So, herzlich willkommen zur Abschlussvorlesung der Einführungsvorlesung, einem BA, Politikwissenschaften.
Ich hoffe, Sie können mich alle gut hören und sehen.
Heute gibt es ein Thema, das im Prinzip drei Themen
der politikwissenschaftlichen Analyse umschließt und ich werde mich bemühen,
das in der gegebenen Knappheit hier darzustellen.
Mein Name ist Ursula Schröder,
ich bin Professorin für Politikwissenschaft an der Universität Hamburg,
insbesondere für die Felder Friedensforschung und Sicherheitspolitik.
Das erklärt natürlich auch den Vorlesungstitel und ich leite als Hauptarbeit,
die als wissenschaftliche Direktorin das Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik
an der Universität Hamburg
In der heutigen Vorlesung geht es um Beispiele für aktuelle Politikfelder,
für Politikfeld, Analysen, die Sie bereits in einigen Vorlesungen hier kennenlernen konnten.
Das heißt, es gibt heute Schnittstellen zu den Feldern der
internationalen Politik der europäischen Studien und auch der Public Policy,
die in einigen Bereichen relevante Interaktionen mit den Politikfeldern haben,
die ich Ihnen heute hier vorstellen werde
Wir werden einführen in die Grundbegriffe, in den theoretischen Rahmen der unterschiedlichen Felder.
Und ich werde unter anderem auch die Schnittstellen zwischen den
Außensicherheits- und Entwicklungspolitischen Feldern darstellen. Sie haben hier das Yuan
Headquarter auf dem Bild und einige der Themen und Aktivitäten,
um die es hier heute gehen wird,
haben einen Bezug zu den Vereinten Nationen, andere einen zur Europäischen Union.
Und zu Beginn werde ich mich mit der deutschen Außenpolitik in diesem Feld beschäftigen,
das auch aktuell sehr stark in der Tagespresse in einigen konfliktreichen
Regionen diskutiert wird.
Zum Beispiel in Mali.
Das ist ein Beispiel
Sie können die Folien aufgrund der Helligkeit des Raums, glaube ich,
nur marginal sehen. Da können wir gerade nichts dran ändern,
außer die Technik lächelt mich an und macht den Raum hinten dunkler,
die Technik lächelt und sagt, sie macht den Raum hinten nicht dunkler.
Das ist ja eine Präsentation, die sie hinterher auch runterladen können.
Das heißt, sie können dieser Vorlesung auch sehr gut ohne die Folien folgen.
Die Stabilisierung Malis, das deutsche Engagement dauert, ist etwas,
das sie vielleicht aus der Tagespresse kennen, ist auch etwas,
das sie vielleicht durch die Doc-You-Soap der Bundeswehr kennen,
die ja ihre Mali-Interventionen in einem sehr neuen, sagen wir,
Live-Format gestreamt hat.
Und das ist etwas, wo sich viele Leute auch fragen,
Wieso sind wir, wenn wir ein kollektives Wir hier einfühlen wollen,
wieso sind wir eigentlich in Mali?
Und die Mali-Frage wird uns in einigen Folien der Präsentation begleiten.
Da ist eines der außenpolitischen Themen, ist der sicherheitspolitischen Themen,
die die Fokussierung auf Afghanistan, die wir aus der letzten Dekade kennen,
langsam nicht ablöst, aber komplettiert.
Und hier sehen wir, dass Deutschland den unterschiedlichen Missionen auf
unterschiedlichen Ebenen der Politikvermittlung und den unterschiedlichen Feldern tätig ist.
Das heißt, wir haben hier einen Beitrag zur EU-Ausbildungsmission,
das ist eine EU-Operation, Brüssel gesteuert wird, die die malischen Streitkräfte ausbildet.
Dort sind bis zu 350 Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten im Einsatz.
Wir haben hier Ausbildung in kleineren Rahmen,
die Überwachung des Friedensabkommens zur Wahrung der staatlichen Ordnung in Mali
ist hier auch noch ein deutscher Beitrag,
in dem bis zu 650 Soldatinnen und Soldaten involviert sind und 20 Polizistinnen.
Und wir haben natürlich eine groß angelegte Kampagne der Entwicklungskooperation,
in die Deutschland seit 2013 über 200 Millionen Euro investiert hat
Das sind also große Felder, die sich in diesem einen Land
sehr stark miteinander verschränken und wo die Felder von der Wasserpolitik,
der Dezentralisierung, der Institutionen der Landwirtschaftspolitik bis hin zu strategischer,
militärischer Intervention in einen Nachkriegskontext gehen.
Das ist ein sehr breites Feld, in der unterschiedliche Konfliktkonstellationen
auftreten können und in denen auch relativ hohe Summen an Steuergeldern investiert werden.
Und da werde ich über die nächste Stunde oder so berichten,
was eigentlich die Probleme sind,
was die aktuellen Debatten im Feld sind und warum Außenpolitik,
Sicherheitspolitik und Entwicklungspolitik in einigen Bereichen inzwischen sehr stark überlappen und in anderen Bereichen auch Konflikte aufweisen.
Wir starten mit der Queen und Gauk nicht vollständig aktuell,
aber eines der interessanteren Bilder der Außenpolitik,
das Alltagsverständnis von Außenpolitik ist relativ leicht eingängig.
Es handelt sich häufig um Staatsbesuche. Es handelt sich
um die Aktivitäten der unterschiedlichen Außenministerien und es handelt sich
beispielsweise um den Staatsbesuch der britischen Königin in Berlin
In Abgrenzung zu der Vorlesung in den internationalen Beziehungen,
die sie bereits gehört haben, geht es hier,
insbesondere in der Außenpolitik, um die Handlungen einzelner Staaten.
Das heißt, es geht in der Idee eher darum,
dass wir analysieren, welche grenzüberschreitenden Handlungszusammenhänge aus der Systemperspektive relevant werden,
in der Foreign Policy Analysis oder der Außenpolitikanalyse ist eigentlich ein Englisch geprägtes Forschungsfeld,
betrachten wir diese Beziehungsmuster aus der Perspektive der Akteure,
die aufgrund bestimmter Legitimationsverfahren, demokratische Wahlen beispielsweise,
für den jeweiligen Start sprechen können.
Da kommt die starke Fokussierung auf außenpolitische Ministerialakteure her,
die wir in den IB eigentlich in der Form gar nicht mehr haben,
weil es da häufig darum geht, transnationale,
nicht-staatliche Akteure in den Fokus zu bekommen,
sich über Firmen zu unterhalten oder über NGOs.
Außenpolitikanalyse ist da klassisch und schaut sich idealtypisch im Gegensatz auch
zur Innenpolitik an, wie im Internationalen Rahmen versucht wird,
durchaus ein politischer Akteure verbindliche Regeln umzusetzen und verbindliche Regeln zu setzen.
Das hat aber im Unterschied zur Innenpolitik ein sehr,
sehr große Schwierigkeit, dass wir keinen Weltstaat haben.
Und da wir keinen Weltstaat haben, können wir auch nicht wie in der Innenpolitik annehmen.
Das ist eine kollektive Instanz gibt, die die Regeln auch durchsetzt.
Und das, wie wir alle wissen,
ist eines der Probleme der Vereinten Nationen. Das heißt,
wir schauen uns hier an, wie Außenpolitik funktioniert.
Wir sehen in der Praxis aber auch, dass Innenpolitik und Außenpolitik immer weiter verwischen.
Sie sehen das zurzeit natürlich an der Debatte,
Europäische Union und den Brexits, wo ist nicht mehr klar,
unterscheidbar und differenzierbar ist, wo eigentlich Außenpolitik anfängt,
wo Innenpolitik aufhört und in welcher Form die beiden Felder ineinander laufen.
Wenn wir einen überstaatliches Gebilde wie die Europäische Union haben,
können wir nicht mehr in der gleichen Form von einzelnen Außenpolitiken der Staaten sprechen,
weil manche dieser Politiken, wie ist die EU 207,
ja gerade auch vormachen,
eben eine einzelne außenpolitische Position der EU geworden sind in den
Bereichen,
in denen die EU-Repräsentationsfähig ist
Trotz dieser unterschiedlichen Veränderungen, trotz der quasi Anormalität einer Europäischen Union,
geht es in der Außenpolitik-Analyse eben um die Außenpolitik moderner Nationalstaaten und um die Analyse dessen,
was, wie hell man es hier definiert,
die Handlungen staatlicher Akteure sind,
die auf die Ermöglichung unter die Herstellung kollektiv bindender Entscheidungen in den internationalen Beziehungen abzielen.
In Deutschland sieht das dann folgendermaßen aus, es gibt eine
lange Debatte über deutsche Außenpolitik, meist unter der Headline-Kontinuität oder Wandel.
Dort wird dann angeführt, die neue deutsche Außenpolitik Deutschlands,
hat sich in den letzten Jahrzehnten verändert,
ist aktiver geworden, greift durch Interventionen,
insbesondere durch militärische Auslandseinsätze in Bereiche ein,
in denen Deutschland vor Mitte der 90er Jahre nicht in der Form aktiv war.
Und das ist eine Debatte, die heute immer noch geführt wird.
Eine der zentralen Ideen dieser Debatte ist die Zivilmachtsdebatte Deutschlands von Maul,
unter anderem geprägt,
in dem die deutsche Außenpolitik dem idealtypischen Rollenkonzept einer Zivilmacht entspricht
Das heißt, der Gestaltungswillen im Sinne einer Zivilisierung,
jetzt mal idealtypisch im Rahmen dieser Theorie gesprochen,
internationaler Politik, Maul sagt dazu,
die deutsche Außenpolitik basiert auf der Prämisse des Never Again,
Never Alone und Politics Before Force.
Das ist in den strategischen Leitlinien der außenpolitischen Planung auch so zu finden.
In der Praxis muss immer empirisch geschaut werden, wie sich
das dann natürlich darstellt. Und wir sehen hier an dieser Debatte,
wenn Sie das verfolgen, im Bereich von Brexit,
im Bereich der deutsch-französischen Politikformulierung, sehen Sie sehr starke Ansprüche an,
deutsche Außenpolitik, insbesondere vor dem Hintergrund der Erosion,
der multilateralen staatlichen Ordnung im Zuge der Wahl von Präsident Trump und im Zuge des Brexits.
