dieser Vorstellung, Jan. Ich hoffe, ich habe das alles richtig eingeschaltet,
was hier eingeschaltet werden sollte und dass mein Vortrag auch aufgenommen werden kann.
Diejenigen, die nicht Deutsch sprechen, sollen keine Angst haben.
Sie werden ganz viele Grafiken in meinen Vortrag sehen.
Und ich glaube, die Grafiken sprechen manchmal auch für sich
selbst und sind auch über die sprachlichen Grenzen hinaus verständlich.
Es wird welcher Kampf der Kulturen erwähnt und das freut mich eigentlich,
weil ich mit dem Autor dieses Textes anfangen möchte, mit Samuel Hunting schon.
Ich möchte mich allerdings auf das andere Werk von Handlingten
beziehen und zwar auf Third Wave, frühere Arbeit,
die ein bisschen mehr in Vergessenheit geraten ist,
durch Kampf der Kulturen, durch Clash of Sivilizations.
In dieser Arbeit, in Third Wave, hat Huntington
die drei Wellen der Demokratisierung identifiziert. Also die Perioden,
in denen die demokratischen Werte sich auf viele Länder ausgebreitet haben,
die Anzahl der demokratischen Staaten weltweit gestiegen ist.
Neben diesen drei Perioden, drei Wellen der Demokratisierung,
gab es aber auch in der Geschichte,
diese sogenannten rückläufigen Wellen, die Referse Waves.
Und ich glaube, dass wir heutzutage mit einer
von diesen rückläufigen Van zu tun haben
Und zwar die liberale Demokratie, so wie wir sie kennen,
wird heutzutage allerdings nicht durch irgendwelche totalitäre Ideologien herausgefordert,
mindestens nicht im Westen, sondern durch das Versprechen,
die demokratische Methode von den liberalen Werten zu trennen.
Also das Versprechen der sogenannten illiberalen Demokratie.
Und ich möchte mich hier in meinem Vater ganz konkret mit
einem solchen Beispiel der Entwicklung eines Staates von der liberalen Demokratie
zur inliberalen Demokratie
Die Frage ist allerdings, ob es tatsächlich möglich ist,
die demokratische Methode sowie das Schumpeter definiert hat,
also dieser regelmäßig stattfindende Wahlen zwischen unterschiedlichen Parteien.
Tatsächlich vollständig von den liberalen Werten zu trennen,
vom Rechtsstaat, von Gewaltenteilung, von den individuellen Freiheiten.
Und das ist jetzt einer der Fragen, mit denen sie
sich außerhalb des Vortrags und zum Beispiel im Essay beschäftigen können.
Ich lasse dieser Frage offen und ich möchte mich in meinem
Vortrag mit diesem konkreten Beispiel beschäftigen und ich möchte zeigen,
wie der Weg Polens zur illiberalen Demokratie aussieht und warum es
überhaupt dazu gekommen ist
Ich höre die zentrale Rolle, insbesondere die Wahlspielen.
Und Wählerpotenzial der rechten Parteien. Warum ist es möglich gewesen,
dass die rechtspopulistischen Parteien die absolute Mehrheit im Parlament gewonnen haben
und konnten dann später diese Entwicklung initiieren,
die wir jetzt in den letzten Monaten beobachten können.
Zuerst fange ich mit einigen Beispielen oder einigen Argumenten, warum ich glaube,
dass Pollen sich auf dem Weg zur illiberalen Demokratie befindet.
Erstens, die Verfassungskrise, über die sie schon vermutlich gehört
haben, das ist das größte Thema gewesen
Die Krise geht auf das Gesetz vom Dezember 2015 zurück.
In diesem Gesetz hat die neue Nationalkonservative Regierung beschlossen,
dass das Verfassungsgericht die Entscheidung mit der Zweidrittelmehrheit treffen muss,
was ein Verstoß gegen Artikel 190 der polnischen Verfassung ist.
Zweitens, die Regierung hat beschlossen, dass die Fälle
vom Gericht in der Reihenfolge des Eingangs bearbeitet werden sollen.
Also das Gericht darf jetzt nicht mehr darüber entscheiden,
in welcher Reihenfolge es sich mit diesen Fällen auseinandersetzen wird.
Und drittens, der Staatspräsident und der Generalstaatsanwalt,
der jetzt wiederum ein Politiker ist,
was mit der anderen neuen Reform der Regierung zu tun hat,
hat jetzt recht, dass die Naherfahrung gegen die Richter des Verfassungsgerichts einzuleiten.
Also das ist jetzt der erste große Streiten,
das erste Argument, warum ich glaube,
das wollen sich jetzt auch den Weg zu illiberalen Demokratie befinden,
die Abschaffung der Elementen des Rechtsstaates.
Und das ist jetzt umso deutlicher, dass Verfassungsgericht im Urteil vom
9. März 2016 in dieses Gesetz für verfassungswidrig erklärt hat.
Unser Urteil wurde bis heute von der Regierung nicht im Gesetzblatt veröffentlicht,
weil was wiederum ein Verstoß gegen die Verfassung ist
Zweitens, Mediengesetz, das sogenannte kleine Mediengesetz vom Januar 2016,
hat die Öffentlich-Rechtlichen Medien in nationalen Medien verwandelt und hat so Entlassungen von mehreren Journalisten beigetragen.
Das sogenannte Großmediengesetz wird vermutlich über die öffentlich-rechtlichen Medien hinausgehen und
auch die privaten Medien betreffen.
Dieses zweite Gesetz wird voraussichtlich demnächst im Parlament diskutiert.
Gesetz über den öffentlichen Dienst im Rahmen dieses Gesetzes
im Rahmen dieser Reform hat die Regierung beschlossen,
dass es jetzt keine Ausschreibungen mehr für die Stellen im
öffentlichen Dienst geben wird,
für die Beamtenstellen
Die Beamten, alle Beamten sind zu politischen Beamten geworden.
Also die Idee, da Trennung von politischen und nichtpolitischen Beamten wurde jetzt abgeschafft.
Und das Gebot der politischen Neutralität des öffentlichen Dienstes ist abgeschafft von.
Und dann viertens, das Gesetz über die Stadtanwaltschaft,
das zur Politisierung der Stadtanwaltschaft führen wird.
Und das eigentlich in Reaktion auf dieses Gesetz,
haben nur im Januar 2016 103 Stadtanwälte Antrag auf Pensionierung gestellt
Oh, das ist jetzt interessant. Gut, die Bilder sind wieder da.
Wunderbar. Das sind jetzt meines Erachtens ganz deutliche Zeichen,
dass Polen in den letzten Monaten, sechs Monaten,
seit Oktober 2000,
15 sich mit den großen Schritten auf dem Weg zur Abschaffung von bestimmten Elementen der liberalen Demokratie befindet.
Und die Frage, die ich jetzt in diesem Vortrag beantworten möchte,
ich möchte eigentlich mit zwei Fragen beschäftigen.
Erstens, was ist passiert? Also ich möchte Ihnen ein
bisschen über den Wahlkampf berichten, über die wichtigen Themen in Wahlkampf.
Ich als Wahlforscher finde das
besonders interessant
Wie ist sozusagen auf der taktischen Ebene dazu gekommen?
