Sehr Gerhard Herr und die Kahn,
vielen Dank für das Cruiseford, liebe Eva, ganz,
ganz herzlichen Dank für die sehr, sehr freundliche Vorstellung und Würdigung,
die mich von ganzem Herzen gefreut hat.
Ich freue mich auch darüber, dass Sie nach diesem anstrengenden Historiker-Tag so zahlreich erschienen sind.
Man macht sich, wenn man einen Vortrag vor sich hat,
macht man sich ja ein Bild davon, wie das aussehen wird.
Und das Bild, was ich vor Augen hatte, war eigentlich,
dass man so wie eine Messe liest in einer leeren Kirche
und jetzt hier vor einem vollen Auditorium stehen in diesem wunderschönen,
in diesem wunderschönen Saal, der auch noch Sonnenbeschienen ist,
was man in Hamburg ja auch nicht erwarten darf.
Das ist tatsächlich wunderbar. Ich habe mir ein Thema vorgenommen,
das tatsächlich für mich jetzt ein neues ist. Und ein Thema,
über das ich jetzt in den letzten Monaten nachgedacht habe,
was ich vielleicht zur Diskussion auch eignet,
was umgekehrt, aber noch nicht völlig grund ist.
Das haben eben so neue Vorträge auch an sich
Es handelt, der Vortrag handelt von den Konvergenzen und Divergenzen
in der europäischen Geschichte vom Pflager-Feeling bis heute.
Seit der Öffnung der Grenzen für die überwiegend syrischen Flüchtlinge vor fast einem Jahr
hat sich das Verhältnis zwischen Deutschland und seinen Ostmitteleuropäischen Nachbarn merklich abgekühlt.
Pullen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn
verweigern die Aufnahme in einer größeren Zahl von Flüchtlingen.
Die deutsche Regierung und die EU-Kommission bestehen darauf.
Auch verfassungspolitisch ist eine Kluft in Europa entstanden.
Seitdem in Budapest und Warschau Regierungen an die Macht gekommen sind,
die ihre Position um den Preis des Verfassungsbruchs befestigen.
Zumindest rhetorisch führt die Divergenz auch von westlicher Seite befeuert.
Der Luxemburgischen Außenminister Jean-Asselborn brachte jüngst die Möglichkeit ins Gespräch,
Ungarn aus der Europäischen Gemeinschaft auszuschließen und der deutsche EU-Parlamentspräsident Martin
Schulz beklagte vor einer Woche in einem Zeitungsgespräch die Undankbarkeit Polens
angesichts der EU-Transferzahlungen und Tote den Spieß umzudrehen,
so wörtlich,
wenn Warschauer sich
der europäischen Solidarität in der Flüchtlingsfrage verweigeren
Die tagesaktuelle Beobachtung lässt kaum einen Zweifel zu. Europa driftet auseinander
. Karl Schlügel hat in seinem Vorschlag auf dem Körper History-Forum
am 10. September da das Bild einer drohenden Fragmentierung Europas in einen Benelux-Europa,
ein skandinavisches Europa,
eine Intermare zwischen Ostsee und Schwarzem Meer und ein Europa des Mittelmeer gezeichnet,
wenn die Kraftzinsfallen der Integration den Fliehkräften nicht mehr standhielten.
Die aktuellen Divergenzen zwischen dem westlichen und dem östlichen Mitteleuropa
möchte ich im Folgenden in einer Epochenbetrachtung reflektieren,
welche etwa die vergangenen 50 Jahre umfasst, also im Jahr 1968 einsetzt.
Und die zeitlichen und fräumlichen Vektorischen des Geschehens mit den Begriffen
der Konvergenz und der Divergenz beschreibt.
Ein halbes Jahrhundert seit dem globalen Jahr 1968 zu betrachten hat
politikgeschichtliche Gründe, aber auch Gründe der veränderten Wahrnehmung.
Durch die technische Entwicklung hat sich seit den 60er Jahren
die Zeit gleichsam beschleunigt und damit zusammenhängt,
haben sich
die Räume gewandelt
Fuku hat diese Zäsur schon 1967 diagnostiziert. Als er
einen fundamentalen Paradigmenwandel von der Zeit zum Raum hin diagnostizierte.
Ich zitiere die große Obsession des 19. Jahrhunderts, ist bekanntlich
die Geschichte gewesen. Die Entwicklung und der Stillstand,
die Krise und der Kreislauf, die Akkumulation der Vergangenheit,
die U-Überlaste der Toten, die Thron der Erkaltung der Welt.
Hingegen wäre die aktuelle Epoche eher eine Epoche des Raumes.
Wir sind in der Epoche des Simultanen. Wir sind in
der Epoche der Juxtaposition in der Epoche des Nahen und des Pferden,
des Nebeneinander, des Auseinander. Wir sind, glaube ich,
in einem Moment, wo sich die Welt weniger als ein
großes sich durch die Zeite entwickelndes Leben erfährt,
sondern eher als ein Netz, das seine Punkte verknüpft und sein Gewirr durchkreuzt.
