines in dunkelrot,
auf das man das Wort drunter auch gar nicht mehr lesen kann,
wenn alles hervorgehoben ist,
ist eigentlich nichts hervorgehoben
Oder sogar das, was nicht unterstrichen ist.
Überlege sie sich, ihre Wackierungstechnik. Nun gut, so,
also unbedingt erforderlich, Textausgabe. Dieses gute Teil hier,
die TV-Texte, das gab es mit 5,50 Euro. Das ist der Strafrechtskollege,
wird es ihm mit dem SDPGB ähnlich gesagt haben, na gut,
sie können sich natürlich auch schon den schönen Felder als lose Platzsammlung anschaffen,
taucht natürlich dann als Statussymbol dann insbesondere mit diesem wunderbaren Jura-Bib-Tesch hin,
dem Transparenten.
Da wird jeder dann auch im ÖPNV sieht,
ich studiere Jura
Ja, oder abends denke ich, ja, für die Jurorstudenten.
Gleich von der spätenden Veranstaltung oder gleich aus der Bibliothek
dann noch auf die Party und dann hier mit dabei.
Danke. Wichtig, wichtig. Gott. Okay,
aber 3DTV-Textausgaben nebeneinander machen Ausschau was hier. Weil sie dann
noch eine Brille tragen, erst recht.
Voll Kontaktlinsen wird abgeraten, die Taugener Status-Symbol. Ich so,
obwohl sie im Zweifel wieder sehr teurer sind. Nun,
Hilfsmittel von Kontaktlinsen zu Hilfsmittel, das ist auch ein Wort.
Aber auf Seite 2 und auch hier auf der Folie
sehen sie Lehrbücher zum BGB-AT
Es gibt viele. Es gibt auch viele Guddeln. Es
gibt aber viele richtig Gute. Oh. Und dann kann ich
wirklich nur sagen, nutzen Sie die Möglichkeiten unserer Zentralbibliothek?
Schauen Sie es sich an? Blättern Sie Meere,
bevor Sie sich eins anschauen, möglichst bevor Sie sich eins anscharf, mehrere durch?
Schauen Sie, was Ihnen entgegenkommt? Es gibt Lehrbücher zu
BGB allgemein im Teil, in nahezu jeglichem Format.
Jeder Dicke, jeder Länge,
jedem Vertiefungsgrad
Am besten bewährt, klar, hat sie in etwa,
haben sich in Anführungszeichen, ja, die mittleren Lehrbücher.
Was haben wir denn? Ich gehe jetzt mal einfach
die Liste durch, Ordnungskriterium ist Nachname des ersten Autors.
Bitter Röder, jawohl, eines von den mittleren, vierte Auflage etlebt.
Borg, boah, den Herrn haben sie kennengelernt,
Wenn Sie das Buch in die Hand nehmen, schön allein gebundener Orschi.
Fast, also so ein ungefähr tausend Seiten. Ja,
zur Vertiefung, wunderbar geeignet, ist natürlich Hausmacke.
Muss ich empfehlen. So, Bremen schon von 2008 steht der Vollständigkeit ein.
Aber das Lehrbuch, das ich in Deutschland weint,
eigentlich als erstes Standardlehrbuch weitgehend durchgesetzt hat, Brox Walker.
Wenn Sie da mal auf die Auflagenzahl schauen, 42. Auflage,
kommt im Normalfall ebenso im Herbst neu raus,
jeden Jahr das Neue raus hier, wie die DFV-Textausgabe.
Warum? Weil die meisten, ja, warum Herbst?
Weil die meisten juristischen Fakultäten in Deutschland anders als Hamburg,
nur einmal im Jahr, nämlich zum Herbst Erstsemester aufnehmen.
Hamburg ist da anders. Wir ertrauen uns 700 im Jahr zu,
zweimal 350. Machen wir. Das hat überhaupt kein Problem mit
. Das ist Hamburg hier. Köln macht das auch,
München auch, Frankfurt. Berlin, zwar beide, Münster
Ich glaube, Münster ist die von den Studentenzahlen her kopfstärkste Fakultät in Deutschland.
Soll man auch nicht glauben. Aber Gott, genauso wie
Bad Ölenhausen, dass von den Transplantationszahlen stärkste Herzstransplantationszentrum Deutschlands ist.
Okay, schon wieder unnützes Wissen nahmen sie nicht fürs Leben.
Nun, machen wir weiter. Faust, Kollege,
netter Kollege von der Boutirious Law School, auch eines von
den mittleren Lehrbüchern Konkurrenz zum Boxweiger und so ein bitter Röder.
Kann man sich alles anschaffen. Gröschler, ähnlich,
der Hübner von 1996 stehen auch nur noch der Vollständigkeit halber.
Der größte Konkurrent für den Boxweiger ist auch 42. Auftakt.
Sie sehen es
Helmut Köhler. Gut, Dieter Leipold 2017. Auch wieder etwas dicker.
Medicus Petersen. Pavlovski von 2003, wenn sie ihn recht,
alte Rechtssoziologisch Einfluss haben wollen, auch Konkurrenten.
Der nächste Rüther Stadler, Konkurrent auch zum Broxbiker,
kann auch ohne weiteres nehmen. Ebenso Schak, Wertenbruch,
der Wolf Neuner ist wieder so ein 1000 Seiten Oschi.
Also für jeden Geschmack etwas drin. Und das,
das sind bisher nur die Deduktiven,
echten Lehrbücher
Sie backen, ist das eine ganze Menge,
da ist so viel Konkurrenz, warum?
Lehrbücher für Erstsemester sind ein großer Markt. Wir reden über tausende Studienanfänger
jedes Jahr in Deutschland. Wir reden auch über tausende Examenskandidaten,
die sich dann eventuell doch noch mal ein neues Lehrbuch kaufen.
Das lohnt sich. Gut. Weiter. Übungsbücher,
das ist für diejenigen, die sich eher dem Induktiven Lerntyp
zugehörig fühlen, interessant.
Dann haben wir da braun,
wieder Bremen
Fezer, Klausurenkurs, kann ganz interessant sein, wenn sie sagen,
ja, ich möchte mal blättern, wie geht das?
Und was könntest du an Ferien geben?
Ja, gut. Die Fälle sind so ein,
ob das das immer für erst Silvester ganz tauglich ist oder für Schwierigkeitsgrad,
nicht doch etwas over the edges, das sei mal dahingestellt.
Gut, Fritsche, ebenfalls Fälle, PDW,
auch von Köhler, Ergänzung zu dem Lehrbuch, kleine Tim fragen,
die an die von Anfang Fällchen dann zu beantworten sind.
Sind nach Hahao ebenfalls Fälle, Klausurenkurse, Marburger, Werner,
Wörbeln, Neska Müller. Erst der Markt ist voll.
Da müssen Sie selber durch. Und Entscheidungsfindung ist da nicht
so ganz einfach. Spreche ich Empfehlungen aus, nö,
weiß ich, so wie Sie da jetzt freundlich vorwirrt sitzen,
welchem Lerntyp der oder die einzelne von Ihnen angehört?
Weiß ich nicht, sie haben ja noch nicht mal Namensschild dahingestellt.
Müssen sie auch nicht, Gott sei Dank. Da wäre ich auch
ein bisschen überfordert. Nun, Kommentare habe ich auch aufgesetzt,
Kommentare, ja, in Deutschland haben wir es,
bürgerliches Gesetzbuch, mit einem kodifizierten Zivilrechtssystem zu tun.
Und die große Kunst des deutschen Rechts,
inzwischen auch ein Beginn der Exportartikel sind Kommentare, Gesetzeskommentare,
in denen hoffentlich kluge Köpfe Die Heldsprechung,
das Schrifttum und eigene Gedanken zu den einzelnen Vorschriften eines Gesetzes aufbereiten.
Der Kommentar ist etwas ganz, ganz typisches für die deutsche Juristenkultur.
Sie werden es, lalalalalalalalalalalalalala, spätestens bei ihrer ersten Hausarbeit,
in denen diesem Semestern, dieser Vorlesungszeit, nachfolgenden Vorlesungsfreien seid, merken.
Dass sie mit Kommentaren werden arbeiten müssen. Ich frage nun
nicht, wer ist denn hier aus einer Juristenfamilie?
Das Schicksal soll ja die eine oder den anderen von ihnen
befallen haben
Zivilrecht, Baaland. Der Sticke, der dicke, graue Klotz.
Ja, gerne. Das ist der bekannteste BGB-Kommentar. Jedes
Jahr in Deutschland hat 82 Millionen Einwohner. Schätzen Sie mal,
wie viel, wie hoch die Auflage des Panelns ist.
Jedes Jahr neu. 45.000. 0,5 Promille der Gesamtbevölkerung,
für die es jedes Jahr ein neuer Paarland gedacht hat.