Und zweitens, ich möchte,
dass wir uns ein bisschen intensiver mit den Ursachen auseinandersetzen,
warum die Wählerinnen und Wähler genau für diese rechtspopulistischen Parteien abgestimmt haben.
Ich glaube, dass insbesondere in der Auseinandersetzung mit diesen tieferen Ursachen,
die werden bestimmte Ähnlichkeiten sehen, auch mit anderen Fällen,
mit anderen Entwicklungen, die wir in Europa und in Nordamerika heutzutage beobachten können.
Stichwort Trump,
Stichwort Lappell
und so weiter
Was ist also passiert? Fangen wir zuerst mit Daten
und mit Fakten an. Im Jahre 2015 haben in Polen
zwei wichtige Wallen stattgefunden. Der Staatspräsident fährt in Polen direkt
vom Volk gewählt und im Mai haben die Präsidentschaftswahlen stattgefunden.
Im Oktober haben dann die Parlamentswahlen stattgefunden.
Die beiden Wahlen hat die rechtskonservative oder Nationalkonservativer Partei,
Recht und Gerechtigkeit,
Abkürzung bis gewonnen
Angeli Duda, der Kandidat der Piss,
hat sich im Mai gegen Amtsimhaber, auch der moderaten Partei,
Bürgerplattform, Polnyswov Komorowski durchgesetzt und wurde zum Stadtpräsidenten.
Dann im Oktober hat die Partei Piss mit 37,37,6 Prozent
der Stimmen die absolute Mehrheit der Sitzer im Parlament bekommen.
Und somit kann zum ersten Mal eine Geschichte einer Regierung ohne Koalitionspartner bilden,
was meines Erachtens auch teilweise das erklärt,
warum diese Veränderungen so weitreichend sind und so radikal
so radikal sind
Wir schauen uns kurz den Wahlkampf an und zu verstehen,
wie das, wie gesagt, auf der taktischen Ebene dazu gekommen ist.
Vielleicht zuerst vor deinem, bevor wir uns den Wahlkampf anschauen,
ich versuche, die Akteure zu präsentieren.
Und meines Erachtens sind in der Repräsentativen Demokratie die wichtigsten Akteure,
die Parteien, die eigentlich das ermöglichen, den Bürgern ermöglichen,
auf der politischen Arena bestimmte Positionen zu beziehen.
Ich habe hier gezeigt, sozusagen den politischen Raumpolens,
das ist jetzt eine zweite missionale Abbildung.
Ich habe die Daten von Chapel Hill Expert Service benutzt,
die Kollegin von University of Nordka Liner in Chupple hier
Suche in die Positionen von unterschiedlichen Parteien, in unterschiedlichen demokratischen Staaten.
Und wir haben hier zwei Dimensionen,
die Links-Rechtsachse auf dem Y, die Inxel-Skala auf der Y-Achse.
Und die Einstellung zur wirtschaftlichen Fragen auf der X-Achse.
Wir können hier zwischen den rechten Parteien unterscheiden,
also zu den rechten Parteien,
die konsistent für alle Wahlen bei allen Wahlen am rechten Rand des politischen Spektrums auftaucht.
Und hier sind nur die Parteien berücksichtigt,
die ständig zwischen 2001 und 2015 im Parlament vertreten waren.
Können wir die Partei PIS identifizieren
Dann in der Mitte, die zwei Parteien,
die in den letzten acht Jahren regiert haben,
die Bürgerplattform und die Bauernpartei PSL grün und dann auf der linken Seite,
in diesem unteren Bereich der Abbildung, die sozialdemokratische Partei Isselding.
Dann in der wirtschaftlichen Dimension, das ist etwas Interessantes und
das erklärt vermutlich auch die Beliebtheit der Piss.
Gibt es jetzt Piss, SLD und PSL, sind alle Parteien,
die sich eher für Ausbau der Sozialstaates aussprechen und die Bürgerplattform,
die eher als wirtschaftsliberale Partei positioniert werden kann
Dann die zweite Abbildung. Wir haben hier wiederum
zwei Dimensionen auf der Y-Achse. Die Eichstellung zu Bürgerrechten,
also Konflikt, Bürgerrechte, die Rechte in der Individuen,
individueller Rechte und Freiheiten versus Ordnung.
Und da haben wir PIS auch am Rande. Das ist die Partei Recht und Gerechtigkeit,
die eigentlich als Law and Order Party sozusagen gegründet wurde und
die sich stark verstärkung von zum Beispiel von der Polizei und von
sozusagen von dieser stattlichen Kontrolle ausspricht und auf linken Rande haben wir die SLD und die Bürgerplattform,
die zwei Parteien,
die in diesem Bereich eher als liberal gelten können
Die zweite Dimension bezieht dich auf Einstellung zur Religion.
Und wir können auch hier ganz deutlich zwischen den Positionen unterschiedlicher
Parteien unterscheiden. Piss wird konsistent als eine Partei,
eine sehr kirchliche Partei, kirchennahe Partei bezeichnet,
die grundsätzlich mit den konservativsten Elementen der katholischen Kirche,
mit den konservativsten Vertretern der katholischen Kirche sehr eng zusammenarbeitet,
was auch ganz wichtige Rolle bei der Erklärung der politischen Erfolge der Piss spielt.
Und damit werden wir
uns gleich beschäftigen
Und auf der anderen Seite haben wir die SLD, die Partei,
die als laizistisch gilt, mit den beiden anderen Parteien,
die acht Jahre lang regiert haben, ungefähr dazwischen.
Wenn wir jetzt wirklich zwischen diesen Parteien unterscheiden wollen und
wenn wir verstehen wollen, worum es geht,
eigentlich in diesen politischen Konflikten in Pondern, ist es gut,
sich die Ergebnisse von Polish National Elections Study anzuschauen.
Das ist jetzt eine nationale Wahlstudie, die regelmäßig durchgeführt wird.
Und diese Ergebnisse im Rahmen dieser Wahlstudie wurde jetzt eine Aussage,
den Befragten vorgelesen.
Ich wünsche mir, dass der Staat den Fortschritt und
die Modernisierung unterstützt
Wir stehen die Wählerschaften, die Wähler unterschiedlicher Parteien zu dieser Aussage.
Wir können hier Piss am linken Rande,
hier im unteren Bereich sehen, also die wenigsten,
die relativ wenigen Wähler der Biss unterstützen, diese Aussage.
Noch rechter ist eine rechtspopulistische Partei Korvin, die nicht in das Parlament eingezogen ist.
Und auf der anderen Seite haben wir die Parteien der sogenannten liberalen Opposition,
die sich jetzt in der Opposition zu befinden. Die PO,
die Bürgerplattform und PSL sind mehr in der Mitte,
dann haben wir die Vereinigten Linken,
das ist jetzt ein Waldbündnis, in dem die SLD,
die sozialdemokratische Partei, die wichtigste nominierender Rolle gespielt hat,
sowie zwei neue Parteien,
die im Zuge des Wahlkampfes gegründet wurden.
Es wurden eigentlich drei gegründet, die Partei Cookies ist auch rechtspopulistisch.
Hier haben wir zwei andere Parteien,
die liberale Parteien modern oder moderner und die linke Partei Rasen zusammen,
die sich eher auf Podemus und linke Protestbewegung in Westeuropa orientiert.