Charles Mayer hat in einem Versuch der Epochenbeschreibung im Jahre 2000
ja die Akzente anders und scheinbar im Widerspruch zu Fuku gesetzt,
als er von einer Tendenz zur Enterritorialisierung seit den 60er Jahren
Für die Neuzeit habe gegolten,
dass alle fundamentalen Veränderungen auf der Konsolidierung von Territorien basierten.
Die Zeitgenossen der 70er Jahre hätten eine Entwertung des Nationaltat-Territoriums erfahren müssen.
The Concept of organized for dist production,
based on the National Territory was supplanted, by the imaginary,
if not always reality of globaly coordinated networks it of information,
mobile capital and migratory labor.
Decisive resources we not we
those of space
Networks and Interaction, Regardless of the Area overwich they take
ply place. Also Ablösung der Zeit durch den Raum,
wie bei Fuku oder die Enterritorialisierung, wie bei Maya.
Der Blick des Historikers Maya ist insofern tiefenschärfer, als er
die überragende Bedeutung des Forums für die Entstehung von vormoderner Staatlichkeit erkennt.
So gesehen ist es verkürzt von einer Ablösung der Zeit durch den Raum zu sprechen.
Im Wesentlichen aber decken sich die Beobachtungen fokuss und mehrs
die Bedeutung von Netzwerken und von Austausch global zugenommen.
Dagegen ist die Erfahrung eines Großen sich durch die Zeit entwickelnden Lebens,
wie es gerade für die Nationen mit ihrem Territorium beschrieben worden ist, zurückgetreten.
So ihr Befund jedenfalls. Doch ist heute die postmoderne Beschreibung der Gegenwart
fragwürdig geworden. Die russische Annexion der Krim ist nur ein
eklatantes Beispiel dafür, dass Territorien wieder als eine wichtige Ressource gelten.
Das europäische Konzept der Subverstaatlichkeit ist in der Krise und einige
europäische Nationalstaaten errichten, neue Grenzzäune oder andere barrieren,
um sich von Arbeitsmigration oder Flüchtlingen zu schützen.
War das Jahr 1998 mit seiner Weltumspannenden Jugendkultur und Protestbewegung von Plag über Berlin,
Paris, Mexiko bis Burkley, global und scheinbar grenzenlos.
So ist heute eine Tendenz zur Reterritorialisierung und ein national historisches
Interesse am Gewordensein unverkennbar. Also eine Rückkehr des Raums und
der Nationalgeschichte. Wie ist es
dahin gekommen
Fragt man nach dem historischen Wandel, in seiner räumlichen Dimension,
also nach dem Nebeneinander und Auseinander, um es nochmal mit Fuku zu sagen.
Seit den 60er Jahren in Europa, so liegt es nahe,
sich des Konvergenzbegriffes zu bedienen, ist dieser doch aus dem Analyse-Arsenal
der Epoche selbst aus den 60ern und 70er Jahren entlehnt.
Ursprünglich stammt der Konvergenzbegriff aus der Biologie. Er bezeichnet die
Entwicklung von ähnlichen Funktionen bei verschiedenen Lebewesen in Folge ihrer Anpassung an ähnliche identische Lebensbedingungen.
So tendieren Fische und Wale, Evolutionsbiologisch gesehen, zu einer Stromlinienförmigen Gestalt,
weil diese für die Fortbewegung unterlirieren Lebensbedingungen, also im Meereswasser, vorteilhaft ist.
Dabei bleibt der Unterschied zwischen Fisch und Säugetier bestehen.
Die Übertragungsleistung der Sozialwissenschaften der 60er Jahre bestand darin,
Fische und Wale durch kapitalistische und sozialistische Staaten zu ersetzen,
deren gemeinsame Existenzbedingungen nicht das Meer,
sondern die moderne Industriegesellschaft mit ihrer Massenproduktion ihrem Massenkonsum,
ihrem Planungs- und Organisationsaufwand war.
Die Ähnlichkeit der Bedingungen in Ost und West müsse zu einer Konvergenz führen,
also zur Ausbreitung von Konsumkultur im Osten, nach westlichem Vorbild einerseits.
Und zum Vordringen gesamtwirtschaftlicher Planung im Westen andererseits. Diese Annahme war wissenschaftlich,
wie politisch, höchst bedeutungsvoll, komparative Fragen der Gesellschaftsentwicklung,
zum Beispiel die Frage nach einzelnen Interessengruppen im Sozialismus und Kapitalismus rückten in den Vordergrund,
Das Totalitarismus-Konkonzept verlor auch in der Folge dieser Überlegung seine Erklärungskraft.
Heute ist von der Konvergenztheorie nicht mehr die Rede,
sie ist durch den Zusammenbruch des sozialistischen Systems 1999 scheinbar widerlegt worden.
Doch ist es nach wie vor plausibel anzunehmen,
dass aus Ost und West sich unter die Bedingungen des Ost-West-Konfliktes,
unter gleichen Bedingungen entwickelten.