Schön. Gut, aber der Paarland hat natürlich auch Konkurrenten
in der ähnlichen Schießklasse,
den Ehrmann
Dann schreiben Sie bitte Ärmer nie mit Doppel-End.
Nie. Wer das macht, und zwar durchgängig.
Liefert schon an den Dienst für Unseriosität. So,
der Bäckchen gelben Kommentare, der Klankereihe kleinerer Kommentare,
gibt es den Jauanek. Und oben drüber,
jede Menge Großkommentare, die sie für die heimische Bibliothek,
für den heimischen Büchernschrank eher nicht interessieren sollten.
Schweineteuer,
sehr dick, mehrbändig
In der Kommentare zum bürgerlichen, jetzt so München,
vom Nordgang München, warum nicht Hamburg? Ja,
der Marktführer unter den juristischen Verlagen,
der Verlag C. Habeck sitzt in München, die Münchner Kommentare,
dadurch sind sie ganz stolz und so die Hausmarke,
in den 1980ern aufgelegtes Prestigeobjekt des Becktobetter, Wegverlags, gut.
Älter sind der Staudinger und der Sorge, benannt nach ihren Begründern,
jeweils noch aus den Frühzeiten des BGB,
das BGB ist in seiner Urfassung in Kraft getreten,
zum 1.01.19191900,
ganz schön alt
Dazu später noch ein paar Takte mehr. Gut, Kommentare,
ob Sie sich schon früh welche anschaffen, bleibt Ihnen überlassen.
Üblich, typisch ist es nicht. Unsere Bibliotheke sind,
nennen Sie es auch ganz gut ausgestattet.
Zeitschriftet. Es gibt drei juristische Ausbildungszeitschriften. JA, Jura,
juristische und use, mit großem Messdius, juristische Schulung,
mit kleinem S ist es eine italienische Zeitschrift.
Ich weiß nicht, wie gut ihr italienisches ist,
Zweifel eher schlecht
Obwohl es eine wunderschöne Sprache ist. Sollten Sie sich ein Orbanoment anschaffen,
zu meinen Studienzeiten war es durchaus noch üblich,
aber die liegen nun schon solche Jahrzehnte zurück.
Heute nicht mehr. JA, juristische Arbeitsblätter, Jura,
juristische Ausbildung, Yuus, juristische Schulungen, blättern Sie mal rein.
Ob Ihnen etwas davon gefehlt? Gut. Jura ist ein
Fach der Abgehörzorget. Wir haben es gerade eben geschummelt.
JA, juristische Arbeitsblätter. Yus, JA,
US-juristische Schulung
Wie wird der Kopfhörer platzen vor lauter Abkürzung? Und irgendwann später werden sie sagen,
wenn sie, auf wie alt ist ich hier,
wie es im ersten Semester gesessen, hier gesessen hat,
zurück mit Gott sei, Mensch,
das hast du dann mal schwer gefunden.
Man wird über sich selber ein bisschen lächelt.
Warum? Kumulatives Lernen. Neben den juristischen Ausspaltungszeitschriften gibt es
noch mindestens drei, zwei weitere Zeitschriften.
Es gibt zum einen die allgemeinen Zeitschriften, die sich bemühen,
alle Gebiete des Rechts Ungefähr gleichermaßen abzudecken, zumindest die Großgebiete.
In deren, die bekanntesten sind die NJW,
die neue juristische Wochenschrift da verändern, immer wenn sie normalerweise,
wenn sie ein N vorne sehen, eine Abkürzung, steht das für neu.
Die, daneben gibt es die JZ, die Juristenzeitung,
aus dem ehrwürdigen Moorverlag in Tübingen, seinem wunderschönen Gelb als Umschlagfarbe.
Die NJW, das ist dieses, ins Auge springende Orange.
Ob man es hübsch findet, ist natürlich wie bei manchen
ästhetisch eine Geschmackssache. Je weiter sie im Studium voranschreiten,
desto mehr werden sie auch entdecken,
dass es je nach Einzelgebieten differenzierte Fachzeitschriftenmärkte gibt,
die Insolvenzrechtnahmen ihrer eigenen Spezialzeitschriften, die internationalen Privatrichtlern ihrer eigenen Spezialzeitschriften.
Die Strafrechtler haben ihre eigenen Spezialzeitschriften, die Öffentlich-Rechtler leider auch.
Da ist sogar noch Binnen differenziert. Da merkt man,
was ist da eine neue Zeitschrift für Baurecht?
Gut, mit der werden sie kaum arbeiten, klar.
Oder Bau oder eine Zeitschrift, die sich sogar baurecht nennt.
Oder die Erbrechtler haben auch eigene Zeit, einen eigenen Zeitschrift.
Drei Stück, Zeitschrift vererbbricht und Vermögensnachfolge,
die die Zeitschrift vererbricht und eine Zeitschrift, die schlicht Erbrecht heißt.
Wer soll das denn alles wissen? Ja, das ist eine Frage,
die die Verlage auch jede immer wieder aufs Neue beantworten müssen.
So, also, auch mit Zeitschriften werden sie spätestens bei ihrer ersten Hausarbeit arbeiten müssen.
Ich weiß genau, was sie im nächsten Sommer tun werden.
Naja, ganz genau weiß ich es natürlich nicht.
Aber so wie wir das jetzt machen, arbeiten,
die eigentlich auf drei bis vier Wochen Arbeitszeit angelegt sind,
für einen Zeitraum von drei Monaten ausgeben.
Ja, so ein bisschen Erholung darf auch sein.
Nicht zu viel, über das Richtige Bass finden.
Der sagt sich so einfach, Gott. Okay,
wenn Sie dann nach zwei kommen, drei im Skripte mal
den Blick nach auf die rechte Seite drei fallen lassen,
dann werden Sie da sehen,
Materialien zur Vorlesungsvorbrit,
das sind nur Angebote
Funkstelle, und es dort behandelte Thema, der linken Spalte,
die Volksstellen, und in der rechten Spalte,
das jeweils dort behandelte Thema.
Und da sehen Sie dann auch wieder Abkürzung. Und nein,
oh, furchtbar. Und wieso ist manches kursiv und manches
nicht mehr? Also gemeinhin werden Gerichte nicht kursiv zitiert.
Es gibt einzelne Zeitschriften, die das anders machen,
leider insbesondere die NJW,
also die
meiste verbreitete Zeitschrift
Die Sieglen, die Abkürzung für Zeitschriften und Entscheidungssammlungen werden nicht kursiv und
auch nicht fett zitiert, sondern einfach reckte und normal.
So, kursiv zitiert werden noch typischerweise eigener Namen.
Deshalb schon in der zweiten Teile jauer liegt,
das ist natürlich ein Name.
Weil, ja, auch ein Name.
Der zweiten Zeile, die Abkürzung Yush, Moment,
nehmen wir ihnen schon begegnet, juristische Schulung, Dankeschön.
Der fünften Zeile NJW, hinau schon begegnet, die neue juristische Wochenschrift.
Aber was ist das in der ersten Zeile?
BGHZ. Okay. Thema wichtige Abkürzung. BGH,
Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Das oberste Gericht in Zivilsachen,
übrigens auch in Strafsächen
Wieso steht denn da nicht BGH,
so nennen sie die fünfte Zeile, also BGH, NJW,
also das ist BGH, Entscheidungen veröffentlichten eine juristische Wochenschrift,
wie steht hier oben BGHZ,
weil die obersten Gerichtshöfe des Bundes, sogenannte amtliche Sammlungen haben,
mit denen sie ausgewählte,
von ihnen selber für besonders wichtig gehaltene Entscheidungen veröffentlichen
Und BGHZ ist die amtliche Sammlung des Bundesgeräts von Entscheidungen
des Bundesgerichtshofs in Z, Zivilsatz.
Es gibt noch das Pendant dazu, DGHST.
Hm. Sets Zivilsachen ist. Und der BGH,
auch das Oberstwicht in Strafsachen ist, wofür für SD wohl stehen.
Steuerrecht. Klar, Strafrecht. So, mitgedacht.
Steht jede Entscheidung des Bundesgerichtshofs in der amtlichen Sammlung.
Nein,
eben nur ausgewählte
Die Richter des Bundesgerichtshofs oder die Veröffentlichungskommission des Bundesgerichtshofs für besonders wichtig halte.
Oh, das können ja nicht so viele sein. Ja,
den Bundesgerichtshofs gibt es nun leider schon seit Anfang der 1950er.
Anfang der 1950er, das sind ja fast 70 Jahre.
Oh, was glauben Sie, wie viele Bände der amtlichen Sammlung des Bundesgerichtshofs?
Er ist seit Anfang der 1950er bis heute gibt.