Also ich glaube, dieser Präsentation der Akteure gibt uns eine
gewisse Vorstellung, wo sich diese einzelnen Parteien ideologisch positionieren.
Somit können wir jetzt mit der Diskussion des Wahlkampfes anfangen und das Überraschende an diesem polnischen Wahlkampf,
Die sind beiden Wahlkämpfen im Jahre 2015 war,
dass wir eigentlich von einer ganz stabilen Situation ausgegangen sind.
So sahen die Umfragewerte der Parteien zwischen Januar und Mai 2015 aus.
Und wenn man weiter in die Geschichte weit nach hinten geht,
dann stellt man fest, dass sich dieser Situation seit 2007 kaum verändert hat.
Die polnische Politik wurde als zu betoniert bezeichnet, als extrem stabil quasi institutionalisiert,
wie das jetzt viasta in ihrem Aufsatz bezeichnet hat.
Also extrem stabil im Gegensatz zu den 1990er Jahren,
in denen in Parlament teilweise 26 Parteien vertreten waren.
Und die haben jetzt alle zwei Monate in den Namen verändert
Die Niederlage des Kandidaten der Bürgerplattform Komorowski,
der eigentlich im Wahlkampf keinen guten Eindruck gemacht hat,
der soziale Medien nicht aktiv benutzt hat.
Und überraschend die Wahlen verloren hat im Mai 2015,
hat tatsächlich ein Erdbeben ausgelöst. Das sind die Umfragewerte nach der Präsidentschaftsfall
. Also es wäre nicht falsch, jetzt zu behaupten,
dass die Präsidentschaftsfall schon ganz entscheidend für die Parlamentswahl gewesen ist.
Und weißt du, welcher beobachten können, ist jetzt was
ganz Spannendes für Politikwissenschaftler, für Parteienforsche, Wahlforscher?
Das ist ein Band-Worgon-Effekt,
ein Mittelläufer-Effekt
Wir sehen also, dass vieler Bürgerinnen und Bürger sich plötzlich
nach der Wahl mit dem Sieger identifizieren, mit der Parteirecht und Gerechtigkeit,
während die Regierende Partei an Zustimmung sehr stark verliert.
Die zwei anderen Parteien haben auch ein bisschen an der Zustimmung verloren,
was mit weiteren Entwicklungen zu tun hatte, über die ich gleich berichten werde.
Warum hat Piss sich jetzt bei dieser Wahl durchgesetzt? Also erstens,
ich habe das schon gesagt, auf der taktischen Ebene,
Social Media, Sie haben das ganz aktiv benutzt,
Sie haben das ganz gut verstanden,
wie man Werbung in Facebook und Twitter macht,
die PO und Kromorrowski haben das nicht verstanden
Zweitens, Sie haben den größten Ausbau des Sozialstaates des Sozialstaates
in 20 Jahren, den Bürgerinnen und Bürgern vorgeschlagen.
Und es gab anscheinend, das hat sich deutlich unterschieden von den Angeboten,
von den Parteiprogrammen der anderen Parteien. Ich glaube,
dass dieser Vorschlag zum Ausbau der Sozialstaates war, lediglich ein Manöver,
ein taktisches Manöver, was eigentlich der Partei geholfen hat zu gewinnen,
aber hat eine ganz wichtige Rolle gespielt.
In der Präsidentschaftswahl hat die Partei ganz stark die Rentenreform von
der Bürgerplattform kritisiert. Und wie kontrovers die Rentenreform ist,
das kennen wir auch aus Deutschland, die Regierung der Bürgerplattform,
die Regierung von Donald Tusk, hat im Jahre 2005 beschlossen,
das Rentenalter für Männer und Frauen auf 67 Jahren steigen wird.
Das war selbstverständlich ziemlich unbeliebt. Die Gewerkschaften haben das kritisiert und die Biss hat versprochen,
dass sie dieser Reform so schnell wie möglich abschaffen werden,
dass sie auf diese Reform verzichten.
Bei der Parlamentswahl hat jetzt das Versprechen der Einführung des Kindergeldes
eine ganz wichtige Rolle gespielt. Also ab zwei Kinder,
alle Familien, die mindestens zwei Kinder haben,
sollen unabhängig vom Einkommen, das ist ganz interessant,
500 Worte monatlich Kindergeld und da ungefähr 125 Euro monatlich Kindergeld bekommen.
Eine Riesenrevolution in Polen, also niemand in den letzten
20 Jahren hat den Menschen etwas mehr vom Sozialstaat angeboten.
Plötzlich kommt jemand und sagt, das ist machbar.
Und das machen wir. Das ist selbstverständlich,
dieser Versprechen sind sehr beliebt gewesen. Und ich glaube,
haben bei beiden Wahlen eine richtig wichtige Rolle gespielt.
Es gab noch ganz andere weitere spannende Entwicklungen zu diesem Zeitpunkt.
Also nach der Präsidentschaftsfall entstanden zwei neue Parteien. Einer von
diesen Parteien, die hier jetzt in Magenta gezeigt ist,
Das ist die Protestbewegung von Pavillo Kuckis gewesen.
Ein bekannter Rockmusiker hat jetzt als unabhängige Kandidat bei der Präsidentschaftsfall teilgenommen,
hat beinahe 20 Prozent der Stimmen bekommen und hat sofort danach
seine Partei ist teilweise weit oben in den Umfragen gewesen.
Er hat sich eigentlich für Einführung das Mehrheitswahlsystems stark gemacht und
aber sein Programm ist in Wirklichkeit relativ diffus gewesen.
Im Laufe der Zeit hat er sich stark den rechtsextremen Guten angenähert,
was zu Verlust, zu seinem Verlusten,
um Fragewerten zu Verlusten seiner Parteien
Partei geführt hat
Zugleich entstand auch eine neue liberale Partei, die moderne,
die auch von der Schwäche der Bürgerplattform profitieren konnte.
Beide dieser Parteien konnten von der Schwäche der Regierenden Partei profitieren.
Die moderne wurde von einem liberalen Wirtschaftswissenschaftler, liberalen Ökonomen,
gegründet, der gesagt hat, er versprochen,
den Wählen und Wählern versprochen hat,
dass sie sozusagen die bessere Bürgerplattform sein werden,
die sich für die liberale Werte sowohl in der Wirtschaft als auch im sozialen Bereich einsetzen wird.
Wir sehen allerdings, dass diese Umfragewerte für die Protestpartei zurückgegangen sind.
Interessanterweise wurde der festgestellt dass viele Erwählerinnen und Wähler das Neue als
als als als eine Übergangsphase oder als sozusagen als Weg zu Peace benutzt haben.
Dass viele Erwähler der Bürgerplattform über diese neue Protestbewegung später zu Biss gekommen sind.
Dieser Partei hat, wie gesagt, ein bisschen an Zustimmung,
Fettelordnung. Und dann kommt im September 2015 die Flüchtlingskrise.