Und hier wird von europäischen Partnern sehr deutlich die Stimme erhoben
und gesagt, wir brauchen eine neue Verantwortungsübernahme durch Deutschland.
Wir haben automatisch nach dem Brexit eine neue Rolle Deutschlands in
der EU und eine neue Rolle Deutschlands in der Welt.
Und das sind natürlich Sachen, die auch für sie
relevant werden und die noch nicht ausdiskutiert sind.
Daher hier in der Vorlesung auch ein starker Fokus auf deutsche Außenpolitik,
da dieses eines der Felder sein wird,
die in den nächsten Jahren interessant,
analytisch zu beobachten sein werden
Und bisher haben wir, wie gesagt, häufig gesehen
eine Prägung durch Kontinuität. Ich zitiere hier aus der Presse
des Auswärtigen Amtes, die Leitlinien deutscher Außenpolitik sind Europa.
Die transatlantische Partnerschaft, das Engagement für Frieden und Sicherheit,
die Förderung von Demokratie und Menschenrechten sowie der Einsatz für eine
gerechte und nachhaltige Globalisierung und eine regelbasierte internationale Ordnung.
Soweit so gut, durchaus sehr schützenswerte Güter.
Und die Frage ist, wie können wir diese Güter unter
den aktuellen nicht optimalen internationalen Beziehungen aufrechterhalten
Die Zeit historischen Zäsuren haben in Deutschland unterschiedliche Folgen gehabt.
Wir haben vor allem die Wiederbewaffnung der 50er.
Eine der Zäsuren deutscher Außenpolitik, wo sich die Politik
der Bundesregierung gegenüber den Westmächten deutlich verändert hat.
Wir haben die neue Ostpolitik gegenüber Russland in den 70ern.
Wir haben natürlich die Wiedervereinigung. Und wir haben die Rot-Rühn-Regierung 1998,
die auch im Bereich der Auslandsinterventionen eine andere Politik betrieben
hat,
als die Vorgängerregierungen
Und dann natürlich die klassischen historischen, inzwischen Zäsuren des 11. September und anderer Terroranschläge danach,
die auch zu einem Politikwechsel geführt haben. Das heißt,
wir haben Abschnitte von Außenpolitik, die durch Zäsuren verändert werden,
die aber im Prinzip eine relativ breite Kontinuität aufweisen. Und die Frage,
die sich den Analysten in diesem Feld stellt, ist,
ob diese heutige Konstellation von Trump, von Brexit,
von dem Ruf nach neuer Verantwortung,
ob wir heute vor einer Situation stehen,
die eine Zäsur ist,
die größer als die ist,
die wir bisher hatten
Hellmann, hier zitiert, ist dieser Ansicht, er argumentiert,
dass wir es heute mit einem echten Wandel deutscher Außenpolitik zu tun haben,
der stärker ausgeprägt ist, als die Wandelversion davor.
Die deutsche Außenpolitik reagiert auf das veränderte außenpolitische Environment auch.
Es gab 190214 einen Review-Prozess im Auswärtigen Amt,
in dem unter sehr starker Beteiligung der Zivilgesellschaft der politischen Experten,
Expertinnen diskutiert wurde darüber,
wie deutsche Außenpolitik zu machen ist,
was deutsche Außenpolitik sein soll und in welchen Bereichen
mehr Verantwortung übernommen werden soll
Review-Prozess hier auf dem Bild ist ein Prozess gewesen,
der im Prinzip das Außenministerium vor die Herausforderung gestellt hat,
seine internen Strukturen zu verändern, eine flexiblere Kultur,
wie sie argumentieren, einzuführen.
Und, nein, das war korrekt. Und eine neue
Orientierung auf Stabilisierung und internationale Interventionen in die Struktur des Außenministeriums einzubauen,
durch die Reorganisation der Arbeitsformen hier. Das heißt,
wir haben sowohl im politisch-bürokratisch administrativen Feld eine Anpassung den Wandel
der externen Politik und der internationalen Beziehungen und eine große Debatte darüber,
wo die Reise hingehen soll.
Und das ist eine Debatte, bei der es sich lohnt, zuzuhören.
Der aktuelle Fall, hier sind die Leitlinien Krisenprävention,
die in den letzten zwei Jahren 2016, 2017 durch das Auswärtige Amt vorangetrieben wurden.
Das war ein Prozess,
bei dem wieder durch Beiträge aus unterschiedlichen Bereichen der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft
das außenpolitische Leitbild zumindest des Außenministeriums vorangetrieben und neu strukturiert wurde
Herauskamen die Leitlinien, Krisen verhindern, Konflikte bewältigen und
Frieden fördern. Hier sehen wir quasi idealtypisch die Kontinuitätsversion,
die ich Ihnen gerade als Narrativ der deutschen Außenpolitik dargestellt hatte.
Dort steht drin, wir brauchen zivile Mittel in der Außenpolitik.
Diese haben stets Vorrang und sie Leitlinien zitieren auch die Förderung
des Friedens in der Welt als deutsches außenpolitisches Ziel und als Staatsraison Deutschlands.
Das ist relativ stark formuliert ist etwas,
was als strategische Außenorientierung so auch nach außen getragen wird.
Wie gesagt, in der politischen Praxis wird zu bewerten sein,
in welcher Form diese Ziele umgesetzt werden und umgesetzt werden können.
Aber lesen Sie die Leitlinien, das ist eine interessante Lektüre,
in dem vor dem Hintergrund der historischen Erfahrung Deutschlands argumentiert wird,
dass die Friedensförderung eines der zentralen außenpolitischen Interessen Deutschlands sein muss.
Es wird auch gesagt, dass die konfliktiven transnationalen Konstellationen in unterschiedlichen Weltregionen dazu führen, dass diese Konfliktkonstellationen überschwappen können oder Deutschland negativ beeinträchtigen können. Das ist die,
sagen wir, realistischere, interessenbasierte Politik, die auch formuliert wird,
die parallel zur Friedensförderung hier eingeführt wird, aus beiden Zielen,
der Eindämmung von großen gewaltsamen Konflikten und der Friedensförderung international kommt als Leitbild heraus,
dass es darum gehen muss, Krisen zu verhindern,
also Krisenpräventionspolitik zu stärken, das ist,
wenn sie sich an ihre sonstigen Kurse erinnern,
das eine Politikfeld, was immer zu kurz kommt,
Krisenprävention ist das Politikfeld, wo sie wenig mit gewinnen können,
weil man nie sehen kann,
dass sie Erfolg hatten mit ihrer Politik,
weil die Krise ja nicht stattgefunden hat.
In den Leitlinien steht auch die Idee der langfristigen Friedensförderung,
da kommen wir nachher noch mal drauf.
Die Idee des Institutionen- und Staatsaufbaus in Regionen der Fragilität
und die Idee der Förderung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten.
Im Prinzip klassische Grundprämissen, multilateraler Ordnungsbildung, wie wir sie auch aus den letzten Dekaden kennen.
Wir kennen auch in der Forschung natürlich die Probleme und Herausforderungen in der Praxis,
die solche recht idealistischen und normativ geprägten Ansätze haben,
weil natürlich in einem Nachkriegsgesellschaft das schwieriger umzusetzen ist,
als man sich das manchmal vorgestellt hat.
Das heißt, was wir hier haben in den Leitlinien,
ist eine Zielvorstellung und eine Umsetzungsempfehlung und die Umsetzungsempfehlung heißt,
wir müssen unsere Arbeiten besser koordinieren, wir müssen umfassender agieren,
wir müssen die Ministerien besser vernetzen und wir müssen die umgesetzten Maßnahmen auch evaluieren und schauen,
was aus unserer Politik geworden ist.
Das heißt, der Doppelschritt Idealvorstellung formulieren und dann schauen,
wie es weitergehen kann und wie man das evaluiert, ist etwas,
das zurzeit in der Umsetzung ist und wo man auch erst in einigen Jahren sehen können wird,
in welcher Form sich die Leitlinien umsetzen haben lassen.
Ist aber, wenn man die strategischen Dokumente Deutschlands zusammennimmt,
mit dem Weißbuch der Bundeswehr, BMVG und den entwicklungspolitischen Leitlinien,
haben sie hier eine Trias, die ihnen,
wenn sie das interessiert,
zeigt,
wie die außenpolitische Strukturierung im Diskurs Deutschlands
zurzeit funktioniert
Wenn Sie einen aus der Forschung kommen und sich für Außenpolitik interessieren,
machen Sie das meist im Rahmen der Außenpolitik-Analyse,
For and Policy, Analysis aus dem Angelsächsischen Bereich integriert.
Und hier ist die Herausforderung Theorie geleitet zu erklären, welche Varianzen,
Unterschiede, welchen Wandel es in unterschiedlichen Außenpolitiken geben kann.
Die Probleme im außenpolitischen Bereich sind oft komplex, es ist unklar,
welche Lösungswege zu einer guten Lösung führen können und die Ausgangslagen wechseln schnell.
Also sehr schlechte Bedingungen, um erklären zu können,
welche Politiken zu welchem Ergebnis führen. Aber es gibt unterschiedliche Theorieschulen,
die sich dieser Frage angenommen haben, die klassischste davon ist
die Unterscheidung von Cannes Walls in die drei Images.
Die ist ihnen vielleicht schon untergekommen, die versucht,
die Einflussfaktoren auf Außenpolitik in individuelle, innerstaatliche und systemische Faktoren zu unterscheiden.
Und die Theorie geleitete Außenpolitikforschung setzt vor allem an den First
and Second Images an
Das heißt, das Third-Image, die systemische Analyse von Anreizen und Zwängen im internationalen System,
ist eher die Ebene der internationalen Beziehungen, wo sie ja die Vorlesung bereits gehört haben.
Eher die strukturelle Analyse und die Foreign Policy Analysis argumentiert,
dass diese IB theoretischen Zugänge im Prinzip nur den Möglichkeitsraum,
also den externen Frame,
staatlicher Außenpolitik abstecken und dass wir Theorien mittlerer Reichweite brauchen,
die unterhalb der Großtheorien der IB operationalisieren, wenn sie so möchten,
in welcher Form Außenpolitik durch entweder Personen oder durch innerstaatliche Bedingungen erklärt werden kann.
