Kommen wir nun zum letzten Unterkapitel, den Nonprofit Rechtsformen,
die wir ja schon implizit in den vorherigen Unterkapiteln angesprochen haben.
Ganz wichtig zunächst und zentral für den deutschen Nonprofit Sektor werden
Weit über 90 - 95% aller Nonprofit-Organisation in Deutschland
sind in der Rechtsform des eingetragenen Vereins. Wir haben über 600.000 Vereine in Deutschland,
alleine über 90.000 Sportvereine. Und die Definition von Verein,
das ist ein auf längere Zeit angelegter freiwilliger Zusammenschluss,
natürliche oder juristische Personen, die sich in einer organisierten Willensbildung unterwerfen,
dass ist die Definition nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch und für uns
vor allen Dingen relevant im Rahmen dieser Veranstaltung sind die Nicht-wirtschaftlichen Vereine,
auch Idealvereine genannt,
die von den wirtschaftlichen Vereinen zu unterscheiden sind.
Die Idealvereine zeichnen sich dadurch aus,
dass sie eben typischerweise einen sozialen Zweck verfolgen und dabei muss
eben dieser ideelle oder ideale Hauptzweck im Vordergrund stehen.
Es gibt aber durchaus die Möglichkeit vom Gesetzgeber vorgesehen,
dass eine unternehmerische Nebentätigkeit möglich ist, das ist das sogenannte
Nebenzweckprivileg. Und ein Verein erhält seine Rechtsfähigkeit.
Der Idealverein durch Eintragung in das Vereinsregister. Rechtsfähig heißt also,
dass der Verein eben der Träger von Rechten und Pflichten ist.
Natürlich gibt es auch nicht rechtsfähige Vereine, dann haften aber
tatsächlich die Vorstände persönlich. Zentrale Organe, ganz wichtig im
eingetragenen Verein sind die Mitgliederversammlung als oberstes Organ und der Vorstand.
Der Vorstand kann aus mehreren Personen bestehen, kann aber auch
nur aus einer Person besteht. Beispiele sind vielfältig. Kennen Sie auch.
Hier haben wir mal aufgeführt das Deutsche Komitee für Unicef e.V.
Die zweite wichtige Rechtsform der Nonprofit-Organisation ist die Stiftung und
die Rechtsnormen finden sich in den §§ 80 ff. im BGB
Eine Stiftung wird errichtet, indem ein Stiftender ein Vermögen zur Verfügung stellt,
es eben einen bestimmten Stiftungszweck zugute kommen soll.
Die Rechtsfähigkeit, die Stiftungssatzung, die den Zweck,
den Vorstand und die Vermögensmasse enthalten muss,
die muss an die Stiftungs Behörde geleitet werden.
Nur dann kann die Rechtsfähigkeit erlangt werden.
Und die Stiftungs Behörden sind auf Bundesländer Ebene angesiedelt. Und Stiftungsbehörde
je Bundesland prüft dann diese Stiftung oder diesen Antrag,
wenn Sie so wollen, auf Gemeinwohl
vollkommenen Zweck und auf das Ausreichen des Stiftungsvermögen.
Hier übernimmt dann der Vorstand im Rahmen einer Stiftung die Leitung und Repräsentation
der Aufgaben. Das heißt es gibt keine Mitglieder wie bei einem eingetragenen Verein.
Und die Stiftungen unterliegen tatsächlich auch der Stiftungsaufsicht,
die eben dann Bundesland spezifisch ausgestaltet ist.
Beispiele sind auch hier vielfältig. Die Unicef Stiftung und die
BASF Stiftung haben wir mal als Unternehmen Stiftung beispielhaft aufgeführt.
Eine dritte Rechtsform, die man auch den Nonprofit-Organisationen zu rechnen könnte,
wobei das durchaus in der Wissenschaft umstritten ist sind die Genossenschaften.
Hier gibt es ein entsprechendes Genossenschaftsgesetz.
Der Zweck einer Genossenschaft ist die Förderung der wirtschaftlichen,
sozialen und kulturellen Zielsetzung der Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes.
Der merkt man schon, ok, wenn von Geschäftsbetrieb reden.
Ob das dann unbedingt den Nonprofit Gedanken entspricht oder nicht
ist durchaus diskutabel. Auf jeden Fall steht aber,
und das ist wieder tatsächlich Nonprofit Gedankengut, die Idee der Kooperation im Vordergrund.
Interessant ist das kein Mindestkapital zur Gründung notwendig ist.
Man wird Mitglied einer Genossenschaft, indem man Geschäftsanteile kauft.
Hier gibt es drei Organe im Gegensatz zum Verein. In der Genossenschaft gibt es die Generalversammlung,
Es gibt den Vorstand und es muss auch einen Aufsichtsrat geben.
Genossenschaften sind nicht ganz so weit verbreitet in der Bundesrepublik Deutschland
wie beispielsweise Stiftungen und vor allen Dingen auch Vereine.
Aber es gibt viele Beispiele für genossenschaftliche Apotheken im Gesundheitswesen.
Denken Sie auch an Wohnbaugenossenschaften oder denken Sie an Winzergenossenschaft.