Flüchtlingskrise ist ein Wendepunkt im Wahlkampf gewesen. Wir sehen das zwar nicht wirklich in den Umfragen,
wenn man sich jetzt das große Bild anschaut,
das sind jetzt die Mittelwerke aus mehreren Umfragen,
aber hier Anfang Oktober stellt man fest,
dass weiter rechtspopulistische Parteien, die PIS und die Cook ist,
fangen an,
plötzlich mehr Zustimmung zu bekommen
Das ist ganz interessant. Und wenn man sich das anschaut,
wie sich die Wahlkampfstrategie Dapis zum Beispiel verändert hat,
dann kann man das nachvollziehen,
wie es zu diesem Anstieg der Zustimmung gekommen ist.
Bis September, Ende September 2015, hat sich
der Parteivorsitzende der Reharosov Kaczynski aus dem Wahlkampf stark zurückgehalten.
Der hat sich zum Wahlkampf nicht geäußert. Er hat gewusst,
dass er eine sehr polarisierende Person ist. Die Piss hat versucht,
sich jetzt als eine moderate Partei zu verkaufen,
die Ausbau der Sozialstaaten,
des Sozialstaates,
den Wählerinnen und Wählern
versprochen hat
Und dann inmitten von dieser sogenannten Flüchtlingskrise im September 2005,
den hält Yahoswaf Kaczynski eine Rede im Parlament und greift sehr stark die Regierung an.
Die Regierung von Eva Koppert, die als einzige von
den Regierungen der sogenannten Vishagrad-Staaten, den Flüchtlingsquoten zugestimmt hat.
Und das ist, glaube ich,
nicht das, was über Wahlsieg der Piss entschieden hat.
Das war schon vorher relativ sicher. Aber dieser polarisierende Räder und
dieses Gefühl bestimmte Ängste der Bürgerinnen und Bürger hat dazu beigetragen,
dass die Piss ihren Vorsprung in Umfang Fragen noch weiter auswahlen könnte und Cookies tatsächlich seine Bewegung retten konnte.
Also das ist eine Gelegenheit für die beiden Parteien gewesen,
die haben dann Frontalangriff angefangen, die haben sozusagen ganz stark
die Politik der Regierung und die Politik von Kanzlerin Merkel,
die Politik der Europäischen Union angegriffen.
Die zweite, ganz spannende Entwicklung,
die eigentlich auch verhängnisvoll für das Wahlergebnis gewesen ist,
ist die Entwicklung am linken Rand des politischen Spektrums.
Jahrelang war SLB die Partei, die polnische Also linkes Spektrum,
linke Wähler, an sich ziehen konnte.
Und es galt als eigentlich die linke Partei in Polen.
Durch bestimmter Entscheidungen, die insbesondere während des Präsidenten während des Wahlkampfs
vor der Präsidentenwahl getroffen wurden, hat die SLD an Zustimmung verloren.
Und wurde herausgefordert durch die neue linker Partei,
die sich ganz klar links positioniert hat,
ein Linker von der SLD, die Partei Rasim herausgefordert.
Und in den letzten Tagen vor der Wahl hat die Fernsehendebatte
stattgefunden zwischen den Spitzen von mehreren Parteien,
in denen der Vorsitzende der Partei Rasem, Adrian Sandberg,
eigentlich deutlich besseren Eindruck gemacht hat.
Da hat die klare Kante gezeigt,
der hat sich positioniert als der Vertreter der Warenwinken sozusagen und
konnte sozusagen auch deine Parteikonter in den Umfragen stark davon profitieren.
Das ist jetzt hier die Gelb-Berlinie auf meiner Grafik. Wir sehen jetzt einen drastischen Anstieg,
während der Anstieg der Zustimmung für die Vereinigten Linken,
das ist die Koalition, dominiert durch die SLD,
ist eigentlich, hat hier gebremstes Kleine geworden.
Was ist die Konsequenz gewesen? Keine von den beiden
linken Parteien hat es geschafft,
das Parlament einzuziehen
Die PISS gewann die absolute Mehrheit,
mit lediglich 37,6 Prozent der Stimmen. Die Vereinigten Linken,
hier als ZL, auf der Grafik gezeigt,
scheiterten an einer 8 Prozent Klausel für die Wahlbündnisse.
Das ist ein Wahlbündnis gewesen. Während die Partei rasen,
an der 5 Prozent Klausel für die individuellen Parteien gescheitert hat.
Also keiner von den zwei linken Parteien haben das geschafft,
um das Parlament einzuziehen. Das ist das erste Parlament seit 1989,
in der es keine Partei gibt,
die sich als Links bezeichnet
Und das Parlament, in dem es streit unter den anderen Parteien gab,
wäre eigentlich am linken Rande oder auf der linken Seite des Haumes sitzen soll.
Keiner von den Parteien wollte das, weil sie sich alle
eigentlich als mit der rechts-rechts- oder liberal bezeichnen. Zweitens,
Pollen benutzt zur Umrechnung der Stimmen in Sitze, in Mandate,
das Verfahren nach Don't. Und das ist das Verfahren,
das zur Verzerrung zugunsten der größten Parteien findet, führt.
Und somit bei 14 Prozent der Stimmen,
die insgesamt für die Parteien abgegeben wurden,
die nicht in das Parlament eingezogen sind und bei der Anwendung von dieser Umrechnungsmethode,
Hat die Piss das geschafft, mit 37 Prozent der Stimmen,
mehr als 50 Prozent der Sützer im Parlament zu bekommen.
Die anderen Parteien, die hier auch eingezogen sind, die Bürgerplattform,
ist mit 54 Prozent der Stimmen auf 30 Prozent der Sitzer im Parlament gekommen.
Und die anderen Parteien, Cookies, die rechtspopulistische Bewegung,
modern und die PSL haben das auch geschafft, einzuziehen,
aber insbesondere die kleineren Parteien wurden bestraft sozusagen durch dieses Umrechnungsverfahren.
Also das ist auch eine ganz interessante Frage,
da sich die Politikwissenschaftler auch lange beschäftigen
Das ist jetzt, das ist jetzt die Frage nach
dem Konflikt zwischen der Repräsentation und Effizienz sozusagen.
Und da gibt es auch bestimmte Kosten für die Effizienz und Effizienz,
kann dadurch erreicht werden, dass man ein Wahlsystem nutzt,
das jetzt günstig für die größeren Parteien ist,
aber in bestimmten Situationen kann es auch eigentlich verhängnisvolle Folgen haben.
Jetzt schauen wir uns vielleicht tiefer ein, die Ursachen,
die sozialen Ursachen für diese Entwicklung.
Und es gibt hier in der Wahlforschung grundsätzlich drei große Schulen,
die versuchen jetzt die Ursachen der Wahlergebnisse zu erklären.
Also in den letzten Jahren ist es insbesondere Economy Voting Ansatz,
Bedeutung hat an Bedeutung gewonnen. Also der Ansatz,
der sagt, die Wirtschaft ist am wichtigsten,
wir müssen uns die Zahlen anschauen, die sich auf Wirtschaft beziehen.
Die Wirtschaft erklärt, warum die Menschen für oder gegen die Regierung abstimmen.
Die zweite Schule, sozialpsychologischer Ansatz, sagt,
wir müssen uns das anschauen, was die Menschen denken,
wie ihre Einstellungen aussehen.
Wie zum Beispiel das Vertrauen in demokratische Institutionen allgemein aussieht.
Und drittens, der sozialstrukturelle Ansatz bezieht sich,
beschäftigt sich mit den sozialen Strukturen und zum Beispiel mit der sozialen Verankerung der Parteien.