Allerdings ist nicht im Sinne von Evolutionsbiologie von einer Invisible Hand
auszugehen,
welche die Konvergenz steuerte
Vielmehr resultierte die Möglichkeit zur Konvergenz, aus der gegenseitigen Beobachtung,
welche unterschiedliche Verhaltensweisen nach sich ziehen konnte.
Das Schrieben nach Konvergenz durch die Übernahme von Elementen des anderen,
das Streben nach einer eigenständigen Synthese, jenseits der existierenden Formen,
also nach einem dritten Weg, oder einer Ablehnung der Konvergenz,
der Versuch vom Modell des anderen möglichst großen Abstand zu gewinnen,
also Divergenz.
Nach dem Ende des Stallinismus bestanden diese drei Optionen
Ich gehe nun in drei chronologischen Schritten durch und beginne mit
einer genaueren Betrachtung des Prager Frühlings. Mit dem Prager Frühling
wurde Konvergenz in der sozialistischen Tschechoslowakei zu einer politisch wirksamen Ordnungsvorstellung.
Schon vor 1968 waren in der Tschechoslowakei wissenschaftliche Teams in der Akademie der Wissenschaften eingerichtet worden,
welche sich mit verschiedenen Aspekten der Reformen von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft beschäftigten.
Hintergrund war zunächst keineswegs eine Konvergenzvorstellung, sondern dass von der KPDSU übernommene Ziel,
dass noch die heutige Generation der Sowjetmenschen im Kommunismus leben soll.
So hatte es der 22. Parteitag der KPDSU formuliert.
So hat es die KPG im November 1911 übernommen. Das wissenschaftliche Team,
um den Philosophen Radowarenrichter,
das sich mit den gesellschaftlichen und humanen Zusammenhängen der wissenschaftlich-technischen Revolution beschäftigte,
verschob allerdings seinen Referenzpunkt,
als es im Juli 1968 nicht der sowjetischen Utopie der kommunistischen Gesellschaft folgte,
sondern forderte, dass jeder Bürger des sozialistischen Staates tatsächlich nicht im Geringeren oder Gleichen,
sondern in höherem Maße von der Meinungsversammlungsvereinigungs- und Speisefalt Gebrauch machen kann,
als dies die Bursch-Vase-Gesellschaft gewährt.
Das sollte auch für die persönliche und nationale Selbstbestimmung für die Bildung,
für die Beschäftigung und sogar für den Erwerb von persönlichem Eigentum gelten.
Der Ökonom Ottaschik ebenfalls Leiter eines Reformteams bekannte sich ausdrücklich zu einer Konvergenzvorstellung,
als er in seinem Buch über Plan und Markt,
im Sozialismus von 1968 einräumte.
Der Kapitalismus habe in einem gewissen Maße das Planen gelernt.
Und dieser Umstand führte zu einer qualitativ höherwertigen,
zu einem qualitativ höherwertigen Leben der Arbeiterklasse im Kapitalismus,
also qualitativ höherwertig im Vergleich zum Zustand davor, nicht im Vergleich zum Sozialismus.
Der Kapitalismus hatte sich damit aus der Sicht Schicks als mischungsfähig erwiesen.
Das heißt, er war in der Lage in gewisser Dosierung
Elemente zu inkooperieren, kooperieren, die seinen Gegenprinzip repräsentierten.
Eine Kernfrage des Pfarrer Frühlings war es,
ob dies auch umgekehrt im Sozialismus gelingen konnte oder ob er
mit der Integration demokratischer und kapitalistischer Elemente auf die schiefe Bahn geriet.
Für die Politik, wie die Wirtschaft der Tschechoslowakei,
muss man dies eindeutig beantworten, dass dies nicht gelang,
statt einer gelungenen Synthese, kam es eher zu einem Prozess,
der mit dem Ölfleck Theorien beschrieben wird.
Wir formen an einem Punkt, zogen automatisch eine flächendeckenden Funktionswandel
nach sich
Bezeichnend dafür ist, dass schon das Aktionsprogramm der KPG vom April 1968
die geplanten Wirtschaftsreformen nicht als einen Mittelweg zwischen Kapitalismus und Sozialismus.
Und das heißt, sozial verträglich konzipierte,
sondern dem egalitären Ideal des Kommunismus eine entschiedene, ja,
geradezu neoliberal anmutende Absage erteilte.
Einkommensnivellierung bezeichnete es als eine als entscheidende Bremsen für die
wirtschaftliche Entwicklung und Produktivität, Gleichmacherei,
sodass Aktionsprogramm der kommunistischen Partei beginnt
Günstige Schlamper und Foulpelze gegenüber Aufopfernden und fleißigen Arbeitern.
Aus der Sicht sozialistischer Betriebsräte, was durchaus fraglich,
wie weit sich der Sozialismus mit menschlichem Anglitz auf das kapitalistische System hinbewegte.
Ob er ein menschliches Anglitz behalten, ja, ob er Sozialismus bleiben würde.