Und hier ist auf der individuellen Seite First Image sind
sozialpsychologische Dimensionen genannt oder werden individuelle Eigenschaften von Außenpolitikern betrachtet.
Das ist die Analyse, die eher weniger gemacht wird,
die in einigen Bereichen wieder an Fahrt aufgenommen hat,
aber der Großteil der Forschung beschäftigt sich hier mit den innenpolitischen, determinanten von Außenpolitik.
Das hat hier eine Schnittmenge mit den liberalen Theorien der IB,
die sich ja auch um die innenpolitischen konstituierenden Bedingungen von Außenpolitik kümmern.
Und hier steht Im Zentrum zum Beispiel die politische Kultur,
die strategische Kultur eines Landes, das politische System eines Landes,
die Organisationsformen eines Außenministeriums, die dann erklärt,
auf welche Art und Weise Außenpolitik gemacht wird.
Das heißt, Mittelpunkt von Foreign Policy Analysis sind Akteure,
nicht Strukturen. Und zwar handelnde Akteure und das innenpolitische Handlungsfeld.
Und was hier interessant ist, dass das eine der Theorien ist,
die den Staat aufgemacht hat und die Blackbox des Staates so weit geöffnet hat,
dass sie gesagt hat, The state is decision makers.
Snyder, 50er, oder auch wie Valory hat,
sind das etwas more recent formuliert hat, all that accourse,
between nations and across nations is grounded in human decision makers,
acting singly all in groups.
Eine deutliche Abkehr, wenn sie aus anderen Theorierichtungen hier reinschauen,
von einem systemischen, strukturellen,
institutionellen Ansatz zu einer Fokussierung auf Akteure,
zu einer Fokussierung auf Individual Choices und Individual Humans
in Entscheidungszugängen
In den Theorien der Außenpolitikanalyse ist, wie gesagt,
das Second-Image, besonders sagen wir beliebt. Ich weiß,
dass sie bestimmte Ansätze der Second-Image-Theorien bereits in einer ihrer Vorlesungen hatten.
Das heißt, ich werde das hier nicht wiederholen,
aber insbesondere relevant und ihnen vielleicht auch schon über den Weg gelaufen,
ist der Zwei-Ebenen-Ansatz von Padnem. Das ist der Ansatz,
der untersucht, wie außenpolitische Entscheidungen geprägt werden,
durch sich wechselseitig beeinflussende, internationale und innenpolitische Anreize und Zwänge.
Das heißt, politische Akteure, die strategischen Gatekeeper sind,
die die innenpolitische Ebene und die internationale Ebene beide bespielen und
dadurch natürlich auf zwei Ebenen Spiele spielen können,
die sie aber auch gegenüber der jeweils anderen Ebene legitimieren müssen.
Das heißt, Patnem spricht hier im Gegensatz zu beispielsweise den liberalen Theorien,
die sie schon kennengelernt haben, davon,
dass die Außenpolitik eines Staates nicht wie bei den liberalen Constituency-Driven,
also Lobbygruppen, innenpolitische Akteursgruppen bestimmen,
Außenpolitik ist,
sondern dass die Constituency constranged ist
Dass also die lokalen und die staatlichen Akteure einen Rahmen setzen für das,
was die außenpolitischen Verhandler nach außen tun dürfen.
Wenn Sie an den Brexit denken,
sehen Sie das gerade in Reinform, wie Theresa May versucht,
unterschiedliche Ebenen zu spielen und die europäische und innerstaatliche Ebene da
in offensichtliche Konflikte geraten und das mit dem zwei-Ebenen-Spiel gerade eher nach einem zwei-Ebenen-Konflikt aussieht.
Also da gibt es interessante Analysemethoden, die man
auf solche Formen der Ebenenverschiebung in der Politik anwenden kann.
Die anderen beiden Ansätze sind ihnen aus der Fallstudie der Kuba-Krise sehr bekannt.
Das ist der Organisationstheoretische Ansatz von Assence of Decision und auch der Bürokratie theoretische Ansatz,
auch von Alison oder von Helperin,
wenn die das interessiert, die sich damit beschäftigen,
wie die spezifischen Organisationsformen des Staates und wie die unterschiedlichen bürokratischen Player des Staates,
die sehr unterschiedliche Ziele verfolgen und die versuchen, Ressourcen zu erweitern,
Macht zu erweitern und ihre strategischen Interessen innerhalb des bürokratischen Gebäude des Staates auszubauen,
für diese Akteure im Zusammenspiel und im Konflikt versuchen,
die Außenpolitik des Staates zu beeinflussen.
Ein aktuelles Beispiel wäre hier für beispielsweise eine bürokratie-theoretischen Ansatz,
wäre die Politik des BMZ und des Auswärtigen Amtes im Bereich der Leitlinien,
Krisenprävention, da es sich hier um Constituencies handelt,
die beide im Bereich der Leitlinien aktiv sind,
die dort unterschiedliche Ziele verfolgen und die dort in handfeste Konflikte geraten,
weil es darum geht,
bestimmten Einflussbereiche und bestimmte Politikfelder vor dem Einfluss der anderen bürokratischen Akteure zu zu verteidigen.
Da könnte man sehr schön einen bürokratietheoretischen Ansatz drauflegen,
was ihn auch vielleicht bekannt ist,
ist die Analyse der Post 9-11-Politik und der Frage danach,
wie es zu einem Geheimdienstversagen in den USA kommen konnte.
Das wurde erklärt, im Rahmen der 9-11-Commission mit
der Organisationsstruktur der Geheimdienste in den USA, die dazu geführt habe,
dass bestimmte Informationen einfach nicht rechtzeitig den Rahmen der eigenen Agenturen verlassen haben.
Mit solchen Theorietypen kann man Policy Fail ja erkennen,
kann man Policy Fail ja auch ganz gut erklären und kann
Konflikte innerhalb der Außenpolitik darstellen
Soviel zur Außenpolitik, die eng verwandt ist mit dem Feld der Sicherheitspolitik.
Früher hat man Außen- und Sicherheitspolitik häufig so in einem Satz zusammengefasst.
Die Außenpolitik eines Staates war dann irgendwie auch die Sicherheitspolitik eines Staates. Die Akteure,
die man sich im Sicherheitspolitischen Feld angeschaut hat,
waren im Prinzip auch immer wieder die gleichen,
waren die Außenministerien, die Verteidigungsministerien, staatliche Akteure,
die irgendwie im Feld der Militärpolitik und der strategischen Fragen aktiv waren.
Das ist so das klassische Bild von Sicherheitspolitik ist,
es geht irgendwie um Krieg
Es hat was mit dem Verteidigungsministerium zu tun und es ist
eine im Prinzip staatlich angeleitete Aktivität.
Diese Idee hat sich in den letzten zwei Dekaden grundlegend verändert
und das will ich Ihnen hier kurz darlegen.
Im Prinzip ist auch hier das Alltagsverständnis relativ intuitiv,
erfassbar in der Analyse, wird das dann etwas komplizierter.
Sicherheit ist für uns häufig das weitgehende Unberührtsein von Gefährdung und
der Erhalt der physischen und psychischen Unversehrtheit in einer Umwelt,
die es uns ermöglicht, nicht nur zu überleben,
sondern in einer gewissen Freiheit unserer Aktivitäten nachzugehen.
Also eine Abwesenheit von existenziellen Bedrohungen für das Individuum,
das daher durch einen verlängerten Schatten der Zukunft sein Leben so planen kann,
wie es das möchte. Und Sicherheit ist ein Begriff,
der quasi ein Versprechen des Staates an die Gesellschaft ist,
der hochpolitisiert wird, der sehr stark aufgeladen ist und der historisch Kontingent ist.
Es gibt nicht die eine Sicherheit, es gibt auch keine
objektive Sicherheit. Es gibt subjektive Wahrnehmungen von Sicherheit oder Unsicherheit
und die Idee, dass Sicherheitsversprechen sich über Zeit deutlich wandeln
Und die klassische Definition, die häufig auch noch verwendet wird,
weil sie diese subjektive und die objektive Komponente kombiniert.
Und weil sie auch relativ breit angelegt ist,
ist die von Wolfers 62, Security Measures,
The Upsims of Threats to a quite values,
and in a subjective sense the Upsims of Fair that such values will be attacked.
Also nicht nur objektive Bedrohungen, sondern eben auch die Angst davor,
dass etwas passieren könnte. Wenn man sich die Statistiken anschaut,
sieht man, dass das nicht häufig hochkorreliert ist,
dass häufig eine quasi objektive Bedrohung, wenn man davon sprechen möchte,
subjektiver Gefahrenwahrnehmung in der Bevölkerung zum Beispiel,
dass die sehr weit auseinanderreichen.
Und diese beiden Dimensionen werden hier mit reingezogen. Und die zentralen Fragen,
über die wir das Versprechen von Sicherheit und die Herausforderung von Unsicherheit
relativ gut analytisch fassen können, sind einfacher.
Das ist einmal die Frage, Sicherheit für wen?
Wer ist eigentlich das Referensobjekt, für den Sicherheitspolitik gemacht wird?
Ist das der Staat, wie in der klassischen Lehre?
Dann Sicherheit vor was
Was sind eigentlich die Felder, die sicherheitsrelevant werden?
Ist das nur Militärpolitik oder sind das weitere Felder und dann Sicherheit durch wen?
Das heißt, hier ist die Frage, wer sind eigentlich die Akteure,
die wir uns hier anschauen? Und hier sehen Sie,
dass Europaramater 2007, Sie können das vermutlich nicht so gut erkennen,
aber die Frage, hier ist Sicherheit vor was,
wenn wir das analog setzen zu der Frage in Ihrer Meinung,
was sind,
welches sind die größten Herausforderungen für die innere Sicherheit der Europäischen Union und da wird abgefragt,
Terrorismus, da wird abgefragt, organize crime, Da wird Migration abgefragt.
Und zwei weitere Indikatoren, die EUs, External Borders. Und man sieht,
dass hier die Wahrnehmung in über die Jahre sich verändern,
dass die Wahrnehmung terroristischer Bedrohungen oben der lange blaue Balken,
der oberste Balken wächst.