Da biege ich mal was an. 100 oder 40,
200, 300, 400,
was meinen Sie
Also wenn sie jetzt so 200 ausgekommen sind, jawohl,
wir finden uns im Moment in 2015. Band. Was ich
in der zweiten Hälfte der 1980er studiert habe,
war es so, naja, so bei,
so bei ungefähr 100. Oh nein.
Mein Gott. 30 Jahre später, ne?
Hat sich immer weiterentwickelt. Ja. Sind die Entscheidungen aus
den alten Bänden denn überhaupt noch zu beachten?
Zu großen Teilen, ja,
oder zu einem gar nicht so geringen Teil, ja,
da hat das Gesetzesänderung gegeben, ja, weniger.
So, also, gleicher Rede, kurzer Sinn, BGH-Bundesgerichtshof. So,
wenn Sie dann jetzt auf Seite drei die vierte Zeile von unten kommen,
da sehen Sie dann OLG, schon wieder in der Abkürzung,
auch eine,
die Sie kennen sollten.
OLG steht für Oberlandesgericht
Die Oberlandesgerichte, ja, wendens mal ein Bundesrecht an,
sind aber die Oberungsgerichte, der in den Lehbundesländern,
Bundesländern der Bundesrepublik Deutschland,
wie viele Bundesländer haben wir in der Bundesrepublik Deutschland?
16, so. Und, dann wäre die erste Logik,
ja, wir haben auch 27 Oberlandes, danke,
wir haben 16 Uhr Wandernsgericht. Wäre die Logik,
Wirklichkeit sind 27, es gibt manche Bundesländer, die mehrere haben,
insbesondere die großen Frechheiten, Bayert, das Wohlmächtige.
Bayern hat Oberlandesgerichte in München, In Nürnberg, tranken Bauerinsel in Bamberg.
Drei. Die Bavis haben eines in Stuttgart für die Schwaben.
Und eines in Karlsruhe für die Baden, na.
Das ist auch ein neues totes, hysterisch, zu erklären.
Hessen wiederum, obwohl Flächenland hat nur ein Oberlandesgericht,
nämlich in Frankfurter Main. Hamburg hat Hamburg ein Oberlandesgericht.
Hamburger in die Front, ne? Herr,
unsere Schöne, Justizanlage, Sieweg gegen Platz,
das Geburt, Ilposante,
Gebäude am Kopf des Sieve-Kick-Platzes
Dass Hamburg, Hansiatische Oberlandes, Gericht Hamburg.
Wir haben ja leider nicht verhindern können, es ist in
Deutschland noch ein zweites, ein sehr artisches Oberlandesgericht gibt.
Darf man gar nicht laut sagen, wo in Fischkorb statt.
In Bremen. Gut, nehmen Sie meine Bremen-Sprüche nicht so ernst.
Das ist ungefähr so, wie wenn Köln da im Karneval,
weil Düsseldorf-Bashing betreibt. Das ist ja auch so ähnlich.
Immerhin, ich halte Bremen für Satisfaktionsfähig.
Die richtig harten Hamburger tun das ja nicht
Na gut, falls ich jetzt aus Bremen komme und sage,
was mache ich hier?
Ja, da müssen Sie durch. Gib Schewaris. Oh Gott,
also du fasst jetzt irgendwer mit Fußball kommt und Tabellen.
Das möchte ich nicht hören. Das möchte ich. Außerdem
ist es Tab immer noch Tabellenplatz 2 gegen sechs, ne?
Okay. Gut. Entschuldigung, wo war ich hier stehen geblieben?
Gut. Oberlandesgericht, merkwürdige Bezeichnung, ja,
sonst drückt einer Satz aus, dass es zum Bundesland geht und einmal,
dass es ein Obergericht ist und dann kommt das dann zustande.
Unter den Oberlandesgerichten stehen im Justizaufbau
die Landgerichte
So, davon gibt es eine ganze Menge. Hamburg,
der Standstand, hat nur eines,
aber wenn sie aus Schleswig-Holstein oder Niedersachsen kommen,
gibt es mehrere Landgerichtsbezirke in den Flächenländern.
Gottsch. Und unter den Landgerichten gibt es noch die Armsgerichte.
Das sind die Gerichte für jeden Tag mit den Normalfallen,
mit den kleinen Streitwerten, aus einer Familiensache,
wenn sie sich schaden lassen wollen, müssen sie zum Familiengericht beim Amtsgericht gehen.
Oder wenn ein Erbfall ansteht zum Nachlassgericht auch bei den Amtsgerichten.
Die Amtsgerichte sind wichtig.
Heute haben die riesengroßen Fallzeiten
So. Werden aber, was ist ein unterster Gerichtsstufe sind,
im Normalfall nicht veröffentlicht. Bei Hunderttausenden von Entscheidungen der Amtsgerichte
jedes Jahr können sie sich ungefähr, können sie sich leicht ausmalen,
dass das gar nicht anders geht.
Im Übrigen die normale Amtsgerichtsentscheidung ist Kurz und Routine.
Zack. Aber das Amtsgericht ist die teure,
kleine Münze des Rechts, so gemeinhin.
Verachten sie mir die Amtsrichter nicht. Früher hätte ich gesagt,
wenn sie meines Königlichen Banus-Amtsgericht gesehen haben, dann, tja,
Dann haben sie noch ein bisschen was aus der guten alten Seite.
So, aber bevor es nun endgültig, in einer Dreiviertelstunde.
Los geht's. Mit der Sache. Mal ein bisschen gedonnert.
Ja, der moralische Zeigefinger, nein. Hyrastudenten sind ja
ein besonderes Maße, Prüfungs- und das heißt, im Kern Klausur orientiert.
Bitte. Noch einmal. Innerhalb des Gesetzes darf nur mit Paragraphen
verweisen. Da arbeitet wir zehn pro Doppelseite sind erlaubt.
Eine ganze Menge. Oder mit Mike Ganze Wörter dürfen im
Gesetz nicht notiert werden. Das Allerblödeste ist, wie man
sich nur Punkte für Teufelsversuche in der Klausur anfängen kann.
Wenn man an irgendeiner Stelle besetzt, ein einziges Wort notiert,
ein einziges ausgeschippert. Bei Paragraf 278 das Wort
Erfüllungsgehilf. Das ist so ein Gleissig. Erfahrene Aufschichten,
wissen schon die Stellen, wohin sie blättern müssen.
Und da auch nur ein einziges ausgeschriebenes Wort verboten ist.
Es ist tödlich. Ist blöd. Bitte, bitte,
bitte,
Lesen und befolgen Sie bitte die aktuelle Hilfsmittelverfügung. Ihr im Fall
noch des Prüfungsamtes für die Zwischenprüfung, wie sie für Klonsuren geht.
Orientieren Sie sich da werden. Und elektronische Hilfsmittel in den
Klonsuren sind verboten aus Smartphones. Ich kriege jedes Jahr,
wenn es um Erbrecht geht, das interessiert sich jetzt wieder die Frage,
Herr Dürfel zum Ausricht in der Erbquoten-Taschenrechner benutzt.
Nein, es gibt wieder Hilfsmittelvorfügung des Prüfungsamtes.
Es ist eine abschließende Liste von zugelassenen Hilfsmitteln und sind zugelassen
wirklich nur die darin stehenden Hilfsmittel
Die Liste ist im Übrigen nicht übermäßig streng. Das muss man
auch noch dazu sagen. Noch etwas Weiteres, bitte.
Im Moment sprechen sie noch so, wie ihnen die Schnäbel
gewachsen sind. Das wird sich im Laufe der Zeit,
denkt vielleicht ein ganz kleines bisschen ändern.
Aber beim Sprechen schon mal bitte gar nicht so. Beim Schreiben,
da wird auch sie mehr oder minder irgendwann die Neigung befangen,
yeah, sich denn förmlich gewählt auszudrücken, wenn ihre AG-Leiter ihn,
er ist den Anspruchsaufbau,
die Subsumptionstechnik eingepimpst haben,
kommt das im Zweifel von selber
Ein gewisses juristischer Schriftdeutsch muss sein. Meine frühere Mitarbeiterin hat das jetzt so schön,
das Negativverschließlich sein soll, die geschrieben, ah,
hat sich krass geirrt, der kann den Vertrag voll,
Anführungsstrichen, denn so bitte nicht,
das werden sie auch gar nicht machen,
sie sind ja sie, aber bitte,
tun sie sich selber den Gefallen und schreiben sie auch lesbares Deutsch.
Verkausuliert, verzwirbelt, muss nicht sein. Wollen sie dann in der Hausarbeit dazu kommen,
dass ein Satz vier Zeilen oder länger ist,
dann Sollten sich den Satz nochmal anschauen,
ob sie ihn nicht zerschlagen können.