Das sind die zwei Themen, die drei Themen,
mit denen ich mich jetzt auseinandersetzen möchte.
Zuerst die wirtschaftliche Lage
Die wirtschaftliche Lage ist eigentlich, wenn man sich die Makro zahlen,
die Zahlen auf der Makro-Ebene anschaut,
2015 so gut wie praktisch nie in der Geschichte der Policeman,
das ist nicht im 20. Jahrhundert gewesen.
Der Anteil der Zufriedenen mit der eigenen finanziellen Lage,
mit der eigenen wirtschaftlichen Lage,
ist auf dem historisch rollen Stand gewesen.
Nicht desto dort, das ist die blaue Linie.
Nichtsdestotrotz gab es immer noch 2015 auch mehr unzufriedener als zufriedener mit der wirtschaftlichen Lage.
Zweitens, Anteil der Zufriedenen mit der eigenen Wohnsituation ist
auch noch nie so hoch gewesen in den letzten 20 Jahren
Und hier überworgen ganz deutlich die Zufriedenen. Das ist der höchste Stand. Gut,
Sie können sagen, gut, das sind jetzt bestimmte Ebenenkatoren,
aber die, die sich auf Lebensqualität beziehen,
aber wie sieht das zum Beispiel mit der Arbeitslosigkeit aus?
Die Arbeitslosigkeit wurde in vielen wissenschaftlichen Aufsätzen als ein Faktor identifiziert,
als eine Variable, die entscheidend ist, Verwahlergebnisse,
insbesondere in Osteuropa.
Da spricht Robert zum Beispiel über die sogenannte Hyper-Accountability.
Also das ist jetzt das Konzept, dass das zum Ausdruck bringt,
dass die Wählerinnen und Wähler in Osteuropa besonders stark auf Anstieg
der Arbeitslosigkeit reagieren
Er war Kaffee, hat in ihrem Aussatz in Elektrostatisch zum Beispiel gezeigt,
dass in der tschechischen Republik soweit,
sobald die arbeitslosen Quote über 8,8 Prozent steigt,
die Bürgerinnen und Bürger tendieren dazu gegen die Regierung abzustimmen.
Und auch in anderen Staaten Ostmitteleuropas,
die ganz stark während der wirtschaftlichen Transformation gelitten haben,
gibt es eine ganz große Abneigung, ganz große Angst gegen Arbeitslosigkeit.
Deswegen hat sich die Regierung jahrelang und alle Regierungen sehr stark darum bemüht,
die Arbeitslosenzahlen so niedrig wie möglich zu halten,
und zwar auch mit unterschiedlichen Methoden,
über die wir gleich sprechen werden.
Wie seien die arbeitslosen Zahlen in Polen aus
Wir haben den niedrigsten Stand im Jahre 2008, kurz vor
der Wirtschaftskrise erreicht. Danach sind die Zahlen gestiegen und 2015,
was hier nicht mal gezeigt ist, sind sie wieder deutlich zurückgegangen.
Also wir können annehmen, dass trotz dieses Anstiegs
die arbeitslosen Zahlen grundsätzlich sehr positiv aussahen.
Interessanterweise sind deutlich niedriger gewesen, als vor dem EU-Beitritt.
Das ist jetzt der Zeitpunkt, der hier gezeigt ist.
Mai 2014. Warum sollen dann die Bürger also für die Partei
abstimmen, die europakritisch ist?
Wenn die arbeitslosen Zahlen eigentlich so drastisch nach unten gegangen sind.
Es gibt hier
ein paar Gründe dafür
Erstens, ganz große soziale Differenzen zwischen Stadt und Land.
Diese Rotterlinie zeigt, die Arbeitslosen zahlen in den sechs größten Städten Polens.
Die Städten haben, die Städte haben am meisten profitiert von der wirtschaftlichen Transformation.
Und wenn man auch durch Polen fährt, das ist jetzt wieder etwas,
was man aus der eigenen Erfahrung berichten kann,
wenn man sich bewegt von der deutschen Grenze Richtung genossenen Städten in Polen,
dann sieht man zuerst extrem viel Armut,
sehr viel Armut auf dem Land.
Und dann kommt man in die Städte rein,
die sich jetzt heutzutage sehr wenig von den deutschen oder westeuropäischen Städten unterscheiden.
Also das, was dieser Unterschieden arbeitslosen Zahlen im Ausdruck bringt,
ist auch riesengroße Unterschiede in der Lebensqualität zwischen Stadt und Land.
Ganz große soziale Diskrepanzen, die in den letzten Jahren noch größer geworden sind.
Also diese größten Städte haben am meisten davon profitiert und wir wissen auch,
dass die Bürgerinnen und Bürger in der größten Städten
deutlich anders als die anderen abgestimmt haben.
Aber durch Entstehung dieser großen Diskrepanzen ist auch die Unzufriedenheit größer geworden,
insbesondere in diesen Gebieten,
die am wenigsten von der wirtschaftlichen Transformation profitiert haben
Ein weiteres Problem, das eigentlich in den großen Statistiken nicht
so oft auftaucht, ist die prekäre Beschäftigung.
Also wie gesagt, Bekämpfung der Arbeitslosigkeit ist immer die höchste
Qualität für die meisten Regierungen gewesen. Für alle Regierungen,
seit 1989, weil die arbeitslosen Zahlen so hoch waren,
die reichten bis zu über 20,
30 Prozent in den 1990er Jahren, dramatisch grosse arbeitslosen Zahlen.
Was ist jetzt die Lösung gewesen? Flexibilisierung, Selbstverständnis kennen wir
auch aus Deutschland, 1 Euro Jobs, befristete Verträge.
Was ist die Folge? Polen hat den höchsten Anteil,
der befristet, beschäftigten Arbeitnehmern von allen Staaten der Europäischen Union
Fast jeder dritte, beschäftigte in Polen,
also mehr als 28 Prozent, hat einen befristeten Vertrag.
Das ist hier dieser Balken am rechten Rande.
Die zwei anderen Staaten mit dem höchsten, mit den zweiten
und dritthöchsten Anteil der befristet beschäftigten sind Portugal und Spanien.
Die zwei Staaten, die sehr stark durch die Wirtschaftskrise betroffen wurden.
Paul galt immer als Musterschüler, als das Land,
das sehr gut die Wirtschaftskrise gemeistert hat, aber es gab einen gewissen Preis dafür.
Und dieser Preis ist Anstieg da, Anteil der Menschen, die prekär beschäftigt waren.
Und was bedeutet die prekäre Beschäftigung im polnischen Kontext?
Bei Mangel von sozialen Wohnungen und bei relativ früheren Mieten im Verhältnis zu Einkommen,
bedeutet das, dass man langfristig keine Chance auf gute Lebensqualität hat,
dass man langfristig keine Chance auf die Wohnung hat,
weil man niemals als prekär beschäftigte, als befristet,
beschäftigte, einen Kredit für eigene Wohnung bekommen wird.
Das, was die meisten Polen machen. Und ich glaube,
das ist jetzt eine weitere Ursache der großen Unzufriedenheit,
die vielleicht auf der Makroebene,
wenn man sich nur die Makrozahlen anschaut,
nicht so deutlich sichtbar gewesen ist.