Das Blau ist very important und dann darunter wird es dann abgestuft,
weniger, dass das im Bereich des organisierten Verbrechens etwas darunter liegt,
dass es im Bereich der Grenzen noch darunter liegt.
Aber das ist quasi eine Veränderung von sicherheitspolitischen Bedrohungswahrnehmungen gibt,
also die Sicherheit vor was
verändert sich
Habe sie nicht dabei, aber es gibt noch eine Eurobarometer-Umfrage von 2011,
in der das Problem der ökonomischen Unsicherheit und der Arbeitslosigkeit ist,
das, was als oberster Bedrohung und als oberste Bedrohung für
die Menschen in der Europäischen Union genannt wird,
und zwar sehr deutlich.
Das heißt, nur sechs Jahre später haben wir hier eine
Verschiebung in der Wahrnehmung dessen, was in einem solchen Survey beantwortet wird.
Das ist das Feld der inneren Sicherheit. Das ist das Feld,
in dem die Menschen häufiger direkt betroffen sind von Fragen und
auch deutlich unterschiedliche Antworten geben
Dem Bereich der äußeren Sicherheit die Unterstützung für die gemeinsame
Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union oben in Blau-Unterstützung.
Wie wichtig finden Sie die GSVP? Sehr wichtig.
Sehen Sie quasi seit 2004 bis 2018 überhaupt keinen Wandel.
Das heißt, es gibt eine sehr,
sehr starke Unterstützung für eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Es wird nicht genau gefragt, was damit eigentlich gemeint wird.
Das kann ja für sehr unterschiedliche Ausprägungen annehmen. Und da sieht man,
dass es in diesem Bereich eine deutliche Unterstützung gibt,
die aber im Prinzip nicht dadurch gedeckt wird,
dass sehr klar wird
Wofür die Unterstützung eigentlich geleistet wird. Aber es gibt keinen
Wandel und die persönliche Betroffenheit davon wird auch deutlich geringer sein,
als im inneren Sicherheitsbereich. Das heißt,
wenn wir uns das nochmal auf der theoretischen Ebene anschauen,
haben wir hier Sicherheit für wen, das ist die Referenzdimension,
wie das genannt wird, oder das Referenzobjekt.
Das heißt, klassische Version ist der Staat,
die nationale Sicherheit. Denken Sie an den Kalten Krieg,
da ging es im Prinzip um nationale Sicherheit in einer Blockkonfrontation,
bei der die Interessen und Belange der Individuen und der Gesellschaften
im Prinzip zweit bis dritträngig waren
Das war nicht die Sache, die dort primär interessiert hat,
sondern es ging um die Abwesenheit von Bedrohung gegenüber dem Staat.
Und um die militärische Verteidigung als Sicherheitspolitisches Instrument.
Und dieser Diskurs oder diese Hegemonie eines spezifischen Diskurses über das,
was schützenswert ist. Also der Staat als politische Entität hat
sich in den letzten 20 Jahren rapide gewandelt und wir haben
es hier mit einem Forschungsfeld zu tun,
in dem sehr viele für quasi wahr angesehene Tenets des Feldes
sich sehr,
sehr stark transformiert haben
Es hat begonnen, in den 90ern mit dem Begriff der gesellschaftlichen Sicherheit.
Das war nach dem Ball oder während der Balkankriege im ehemaligen Jugoslawien,
war die Frage,
hier brauchen wir nicht ein analytisches Kriterium und auch eine normative Position gegenüber gesellschaftlichen Gruppen,
die eine bestimmte Identität haben, die vielleicht bestimmte kulturelle Praktiken pflegen,
bestimmte religiöse Identitäten ausgeprägt haben,
die unterhalb des Staates angesiedelt sind,
aber die dennoch schützenswert sind und die dennoch
ein Referenzobjekt von Sicherheitspolitik
darstellen müssten
Dort kam der Begriff der Societos Security von der Kopenhagen in der Schule her,
Waver, der wilde Busan,
haben den Begriff Anfang der 90er geprägt,
um eben The Ability of A Society,
to Passist in its essential character underchanging conditions zu unterstützen.
Also dieser Charakter einer bestimmten Gesellschaftsordnung, dass das etwas ist,
worauf man achten sollte, im Gegensatz zu nur staatlichen Orientierungen.
Und das wurde dann noch erweitert von einer Debatte,
die ihnen vielleicht am bekanntesten ist,
das ist die der Human Security,
die auch durch die Aufnahme dieses Begriffs in den U-An-Development Report
und in verschiedene politische Instrumente auf der internationalen Ebene Relevanz erlangt hat.
Das heißt, Human Security heißt im 1994er ENDP Report,
ist der Fokus auf die Sicherheitsbedürfnisse von Individuen,
insbesondere Freedom from Feel and Freedom from Once.
Und das sind zwei sehr, sehr breit gegesteckte Ziele,
die sehr große Schnittmengen mit dem Bereich der Entwicklungspolitik haben.
Freedom from Mont und auch die Tatsache, dass es im UNDP-Bericht erscheint,
sind Hinweise darauf, dass dieser sicherheitspolitische Begriff bereits sehr,
sehr weit in den Bereich der EZ,
der Entwicklungspolitischen Zusammenarbeit hineinreicht und die Ziele hier quasi deckungsgleich werden.
Und die Idee hier ist, dass Sicherheit auch für Individuen
gewährleistet werden muss. Und die große Frage ist natürlich,
ob diese Sicherheit von individuellen auch dann gewährleistet werden muss,
wenn eigene Staaten,
wenn der eigene Staat nicht in der Lage oder nicht willens ist,
diese Sicherheit zu gewährleisten.
Das war die Frage,
die im Bereich der Responsibility to Protect aufgekommen ist,
die ihnen vielleicht bekannt ist.
Das heißt,
die Schutzverantwortung von Staaten
Die Staaten, ihre Schutzverantwortung nicht wahrnehmen im Rahmen der R2P
, wie das abgekürzt wird. Was ist das,
was hat das für eine Folge für internationale Politik?
Und hier wurde argumentiert, unter anderem von der International Commission
und Intervention und States Sovereignty, die diese Begriffe geprägt hat.
Das ist eine Verantwortung der Staatengemeinschaft gibt, in Staaten zu intervenieren,
in denen die existenziellen Rechte von Menschen bedroht werden.
Das hat dann unter anderem zur ersten Libyen-Intervention geführt,
die sie vielleicht noch gesehen haben, UNSC
1973. Und diese Art der Interventionsform ist beschränkt auf vier Fälle
Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnische Säuberung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit
. Das wird Ihnen bekannt vorkommen aus dem ICC,
dem internationalen Strafgerichtshof, in dem ähnliche Fälle abgedeckt werden.
Und dieser Wandel von einem Interventionsverbot,
festgesetzt in der Karte der Vereinten Nationen zu einer Ausnahme,
in der die Responsibility to Protect greift und eine quasi Verpflichtung
der auch militärischen Interventionen andere Staaten gesetzt wird,
war ein großer Wandel der Annahmen internationaler Politik und Außenpolitik
In der Praxis hat sich nach der Libyen-Intervention gezeigt, das sagen wir,
der Hunger der internationalen Gemeinschaft nach Militärinterventionen nur sehr gering ist und
dass es in manchen Bereichen nicht zum Einsatz gekommen ist.
Es wird immer wieder genannt, Syrien vor dem Ausbruch der
großen Gewaltkonflikte der letzten Dekade wäre ein Fall gewesen,
in dem R2P gegriffen hätte und in dem die Staatengemeinschaft hätte, intervenieren müssen.
Das sind die Debatten, die im Völkerrecht und in der IB
zurzeit diskutiert werden und Human Security ist daher ein umstrittenes Konzept.
Das klingt erstmal harmlos, Freedom from Want, Freedom from Fair,
wer könnte dagegen sein? Es hat aber Konsequenzen,
die dann auch wiederum sicherheitspolitische Interessen und Instrumente nach sich ziehen,
die nicht von allen Leuten geteilt werden.
Sicherheit vor was ist eine der Debatten,
die sie vielleicht auch jetzt in der Presse im Bereich der Klimaforschung gesehen haben und der diversen Klimaberichte,
die hier unter anderem auch in Hamburg diskutiert und erforscht werden und wo die Frage ist,
okay, Wir können in diesen Fällen nicht mehr nur um militärische Sicherheit besorgt sein.
Es kann nicht mehr nur um eine Massierung von militärischem Potenzial
in einem Nachbarstaat gehen. Es muss auch um globale Sicherheitsherausforderungen gehen,
die gegebenenfalls die Existenz der Menschheit auf der Erde bedrohen können,
wie beispielsweise ganz offensichtlich der Klimawandel und um andere Fälle wie ökonomische Felder und Faktoren,
die auch die Grundlage von Gesellschaften weiter zu existieren gefährden können.
Das heißt, es gab eine längere Debatte darum,
eine Sicherheitsdiskurse darüber, welche Sachdimensionen eigentlich ein relevantes sicherheitspolitisches Feld ist,
das wir auch als sicherheitspolitisch bezeichnen können. In der kritischen Lesart,
dass wir versicherheitlichen können aus Securitization, als der Schritt,
in dem ein Policy-Feld von einem normalen Policy-Feld zu einem wird,
das eine sicherheitspolitische Implikation hat.
Securitization, Copenhagener Schule. Und hier gehen wir aus von der militärischen Sicherheit,
die ist Ihnen bekannt, das ist das Sicherheitsdilemma,
kennen Sie aus der IB, das geht hier häufig um Massenvernichtungswaffen.
Es geht um Fragen der Rüstungskontrolle und der Eindämmung,
der Pro-Liferation von Massenvernichtungswaffen in einer Welt,
in der es natürlich im Bereich der Rüstung,
der Aufrüstung und der Sicherheitsdilemmata auch heute sehr große Probleme gibt.
Das ist der klassische Fall, auf den ich nicht weiter eingehen werde.
Und der auch in den IB sehr häufig behandelt wird.
Die anderen Fälle sind die, die jetzt in der Diskussion nachgekommen sind.