Ein guter deutscher Hauptsatz ist nicht verboten, auch eine Juristerei nicht.
Bitte, Sprache ist ihr Hilfsmittel. Rösterei hat auf,
was mit Rhetori Sudutsch. Sie wollen Leute davon nur überzeugen.
Das, was sie schreiben muss, für sich selber sprechen können.
Sie können sie stehen nicht daneben und können es nicht mundlich mündlich erläutern.
Ihr Leser, die Leserin hat nur das,
was er oder sie vor sich hat.
Und sie kennen das ja aus der Leserperspektive selber
Einen gefälligen Text liest man lieber als einen verklausulierten.
Haben Sie, wenn Ihnen das in der Schuhe noch zugemutet,
es wurde gern Phomas Mann gelesen?
Wirklich? Herzlich willkommen im Jurastudio. Solche Sätze sollen wir
einen Absatz. Bitte nicht in Ihren Klausuren. Auch nicht
in ihren Hausarbeiten. Es gibt bessere Stilisten im Deutschen als
Thomas Mann. Gut, das ist natürlich wieder Geschmackssache.
Gebe ich euch sofort zu
Ja, Thomas, was ist bei Mann,
die vielen Juristen, die Thomas Mann wirklich mögen,
nicht unschuldig daran, dass sie so lange Sätze schreiben.
Und vierfach geschachtelte Relativsätze. Es wird ein deutlicher Hinweis darauf,
dass es irgendetwas nicht optimal gegangen ist.
Stellen Sie sich bitte immer selber die Frage,
würden Sie so einen Satz selber gerne lesen wollen?
Und vermittelt so einen Satz dem Leser, der nur begrenzte
Zeit hat. Schnell, worum es geht. So,
mit der Frage, lasse ich Sie dann im Kopf,
lasse ich Sie dann erstmal an alleine
Nun. Okay, das große Gedonner. Jetzt sind wir
wieder beiseite 4 angekommen. Organisatorisches Ablauf der Vorlesung.
Hab Einführung römisch 1, sehr toll.
Da bin ich gerade mittendrin, habe Lage geredet.
Und jetzt sind wir endlich bei den Sachen.
Wie kann man es so anfassen? Grundsystematik und Prinzipien
dann, Grausamkeiten soll man früh begehen.
Am Donnerstag Trennungs- und Abstraktionsprinzip
eine Fürchterlichkeit des deutschen Rechts
Deutsche Zivilrechtgeld versuchen, dass ihren europäischen Kollegen zu erklären,
dann schlagen die die Hände über den Kopf zusammen,
Klammer auf, nicht zu Unrecht.
Klammer zu, aber wir haben es nun mal leider.
Müssen sie durch. Und es soll Korrektursystemden geben,
die sich schon selber Stempel geschnitzt haben für Klausuren und Hausarbeiten,
Abstraktionssprinzip, das achtet Bam.
Das ist also ein ganz typischer Fehler.
Seien Sie schlauer, vermeiden Sie diesen Fehler.
Gut, so, danach Rechtsgeschäft und Willenserklärung,
Vertragsschluss und Vertragsinhalt
War dann von den Wörtern ein Vertrag vorneweg. Wir nähern
uns der praktischen Brauchbarkeit. Beim Vertrag geht es weiter.
Nicht jeder Vertrag, der geschlossen wurde, ist auch wirksam.
Oh. Kann man ein HA4 verspalten und zwischen zustande kommen?
Wirksamkeit differenziert. Oh ja, das kann man nicht nur.
Das muss man. Und deshalb im nächsten Abschnitt Gründe,
weshalb ein Vertrag unwirksam sein kann.
Und die durchaus differenzierten folgen, die an die
verschiedenen Unwirksamkeitsstaatbestände anknüpfen
Im Weiteren Sinne gehört dahin auch noch die Anfechtung eines Vertrags
Schwerpunktteil dieser Vorlegersaison. Stichwort Irrtum oder Täuschung oder Drohung.
Na gut. Ans Eingemachte geht es auch bei dem Kapitel Stellvertretung,
dass jemand für einen anderen handelt,
sich selber gar nicht binden will,
sondern den anderen binden will.
Darf derjenige, der handelt, das überhaupt für einen anderen?
Und welche Voraussetzungen müssen vorliegen, damit dessen handeln, den anderen bindet?
Es wird uns länger beschäftigen. Hinten heraus,
dann noch Aufräumkapitel, Rechtssubjekte, Rechtsobjekte, die subjektiven Rechte,
die Rechte, die Rechtsobjekte über Rechtsobjekte haben können.
Und dann ganz zum Schluss
Verjährung fristen Termine
Etwas, weil bei dem sie,
im ersten Investor und sagen, wofür brauche ich das denn?
Wenn sie dann später die meisten von ihnen,
die es durchhalten, Anwältinnen und Anwälte geworden sind.
Da wird Verjährung, aber quasi immer unsichtbar in Leuchtschrift hinter ihrem Schreibtisch hängen.
Und sie werden ganz nervös werden, wenn er Dezember guckt,
weil am Ende des Jahres die wichtigsten Verjährungsfristen,
die wichtigste Verjährungsfrist abläuft. Und wer sie übersehen,
den Ablauf einer Verjährungsfrist von einer Forderung,
die ein Mandant hat, da kann Ihnen das passieren,
was für den Anwalt
der Albtraum ist
Mir macht das schon mal ganz zögern. Da müssten sie
ihre Berufshaftpflichtversicherung anrufen und sagen, sorry, ich habe eine Verheerungsfrist übersehen.
Ich habe da leider einen dummen Fehler gemacht.
Das sollten sie nicht zu häufig tut. Dann werden sie
für ihre Versicherung ein ganz schlechter Mandanten und bringen ihr ganz
schlechter Kunde und bringen deren Kalkulation durcheinander und müssen höhere Prämien zahlen,
mindestens.
Das bringt wieder ihre Kalkulation durcheinander.
Also Verjährung. Ganz am Schluss,
letzte Stunde
Plätze Doppelstück. So, das ist der Ablauf. Und
jetzt kommen wir. Tja, wo kommen wir jetzt hin
? Schön Rechtsquellen, das Privatreffs. Woraus besteht das private
Gott sei Dank? Mit der Hauptsache aus, hier,
geschriebenen Recht, in der Hauptsache aus dem bürgerlichen Gesetzbuch.
Privatrecht besteht nicht, nur aus dem bürgerlichen Gesetzbuch,
aber Das bürgerliche Gesetzbuch ist der Kern des geschriebenen Rechts.
Und dass sie privat rechts. Geschriebenes Recht,
das wird mehr der öffentlich-rechtliche Kollege in dem Staatsorgarecht beibringen,
besteht seinerseits aus vermählen Gesetzen.
Das ist ein relativ einfaches Kriterium, nämlich,
ob es sich um einen vom Parlament erlassenes Gesetz handelt.
Wer es in Deutschland auf der Ebene auf der Bundesebene,
das Parlament, Bundestag und Bundesrat zusammen.
Wir haben zwei Kammern. Der Bundestag, die Bundestag kommt
dabei gemeinhin eine Größerolle zu. Bundesrat ist ja die,
wie es so schön heißt, Renderkammer. Der muss nicht jedem Gesetz,
nein, weil da kommt es dann darauf an,
ob der Bundesrat noch ein Vetorecht hat oder ob er nur zustimmen,
ja,
nur ein Zustimmungsgesetz ist
Das macht der öffentlich-lichtliche Kollege. Unterhalb der Ebene,
der vermellen Parlamentsgesetze gibt es die Rechtsverordnung.
Die werden von den Regierungen bzw. der Verwaltung erlassen.
Nach dem Regierung oder Verwaltung dazu durch das Parlament ermächtigt worden sind.
So, im Gemeinhin heißen formelle Gesetze und Verordnungen schon mal anders.
Sie haben andere Abkürzungen. Wie würden Sie Gesetz abkürzen?
Im großen Geh
Menschen sind sie schlau. Das ist jetzt schon in der ersten Stunde
toll. Das ist schon mal ein ganz gutes Kennzeichen,
wenn irgendwo großes Geh steht, ganz am Schluss eine Abkürzung,
dann ist das im Normalfall gesetzt.
WEG, Wohnungseigentumsgesetz. Das Gehen muss nicht immer am Ende stehen,
BG Beeter steht so in der Mitte, welches Hammerkunststück,
weiß ich dabei, das ist eine große Kodifikation,
da hat der Gesetzgeber sich selber gefeiert, Gesetz,
Buch, Baby, Buch, GB, für Gesetzbuch.
Danke. Gut, aber das charakteristische Geh für Gesetz ist dabei.
Rechtsforderung haben gemeinhin, wir würden sie VO abkürzen am Schluss,
mal danke für Verordnung, abkürzen.