Jetzt schauen wir uns
die sozialpsychologischen Variablen
Also es ist auch ganz interessant, also sozusagen der sozialpsychologische Ansätze,
der sogenannte Michigan-Schule in der Wahlforschung, beschäftigt sich insbesondere damit,
was in den Köpfen von Menschen steht,
wie die Menschen die Welt wahrnehmen,
wie die Menschen sich selbst wahrnehmen.
Also mit den Einstellungsfragen. Und das ganz große Problem in Polen,
wie in allen anderen Staaten Osteuropas, ist insbesondere Vertrauen.
Vertrauen ist nicht vorhanden, das zwischenmenschliche Vertrauen ist nicht vorhanden. Von allen Staaten,
die an 2014 Welle von European Social Service verteiligt waren,
hat Polen oder haben die polnischen Bürger eigentlich die niedrigsten Stand des Vertrauens.
Das ist jetzt Mittelwert für die Berechnung,
für die jeweiligen Staaten
Also die Menschen vertrauen den anderen Menschen nicht.
Und das ist das ganz große Problem. Wie kann ich dann
irgendwie sicher sein, dass meine Stimmen richtig gezählt werden?
Wie soll ich mich an Wahlen, an demokratischen Prozessen beteiligen?
Wenn ich nicht mal meinem Nachbar vertraue, wenn ich immer
die Angst habe, dass ich von jemandem betrogen werde.
Und das ist etwas, was sich tatsächlich,
was sehr deutlich sichtbar in Polen ist.
Dieses mangelnde Vertrauen und etwas, was von Rechtspopulisten auch intensiv benutzt wird.
Das Gefühl, dass man immer von den anderen Menschen,
von irgendwelchen fremden missbraucht wird.
Und das Gefühl, das auch vermutlich mit der totalitären Herrschaft
in Vergangenheit
zu tun hat
Zweitens, politisches ist das Interesse. Von allen Staaten,
die an European Social Service 2014 beteiligt waren,
hat oder weisen die Befragten in Polen den zweithöchsten Stand des
politischen Desinteresses noch desinteressierten, sind nur die Tschechien.
Also Politik ist Verbürger Polens unwichtig. Sie konzentrieren sich auf eigene Sache.
Sie wollen eigentlich das machen, was für sie wichtig ist.
Familie, vielleicht mein Dorf, mein Staatteil,
aber die große Politik, das geht mich gar nicht an.
Das ist das, was die meisten Wählerinnen und Wähler glauben.
Also im Gegensatz zu Deutschland, wo dieses politische,
das Interesse am wenigsten ausgeprägt ist von allen Staaten,
die an dieser Studie beteiligt waren
Drittens, die politischen Parteien, eine ganz, ganz wichtige Frage.
Und da können wir schon den Übergang zur sozialen,
strukturellen Faktoren, zu diesem sozial strukturellen Ansatz machen.
Wie gesagt, in der Repräsentativen Demokratie werden die Präferenzen der Bürger
über die politischen Parteien aggregiert und in der politischen Arena vertreten.
Wie sieht die Zustimmung des Vertrauen in politischen Parteien in Polen aus?
Die ist auf dem niedrigsten Stand von allen Staaten,
die an European Social Service beteiligt waren.
Auf dem zweitschlechtesten Platz sozusagen Slowenien,
ein weiterer Staat aus Osteuropa und alle anderen Staaten in allen anderen Staaten
ist dieser Zustimmung oder vertrauenden Parteien, auf dem deutlich höheren Niveau.
Also das Vertrauen in politische Parteien ist nicht vorhanden,
nicht nur die konkreten Parteien werden abgelehnt, sondern die Partei an sich.
Das erklärt zum Beispiel Erfolg der Antipartei der Protestbewegung von Pavel
Cookies, über die ich auch gesprochen habe.
Und dann schließlich glauben die Bürger, dass ihre Stimme überhaupt zählt.
Denken Sie, dass die Politiker sich darum kümmern,
was die Wählerinnen und Wähler denken.
Das glauben die Polen nicht. Also die acht Jahre lang
war die Koalition an der Macht, die geglaubt hat,
dass man eigentlich das Regieren den Eliten überlassen muss.
Das ist tatsächlich ein ganz großer Fehler der Bürgerplattform gewesen.
Dieses Glaube, dass man vielleicht die breiten Massen nicht involvieren soll.
Es gibt eine Gruppe der Technokraten, die den Staat sehr gut verwalten können,
das, was der Mensch denkt, ist uns weniger wichtig.
Das hat sich jetzt widerspiegelt in ganz vielen Entscheidungen für deine Regierung,
die eigentlich sehr wenig auf die Menschen,
auf die Bürger gehört hat und hat nicht wirklich versucht,
die Bürger einen Dialog mit Bürger anzufangen,
bestimmte Gründe für Notwendigkeit von bestimmten Reformen zu überzeugen,
Notwendigkeit oder Möglichkeit von den Reformen.
Das ist jetzt ein bisschen die Mentalität,
die wir aus Deutschland kennen, dass etwas alternativlos ist.
So hat ähnlich die Regierung Toastkunden der Regierung Kopac argumentiert.
Wenn etwas alternativlos ist, wer kümmert sich dann um
meine Meinung, kann der Bürger sagen.
Dann hat meine Meinung, spielt eigentlich gar keine Rolle.
Und das hat auch mit einer strukturellen Schwäche der polnischen Parteien zu tun.
Die großen Parteien, über die ich gesprochen habe und die jahrelang,
die eigentlich seit 2001, mindestens die polnische Politik bestimmt haben,
sind alle durch Top-Down-Entscheidungen entstanden.
Also das sind jetzt keine Bottom-Up-Bewegungen, die von Maßen initiiert wurden.
Die zwei größten Parteien, die Bürgerplattform und Piss,
sind die eigentlichen Parlamenten entstanden, als Abspaltungen von anderen Parteien.
Und die zwei anderen Parteien, die PSL und die SLD,
sind eigentlich Nachfolgeparteien von den sogenannten Blogparteien,
die unter der kommunistischen Herrschaft existiert haben und die wir auch zum Beispiel aus der DDR kennen.
Also dieser Parteien haben nicht wirklich versucht,
die breiten Massen zu mobilisieren mit einer Ausnahme.
Und hier kommen wir zu diesem soziostrukturellen Ansatz,
der sich mit der sozialen Verankerung der Parteien auseinandersetzt
Die Piss, die Parteirechnung Gerechtigkeit, hat es gut verstanden,
dass man nicht wirklich die Großen Mitgliedszahlen braucht, um die Wähler zu modifizieren.
Es reicht, sich soziale Akteure zu finden,
die schon stark in der Gesellschaft verankert sind, die von vielen,
die Einfluss auf viele Bürgerinnen und Bürger ausübern können.
Und hier spreche ich über die Enke Zusammenarbeit zwischen Piss und der katholischen Kirche.
Durch diese Zusammenarbeit konnte die Piss einer Partei mit relativ wenigen Mitgliedern,
man schätzt die Anzahl der Mitglieder der Piss auf 20 bis 30.000,
es gibt keine offiziellen Zahlen der Parteien dazu,
dass dieser Partei mit relativ wenigen Mitgliedern eigentlich über die treuesten Wählern verfügt,
die ständig regelmäßig dieser Partei unterstützen.