Vor allem im Bereich der Politik wurde aus dem Öltropfen ein bleiter Film,
was zunächst als vorsichtige Öffnung gedacht war,
entfaltete im Sommer 1988 eine Eigendynamik,
welche bald die führende Rolle der kommunistischen Partei,
also das Kernstock, der so staatsozialistischen Doktrin in Frage stellte.
1968 ist in der Tschechoslowakei, also nicht als Experiment einer
symmetrischen Annäherung zwischen Stadt sozialistischer und kapitalistischer Demokratie, anzusehen,
auch wenn die Wortführer des Plagerfrühlings Metaphern wie die Brücke zwischen Ost und West bemühten.
Vielmehr schien die Dynamik der Ereignisse nicht unbedingt die Programmatik.
Im abgebrochenen Experiment des Plagerfrühlings in die Richtung einer einseitigen Annäherung,
an die westliche Ordnung zu deuten.
In einem zweiten Schritt komme ich jetzt zu den 70er und 80er Jahren.
Nach der Niederschlagung des Pflager-Frühlings konnte in der normalisierten Tschechoslowakei von
einem dritten Weg zwischen sozialistischer und westlicher Gesellschaftsordnung nicht mehr die Rede sein.
Während die Solidanos in Polen in den 80er Jahren einige Wirtschafts-
und sozialpolitischen Ordnungsvorstellungen des Pflager-Frühlingsaufgriff und die Pristroika in der Sowjetunion
später die Aporien des Reformkommunistischen Projektes erfuhr,
Nämlich vom vorgestellten Mittelweg zwischen Kapitalismus und Staatssozialismus durch die Dynamik der Entwicklung abzukommen.
Aber auch jenseits der großen Emanzipations- und Reformversuche sind die
70er und 80er Jahre unter Konvergenzgesichtspunkten aufschlussreich.
West und Ost erfuhren gleichermaßen die Herausforderungen durch die dritte industrielle Revolution.
Mit einer gewissen Zeitverzögerung gerieten auch die sozialistischen Ökonomien unter den
Ölpreisschock, durch den Ölpreisschock unter Kostendruck
Die Ähnlichkeit der äußeren Bedingungen führte nicht durchweg zu funktional ähnlichen Ergebnissen,
wie es die Evolutionistische Logik der Konvergenztheorie erwarten ließe.
Die westlichen Gesellschaften reagierten auf die Herausforderungen des Ölpreisschocks,
pladikal und nahmen hohe Arbeitslosigkeit in Kauf.
Dagegen waren die Staaten Ostmitteleuropas zu einer tiefgreifenden Strukturveränderung kaum in der Lage. Daran hinderte sich,
daran hinderte sie, nicht nur ihr vergleichsweise schwerfälliges Lenkungssystem,
sondern auch ihr Legitimationsdefizit dem alle Staaten,
Ostmitteleuropas durch die Ankurbelung des Konsums zu begegnen, versuchten.
Eine staatliche Kampfansage an Schlamper und Faulpelze mit dem Ziel der Produktivitätssteigerung,
wie im Aktionsprogramm des Plaga-Fühlings,
war in den 70er Jahren kaum mehr denkbar.
Nach dem Ende der kommunistischen Utopie wurde nun Massenkonsum zur realsozialistischen Verheißung.
Die neuen Parteiführungen in der Tschechslowakei, in Polen und in Ungarn,
wie auch in der DDR,
banden so erfolgreich große Teile der Bevölkerung
in ihrer Herrschaft ein
In Polen, Ungarn und der DDR,
die Tschechoslowakei macht, die hier eine Ausnahme,
wurde der Konsum durch Dephysic Spending ermöglicht,
was eine Abhängigkeit von internationalen Geldgebern mit sich brachte.
Die Spielräume nationaler Politik verengten sich. Auch durch die Einbindung
in die internationalen Finanzmärkte wurden die Staaten,
wurden sich die Staaten diessatz- und jenseits des eisernen Vorhangs in gewisser Hinsicht ähnlicher.
Die Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki schuf in ganz Europa
eine Grundlage sich auf Menschenrechte
zu berufen
Für das Etwas der Ostmitteleuropäischen Protestbewegung,
sei es die tschechoslowakische Katar 77 oder den Chor in Polen,
war dies von nicht zu überschätzender Bedeutung.
Schriftsteller und Historiker und Schriftstellerinnen und Historikerinnen begannen in Polen
in Ungarn und der Tschechoslowakei eine folgenreiche Debatte über Mitteleuropa.
Sie erfanden eine gemeinsame Geschichtsregion, die sie von Osteuropa,
das heißt von Russland, abgrenzten.
Dabei legten sie die Verbindung zu Deutschland offen,
auch durch den Beginn einer kritischen Diskussion über die Vertreibung
der Deutschen nach
Der Raum kehrte im Sinne Fukus in die Geschichte von Kontaktzunden
und fräumlichen Verflechtungen in die Debatte zurück.
Wortführer dieser Diskussionen waren die 68er, kaum die Vertreter der jüngeren Generation.