VO. Danke. So, nun kommt etwas Gemeines.
Es gibt manche Gesetze, die halt in Ordnung.
Die Zivilprozessordnung, jetzt nicht etwa Zivilprozess, Verordnung,
sondern ja, Zivilprozess und Z,
PO,
da muss man aufpassen
Früher, im 19. Jahrhundert,
hat der Gesetzgeber gerne die Verfahrensrechtlichen Gesetze Ordnungen genannt, Prozessordnungen.
Da so kommt dieses, oh, einsame O,
ohne V davor, bei denen dazu her.
Manchmal werden sogar noch ihre aus dem 20. Jahrhundert stammenden Nachfolgegesetze mit,
oh, mit Ordnung bezeichne ich die,
insbesondere die Insolvenzordnung, die Ins O.
Also, Rechtsforderungen sind das eine und gerade im TV-Verfahrensrecht
finden wir dann und im Verfahrensrecht allgemein finden wir dann
die Ordnung
S-T-P-O und uns auch, die Strafprozessordnung. Und die V-W-G-O,
die Verwaltungsgerichtsordnung, Gottes, das kompliziert mit diesen ganzen Sonderregeln bei den Abkürzungen.
Und spätestens hat dem dritten Semester, werden sie sagen,
und das habe ich früher schwierig gefunden.
Nö. So. So haben geschriebenen Recht gehören auch autonome Satzungen von Gemeinden
und dazu ermächtigten Verbänden, spielen in Zivilrecht keine Rolle.
Genauso wie Gesetze der Bundesländer Zivilrecht, nur eine sehr,
sehr geringe Rolle spielen. Warum? Weil,
na bitte, was wäre das denn,
wenn jedes kleine Bundesland Hamburg zum Beispiel, sein eigenes Zivilgesetzbuch machen wird?
Das wäre ja in einer kleinen Stadt der Reihe ohne Ende.
Wollen wir das? Das wäre für den einheitlichen Wirtschaftsraum
Bundesrepublik Deutschland ja nicht gut. Es gibt einige ganz,
ganz wenige Randbereiche, denen die Bundesländer noch Gesetze haben.
Es gibt ein hamburgisches Ausführungsgesetz zum bürgerlichen Gesetzbuch
Wird auch nur an dieser Stelle mal kurz erwähnt.
Da steht so was Wichtiges drin wie Ausführungsregelung zum Stiftung,
zum Recht der Stiftung, wie es im BGB steht.
Dankeschön, Stifter. Wann haben wir
das letzte Mal mit einer Stiftung zu tun gehabt?
Die Stipendiaten unter ihnen sagen, ja, hier, ich.
Ja, gut, da schweigen sie jetzt an der Stille,
sonst machen sie andere neidisch.
Das wissen sie schon. Gut, so. Rechtsquellendes Privatrechts.
Es gibt auch Ungeschriebenes Recht. Gewohnheitsrecht an dessen Spitze,
als die legitimste Rechtsquelle des ungeschriebenen Rechts
Übrigens, was ich jetzt hier über geschriebenes,
recht ungeschriebenes Recht erzähle, das gilt durch die gesamte Rechtsordnung.
Ich breche es bloß beispielhaft fürs Privatrecht herunter.
Im öffentlichen Recht haben Landesgesetze der Bundesländer noch eine deutliche Bedeutung,
insbesondere im Verwaltungs- von Streckungsrichtung und Verwaltungsverwaltungsverfahrensrecht.
Aber das dürfen wir in die öffentlichen Kollegen nahe bringen.
Im öffentlichen Recht werden sie irgendwann,
wenn sie im besonderen Verwaltungsrecht angekommen sind, im Zweifel fluchen,
messt schon wieder ein neues Gesetz,
das man übersehen kann
Sie wie Recht ist einfacher. Bitte sehr.
Gott. Gewohnheitsrecht. Fällt das vom Himmel? Nein,
schon wieder fährt nichts vom Himmel. Es braucht für Gewohnheitsrecht
eine Betonung auf Recht, zwei Grundvoraussetzungen, nämlich,
dass es langjährige, unangefochtene Übung ist.
Und Obinhojoure, das Kommunes, das ist ein allgemeiner Anerkennung gefunden halt.
Ab wann weiß ich denn, dass es allgemein,
das wächst so langsam rein. Das ist das Schwierige an
der Geschichte. Im Zivilrecht haben wir kaum gewohnt, Halsrecht.
Warum? Weil wir eben eine auf grundsätzliche Vollständigkeit angelegte Kodifikation haben.
Und Gesetzesrecht geht vor. Wir hatten früher,
vor dem 1.01.20002, doch noch ein bisschen Gewohnheitsrecht.
Auch im Zivilrecht, das von Bedeutung war. Aber mit
dem 1.01.2002 in der sogenannten Schuldrechtsreform hat der Gesetzgeber vieles,
was vorher Gewohnheitsrecht war, kodifiziert.
Das betrifft insbesondere das zweite Buch des BGB,
das Recht der Schuldverhältnisse
So. Schulden Rests quälen, ja. Kopf, nein, Obt.
Dass du folgende, wirklich zu einer echten Rechtsquelle ist.
Wir haben ungeschrieben Recht, darüber wird viel gestritten.
Das sogenannte Richterrecht, das ist aber auch die Anführungszeichen.
Das ist nicht unterhalb des Gewohnheitsrechts,
Rechtsschöpfung durch den Richteransatzpunkt und geraden Rat, klauselumbestimmte Rechtsbegriffe.
Ja, etwas, was noch nicht Gewohnheitsrecht ist,
aber auf dem Wege dorthin,
weil nahmen die höchstrichterliche Entscheidung Verbindlichkeit schaffen und Orientierungsmarken,
insbesondere für die gerichtliche und anwaltliche
Praxis schaffen
Und die Frage der Rechtstheoretiker ist dann ja, reicht das
denn schon aus? Kann die Jugendikative wirklich recht setzen?
Schwierig. Ja, der Praxis hat es nahezu verbindlich.
Hat es eigentlich Verbindlichkeit erlangt? Lücken sie als Anwältin oder
Anwalt wieder den Stachel einer jahrelangen Bundesgerichtssprechung des Bundesgerichtshofs,
wo sie werden schon sehen, was sie davon haben.
Ich als Wissenschaftler kann es mir erlauben dazu sagen, Hund,
da wurde das Gerichtshof hat eine Meinung, aber später in der Praxis
Ich bin jetzt sehr vorsichtig sein und werden zumindest argumentieren,
dass der Bundesgerichtshof, bei dem einen anderen Fall entschieden habe als denjenigen,
der jetzt zu entscheiden und zu beurteilen sei.
Auch diese Geschichten, Gewohnheitsrecht und Richterrecht,
gelten durch die gesamte Rechtsordnung als Anstufung. Na gut,
und nun bin ich endlich angekommen, Pseite 5 des Skripts.
Mal sehen, ich habe 28 Sitzungen und bis Seite 63 muss ich kommen.
Seite 5 bin ich, wenn Sie sehen, vier Seiten Vorrede.
Nun gut, es klappt. Standort des Privatrechts in der Rechtsordnung,
wieso Privatrecht. Hier steht doch bürgerliches Gesetzbuch allgemeiner Teil.
Ha, die ist wie noch nicht mal.
Einerseits verlangt Recht eine erhebliche Terminologische Präzision.
Mit den Wörtern sind sehr häufig bestimmte Begriffsinhalte verbunden
Und gar nicht so selten weichen, die juristischen Begriffsinhalte,
juristischen Sprachgebrauch, von dem ab,
wie die gleichen Wörter im normalen Sprachgebrauch verwendet werden.
Ach, wie furchtbar. Die Konnotationen können im Recht spezifisch
sein. So. Privat, Recht, auch zivilrecht genannt,
ist derjenige Tag des Rechts,
welche die Beziehung zwischen der Einzelmitglieder in der Gemeinschaft in
Gleichordnungsverhältnissen regelt
Gleiche Ordnungsverhältnisse heißt, es gibt keine Vermehlen über Unterordnungsverhältnisse.
Kein Beteiligter übt Hohalsrechte aus. Was soll er das sagen
? Da soll die Abgrenzung zum öffentlichen Recht gewährleisten.
Helmer öffentlichen Recht haben wir, ganz grob gesagt,
mit einem Überunterordnungsverhältnis zu tun.
Nämlich mit dem Verhältnis zwischen dem Staat und seinen Bürgern.
Beziehungsweise seiner Wohnbevölkerung. Der Staat Er ist Hoheitsträger.
Kein einzelner Bürger ist aus sich selbst heraus Hoheitsträger.
Das ist ein sehr formelles, es geht um.
Sie werden dann später nur 40, Absatz 2, Verwaltungsgerichtsordnung.