Also es war ausreichend, dass die Wähler anderen Parteien
weniger mobilisiert waren und eigentlich nicht zur Wahl gekommen sind,
sodass die PIS eigentlich mit ihren stark mobilisierten,
ideologisch auch klar positionierten Wählerinnen und Wählern die Wahl gewinnen konnte.
Wie sehen die Positionen der anderen Parteien aus?
Die Bürgerplattform und die SLD sind beide ideologisch diffus gewesen.
Das sind die Couch-All-Partys, Wesen, die versucht haben,
alle unterschiedliche Gruppen der Wählerinnen und Wähler anzusprechen.
Das gab insbesondere für die Bürgerplattform, weil es auch
ganz viele Befürworter des Gesetzes über die gleichgeschlechtliche Partnerschaften gab,
sowie die Kritiker dieses Gesetzes.
Also im Endeffekt haben etwa zwei Drittel der Mitglieder der Partei
gegen den eigenen Gesetzesvorschlag ein Drittel hat gegen den eigenen Gesetzesvorschlag
abgestimmt und zwei Drittel haben den Gesetzesvorschlag unterstützt.
Deswegen konnte dieses Gesetz über gleichgeschlechtliche Partnerschaften auch trotz Existenz
der Mehrheit der Mehrheit in dem früheren Parlament
nicht verabschiedet werden
Diese Parteien sind ideologisch, die Fuß gewesen und sie haben das auch nicht verstanden,
dass sie extern in der Gesellschaft verankert werden müssen.
Die PIS hat noch 2015 zusätzlich die Unterstützung auch von den Gewerkschaften bekommen,
insbesondere von der rechtsgerichteten Gewerkschaft Solidanost,
die eigentlich wenig mit der Massenbewegung aus den 19080er Jahren zu
tun hat und die sich starke gegen Rentenreformen und dieser liberale Wirtschaft,
liberale Reformen der PaO ausgesprochen hat.
Also sozusagen hatte die PIS eigentlich die besten Karten,
weil sie so wohl,
also von zwei größten Massenorganisationen des Landes unterstützt wurden,
von der katholischen Kirche
Und von einer der Grossen, zwei grossen Gewerkschaften.
Die neuen Parteien sind erst im Jahre 2015 entstanden aus der Frust,
Frust über die etablierten Parteien,
moderner als Gegenentwurf zur PO und Rasem als Gegenentwurf zur SLD sind beides junge Parteien,
sind Grossstadterscheinungen, die auch keine Unterstützung außerhalb von NGOs im größten Städten haben,
die auch damit nicht rechnen können,
dass sie vielleicht von irgendwelchen externen Partner unterstützt werden.
Vielleicht im Falle von Rasem wird die Zusammenarbeit mit einigen linksgerichteten Gewerkschaften
in der Zukunft möglich sein, aber das müssen wir noch abwarten.
Von daher glaube ich nicht, dass sie jetzt aus,
so stark genug in der Gesellschaft verankert sind,
um jetzt eine wichtige Rolle bei der nächsten Wahl spielen zu können,
aber das müssen wir noch abwarten und schauen,
wie sich die Sache, die Lage entwickelt.
Wie sieht die Lage jetzt aus? Das sind die Umfragewerte
von Januar 2015 bis April 2016. Also wir sehen,
dass diese ganz positive Periode für die PIS,
setze ich fort,
die PIS ist weiterhin die stärkste Partei mit dem durchschnittlichen Werten
den Umfragen bei ungefähr 32 Prozent
Mit Abstand stärker als die zwei größten Oppositionsparteien,
die Bürgerplattform und diese neue liberale Partei Moderne, sind weit da hinten.
Das hat auch damit zu tun, dass sie eigentlich
die gleichen Wählergruppen ansprechen wollen. Sie versuchen,
die gleichen Wählergruppen ansprechen und selbstverständlich teilt sich dieser Unterstützung für dieser Parteien auf.
Der Staatspräsident Duda ist eigentlich der beliebteste Politiker, der Politiker,
der sich am meisten Vertrauen erfreut, gefolgt,
gefolgt von der Ministerpräsidenten Shitwar und von dem Rechtspopulisten Cookies.
Also wenn man sich Parteienlandschaft anschaut und diese Zahlen,
dann stellt man fest, die Unterstützung für die Pis ist robust,
es ist sehr stark und das hat ungefähr auch damit zu tun,
dass tatsächlich dieser soziale Programme, die versprochen wurden, jetzt implementiert werden.
Ab 1. April 2000 Sekten kann man Anträge auf Kindergeld stellen.
Und das ist jetzt, wie gesagt,
das erste Mal in den 30 Jahren,
dass die Regierung etwas mehr direkt in der direkten Transferen direkten Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger angeboten hat.
Und das ist selbstverständlich etwas, was meines Erachtens die Sache heurer Umfragewerte erklärt.
Und zweitens, das ist jetzt die absolute Kontrolle über öffentlich-rechtliche Medien,
die in Wirklichkeit zur Propagandamaschinen der Regierung verwandelt wurden,
was auch sich dadurch widerspricht
Hat, dass vieler ideologisch sozusagen fremder Journalisten sofort nach
der Verabschiedung des Neues, des kleinen Mediengesetzes entlassen wurden.
Interessanterweise, jedoch unterstützt, zugleich 40 Prozent der Befragten,
die Protestbewegung Cot, Komitee zur Verteidigung der Demokratie.
Und das ist, glaube ich, eine ganz große Herausforderung für die Oppositionsparteien. Dieses Misstrauen in Parteien,
dieses Mangel der Vertrauen in Parteien, dass die Bürgerinnen und Bürger,
es gibt viele, die sich andere Politik wünschen,
die mit der Politik der Regierung nicht einverstanden sind,
aber die nicht bereit sind,
die existierenden Parteien zu unterstützen oder die unterstützen eigentlich sehr unterschiedliche Parteien.
Und in dieser Protestbewegung Cott, an dieser Protestbewegung,
sind die meisten Oppositionsparteien beteiligte Bürgerplattformen, die moderne,
die Vereinigten Linken und die PSL, die Bauernparteien.
Einer Partei, die sich nicht daran beteiligt,
dass es die Partei rasen, die sich so wohl
gegen Piss als auch gegen die alten Parteien positioniert.
Und das ist jetzt auch eine ganz interessante Frage,
ob das tatsächlich eine gute Strategie ist und ob das sinnvoll ist,
ob das tatsächlich irgendwelche positive Ergebnisse bebringen wird
Wie sieht die Lage jetzt aus und wie kann die in der Zukunft aussehen?
Ich glaube, einer der wichtigsten Folgen der Politik der PIS,
neben der Abschaffung des Rechtsstaates und Verwandlung Polen sind illiberale Demokratie,
ist die Veränderung der Frauenrolle und des Frauenbildes.
Also ich habe über Kindergeld gesprochen,
dass es ungefähr ähnlich verstanden und endlich interpretiert,
wie Betreuungsgeld, wie wir das aus Deutschland kennen.
Also Kindergeld wurde eingeführt, die Fortaussetzung ist aber,
dass man mindestens zwei Kinder hat.