Also beispielsweise die ökologische Sicherheit ist eine Debatte,
die schon 1987 durch den Brundlandreport angestrengt wurde, in dem argumentiert wurde,
dass Bedrohungen in einem globalen Ausmaß so weit entstehen,
dass sie einen Einfluss auf unsere Lebensbedingungen haben.
Und das wurde dann runtergebrochen auf unterschiedliche Debatten in unterschiedlichen Feldern,
die in denen argumentiert wird, dass Umweltherausforderungen,
dass die Erosion von Lebensgrundlagen dazu führt, dass es mehr gewaltsame Konflikte gibt.
Das ist eine der Debatten in der Klimaforschung zum Beispiel,
in welchem Umfang Klimawandel zu gewaltsamen Konflikten führen kann.
Es wird manchmal sehr eigenseitig so beantwortet, dass es seine
einseitige kausale Entwicklung von einer Klimaveränderung zu gewaltsamer Konflikttätigkeit gibt.
Die Forschung in Hamburg hat aber insbesondere gezeigt,
dass die Kausalitäten hier deutlich komplexer sind und dass diese einfachen Ketten nicht in der Form funktionieren,
wie das zum Beispiel von einiger Forschung in den USA ausgemacht wird.
Das heißt, hier ein konfliktiver Gegenstand, wo geschaut wird,
wir haben Umweltveränderungen, wir haben Umweltbedrohungen und was ist eigentlich die Folge davon,
wenn Menschen in diesen Klimaveränderungen in Mitleidenschaft gezogen werden,
wenn es Konflikte und Kriege gibt, die Ressourcenbasen haben,
die also auf einer Ressourcen, auf einem Ressourcenkonflikt aufsitzen,
weil verschiedene militärische Gruppierungen sich um bestimmte Ressourcen militärisch auseinandersetzen.
Und hier ist dann die Frage, was heißt das für Sicherheitspolitik?
Müssen wir diesen Faktor mit einbeziehen? Und die Forschung ist
inzwischen hier sehr stark auf der Erweiterenseite. Das heißt,
ja, wir müssen auch ökologische Umweltanthropozenen-Fragen einbeziehen. Und im
dritten Feld hier im Bereich der ökonomischen Sicherheit gibt es auch eine kontroverse Debatte darum,
inwieweit die Verknappung von natürlichen Ressourcen zum Beispiel oder auch ökonomische Unsicherheit,
eine Ursache von Bürgerkriegen sein kann oder inwieweit Fragen der Energiesicherheit und der Abwesenheit von Energiesicherheit auch wiederum sicherheitspolitisch relevant werden können, weil sie zu Konflikten führen können.
Aus der deutschen Debatte kennen Sie vielleicht noch die Debatte,
die zu einem Rücktritt eines Bundespräsidenten geführt hat,
nämlich die Frage danach,
inwieweit Handelswege und die Freiheit der Handelswege auch mit Waffengewalt verteidigt werden müssten und inwieweit die Freiheit der Handelswege auch ein nationales deutsches Sicherheitsinteresse ist,
dass es noch nicht so lange her sieht man auch,
die Konfliktivität von solchen Erweiterungsdebatten im Sicherheitsfeld, weil das natürlich interessante politische Folgen haben kann.
Es gibt auch eine positive Wendung,
das heißt im Bereich der Wirtschaftspolitik wurde von Cohain und Nye schon 1977 argumentiert,
dass die Interdependenz von Wirtschaften, also die Interdependenz,
die durch wirtschaftlichen Austausch entsteht, durch internationalen Handel,
dass das die zu Stabilität führt,
dass die zu einer Verringerung des Kriegsrisikos führt,
and that free trade creates peace
Auch eine These, die umstritten ist,
aber die in bestimmten Studien dargelegt wird und die auch eine sehr große Folge für europäische Außenpolitik hatte,
weil das im Prinzip eine der Annahmen ist,
die nach wie vor handlungsleitend ist für europäische Außenpolitik.
Das heißt, wir haben hier Sicherheit als einen Begriff,
der sehr, sehr weit ausgeweitet wird,
Sicherheitsbedrohungen werden auch in unterschiedliche Felder transformiert und das hat natürlich Kritik nach sich gezogen,
da zum einen argumentiert wurde, ja,
wenn alles ein Sicherheitsproblem ist,
was ist denn dann die inhärente Bedeutung der Bedeutungskern dieses Konzepts,
Concept-Stretching.
Und zum anderen, wenn alles zu einem Sicherheitsproblem werden kann,
werden dann nicht auch zivile Politikfelder in eine sicherheitspolitische und prinzipiell militärische Logik integriert,
in der wir im Prinzip gar nichts zu suchen haben.
Das ist die Frage danach, ob man die Eisbären mit
einer Militärintervention damit militärischen Mitteln retten kann.
Und das ist die Frage nach der Versicherheitlichung von zivilen Politikfeldern,
die dann in eine andere Handlungslogik gelangen.
Es wird kontrovers diskutiert. Und der letzte Punkt,
Sicherheit durch wen, das ist die Frage nach der Akteursqualität
der Staaten und nicht staatlichen Akteure in diesem Feld.
Das heißt, Staaten waren immer die zentralen Sicherheitsakteure hier.
Der Staat, Sie kennen das aus der Vertragstheorie,
übernimmt eine Schutzfunktion für die Gesellschaftsmitglieder,
die im Zuge der Staatsgründung ihre Bewaffnung abgegeben haben und dafür vom Staat legitimerweise erwarten,
dass diese Institutionen sie auch schützen möge.
Dies hat im Charles Tillys Formulierung und historische Analyse über die
Jahrhunderte in Europa dazu geführt,
dass der Staat oder die Staaten in Europa
in der Lage waren,
ihre Gewaltmittel zu monopolisieren
Diese zu differenzieren, nach außen in einen militärischen Apparat,
nach innen in einen Polizeiapparat und auf der einen Seite eine Trennung in
militärisch und zivil durchzuführen und auf der anderen Seite eine Monopolisierung der Gewaltmittel so weit durchzuführen,
dass es eigentlich keine Alternative im Staat mehr gab,
außerhalb der staatlichen Sicherheitsakteure.
Das ist das Idealbild der legitimen, da demokratisch legitimierten Gewaltausübung durch den Staat.
In Deutschland ist die demokratische Legitimation, dieser Gewaltausübung nach innen,
nach außen beispielsweise durch den bekannten Parlamentsvorbehalt gesichert.
Das heißt, dass das Parlament einbezogen wird,
wenn es um die Außenintervention durch Bundeswehrtruppen im Ausland geht.
Dass es in Kürze die Ideale sozusagen, dass das Standardnarrativ staatliches Gewaltmonopol,
dieses Standardnarrativ ist aber inzwischen durch unterschiedliche Entwicklungen etwas auseinandergepflückt worden.
Das sind insbesondere die Privatisierung von Sicherheit und die immer schon
existierende informelle Produktion von Sicherheit in anderen Teilen der Welt.
Das heißt, Wenn wir uns das hier anschauen,
sowohl in der OECD als auch in Nicht-OECD-Staaten,
sehen wir seit langer Zeit einen Trend zur Privatisierung von Sicherheitsgewährleistungen.
Bei uns sind das eher private Sicherheitskräfte im Supermarkt,
an den Flughäfen oder aber in internationalen militärischen Einsätzen. Das sind das,
was wir private militry companies, private security companies nennen,
die bestimmte Aufgaben übernehmen, die der Staat outgesourcet hat im Rahmen eines,
wenn Sie es wollen, neoliberalen Paradigmas.
Auf der anderen Seite sehen wir aber auch,
dass es in Regionen begrenzter Staatlichkeit,
wo der Staat entweder nicht willens oder nicht in der Lage ist,
die Sicherheit seiner Bevölkerung zu gewährleisten,
dass es dort immer schon Gruppen gab,
die insbesondere aber nicht nur in lokalen Räumen,
Dörfern auf Märkten informelle Gruppen gebildet haben,
um die Sicherheit der eigenen Gruppe, der eigenen Märkte,
der eigenen Dörfer zu gewährleisten.
Also eine informelle Sicherheits- und Rechtsgewährleistung, die immer schon da
war und die manchmal als Milizen oder als Bürgerwehren bezeichnet werden.
Diese Begriffe sind aber häufig nicht ganz treffsicher,
nicht ganz trennscharf und man sieht hier staatliche und nicht staatliche Interaktionen in vielen Staaten der Welt,
in denen es eben kein staatliches Gewaltmonopol europäischer Prägungen gibt und auch nie gegeben hat.
Und in dem unterschiedliche Gruppen Sicherheit gewährleisten und die man analytisch
auch mit einbeziehen sollte. Ein sicherheitspolitisches Feld habe ich hier herausgegriffen,
dass das Feld der Friedensförderung und des Staatsaufbaus,
das eines der Felder ist, das idealtypisch Fragen der Entwicklungspolitik,
der Außenpolitik und der Sicherheitspolitik verknüpft.
Es gibt natürlich viele andere sicherheitspolitische Politikfelder, die man hier anbringen könnte.
Aber wir haben es zu tun mit einer Situation der Proliferationen
von regionaler Instabilität, von staatlicher Fragilität und von transnationalen Konflikten.
Denken Sie an Syrien, denken Sie an die kurdische Frage.
Denken Sie an Libyen? Denken Sie an DRC,
an die zentralafrikanische Republik, an den Südsudan?
Denken Sie an Jemen? Und das sind nur einige der
aktuellen Kriege und Konflikte und nicht über alle wird natürlich in der Tagespresse berichtet.
Und in diesen Feldern haben Außensicherheits- und Entwicklungspolitik sehr unterschiedliche Rollen
zu spielen
Und machen auch unterschiedliche, führen unterschiedliche Aktivitäten durch. Eines der Leitbilder,
unter denen vieles zusammengeführt wird,
ist das Leitbild der Friedensförderung und des Staatsaufbaus, in denen versucht wird,
wie gesagt, Krisenprävention vor Ausbruch des Konflikts heranzuführen,
die idealtypische Version der internationalen Intervention ist,
aber die der Konflikttransformation, das versucht wird,
einen gewaltsamen Konflikt durch Mediationen beispielsweise durch die Intervention einer unabhängigen Third-Party,
einer Drittpartei zu transformieren, in einen Konflikt,
der nicht mit Waffengewalt ausgetragen wird, der ausgetragen wird,
mit zivilen Mitteln im Rahmen einer politischen Institution.