Und in Theorien dazu ist alles fehlkomplizierter und viel ausführlicher
bei den Öffentlich-Richtlern hören. Kann ich jetzt schon sagen.
Für meine Zwecke. Hier,
reicht diese Einsteuerten?
Börderliches Richt
Das heißt, der wichtigste Teil des Privatrechts,
das ist derjenige Teil des Privatrechts, der für jedermann gilt.
Und dann gibt es daneben Sonderprivatrechte. Die entweder besondere persönliche
Qualifikationen erfordern, damit sie subjektiv für die Betreffenden geltet.
Oder besondere Gegenstände betreffen. Sonderprivatrecht, jetzt besonders handelsrecht,
das Handelsgesetzbuch HG
B, das Recht, der Kaufleute,
moderner kann man auch sagen, das rechte Unternehmen.
Beispielhaft auch das Wettbewerbsrecht in seinen beiden Spielarten,
laut Hackheitsrecht zu meinen, ins Bundesrecht der Werbung.
Und Kartellrecht zum anderen. In einer Wissensgesellschaft immer wichtiger,
Artikelsäftchen,
Artikel 17,
Elmaterialgüterrecht, so objektive Rechte, geistigem Eigentum.
Kann man so nicht greifen kann, im Urheberrecht,
im Markenrecht, im Patentrecht.
Im Geschmacksmusterrecht, dem Barenzeichenrecht. Hä, bla, gut.
Wird uns das hier in dieser vor diesem Chef führen?
Neid. Jetzt, ich wäre etwas. Ich habe jetzt
hier nur Abgrenzung selber. Der ist weiter in Sonderprivatrecht,
ist auch das Arbeitsrecht.
Das regelt die Rechtsbeziehung zwischen Schirn, Überraschung
Es sind die beiden Parteien deines Arbeitsverhältnisses.
Aber Geber und Arbeitnehmer. Sehr gut. Das ist aber
nur das Individualarbeitsrecht. Es gibt daneben noch das Kollektive Arbeitsrecht,
das Verhältnis zwischen Arbeitgebären, Arbeitgeberverbänden bzw. einzelnen Arbeitgebern.
Und ja, Arbeitnehmervereinigung, seien es bei Tarifvertreten,
Gewerkschaften oder sei es im Betriebsverfassungsrecht der Betriebsrat oder der Gesamtbetriebsrat oder der Konzernbetriebsrat.
Ups. O ist das viel?
Ist es. Und das ist schon in der ersten Stunde.
Bitte, diese Sonderprivatrechte, grenze ich jetzt erst mal ab.
Damit werden wir uns im allgemeinen Teil des BGB nicht beschäftigen.
Es mag sein, dass die vereinzelt mal im Beispielen daherkommen.
Einmal nur sehr, sehr selten gut. Bei den Rechtsobjekten
werde ich nicht um die im Materialgüterrechte herumkorb.
Aber das ist selten, ist die Auslage.
So, auf Seite 5 sehen sie dann
diesen Stammbaum
Haben wir auf die Seite gelegt, aber bitte,
da lassen Sie, bitte lassen Sie ihn mir skriptmäßig so liegen,
dass Sie es ordentlich lesen können.
Sie sehen die große Unterscheidung zwischen Privatrecht einerseits und öffentlichem Recht andererseits.
Privatrecht, die Gleichordnungsverhältnisse, in denen niemand Rohans Richter hat,
öffentliches Recht hat, mit Hoheitsrechten zu tun. Ja,
wenn Sie dann uns, acht Nasen waren wir,
letzte Woche bei der Vorstellung gesehen haben,
wenn Sie gemerkt haben,
und lustigerweise an die strafrechtlichen Kollegen ging ja mehr Fragen,
ins Zivilrecht ging eigentlich
eine Ausnahme dieser einen Urheberrechtlichen
gar keine
Zivilrecht ist, obwohl es sie in ihrer Lebensumwelt am stärksten umgibt,
von der gedanklichen Vorstellungswelt, weit entfernt.
Aber bitte, er hoffentlich, ich habe hier nur 2-
2 geöffentliches Recht, Privatrecht, wo ist das Streifrecht?
Habe ich das vergessen? Nein, das Strafrecht ist eigentlich
ein besonderer Teil des öffentlichen Witzes. Denn bitte,
wo handelt der Staat hoheitlicher als bei der Durchsetzung von eigenen Strafansprüchen?
Das ist die Ultima Ratio, hoheitlicher geht es nicht.
Hertha kann der Staat sein, bei seine Bürger nicht anpacken,
als mit dem Strafrecht
För mal auf, wenn Sie dann später groß und stark geworden sind und anfangen,
Geld zu verdienen, werden Sie merken,
dass dieser Satz Strafrecht ist, hart, das härteste,
angesichts des Einkommens und des Umsatzsteuerrechts, vielleicht modifiziert gehört.
Klammer zu. Aber das ist schon ein Griff nach vorne,
wenn Sie Ihre eigenen Eltern und Verwandten das sehen,
freuen die sich jedes Jahr, wenn Sie ein Einkommensteuerbescheid kriegen?
Okay, wenn man Geld zurückkriegt, dann vielleicht, ja.
Ein Freund von mir, der mal Steuerberater war,
sagte, das sind die Mandanten,
die es nicht kapiert haben
Was zurückbekommt. Steuerrückzahlung heißt es, das verandachte ich ja schlichterweise das Jahr vorher.
So, okay, wir kaufen es schwer. Ja,
Steuer ist natürlich auch hoher, als ich drehe.
Öffentliches Recht, Gott sei Dank müssen Sie das nicht pflichtmäßig
lernen. Sollten Sie eigentlich. So hätten Sie eigentlich.
Die plustige Ideen, was alles noch ins Pflichtverein gehörte,
aber auf Steuerrecht ist keiner gekommen.
Heck ein bisschen damit zusammen das Steuerrecht eigentlich gar kein Recht
ist für Juristen, sondern ja, für Vivis.
Wirtschaftswissenschaftler. Falls sich hier immer wieder das peorative Vivis gebrauche,
das tue ich mit Absicht
Die glauben ja nur,
weil sie so ein bisschen Recht in ihrem Studium haben.
Sie könnten es. Aber dann gib es dir besonders vorwitzige Vivis.
Ich hoffe, ich habe jetzt jemanden im Raum,
die auch noch beiden... Sie sind so gut,
dass sie nicht nur Vivi studieren, sondern auch noch Jura im Nebenfach.
Ja. Vivi Norte so. Jura erneute so. Kommt jedenfalls
meistens dabei raus. Falls ihr ein solcher Arbeiteben fährt,
das sind für sie persönlich, gilt das natürlich nicht.
Gott. Okay. Der große Schlammbaum des Rechts
Den privatrechtlichen Zweig habe ich schon abgefrühstückt, jetzt beim Öffentlich-Rechtlichen.
Ja, was sehen Sie, der Staatshund, Verfassungsrechts?
Staatsorganisationsrecht, gut. Wenn Sie guten Rechts- oder
Gemeinden oder Gemeinschaftsgründen oder Staatsgründungen, wie auch immer,
das bei Ihnen in der Schule geheißen haben,
hat man einen guten Unterricht gehabt haben,
Staatsorga können Sie da schon. Tagesschau sehen hilft,
Tagesschau, es wird noch was für alte Leute.
Gott, werde ich nett, wenn man Netflix und Amazon
mal dazu bringen könnte, eine deutschsprachige Nachrichtensendung zu produzieren.
Wir arbeiten auch Ja, gut. So. Okay,
aber Staats- und Verfassungsrecht vertriebe ich der Lage.
Zwei große Vorlesungen, die ihnen nur um die Ohren schlackert.
So. Hi. Verwaltungsrecht, sie werden Verwaltungsrecht leben.
Allgemeines Verwaltungsrecht, besonderes Verwaltungsrecht. Gut, Vorsicht. Ich
bin voreingenommen. Ich bin Zivilrechtler, mit Leib und Seele
. Capital Studio, auch das Strafrecht geliebt
Das ist bis heute immer noch so eine leichte Liebe.
Öffentliches Recht habe ich Gas. Also nehmen Sie mich bitte
dich zu ernst, wenn ich über Öffentliches Recht spreche.
Von nehmen Sie bitte umgekehrt die Öffentlich-Rechtler nicht zu ernst,
wenn die übers Privatrecht lästert.
Da besteht immer so gewisse Hasslieben. Leute,
die bei diese beiden großen Hauptfächer gleichermaßen mögen und beherrschen.
Das sind selten. Selbst diejenigen, die ihnen sehr gute Mexamen machen,
der eine pro Jahrgang, ist wirklich nicht mehr.