Man könnte in der unpolitischen Haltung der ostmitteleuropäischen Post 68er oberflächlich jedenfalls
eine Parallele zu der von Florian Illis beschriebenen westdeutschen Generation Golf sehen.
Doch greift die Generationserfahrung in Polen tiefer,
wie die amerikanische Slavistins Vitlana Vasilia Charakiosura in ihrer Studie,
Coming-of-Age and the Marshall Law, herausgearbeitet hat.
Die Generationserfahrung der Jüngeren zwischen 1960 und 1975 geborenen, wurde in Ostmitteleuropa,
insbesondere in der normalisierten Tschechoslowakei und in Polen unter dem Kriegsrecht.
Durch das Erleben eines zutiefst dysfunktionalen Regimes geprägt, das keine politischen Handlungsspielräume anbot.
Die Kinder des polnischen Kriegsrechts, die zu jung waren,
um sich an der Solidanus-Bewegung aktiv zu beteiligen,
sahen sich 1989 als ihre Eltern am runden Tisch Kompromisse schlossen,
erneut um die Chance betrogen, die Geschichte in ihre Hände zu nehmen.
Dasselbe dürfte die für die Kinder der Tschechoslowakischen Normalisierung gelten.
Vasilien war Karak Josefa, sieht in diesem spezifischen Erfahrung den
Grund für die spätere Hinwendung dieser Generation zu einem unpolitischen Liberalismus
oder zu der Nationalpatriotischen Ideologie der Pisspartei.
In einem dritten Schritt komme ich nun zu 1989 und
der EU-Erweiterung
Die Frage ist, ob Caragiosovas Befund, der Handlungsunfähigkeit,
nur für diese Generation der nach 68 geborenen oder nicht auch für die damaligen Eliten-Ostmitteleuropas gilt.
Im Gegensatz zu den 60er Jahren gab es den Geistes- und Sozialwissenschaften
keine Vordenker, die nach 1989 ein umfassendes Kohärentesreform-Programm entworfen hätten.
Der Systemwechsel wurde als eine Rückkehr nach Europa deklariert,
was speziell in den ostmitteleuropäischen Staaten eine geschickte Piamis-Maßnahme war,
jedoch die Transformation mit ihren Härten nach 1989 nur euphemistisch ansprach.
Ostmitteleuropäische Wirtschaftsexperten wie Lashik Balzerovic und Wachsel auf Klaus hatten sich
schon am Ende der 80er-Jahre neoliberale Überzeugung zu eigen gemacht.
Ihr müsst Frauen gegen den dysfunktional erlebten sozialistischen Staat, ja,
die noch aus der Tradition der Imperien Imperien herkommende Distanz,
nationaler Eliten gegen Staatlichkeit, Schuf in Ostmitteleuropa,
nun günstige Voraussetzungen für die Akzeptanz der Triade, Liberalismus der Regulierung, und Privatisierung.
Massenarbeitslosigkeit und die Verarmung weiter Schichten wurden in Kauf genommen,
um Anschluss an die westliche Entwicklung zu finden. In Polen,
dessen Protestkultur so stark von der solidanisch geprägt worden war,
zeigte sich in besonders dramatischer Weise,
wie die einheimischen politischen Eliten von dem Zeitdruck der Transformation überfordert wurden,
dringend auf Kredite des internationalen Währungsfonds angewiesen,
entschied sich die neue Regierung Masowjetski für den radikalen Weg,
schlagartig,
staatliche Preiskontrollen und Subventionen abzubrechen
Und Bergwerke werften und Fabriken schnell zu privatisieren, was dem Wirtschaftsprogramm der Solidanosch eklatant widersprach.
Während sich Varonsa im Sommer 1999 noch zu einem dritten Weg bekannte,
zu einer Mischung der Systeme, welche besser sein sollte,
als der Kapitalismus, viel in der polnischen Regierung,
die Entscheidung für die Schocktherapie, nicht mehr Konvergenz,
sondern das möglichst schnelle Übernehmen westlicher Muster,
war das Leitbild.
Wenn auch die Wirtschaftsberater aus Chicago kann,
soweit das Muster der Transformation doch nicht die US-Wirtschaft.
Es war das Versprechen, des wichtigsten Wirtschaftsberaters Jeffrey Sucks,
des Poolen nach der Schocktherapie ein normales europäisches Land werden würde.
Die Transformation nach dem Rezept aus Chicago hatte also eine europäische Verheißung und sie konnte,
wie die amerikanischen Berater sehr wohl wussten,
nur realisiert werden,
weil die polnische Zivilgesellschaft und insbesondere die solidanisch
den Kurs mittugen
Was in der sozialistischen Gesellschaft als Errungenschaft gegolten hatte,
wie beispielsweise der Ruheanteil von Frauen, an Erwerbsarbeit,
wurde dem neuen Leitbild der Waschen bis Flaschen aufholens und der Imitation des Westens geopfert,
paradoxerweise zu einem Zeitpunkt als westliche Ökonomien,
ein Zeichen des Neoliberalismus dazu tendierten,
Männer wie Frauen möglichst flexibel am Arbeitsmarkt einzusetzen.