Institutionenaufbau ist eines der Felder,
der das besonders in den letzten Jahren relevant geworden ist,
weil es das Feld ist, in dem argumentiert wird,
dass Staaten gestärkt werden müssen, um überhaupt ihre Schutzfunktion nachkommen zu können.
Und das ist ein zentrales Handlungsfeld, auch der deutschen Außenpolitik geworden. Das heißt,
das bündelt sich dann unter der Idee einer langfristigen Friedenssicherung,
die von kurzfristiger Stabilisierung über so einen mittelfristigen Institutionenaufbau in langfristige entwicklungspolitische Förderung
in die Förderung von Entwicklung in Nachkriegsgesellschaften führt und die quasi über Generationen versucht,
in einem Nachkriegsstaat bestimmte Institutionen so zu stabilisieren,
dass ein nachhaltiger Frieden zustande kommt.
Soweit so gut, das wird ungefähr seit drei Dekaden gemacht.
Es wird auch sehr viel gemacht. Wir sehen aber drei Linien,
in denen wir in der Forschung gesehen haben,
dass viele dieser Projekte nicht in der Form effektiv arbeiten,
wie gedacht. Das heißt, die Effektivität,
die Ergebnisse von Friedensförderung dieser Art sind häufig nicht so gut,
wie es in den Mandaten der Interventionen geplant war.
Wir sehen auch, dass die Aktivitäten sehr häufig zu wenig an die lokalen Bedingungen angepasst werden.
Das wird diskutiert unter dem Label der Grenzen einer westlich geprägten Interventionslogik, eines westlich geprägten Paradigmas. Das heißt,
dass wir davon ausgehen,
dass viele kritische Forscher im Bereich des Peace and Conflict Research davon ausgehen,
dass die Rezepte, die aus vorwiegend westlichen Staaten verwendet werden,
um Frieden zu fördern,
dass die einfach nicht überall so nach dem Schach oder nach dem Reißbrett funktionieren,
wie das vorgesehen war und dass die Anknüpfung an lokale Interessen,
an lokale Wahrnehmungen deutlich stärker erfolgen muss, um Prozesse dieser Art erfolgreich zum Ende zu führen.
Wir sehen auch in einigen Fällen,
dass die Aktivitäten vor Ort negativen Einflugfluss auf die menschliche Sicherheit haben können,
dass insbesondere dann, wenn beispielsweise Sicherheitsinstitutionen aufgebaut werden,
diese Sicherheitsinstitutionen, wenn sie denn nicht demokratisch legitimiert sind,
eine eigenständige Kontrolle über die eigenen Aktivitäten haben,
dass diese dann durchaus zu einer Verschlechterung der Sicherheitslage vor Ort führen können,
während vielleicht die Sicherheitslage im Internationalen Feld besser wird.
Es gibt also nicht intendierte Nebenfolgen, selbst von sehr positiv
angelegten Friedensinterventionen. Man sieht hier nur die Peacekeeping-Operationen,
man sieht hier eine Fokussierung von UN Peacekeeping auf Subsahara und Zentralafrika,
hier insbesondere Mali, Südsudan, DRC, zentralafrikanische Republik, Sudan und Libanon.
Das sind die großen Interventionen. Da wird sich teilweise seit Dekaden darum bemüht,
den Frieden zu stärken, nur damit sie sehen,
an welchen Weltregionen Peacekeeping gemacht wird.
Sie sehen hier die Auflistung der Peacekeeping Contributing Stakes.
Das heißt, die Zahlen, die Sie hier sehen,
oben in blau und in hellblau, ist Asien und Afrika.
Das sind die Länder oder die Kontinente von denen, die Peacekeeper kommen,
also aus denen die Peacekeeper rekrutiert werden diese flachen Linien,
das ist Europa und Nordamerika, das geht runter.
Also das heißt, die meisten UN Peacekeeper kommen aus Asien oder aus Afrika,
viele aus Indien und Pakistan und sehr, sehr wenige aus Europa.
Es wird immer gesagt, wir bräuchten mehr, wir müssen mehr schicken,
aber in der empirischen Realität sieht die Kurve dann doch so aus.
Und um auf Mali zurückzukommen, sehen wir,
wenn wir uns an die Leitlinien erinnern und an das Eingangsbild der unterschiedlichen Politikfelder in Mali,
sehen wir hier, dass die Stabilisierung, Marlies,
also eine Stabilisierung nach einem Bürgerkrieg,
ein Schwerpunkt des deutschen Engagements in der Sahel-Region ist.
Das geht also nicht nur um Marli. Es geht um
die gesamte Sahel-Region, in der immer argumentiert wird,
dass es dort unterschiedliche sicherheitspolitische Bedrohungen gibt.
Zum Beispiel terroristische Gruppen, Organise Crime, die auch im
deutschen Interesse sind, zu bekämpfen. Das heißt,
die Sahel Marlie-Missionen hat sowohl eine harte sicherheitspolitische Komponente als auch eine Nachkriegs-Friedensförderungskomponente,
die beide hart ausgefahren werden und die Zielvorstellung dauerhaften Frieden in Mali zu etablieren,
ist eine, die sicher auch real ist.
Die Frage ist, ob die realistisch ist,
weil es in vielen Nachkriegsgesellschaften sehr, sehr langwierig und sehr schwierig ist,
überhaupt externen Einfluss zu generieren. Und die Doppelziele,
dass man zum einen Frieden fördern möchte und zum anderen die malischen Streitkräfte befähigen möchte,
ihre eigene Sicherheit im Land und auch insbesondere gegen terroristische Bedrohungen herzustellen,
ist eine, die natürlich notwendig zu Zielkonflikten führt.
Das heißt, wir haben,
Bundeswehr hat 1100 Soldatinnen und Soldaten in Mali,
das ist viel
Bundeswehrs beteiligt, an den unterschiedlichen EU-Trainingsmissionen. Das ist auch ungewöhnlich.
Und wir sehen hier einen der Zielkonflikte zwischen Sicherheit und Entwicklung
am Fall der Interventionstruppe G5, die Ihnen vielleicht schon mal begegnet ist,
die hier auf dem Bild zu sehen ist.
Das ist die eine Sahelweite Initiative, die stark von Deutschland,
Frankreich und anderen Staaten unterstützt wird, auch von der Europäischen Union,
um eine bestimmte Form der Interventionstruppe im Sahel zu unterstützen,
die dann eben gegen Sicherheitsbedrohungen vorgehen kann,
die auch von den europäischen Staaten gesehen werden.
Das ist die sicherheitspolitische Seite. Auf der Entwicklungspolitischen Seite stehen
ganz andere Ziele. Das ist eher die Zielsetzung,
dass langfristige Entwicklung abhängt von Grundbedürfnis, Befriedigungsstrategien,
von lokalen Sicherheitswahrnehmungen und von der Frage danach,
was die lokale Bevölkerung möchte.
Und das ist nicht notwendigerweise das, was die G5-Organisation
als eigene Zielsetzung hat. Man sieht also Zielkorridore,
die deutlich unterschiedlich sein können und die widersprechen der landläufigen Annahme,
die auch im Politikfeld immer wieder gemacht wird
Eine Sicherheitsentwicklungs-Nexus gibt, der positiv selbstverstärkend ist, der also
quasi ein Engelskreis ist. Die Annahme, die häufig gemacht wird,
die sie auch in den entsprechenden strategischen Dokumenten finden,
ist, es gibt keine Sicherheit ohne Entwicklung.
Und es gibt keine Entwicklung ohne Sicherheit. Das ist sicherlich
in groben Zügen nicht falsch. Aber wie sich das dann
in der Praxis ausprägt, in den unterschiedlichen Politikfeldern,
führt eben immer wieder zu relativ manifesten Konflikten zwischen den unterschiedlichen Akteuren.
Und der aktuelle Fall, wie gesagt,
war dieser Hill Alliance und insbesondere die G5 Interventionstruppe,
die dort zurzeit finanziert wird. Das ist auch aktuell,
das können Sie auch in der Tagespresse verfolgen,
wie dieser humanitäre Entwicklungs- und Sicherheitsnexus im Fall der Sahel-Region sich gerade ausprägt,
weil es hier natürlich um manifeste,
geostrategische Interessen der Europäischen Union geht,
bestimmte Migrations- und Fluchtproblematiken zu begrenzen,
bestimmte Formen der transnationalen Herausforderungen wie Terrorismus zu begrenzen.
Auf der anderen Seite aber entwicklungspolitische Ziele genauso stark formuliert werden.
Und jetzt die Frage ist, welche von den Bürokraten Akteuren,
wenn sie an Erlizen zurückdenken, in diesem Fall
den eigenen Machtzuwachs ausweiten kann und die Politik dann bestimmt.
Und von der Sicherheit und Entwicklung geht es nahtlos weiter zur Entwicklung.
Das ist auch ein großes Feld. Das heißt, was ist Entwicklung?
Das ist eine Frage, auf die ist keine eindeutige Antwort gibt.
Es gibt keinen durchgängig akzeptiertes Verständnis von Entwicklung, Entwicklungsparadigmata,
haben sich über die Jahrzehnte bis in zur Unkenntlichkeit verändert,
was relativ klar ist, ist die Annahme,
dass im Zentrum die Befriedigung menschlicher Bedürfnisse stehen sollte und dass diese nicht nur materiell verstanden werden sollten.
Da gab es über die Zeit verschiedene Paradigmata, eines der bekanntesten,
ist das Paradigma der Modernisierungstheorie. Das heißt, wachstumsorientierung,
Staatenbildung ist eine gute Sache, sozialer Wandel ist eine gute Sache,
weg von traditionalen Gesellschaften hin zu modernen Gesellschaften, Arbeitsdiffer,
Arbeitsteilung und Industrialisierung sind Sachen,
die notwendig sind und auch ein mentaler Wandel in der Bevölkerung,
hin zu einer modernen Gesellschaft ist etwas,
was die Entwicklung der Länder voranbringen wird
Es inzwischen weltweit in Verruf geraten. In den 70ern gab es in der Kritik daran die Dependenztheorie,
die ihnen vielleicht ein Begriff ist,
die insbesondere Begriffe der autozentrierten Entwicklung geprägt hat, also der Annahme,
dass durch die strukturelle Ungleichheit im System zwischen den Staaten des globalen Südens und des globalen Nordens,
dass dadurch eine Entwicklungslinie,
wie sie in dem Rahmen der nachholenden Entwicklung gefordert wurde von den westlichen Nationen,
dass das unmöglich sei,
dass man sich abkoppeln müsse von einem Weltmarkt,
der strukturell ungleich ist und dass man deswegen mit eigenen Mitteln und eigenen Kräften autozentriert entwickeln müsse.