Oder vielleicht auch mal zwei. Ein paar in Hamburg
gucken sich die Statistiken an. Selbst bei denen gibt es
noch persönliche Philipp
Es gibt auch diese merkwürdigen, die merkwürdigen Leute,
die die Schlafrecht nicht mögen, gut.
Ist in Ordnung. Vielleicht können sie kein Blut sehen.
Gut. Verwaltungsrecht. Das haben wir dann noch weiter.
Steuerrecht, Strafrecht. Die manche Bundeswehr sind sogar noch Kirchchenrecht.
Hamburg ist toll. Hamburg machen sie kein Kirchenrecht.
In Hamburg machen sie auch keinen Kommunalrecht. Warum? Weil
wir es vergessen haben. Da vernetzt du ihnen sie.
Nee, so nett sind wir nicht.
Es gibt in Hamburg kein Kommunalrecht. Hamburg ist eine Einheitsgemeinde.
Hamburg ist ein Bundesland, da ist gleichzeitig
eine Gemeinde ist
Äh, obliefjenigen von Ihnen, die ja nebenher noch Kommunalpolitik betreiben.
Wer die jetzt lau und aufhört und sagt, ja,
aber was ist denn hier?
Ich sitze doch in der Bezirksversammlung Hamburg-Wandsbeck. Oder Hamburg-Harburg.
Ja, gerne. Aber die sieben Hamburger Bezirke sind keine eigenständigen Gebeiden.
Punkt. Es gibt Hamburg ist eine Einheitsgemeinde. Und alles,
was im normalen Bundesland mit Gemeindesetzungen erledigt wird,
wird in Hamburg mit Landesgesetz erledigt
Bebauungspläne gerne, Mann. Das kann auch allerdings deren Liebezirke
dann delegiert werden. Aber eben muss von der Landesebene
delegiert werden. Oh nein, ist das kompliziert.
Habe ich nicht schon gesagt, öffentliches Recht ist kompliziert?
Ich möchte Sie natürlich für das Privatrecht einnehmen. Nicht,
dass es so supereinfalt wäre. Beim Vergleichen, okay.
Hier können Sie die Gesetze wenigstens nicht übersehen. Nun,
und oben, tja, was habe ich da denn hier Schönes hingeschrieben?
Völkerrecht und Europarecht. Ach ja, Völkerrecht.
Völkerrecht. Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht alleine.
Schon wieder eine Überraschung. Es gibt doch noch die USA,
Frankreich, Brunayl, Lissoto, Kiribati, Tuvalu, Argentinien.
Über 200 Staaten auf dieser Erde. Völkerrecht regelte Beziehungen zwischen Staaten. Gerne,
na, wenn man das Recht der Völkerverträge zwischen Verträge,
zwischen Schlagten, und wenn man das allgemeine Völkerrecht.
Ja, das ist schwierig. Vollkommen richtig. Wir haben
auch das Ganze Rechtssystem, das aus den Vereinten Nationen
erwachsen ist
Wirkliches Schrift. Und dann Europarecht, Unionsrecht, Recht der Europäischen Union. So,
und da fängt es dann an, auch fürs Privatrecht interessant zu werden,
weil Europarecht als solches nur eine formelle Qualität hat und ist auch viel,
europäische Gesetzgebung auf dem Gebiet, des Privatrechts gibt.
Fast die gesamte Verbraucherschutzgesetzgeber, Verbraucher, Vertragsgesetzgebung,
die wir heute, die wir ins BGB integriert finden formell,
beruht auf Richtlinien, der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
der Europäischen Gemeinschaft, der Europäischen Union,
wie sie im Laufe der Zeit aufeinander gefolgt sind.
Und diese Herkunft prägt auch die Auslegung der umgesetzten Normen des deutschen Rechts.
Da muss man dann auf europäische Maßstäbe rücksin nehmen.
Zudem gibt es im europäischen Recht Verordnung,
die werden wirklich mit VO abgekürzt,
die unmittelbar gelten das Recht in allen Mitgliedstaaten sind
Fein, fein. So, falls sich die Textausgabe haben sollten,
dann gucken sie mal denen die Ordnungspfiffer 10 rein,
da werden sie oben V, oh, EG,
5, 93, 2008 finden.
Dankeschön, V-O-E-G, sagt das Ganze, heute heißt es im Übrigen V-O-E-U,
seitdem der Vertrag von Lissabon in Kraft getreten ist.
So, V gilt unmittelbar, dann gibt es das andere Handlungsinstrument,
die Richtlinien, die müssen umgesetzt werden von dem Mitgliedstaat.
Und über dem schwebt dem Unionsrecht das sogenannte Primärrecht,
die wichtigen immer wieder novellierten Gründungsverträge der heutigen Europäischen Union.
Der Vertrag über die Europäische Union, der EUV und der
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, der A-E-UV.
Die stehen nach der Ansicht des Europäischen Gerichtsschutzs in der enormen Pyramide
ganz oben. Der Carnivor, der Fleischpresser Nummer 1.
Selbst im Rang über dem nationalen Verfassungsrecht sagte Europäische Gerichtshof,
das Bundesverfassungsgericht sagt,
Das war, beim Grundgesetz steht doch noch drüber,
aber solange das europäische Rechte vergleichbare Standards hat,
wie das Grundgesetz, üben wir die Kontrolle nicht effektiv aus.
Klammer auf, das Bundesverfassungsgericht hat leider nie,
nie einen Fall vor sich zu haben geglaubt,
indem es die Kontrolle wirklich ausgeübt hätte.
Selbst wenn Herr Draghi das deutsche Volksvermögen vernichtet durch seine Niedrigzinspolitik,
durch die Standsanleihenaufgaben, Kaufprogramme und, und, und,
und, und. Bundesverfassungsgericht hat, ich glaube,
siebenmal inzwischen den, ja, gut,
sieben Zeigefinger gehoben, sieben Fingern gehobelt,
vergeht ihm die Finger aus,
aber es ist halt
nie zu gewiss
Er hat nie zugebisst. Selbst bei dem Staatsanleihen,
Kaufprogramm, hat es dann ganz brav die Pfötchen gefaltet und
im Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob Ragi das doof.
Dreimal dürfen Sie raten, was der Europäische Gerichtshof gesagt hat.
Ragi darf das. Welche Überraschung? Manche Überraschung. So,
aber gut. Europarecht wird uns noch das eine oder andere
Mal beschäftigen. So, Herr Pippoa. Tja, Und
jetzt, jetzt sind wir endlich. Bei einer Doppelstunde.
In den letzten sieben Minuten beim BGB angekommen, hilft nichts.
Alle etwa ist schwer. Alle anfangen ist schwer. Das BGB,
ja, und jetzt komme ich zur Erklärung, warum BGB allgemeiner teilt.
Schlau, wie sie sind, werden sie schon fest,
werden sie schon gedacht haben, hoho,
wenn es einen allgemeinen Teil gibt, gibt es euch den Gegenbegriffe dazu.
Besonderer Teil, ja, schlau gedacht,
der BGB ist aber noch fieser,
das BGB hat vier besondere Teile
Doch. Ja, aber nun, gut, allgemeiner Teil,
ja, okay, das BGB hat eine besondere Struktur.
Das BGB hat Fragen,
die sich so grundsätzlich für alle besonderen Rechtsgebiete des Bürgerlichen Rechts stellen,
vor die Klarma gezogen, vor die Klammer ziehen,
hey, das ist ein Ausdruck aus der fünften Klasse.
Hä? Ausklarmann. Yeah. BBB-AT, ausgeklammert.
Etwas wird vor die Klammern gezogen. Klarmatechnik. Man kann
es auch das Zwiebelprinzip nennen
Zwiebel hat eine äußere Schale. Und da drin noch ein paar innere Schalenblick.
BGBAT ist die zwiebelmäßig äußere Schale ums Bürgerliche Recht.
Warum hat der Gesetzgeber des BGB das gemacht? Weil er
Blatt sparen wollte. Weil er sich Wiederholungen ersparen wollte.
Na gut, man hat das Prinzip nicht immer hundertprozentig durchgehalten.
Die Übersichtlichkeit. Als Kontrastbeispiel, was man vermeiden wollte,
stand das preußische allgemeine Landrecht, Friedrichs des Großen und seines Großkanzlers Swares,
vor Augen, aus dem 18. Jahrhundert.
Da bestand noch der Anspruch, alles in einem Gesetzbuch geregelt.
Nein, übrigens auch das, was wir heute öffentliches Recht nennen im Wesentlichen.
19.000 Paragraf. Mit Wiederholungen ohne N. Das ALR war ein
Wunderwerk. Falls sie dann nie einen gelebten Grundlagen fächern,
was vom ALR 100 ist. Das ist das,
was sie grundsätzlich wissen müssten. Das ALR war abschreckend.