Gleichwohl stellten die ostmitteleuropäischen Staaten und mehr noch die baltischen Staaten,
sich erfolgreich als Musterschüler einer liberalen Neuerfindung
Die auf Reduktion von Politik und Gesellschaft auf die Funktionen des ökonomischen,
kam auch in der westlichen Sprache über die sogenannten Transformationsstaaten zum Ausdruck.
In der Anglophonenwelt firmierten ganze Länder als Emerging Markets.
Und als die baltischen Staaten und dann auch die Slowakei begannen,
mit niedrigen Steuersätzen für ausländische Direktinvestitionen zu werden, war von den Tiger-Ökonomien die Rede.
Das beschreibt Philipp Thea in seinem Buch sehr schön.
Die Formel vom Einholen und Überholen, mit der ernst Kruschoschow,
humanistische Entwicklung angetrieben hatte, ersetzte nun die Konvergenzrhetorik.
Fukuyama hatte das schon 1989 antizipiert,
als er mit seinem Kampfbegriff vom Ende der Geschichte,
in unbedingten Sieg des wirtschaftlichen und politischen Liberalismus,
nicht nur über den Kommunismus,
sondern ganz ausdrücklich auch über die Vorstellung von der Konvergenz zwischen Kapitalismus und Sozialismus verkündete.
In dem Maße, wie die Modernisierung Ostmitteleuropas westlichen Mustern folgte,
nahm das Interesse der Demokratie theoretisch interessierten Sozialwissenschaften
im Westen an Ostmitteleuropa
Hatten diese sich noch in den 80er Jahren von den ostmitteleuropäischen Disidenten,
Impulse zur Weiterentwicklung der Demokratie und neuer sozialer Bewegungen erhofft,
so beklagten westliche Sozialwissenschaftler nach 1989,
dass Desinteresse ihrer Ostmitteleuropäischen Kollegen an Debatten über einen dritten Weg.
Jürgen Habamas klassifizierte den Umbruch von 1989 als eine nur nachholende Revolution,
was nicht ganz falsch ist,
aber doch ein Unverständnis gegenüber einem Wandel offenbarte,
der historisch beispiellos war
1989 ging es nicht nur, um den Übergang zur Demokratie,
was eine Neuordnung des Verhältnisses von Staaten und Gesellschaft erforderte,
sondern auch um eine Reform der Wirtschaftsverfassung sind,
also um eine Überführung des staatlichen Eigentums an Produktionsmitteln.
Und die Schaffung einer Unternehmerklasse. Klaus Offer hat zutreffend von
einem Dilemma der Gleichzeitigkeit gesprochen, in dem sich die Reformer befanden.
Was sich im Westen nacheinander entwickelt hatte,
sollte in Ostmitteleuropa und in Osteuropa
gleichzeitig geschehen
Dass sich die marktwirtschaftliche Öffnung und die Demokratisierung mit ihren Eigenlogiken
nicht behindern und ausschließen würde, war am Anfang keineswegs ausgemacht.
Im Großen und Ganzen gelang das in Ostmitteleuropa, ja,
während in den postsowjetischen Staaten Zentralasiens, die Notwendigkeit der wirtschaftlichen
Transformation als Argument für die Unterdrückung demokratischer Ansprüche genutzt wurde.
Umgekehrt konnte demokratische Teilhabe auch zur Systemung von wirtschaftlichen Reformprogrammen führen.
Offe sah hier eine Pandora-Büchse voller von denen jede,
vor denen jede Theorie des Übergangs versagen müsse.
Wenige wurden in diesen Jahren schnell reich.
Die meisten mussten um ihre Absicherung bangen und konnten erst nach
einer langen Talsohle auf eine Verbesserung ihrer sozialen Situation hoffen.
Das Verletzte, das in der sozialistischen Zeit verinnerlichte Ideal der
Egalität und verlangte von den Bürgerinnen und Bürgern viel Geduld.
Deren Bereitschaft sich auf einen langfristigen Transformationsprozess einzulassen,
wurde durch die Beitrittsperspektive der Ostmitteleuropäischen Länder in die Europäische Union zweifellos gestärkt.
Die populäre Formel von der Rückkehr nach Europa erhielt durch diese Aussicht einen harten Kern.
Zugleich bedeutete, dass das EU-Prinzip der Konditionalität,
demzufolge die Beitrittsstaaten bestimmte Reformleistungen zu empflingen hatten,
um ein bestimmtes Stadium des Beitrittsprozesses zu erlangen,
eine nicht unproblematische Endpolitisierung des Beitrittsprozesses.
Bejahten die ostmitteleuropäischen Regierungen der EU, so waren sie ein bestimmtes Reformprogramm gebunden.
Nur die Geschwindigkeit konnten sie selbst wählen. Dieser europäische Mechanismus ist
von westlichen Intellektuellen wie Ulrich Beck und Edgar Klande verklärt worden.