70er der 80er. Dann gab es die neoliberalen Theorien,
die auf Wirtschaftsintegration auf Free Trade gegangen sind,
auf die Idee, dass Welthandel dazu führt, dass über Zeit,
der dadurch generierte Reichtum in eine Art von Trickle-Down-Effekt, auch bei den ärmeren Bevölkerungsschichten ankommen würde. Das ist das,
was die Weltbank so stark in Verruf gebracht hat in den 80ern und auch in den 90ern mit dem Begriff der Strukturanpassungsprogramme,
das ja auch schon sehr, sehr stark kritisiert wurde danach,
und da sind wir zum Teil noch drin,
kam die Idee der Good Governance-Unterstützung,
also der Frage der Förderung von gut unter Regierungsführung von guten politischen Institutionen,
die dann wiederum dazu führen sollten, dass durch demokratische Reformen,
durch Rechtsstaatlichkeit, durch verantwortliches Handeln der Regierungen es dazu kommen sollte,
dass die Staaten sich auf einem guten Weg zu einer Entwicklung befinden.
Das hat, wie wir wissen, auch nicht immer funktioniert.
Und dann gab es das kritische Paradigma des Post-Developments, die quasi gesagt haben,
so läuft das nicht. Wir können in diesem Entwicklungsdiskurs nur verlieren,
wir brauchen einen Pfad der Entwicklungspolitische Zusammenarbeit aussetzt, der davon abkehrt,
dass es einen Fluss von Ressourcen aus dem Norden in den Süden geben kann,
der heute noch helfen kann in einem Kontext,
in dem die Beziehungen immer schon ungleich war und der sehr stark darauf setzt,
dass lokale Gruppierungen und Strukturen sich autark entwickeln müssen.
Das ist so die Kurzversion der Entwicklungsparadigma, die wir hier sehen. Und wir sehen hier auch,
dass der Begriff der Entwicklungsländer, genauso wie Entwicklung auch etwas ist,
was nicht einheitlich ist, auch nicht einheitlich verwendet wird,
wo üblicherweise dann im Rahmen der OECD Duck das Development Committees der OECD definiert wird nach Einkommen,
in welche Gruppe von von Entwicklungsland, die Staaten eingeordnet werden,
aber wo wir im Rahmen der deutschen Entwicklungspolitik sehen,
dass Entwicklungsländer ungefähr die Länder sind, die ein niedriges Pro-Kopf-Einkommen haben,
in denen eine schlechte Versorgung mit Nahrungsmitteln vorliegt,
in dem es eine mangelhafte Gesundheitsversorgung gibt, wenig Bildung,
hohe Arbeitslosigkeit und insgesamt einen niedrigen Lebensstandard und hohe Ungleichheit.
Das sind so einige der Kriterien, die angelegt werden,
wenn das BMZ ein Land als Entwicklungsland in Need
of Support auswählt
In Deutschland, in der Entwicklungszusammenarbeit gibt es auch unterschiedliche Felder,
das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit ist hier der Akteur der Wahl,
das BMZ. Die engagieren sich seit 1920 seit 1952,
engagiert sich Deutschland in der Entwicklungszusammenarbeit.
Seit 1991 gibt es das BMZ und auf der Basis der
dort generierten Leitlinien wird Entwicklungspolitik gemacht.
Und es gibt heute ungefähr 50 Entwicklungsländer,
also relativ wenige
Mit denen die deutsche Entwicklungspolitik kooperiert und die in bestimmten Kriterien gefördert werden sollen,
insbesondere im Bereich der sozioökonomischen Entwicklung und im Bereich der guten Regierungsführung.
Das sind zwei zentrale Ziele der deutschen EZ und die deutsche EZ fokussiert hier auf die klassischen Felder wie Bildung,
Gesundheit, Armutsbekämpfung, ländliche Entwicklung,
aber eben auch auf die härteren Felder wie gute Regierungsführung,
Klimaschutzaktivitäten und auch das komplexe Feld der nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung,
ist also ein breites Portfolio, das auf relativ wenige Länder angelegt wird,
in denen dann unterschiedliche Maßnahmenpakete geschnürt werden, um zur Entwicklung.
Dazu beizutragen und ein besonderes deutsches Interesse,
wie es hier formuliert wird, ist der Schutz globaler öffentlicher Güter,
also Klimawandel und auch die Umsetzung der Agenda 2030,
die ich gleich noch an die Wand werfen werde.
In der Entwicklungspolitik sehen wir Hier die Top 10 Recipions von entwicklungspolitischer Hilfe gleich rechts. Das ist auf der Eins,
ist, dass Indien direkt darunter Afghanistan,
danach Syrien, danach Vietnam, also unterschiedliche Länder,
die entweder durch kriegerische Aktivitäten oder durch andere politische Bedingungen das in eine Situation gekommen sind,
in der sie sehr viel Entwicklungspolitische Finanzierung erhalten und auf der linken Seite,
wenn sie das später runterladen, sehen sie hier,
aus welchen Staaten die meisten entwicklungspolitische Finanzierung kommt.
Hier befindet sich Deutschland auf der Drei. Das heißt,
im Dritt der dritthöchste Rang, entwicklungspolitischer Zusammenarbeit in Deutschland.
Das hat eine lange Tradition. Es wurde manchmal bekannt unter dem Begriff der Scheckbuch-Diplomatie,
in dem argumentiert wurde, Deutschland hat zwar keine Außenpolitik,
aber sie haben Geld und das Geld stecken sie in Entwicklungspolitik.
Das ist so die alte Lehre,
das hat sich etwas verändert, würde ich argumentieren,
aber es wird tatsächlich immer noch sehr viel Geld in die Hand genommen,
um bestimmten Staaten,
mit denen Deutschland verbunden ist oder die aus anderen Gründen
hier relevant werden,
Entwicklungsfinanzierung zukommen zu lassen
Im Rahmen dieser Entwicklungspolitik wissen Sie alle,
dass es sehr viele Herausforderungen gab, dass es sehr viel Fundamentalkritik gab,
dass auch die Entwicklungspolitik offensichtlich nicht immer zu den erwarteten Folgen geführt hat.
Daher hat die internationale Gemeinschaft vor 10, 15 Jahren angefangen,
sich ernsthaft mit der Wirkung von Entwicklungszusammenarbeit zu beschäftigen und hat versucht, etwas zu ändern.
Wir sind noch, sagen wir, mitten auf dem Weg. Es ist noch nicht klar,
ob die positiven Folgen dieser Prozesse wirklich sichtbar sein werden,
aber es sind sicherlich sinnvolle Prozesse,
die an dem Dilemma der Entwicklungspolitik,
das hier sehr viel Geld ist,
auf der anderen Seite aber im Prinzip bei den Indikatoren nicht das passiert,
was man sich vorstellt, dass dieses Dilemma vielleicht verändert werden kann.
Das heißt, hier haben wir die Aid Effectivness Agenda,
in der die Wirksamkeit von EZ diskutiert wurde.
Es gab mehrere sehr hochrangige Foren, in denen diese Aid Effectivness Agenda vorangetrieben werden sollte.
Und heute gibt es den Global Partnership for Effective Development Corporation. Und da ich davon ausgehe,
dass sie den nicht kennen, ist,
dass eine der Probleme hier die Vermittlung Und das andere,
auch die, der relativen Obskurität, sagen wir, freundlich ausgedrückt,
dieser globalen Partnerschaft, die noch nicht die Schlagkräftigkeit entwickelt hat, die sie haben könnte.
Das heißt, es gibt den Versuch, die Wirksamkeit zu verbessern,
aber dieser internationale Versuch scheint so jedenfalls einige Stimmen zurzeit etwas zu versanden.
Es gibt einen ähnlichen Prozess für das Feld der Politikkohärenz,
weil immer häufiger argumentiert wird, wie auch ich in dieser Vorlesung,
dass die Politikfelder Außenpolitik, Klimapolitik, Entwicklungspolitik,
Sicherheitspolitik durch die Komplexität der Welt und der Situation heute so eng miteinander verzahnt sind,
dass wir bessere Abstimmungen zwischen den unterschiedlichen Politikfeldern brauchen,
um uns nicht solche Zielkonflikte einzufangen wie im Sahel oder auch wie in anderen Regionen,
in denen einfach sehr unterschiedliche Politikziele verfolgt werden,
die teilweise in direktem Konflikt stehen.
Das heißt, Politikkohärenz, Wirksamkeit und nachhaltige Entwicklungsziele
sind die großen Debatten in den verschiedenen UN-Organisationen zurzeit,
die sie verfolgen können, die auch interessant sind.
Die Agenda hat aber etwas an Tempo verloren und wir werden vielleicht
erst wieder im Jahr 2030 sehen, ob wir da angekommen sind, wo wir hinwollten.
Die Skala haben sie vielleicht schon mal gesehen,
die Agenda 2030, die Sustainable Development Goals,
sind im Jahr 2015 auf die Millennium Development Goals gefolgt und sind
eine Erweiterung und in einigen Bereichen noch eine Politisierung der alten Millennium Entwicklungsziele und sollen im Jahr 2030 dazu führen,
dass in zentralen Bereichen der EZ einfach mehr gemacht wird,
mehr konzertiert von der Staatengemeinschaft gemacht wird und tatsächlich Effekte
erreicht werden
Das sind sehr breite Ziele, die auf der Annahme basieren,
dass sich globale Herausforderungen nur gemeinsam lösen lassen.
Und diese Ziele decken Felder ab von Armutsbekämpfung bis zu sozialem,
bis zur Wirtschaft, bis zur Umwelt und Frieden und gerechten Institutionen sind also sehr breit.