Das war ein Wunderwerk, aber es war abschreckend.
Tja, Schön. So. Ausgaben. Vertragsschluss und Kauffvertrag
einer seinen Vertragsschluss kauft von 3, der setzte Kombination.
Vertragsschluss, mein Mietvertrag. Andererseits war es,
klammern wir aus, verklagen an den Vertragsschluss aus,
führt in die Klammer Kaufvertrag und Mietvertrag.
Die Regeln über den Vertragsschluss allgemein,
fänden sie im allgemeinen Teil des bürgerlichen Gesetzbuches.
Ja, der Preis für diese Technik ist ein
sehr hoher Abstraktionsgrad
Ist das ein Vorteil? Ist das ein Nachteil?
Sie werden dem bürgerlichen Gesetzbuch im allgemeinen Teil Begriffe finden,
wie Rechtsgeschäft, Will,
Erklärung und sie werden im Kopf sich noch erläutern mit Kaufvertrag,
Testament, Kündigung, solchen Dingen.
Sie werden es im Kopf noch eine ganze Weile runterbrechen auf
die konkreten Beispiele, wo hier das BGB arbeitet mit Abstraktionsgrad.
Versuchen Sie mal, die Begriffe Willenserklärung und Rechtsgeschäft
ins Englische zu übersetzen.
Viel Spaß damit
Sehr schwierig. Da gibt es nämlich kein Pendant dazu,
kein echtes. Und das ist schon fast die Kunst des
19. Jahrhunderts gewesen. Ach nein. Oh Gott.
Der allgemeine Teil des BGB steht vor den vier Büchern,
zwei Bears 5.2, Recht der Schuldverhältnisse.
Drei Sachen Recht. Vier Familienrecht. Fünf, Erdbrieft.
Und gilt im Prinzip für alle diese Bücher, gleicher Mess.
Ich habe vorhin vom Zwiebelprinzip gesprochen, innerhalb des Schuldrechts des
wichtigen zweiten Buches. Gibt es nochmal dieses Zwiebelprinzip?
Es gibt eine allgemeine Schuldrecht und es gibt die besonderen Schuldrechte
Allgemeinen Schuldrecht, was kann bei, wie Windverträge zu erfüllen?
Und was kann bei Verträgen schiefgehen? Besondere Schuldrecht,
Sonderregeln, Verkauf, Verträge, mit Verträge,
Dienstverträge und so weiter und so fort.
So. Nochmal Zwiebel. Aber auch nur in diesem Buch bei
den anderen weniger. Die Beispiele werden im Normalfall
aus Kombinationen vom allgemeinen Teil und Schuldrecht Corbage
Und jetzt, das Jahr sei jetzt schon mal gedonnert.
Prinzipien des Privatrechts, Prinzipien. Prinzipien sind immer schön,
das ist eine noch größere Ebene. Bitte, Privatrecht ist Gestaltungsinstrument
des Staates für die Beziehung, die seine Bürger untereinander fliegen.
Hört sich auch wieder so hoch eingeflogen an. Bitte,
wir sind hier in einem Rechtsstaat, das ist gut.
Wir leben auch in einer sozialen Marktwirtschaft. Stellen Sie sich
vor, Sie würden in China Volksopublik China leben.
Was verwählen Sie damit informiert, wie Sie selbst Äh,
ja. Sozialismus, Kombodhismus, kompodistische Partei.
Ganz entscheidende Frage. Darf man privates Eigentum haben?
In jeder richtigen sozialistischen Gesellschaft darf man das nämlich nicht.
In jeder richtigen kommunistischen Gesellschaft darf man das nicht.
China gibt es privateigentum in Maßen, insbesondere bei Wohnungen.
Es war so, Task, was glauben Sie,
von wann das chinesische Wohnungseigentumsrecht ist?
1950er, 1960er, 1960er, 1980er, 1990er,
2000er,
2010er,
Hä? Die Cappi Chi. Ah, gut.
Und hier, bei uns sieht das ganz anders aus.
Privater Eigentopf. Attike 14, Absatz 1, Satz 1,
Variante 1, Grönt-Gesetz. Verfassungsrechtlich geschützt. Ort Vertragsfreiheit,
Artikel 2, Absatz 1, Grundgesetz, allgemeine Handlungsfreiheit.
Ich mache ja hier schon die halbe Grundrechte vor dir,
so nebenbei.
Ja? Grundlagen der Privatrechtsordnung
Sagt, Privatautomie. Grundsätzlich ist jeder Einzelne seines eigenen Glückes Schmidt.
Was mir ist, wo ich ein schlechtes Geschäft gebracht habe.
Bin ich im Prinzip selber schuld, dass ich nicht besser aufgepasst habe.
Ich hätte ja das Geschäft normalerweise gar nicht abschließen müssen.
Naja, Essen muss ich doch.
Ja, Gott, okay, muss man wohl tatsächlich.
So, Privatautonomie, bedingt auch Verantwortung. Eigenverantwortung für die
eigene Belange. Wenn ich meine eigenen Belange nicht wahrnehme,
dann darf ich das für anderen auch nicht erwarten.
So das Geräumtprinzip
Aber wir haben andererseits auch weite Bereiche,
in denen wir über die Liberalität des 19. Jahrhunderts weit hinausgestritten sind,
geschritten sind und eingesehen haben, dass Catchass, Catchcan.
Nicht geht's. Versuchen Sie mal, beinahe mit einer Bank was auszuverhandeln.
Hier, unsere allgemeinen Geschäfte, das ist das Formul,
hier ist das Formular, bitte rechts unten unterschreiben.
So geht's doch über weite Belange.
Das Kleingedruckte. Und Verhandlungsmacht, gleiche Verhandlungsmacht von Vertragsparteien
Ha, ha, ha, ja, das hat man als Verbraucher,
als Arbeitnehmer, wenn nicht unbedingt, ne?
Oh, das gibt auch aber nicht mal gefragte Tafel.
Fachleute, Idee, Fachleute, Manager, die könnten was aushandeln.
Versuchen Sie mal Verbraucher mit dem Supermarkt zu verhandeln.
Viel Spaß dabei. Oder mit der Bank oder mit der
Versicherung. Ich würde ja gerne meine Verantwortung wahrnehmen,
aber mich kommt damit nicht durch
Muss mich dem Diktat irgendwo fügen? Ja, Gott.
Und dann greift unter dem Stichwort Sozialschutz, in einer sozialen Marktwirtschaft,
in der Unterdienstsbranche Europa gleitet der Staat ein.
Mit Sonderregelungen, die diesem Vertragsungleichgewicht und insbesondere auch der Informationsasymmetrie,
die zwischen den Parteien herrscht, abhelfen sollen.
Die reinen Verfechter der Privatautonomie hassen solche Regelungen.
Das passt nicht in der Weltbild
Verbraucher ist für viele ältere Kollegen, die Generation stirbt, aber langsamer sicher aus.
Gott sei bei uns. Die Kollegen machen sich, glaube ich,
eines nicht klar, dass die Mehrzahl aller Verträge und Rechtsgeschäfte,
die selber abschließen, von ihnen,
in einer privaten Funktion abgeschlossen werden und sie damit selber Verbraucher sind.
Wenn man sich das mal vor Augen führt, dann stellt man fest,
oh, Sozialschutz ist ja gar nicht so schlecht.
Musterbeispiel für Sozialschutz, ja,
da zeigt man so eine Miete, Miete, Meter,
Schutz, Gesetzgebung.
Sozialschutz,
wunderbares Beispiel
Hier, da, warte mal. Wir haben
Vertrags- und Eigentumsfreiheit, wir haben Privatautomie. Dem konspontiert Verantwortung
. Und andererseits muss auch der Staat eingreifen zum Sozialschutz.
Huch, Häseprinzipien ziehen ja gar nicht immer in dieselbe Richtung.
Ja, und sie sehen hier etwas,
was gemeinhin so dem öffentlichen Recht zugeschrieben wird.
Zwei Hände, die Waagschalen symbolisieren sollen. Dass da etwas
abzuwägen ist, dass da etwas auszutarieren. Ein weiteres,
ein letztes Moment, das im Privatricht zum Austarieren,
da sind Rechtssicherheit und Vertrauensschutz.
Dass man sich ja auf ein bestimmtes Handeln anderer Personen verlassen darf. So,
jetzt bin ich bis zu dem Prinzipchen des Privatrechts gekommen,
habe vier Minuten überzogen, das hängt mit den Löwenfütterungen von vorhin zusammen.
Hier sind die Löwens. Ich bin Daniel, in der Löwengrube.
Und jetzt machen wir trotzdem Schluss und sehen uns am Donnerstag
um 8.30 Uhr, hoffentlich an dieser Stelle wieder.
Vielen Dank