Tatsächlich schien ja, wie durch Zauberhand das europäische Beitrittsversprechen,
Prozesse der Rechtsangleichung der Wirtschaftsreformen und der friedlichen Konfliktbeilegung anzustoßen.
Die Konvergenztheorie in der Zeit des Kalten Krieges und des modernen
und das neue Modernisierungsmodell dass die den Ostmitteleuropäern nachholende Entwicklung und europäische Zugehörigkeit
auf der Basis von Konditionalität versprach, waren sich in einem Punkte ähnlich.
Beide Konzepte suggerierten die Eigendynamik der Annäherung. Das heißt,
ein Prozess, der eigentlich keines eigenständigen politischen Akteurs bedurfte.
Zwar schlugen die Reformstaaten nach 1989 durchaus in gewissem Maße verschiedene Entwicklungen,
in verschiedene Richtungen, ein Tschechien beispielsweise nahm,
unter dem sich stets neoliberal gebärenden Warzlav Klaus erstaunlich viel Rücksicht auf soziale Besitzstände,
während die Slowakei in der Steuerpolitik einen Unterbietungswettbewerb mit erwartbaren Folgen für die staatlichen Sozialleistungen begann.
Aber dabei handelt es sich nur um Varieties of Capitalism,
womit die Sozialwissenschaften eine Vielzahl, eine Vielheit in der Einheit bezeichneten,
zu der es insgesamt eben keine alternative mehr gab.
Ich komme jetzt zu einer Schlussbetrachtung über Ostmitteleuropa
Verglichen mit denen immer wieder gescheiterten Versuchen eines dritten Wegs ist
die Geschichte der Assimilation und der Integration Ostmitteleuropas in die Europäische Union ein ökonomischer,
in ökonomischer Hinsicht ein ungeheurer Erfolg.
Die beigetretenen Staaten konnten, unterstützt durch die Kollisionspolitischen
Maßnahmen der Europäischen Union, lange Jahre mit hohen Wachstumszahlen aufwarten.
Die Seite der Europäischen und seit der EU-Erweiterung gezahlten Transfersummen
übertreffen bei Weitem,
die des Marschallplans
Wirtschaftlich haben die Volkswirtschaften Ostmitteleuropas durch den EU-Beitritt enorm profitiert,
was aber auch für einen EU-Nettozahler wie Deutschland gilt,
das im großen Marz-Exporte in die neuen Mitgliedsländer absetzen konnte.
Auch heute ist aus den Makro-ökonomischen Kennziffern keine Erklärung für den politischen und kulturellen
Umbruch abzuleiten, den wir in den Ostmitteleuropa heute beobachten.
Die Ursachen liegen vielmehr in den Hypotheken, welche die radikale Transformation mit sich gebracht hat.
Die Soziologin Maria Marosch hat für Polen in einer großen Studie
die Herausbildung eines Staates, der ich zitiere,
institutionalisierten Verantwortungslosigkeit und der sanktionierten Rechtslosigkeit als Folge einer mangelhaften Wirtschafts- und sozialpolitischen Transformationssteuerung diagnostiziert.
Das betrifft bis heute vor allem den Arbeitsmarkt,
der in Polen außerhalb der staatlichen Unternehmen weitgehend dereguliert ist,
eine Bindung an Tarifverträge gibt es kaum,
die Zahl der befristeten Arbeitsverträge liegt weit über EU-Durchschnitt.
Was für ausländische Investoren attraktiv ist,
hat für die Kollision der Gesellschaften bis heute sehr problematische Folgen.
Es sind diese Hypotheken der neoliberalen Reform, welche der Peace,
also der polnischen Regierungspartei,
trotz ihrer offenkundigen Rechtsbrüche,
partiellen Unterstützung auch außerhalb des Nationalpatriotischen Lagers verschafft und nur dadurch
ist sie an die Regierung gekommen und nur dadurch kann sie
sich an der Regierung halten
Ich nenne zwei Beispiele. In der liberalen polnischen Zeitung gasiert er wie Bordschak,
gab der Direktor des jüdischen, historischen Institut in Warschau,
Pavel Spielwag, im März 2016 ein Interview,
in dem er die Ordnungspolitische Wende der neuen Regierung nicht
ihren Verfassungsbruch als das wichtigste Gesellschaftspolitische Thema bezeichnete.
Mit der Regierungsübernahme der PIS könne es, so Zitat,
keinen Rückkehr zum Modell des Silberalismus oder Neoliberalismus geben,
das sich ausschließlich auf die Förderung von Unternehmen und Individualismus
stützt.
Das ist zusammengebrochen
Zitat Ende. Pavel Spielwag ist genauso wenig ein Parteigänger,
Kaczynskis wie der junge Kulturtheoretiker und Soziologe. Jan Sowa,
der 2015 ein viel diskutiertes Buch mit dem programmatischen Titel Inatec Pospolitarist Moschliva,
also eine andere Republik, ist möglich, veröffentlicht hat.