Und man sieht jetzt schon, dass der Progress,
also sozusagen die Monitoring-Berichte dieser Ziele zurzeit noch,
sagen wir, vagepessimistisch sind, weil die Indikatoren,
mit denen die Zielerreichung gemessen werden,
die in einigen Fällen auch nicht besonders hart formuliert sind,
weil die eigentlich in allen Zielen zurzeit noch nicht so weit fortgeschritten sind,
dass, wenn man die hochrechnet, in 2030 hier ein erfolgreiches Projekt steht.
Das ist ein Langzeitprojekt, das heißt, man kann das noch beschleunigen,
man kann noch politischen Willen dahinter schieben und es stärker vorantreiben.
Aber zurzeit sieht es so aus,
es ist jetzt noch eine Weile hin,
dass sozusagen die Rate des Fortschritts einfach nicht hoch genug,
nicht schnell genug ist,
um diese Ziele zu erreichen
Und das wäre natürlich schade. Ich hoffe,
dass ich im Jahr 2030 hier sehe,
dass es doch funktioniert hat, da im Prinzip eine groß angelegte,
weltweite Kampagne zur Verbesserung des Lebensstandards,
vieler Menschen auf der Welt eine gute Sache ist.
Und diese Ziele, wenn sie sich die Indikatoren im Internet anschauen wollen,
auch teilweise so formuliert sind, dass sie erreichbar sind,
dass sie messbar sind, dass man etwas sehen kann,
was passiert.
Das Ziel, das mir persönlich am Herzen liegt,
weil es meine Forschungsinteressen berührt, ist das Ziel 16.
Das ist Peace, Justice and Strong Institutions.
Hier ist wieder
die Annahme drin
Sicherheit und Entwicklung, dass nachhaltige Entwicklung nicht ohne Frieden und Stabilität möglich ist.
Und daher haben wir hier auch ein Ziel, das versucht,
langfristig Frieden zu fördern und das versucht, starke Institutionen, politische und gesellschaftlich einzurichten.
Und die Unterziele, die dann da reinformuliert werden,
sind zum Beispiel Gewaltreduktion, Rechtsstaatsförderung und Rechenschaftspflichtige Institutionen stärken.
Das sind sehr große Ziele, die schon so ein bisschen
auf Verlust ausgelegt sind, weil die einfach sehr schwer zu erreichen sind.
Aber wenn man sich das anschaut beim Thema Gewalt,
dann gibt es da Indikatoren unter dem Unterziel Gewaltreduktion,
Lichtern der Indikator, Zahl der Mordopfer,
Zahl der Kriegstoten senken und die Anzahl in der Bevölkerung erhöhen,
die sich sicher fühlen, wenn sie alleine in ihrer Umgebung herumlaufen.
Sie sehen also eine Kombination, quantitativer klassischer Indikatoren,
Zahl der Kriegstoten senken,
die ist dann beziffert und auf der anderen Seite die Perzeptionsseite,
die Wahrnehmung, dass Menschen sich sicher fühlen,
wenn sie in ihrer Umwelt alleine herumlaufen,
insbesondere gilt das natürlich auch für eine, hat das eine Gender-Komponente hier,
aber nicht nur, ist eine subjektiver Indikator,
der hier auch mit hereingezogen ist und der schön widerspiegelt,
was am Beginn der sicherheitspolitischen Vorlesung hier All-Not-Wofas argumentiert hat,
dass Sicherheit nicht nur die Bedrohung ist,
sondern eben auch die Angst vor dieser Bedrohung.
Und genau diese beiden Indikatoren finden sich auch im aktuellen SDG-6-Team-Ziel.
Die Kritik an der EZ hatte ich schon angerissen,
was ich bisher referiert habe, war, EZ-immanent gesprochen.
Das heißt, die Annahme ist, dass es eine sinnvolle Aktivität ist,
durch Entwicklungspolitische Instrumente zu versuchen, den Lebensstandard unterschiedlicher Gesellschaften auf der Welt auszugleichen. Es gibt eine Gegenposition,
das ist die Gegenposition des Post-Developments und die Gegenposition,
dass EZ einfach ineffektiv ist,
die in den letzten Dekaden teilweise auch relativ stark war,
nicht sehr stark, aber schon existent und die argumentieren nun,
dass Entwicklungspolitik, wenn man es nicht immanent sieht,
im Rahmen der EZ-Bubble, wenn sie so wollen,
sondern wenn man sich die thematisch die strukturellen Rahmenbedingungen ansieht,
dass es hier Ungleichheit gibt, die durch EZ nicht positiv zu beeinflussen ist.
Das heißt, dass Entwicklungspolitik so argumentiert nach dem CI,
eurozentrisch ist entpolitisierend und autoritär. Das heißt,
auf der einen Seite geht Entwicklungspolitik davon aus,
dass es eine universelle Entwicklungsskala gibt,
die quasi im Sinne der Modernisierungstheorie von einer Unterentwicklung zu einer Entwicklung läuft und dass die Staaten,
die jetzt entwickelt werden sollten,
dennoch auf den Prozessen in Europa und in der OECD-Welt
aufsetzen und diese replizieren sollen
Das wird hier als eurozentrisch gesehen, dann entpolitisierend.
Und das ist ein Argument, das finde ich sehr bedenkenswert. Das heißt,
dass wenn soziale Probleme in Entwicklungsländern grundsätzlich als Entwicklungsprobleme definiert werden,
dann werden sie durch diesen Schritt quasi entpolitisiert,
weil man argumentiert, dass es Probleme sind,
die mit einem Mangel an Kapital, mit einem Mangel an Technologie,
an Know-how und Ausbildung behoben werden können.
Das ist aber keine Probleme sind,
die eine Konsequenz von Machtasymmetrien,
Verteilungskonflikten oder politischen Entscheidungen sind
Und das sind nun die Faktoren, die insbesondere voll Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler relevant sind,
weil sie diejenigen sind, die später analysieren werden,
ob es um Ungleichheit geht, ob es um politische Entscheidungen,
ob es um Machtasymmetrien ging und nicht darum, dass die Schule schlecht war.
Das sind die Unterschiede hier und da ist die Linie der Institutionenförderung des Good Governance eine,
die schon zielführend sein könnte,
autoritär ist die Kritik an Entwicklung, die argumentiert,
dass Entwicklung ein Expertenwissen über die Defizite der Lebensweisen in anderen Ländern beinhaltet und die dadurch,
die zur Veränderung notwendigen Maßnahmen quasi aus dem globalen Norden in den globalen Süden exportiert.
Es sind alles keine neuen Diskussionen, aber es sind welche,
die in den letzten Jahren an Fahrt gewonnen haben, genauso wie die Kritik an der Effektivität von EZ. Das ist also unter anderem um schlechtes Management geht,
um hohe Verwaltungskosten und um den Mangel an lokalem Bezug,
ähnlich wie in der Friedensförderung,
sondern dass es auch darum geht, dass Renten,
also Renten in Form von Entwicklungen dazu führen,
dass die Rechenschaftspflicht von Staaten gegenüber ihren Bevölkerungen abnimmt,
wenn von externen Ressourcen in ein politisches System eingespeist werden,
kann sich das politische System darüber mit über Wasser halten und es nicht mehr in der Notwendigkeit gegenüber seinen eigenen Bürgern und Bürgerinnen zu legitimieren,
in welcher Art und Weise es mit Ressourcen umgeht und wo es vielleicht durch Steuereinnahmen auch neue Ressourcen bekommen kann.
Das hat eine ehemalige entwicklungspolitische Ökonomin argumentiert,
der Missar Moyo, die damit sehr bekannt worden ist,
hier Dead Aid auch auf dem Bild, die hat argumentiert,
dort bei Throating Accountability Mechanisms by Encurraging Randseeking Behavior werden bestimmte Staaten,
verhindern wir den Druck auf die Reform ineffizienter und ineffektiver,
politischer Systeme in weiten Teilen der Welt.
Und das ist auch eine der Fundamentalkritiken,
die aus dem Weltbank-Milieu selbst geäußert worden sind. Das heißt,
das kann man sich anschauen und kann dann schauen,
wo die Positionierung ist,
aber in bestimmten Bereichen in der Sicherheitspolitik und in der Entwicklungspolitik handelt es sich um Felder,
in denen politische Konflikte sehr deutlich ausgetragen werden und denen es keinen Konsens gibt und auch kleine,
klare Diskurssägemonie,
in welche Richtung denn die politische Reise gehen soll,
das macht diese Felder interessant
Sehr stark in Bewegung. Es gibt sehr viele unterschiedliche Positionen
. Es gibt sehr viele internationale Aktivitäten und es ist
insgesamt viel los, auch in der Forschung.
Die Forschung bewegt sich hier sehr schnell und es sind auch
sehr viele Leute dabei, die gute Sachen schreiben.
Das heißt, das sind Felder,
in denen politikwissenschaftliche Analyse auch etwas ist,
was zurzeit interessant ist und wo viel Bewegung drin ist.
Und das sind Sachen, die für sie vielleicht interessant werden könnten.
Hier kommt der Werbeblock. Ich komme vom Institut für Friedensforschung
und Sicherheitspolitik an der Uni Hamburg.
Wir haben ein dedicated Masters Programm
Und Security-Studies, das hier läuft, zweisprachig, deutsch,
Englisch. Und wenn sie sich für die Themen interessieren,
die hier besprochen wurden, können sie sich bei diesem Master-Programm,
der mit der Uni Hamburg zusammen veranstaltet wird,
ein einfacher, einjähriger Master ist, gerne bewerben.
Ansonsten, wenn sie sich für die Themen interessieren, Außenpolitik,
Sicherheitspolitik, Teilen, auch Entwicklungspolitik, forschen wir dazu am IFSH.
Kommen Sie vorbei, wenn wir Veranstaltungen machen. Ich hoffe,
Sie haben sich fühlbar diese Vorlesung insgesamt für das Feld der Politikwissenschaften gut informiert gefühlt.
Ich wünsche Ihnen eine schöne Vorlesungsfreie Zeit und kommen Sie gut
ins nächste Semester.
Vielen Dank