Der vierte und letzte Bereich von Rechtsformen für Nonprofit-Organisationen sind die gemeinnützigen Unternehmen.
Und hier gibt es deren drei im Wesentlichen,
dass es die gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung, die gGmbh,
die funktioniert im Prinzip genauso wie eine Privat erwerbswirtschaftliche GmbH
und damit unterwegs auch dem GmbH Gesetz. Das heißt also Gründung und Beteiligung als Gesellschafter mit einem Startkapital, bzw. Stammkapital von mindestens 25.000 Euro.
mit den Organen Gesellschafter, Versammlung, Geschäftsführung und Aufsichtsrat. Der einzige Vorteil,
den man praktisch hat, wenn man eine gGmbH gründet anstelle einer GmbH,
also einer gemeinnützigen Gesellschaft, ist eben,
dass man bestimmte steuerliche Vorteile hat, also die Befreiung von Körperschaftssteuern,
Gewinnsteuer und Umsatzsteuer zum Teil.
Das also die eine gemeinnützige Unternehmens Form Nonprofit Gesellschaftsform,
die gGmbH, eine zweite ist die die gUG,
die gemeinnützige Unternehmergesellschaft, die man mit kleinerem Startkapital gründen kann,
wie zum Beispiel im Bereich von Kindertagesstätten.
und die dritte gemeinnützige Unternehmensform ist die gemeinnützige Aktiengesellschaft,
die gAG mit dem Stammkapital von mindestens 50.000 Euro.
Auch die unterlegenen durch dem Aktiengesetz hat die gleichen Vorteile wie die gGmbH
gegenüber der Gmbh, also ohne den Zusatz "gemeinnützig".
gAG sind durchaus eher selten.
Schönes Beispiel ist vielleicht die Berlin Zoologischer Garten gAG
Prominentes Beispiel für eine gGmbH,
ist die DKMS, die Deutsche Knochenmark Spenderdatei.
Ja und wenn man nun an als Gründerin oder Gründer einer Nonprofit-Organisation vor der Wahl der Rechtsform steht,
dann muss man sich natürlich gut überlegen,
was vielleicht angemessen ist. Und da gibt es verschiedene Kriterien,
nach denen man normalerweise eine Rechtsform wählt
im Nonprofit Sektor. Das ist zunächst die
finanzielle Situation. Das heißt sie haben bei der Präsentation
der Rechtsform auf den vergangenen vier Folien gesehen,
Es gibt tatsächlich Unterschiede beim Gründungskapital.
Und das zweite Kriterium von drei ist dann tatsächlich wie viele Beteiligte
soll es geben und welchen Einfluss will man vielleicht selber haben oder
welchen Einfluss sollen die beteiligten Personen oder vielleicht auch Institutionen haben?
Denn es gibt eine Differenzierung bei der Stimmbeteiligung, je nachdem, welche Rechtsform man wählt.
Bei den Vereinen hat jedes Mitglied ein gleiches Stimmengewicht.
Es gibt doch das gleiche Stimmgewicht zwischen Vorständen und Mitglieder.
Bei der gGmbH gibt es ein anteiliges Stimmrechts,
das heißt, je mehr Kapital man eingesetzt hat an der gGmbH,
umso größer ist auch das Stimmrecht desjenigen , der mehr Kapital eingelegt hat.
Bei der Stiftung hat mal als Stifter typischerweise wenig Einfluss,
wohingegen bei der Genossenschaft wieder gleiches Stimmrecht der Mitglieder gilt.
So nach diesen ersten zwei, wenn Sie so wollen, Kriterien: finanzielle Situation,
Beteiligte, beziehungsweise Einfluss der Beteiligten. Das dritte Kriterium ist vielleicht die Flexibilität des Zwecks,
also kann man den Zweck der Organisation,
den man der Organisation zugewiesen hat, bei Gründung,
kann man den vielleicht im Laufe der Zeit ändern,
ist es vielleicht sinnvoll, diesen Zwecke irgendwann ändern zu wollen.
Bei der Stiftung ist das schwierig,
die Stiftung ist theoretisch auf Ewigkeit angelegt, ist es ganz,
ganz schwer, bei den Aufsichtsbehörden in den jeweiligen Bundesländern eine Änderung des Zwecks bei einer Stiftung durchzusetzen,
dass ist beim Verein oder bei der gGmbH ganz etwas anderes,
denn da kann man den Zweck der Organisation kann man dann gemäß Satzung bei den sprechenden Mitgliederversammlungen durchaus ändern.
Da sind vielleicht die drei wichtigsten Kriterien bei der Wahl
einer Rechtsform. Es gibt noch mögliche weitere Kriterien, die man
sich überlegen muss. Das kann das Gründungsverfahren sein,
wie aufwendig das ist. Es können noch weitere normative Faktoren sein,
das muss man sich dann im Einzelfall überlegen.
Aber soweit vielleicht zu diesem Kapitel 1 und abschließend zur Wahl der Rechtsform.
Auf der letzten Folie sehen Sie dann noch entsprechend vertiefende Literatur.
Für den Moment: Danke schön für das Anschauen dieses Videos.
Und es geht weiter dann mit Kapitel 2.