Sowa grenzt sich von der Nationalromantischen Politik der konservativen ebenso ab
wie von der liberalen Apotheose der Imitation,
wie er schreibt,
die zu einem fundamentalen Irrtum geführt habe
Wie halt reproduzieren die materiellen Formen der modernen Welt,
in der Hoffnung, dass wir tatsächlich modern werden.
Sova stellt den Begriff der Würde in dem Mittelpunkt seiner Programmschrift
und erinnert an die dritte Möglichkeit,
jenseits der Dichotomie von Privat versus staatlich,
die er im Selbstverwaltungsprinzip der Solidarnosch erkennt.
An solchen Stimmen ist abzulesen, dass sich die Politik
der Assimilation an europäische Vorgaben in Polen erschöpft hat.
Das Kopieren von westlichem Blaupausen
birgt keine Verheißung mehr
Mit der Konvergenztheorie und dem Modell der nachholenden Entwicklung sind zwei
Modelle gescheitert. Welche die Entwicklung auf ein bestimmtes Ziel,
sei es die Einheit von Staatssozialismus und Kapitalismus oder die
immer enger zusammenwachsende Europäische Union hinlenkten.
In Ostmitteleuropa erleben wir heute das Ende von teleologischen Geschichtskonzepten,
welche bis in die jüngste Vergangenheit eine gewisse Zukunftsgewissheit vermittelt haben.
Seitdem die Konvergenz als Fluchtpunkt einer europäischen Entwicklung verblasst,
kehrt der Raum in die Geschichte zurück
Dabei geht es nicht nur um ihre Renaissance des Nationalstaates,
sondern auch neuer, überstaatlicher Räume. Die Wischegrad-Gruppe der Ostmitteleuropäischen Staaten,
1991 als lose Kooperation, gemeinsamer zur Bewältigung gemeinsamer Transformationsprobleme gegründet.
Hat sich mittlerweile zu einem eigenständigen Machtfaktor innerhalb der europäischen Union entwickelt,
vor allem in der Flüchtlingsfrage. In Polen lebt das territoriale
Konzept des Yagilionischen Polen wieder auf. Das heißt,
die Idee einer föderalen Verbindung Polens mit seinen östlichen Nachbarn,
Litauen, Veloros und Ukraine, die schon in der Zwischenkriegszeit die polnische Politik prägte.
Auf diese Separierung mit dem Finger zu weisen,
verbietet sich für die alten EU-Gründungsstaaten spätestens,
seitdem sich deren Außenminister nach dem Blexit exklusiv in Berlin trafen
und eine flexible Union ins Auge fasten.
Europa befindet sich am Scheideweg,
als sich als Rechtsgemeinschaft oder als ein polizentrischer Staatenbund
mit unterschiedlichen ja divergierenden geopolitischen Konzepten
zu begreifen
Am Beispiel der Flüchtlingsfrage stellt sich diese Alternative am deutlichsten.
Europa gibt es eine Rechtsidee auf,
wenn es Flüchtlingen nicht solidarisch hilft,
im Rahmen seiner speziell den Ostmitteleuropa sicher noch nicht ausgeschöpften Möglichkeiten.
Aber kann die Europäische Union eine große Integrationsanstrengung von Staaten erwarten,
deren Gesellschaften seit 1989 nur auf die Imitationen von westlichen Normen
konditioniert worden sind und dabei jahrelang die Kuhision der eigenen Gesellschaft
vernachlässigt haben
Die EU hat eine oberflächliche Konvergenz erreicht. Marktroyökonomisch und demografisch
glichen sich die Entwicklungen in West- und Ostmitteleuropa an. Diese Entwicklung,
Entschuldigung, diese Ähnlichkeit verdeckt aber den Blick auf Divergenzen,
die sich durch die Transformationserfahrung in Ostmitteleuropa erst entwickelt haben.
Die Asynchronenverläufe der Entwicklungen in den verschiedenen Teilen Europas entschuldigen
keine Xenophobie und rechtfertigen keinen Verfassungsbruch. Nötig ist aber,
dass sich die alten EU-Staaten ihrer Illusionen über die vermeintlich schon
erreichte Konvergenz bewusst werden und aufhören, den Spieß umzudrehen.
Die supernationale Ordnung Europas verfügt gegenwärtig über keinen Taylors mehr,
die europäisierung, verläuft nicht mehr als scheinbar selbstlaufender Prozess,
begünstigt scheinbar durch die Geschichte.
Während die EU-Kommissionen an dem Ziel einer fortgesetzten Integration Europas festhält,
aber dafür keine andere Vision als die Lissabon-Strategie anzubieten hat,
mit der sie Europa zur Wettbewerbsfähigsten wettbewerbsfähigsten Raum der Welt machen will,
ist der Glaube an die immer engere Union in den Mitgliedsstaaten erheblich beschädigt worden.
In der Europäischen Union ist ein Sinnvakuum entstanden,
mit dem Pragmatismus der kleinen Schritte wird man es nicht füllen können.
Nötig ist eine Neubegründung der Union, als eine politische Union,
als Wirtschafts- und Sozialunion.
Vielen Dank, ich danke für die Aufmietfrucht