Somit möchte man Anreize setzen, dafür,
dass Polen mehr Kinder haben
Und zugleich etwas, was nicht in der offiziellen Mitteilung in der Regierung
bekannt gegeben wird, werden die Kita-Plätze für Dreijährige abgeschafft.
Also die Infrastruktur, die eigentlich dazu beitragen sollte,
dass die Frauen so schnell wie möglich wieder berufstätig sein könnten,
wird zurückgebaut.
Was ist auch der Preis für bestimmte Reformen der Regierung?
Auch der Preis für Reformen oder für Abschaffung des Reforms von Einstellungalter,
des Einstellungalters. Also Einstellungsalter wurde jetzt wieder herangesetzt,
wurde jetzt wieder auf sieben Jahre,
ist auf sieben Jahre gestiegen,
Was dazu gefüllt hat, dass sechsjährige Kinder jetzt in Kita bleiben.
Und es gibt keine Plätze für die Dreijährige,
was eigentlich die Familienministerin von Piss in ihrem Kommentar für etwas Positives erklärt hat,
weil die Frau so selbstverständlich jetzt Geld bekommen hat und kann
ruhig mit den Kindern zu Hause bleiben.
Also dieser ganz klassische Vorstellung, Kinder, Küche und Kirche.
Zweitens, die Diskussion über Abtreibungsverbot, also Unterstützung durch die
katholische Kirche während des Wahlkampfes, kommt nicht ohne Weiteres.
Jetzt Anfang April wurde in allen Kirchen in Polen,
jetzt der Brief der Bischöfe vorgelesen,
in der sie vollständiges Abtreibungsverbot von der Regelung
gefordert haben
Die Kirche übt jetzt Druck auf die regierende Partei aus
und versucht, die Regierung der Partei dazu zu finden.
Auch in diesen drei wenigen Ausnahmen, die es jetzt im polnischen Abtreibungsgesetz gibt,
dass auch in diesen, in Ausnahmenfällen, dass Abtreibung nicht,
die Abtreibung nicht möglich sein wird.
Also Verschätzung das Abtreibungsgesetz ist es vermutlich das Nächste,
was auf uns wartet. Also die Sachen,
die vermutlich jetzt weniger attraktiv sind als Erhöhung von Sozialleistungen.
Auf jeden Fall auf Dauer wird es meines Erachtens
mindestens bei dieser Politik der Regierung zur Veränderung der Frauenrolle,
Frauenrolle kommen
Zweitens ohne Verfassungsgericht oder nach Lähmung, nach der praktischen Lähmung des Verfassungsgerichtes,
ist die Veränderung des Wahlgesetzes möglich,
so wie wir das zum Beispiel aus Ungarn von Victor Orban kennen,
wo das Wahlgesetz eingeführt wurde,
das eigentlich nur mit zwei Drittel Mehrheit modifiziert werden kann.
Das ist auch ganz spannend. Also in Praxis ist dieses Wahlgesetz
sehr schwierig zu ändern und begünstigt sehr deutlich, die ungarisch-Partei Fiedersch.
Ich befürchte, dass in den letzten Jahren oder Monaten auch
die gleiche Entwicklung in Polen sehen können, ohne Verfassungsgerichts,
ohne Verfassungsgericht, werden auch die Klagen gegen Valmenmanipulationen nicht wirksam.
Und das ist jetzt auch weitere Entwicklung, die meines Erachtens
potenziell sehr beunruhigend sein kann. Da müssen wir noch abwarten und schauen,
wie sich und ob sich etwas bezüglich des Walkesetzes ändert.
Was ist die Schlussfolgerung, die wir daraus ziehen können?
Die Ära der technokratischen Parteien ist vorbei. Die Oppositionsparteien,
falls sie erfolgreich sein wollen, müssen sich meines Erachtens zu bestüten Werten bekennen.
Das zeigt jetzt Erfolg der Partei Rasem,
dass wenn man sich, wenn man klare Kante zeigt,
wenn man sich zu bestimmten Werten bekennt,
bekommt man die Zustimmung in der Mehrzustimmung von Wählerinnen und Wählern.
Und ich glaube, das ist die Entwicklung, die wir
auch in heutzutage in vielen anderen Staaten der Welt sehen.
Auch beiden zum Beispiel US-amerikanischen Vorwahlen. Und schließlich die Parteien,
falls sie nicht sich auf Externe, Massenorganisationen verlassen können,
müssen daran denken, sich in Massenorganisationen zu verwandeln,
um mehr Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zu bekommen.
Und jetzt am Ende habe ich noch einige Fragen für sie vorbereitet,
für diejenigen, die sie ein bisschen ausführlicher damit auseinandersetzen wollen.
Erstens, Frage, ob die Parteien der Cott-Opposition KOD,
also dieser Komitee zur Verteidigung der Demokratie, sich in ein Wahlbündnis zusammenschließen sollen.
Unabhängig von ihren ideologischen Unterschieden. Das ist eine ganz spannende
Frage, die kontrovers diskutiert wird. Wir haben gesehen,
in dieser Cott-Bewegung gibt es die Parteien,
die sowohl als Links bezeichnet werden können,
die liberalen Parteien und sogar die konservative Bauernpartei.
Sie sind alle an diesen Massenprotesten beteiligt, die wir in den polnischen Städten sehen.
Die Frage ist, wird das sinnvoll sein,
dass all dieser Parteien sie als eine Wahlliste bei der nächsten Parlamentswahl beteiligen.
Oder sollen sie er ja ihre Unterschiede zwischen ihnen betonen?
Eine ganz spannende Frage. Ich glaube,
eine ganz spannende Frage, nicht nur in Polen,
sondern auch in allen anderen Staaten der Welt,
wo wir sehen, dass die Populisten,
die Streitigkeiten zwischen den demokratischen Parteien nutzen und können somit jetzt ihre Wählerschaften besser mobilisieren.
Zweitens soll dieser neue,
linke oder linksradikale Parteirasen mit den anderen politischen Parteien aus der
Cott-Bewegung zusammenarbeiten oder ist Ihre Politik sinnvoll,
sich sowohl von der PES als auch von der Protestbewegung
zu distanzieren
Ist das jetzt eine sinnvolle Politik oder nicht? Kann man
die Kante zeigen und trotzdem an diesen Protesten beteiligt sein oder soll man
immer alles selbst organisieren und versuchen sozusagen alleine zu sein?
Eine weitere Frage, die jetzt heutzutage kontrovers politisch in Polen diskutiert wird.
Drittens, wir haben jetzt in den letzten Wochen auch gesehen,
dass europäische Kommission und auch europäisches Parlament eine Stellung zu den
Ereignissen in Polen genommen hat.
Die Frage ist, welche Mechanismen könnte man sich vorstellen für
die Europäischen Union? Im Umgang mit diesen Mitgliedstaaten,
die eigentlich gegen die Grundwerte der Gemeinschaft verstoßen
Was könnte man sich vorstellen? Ist dieser Druck von außen überhaupt effizient?
Wie kann man jetzt dieser demokratischen Bewegung in Polen helfen?
Weil wir gesehen haben, wie die Regierenden eigentlich darauf reagiert haben.
Und sie versuchen selbstverständlich, die Bürger dagegen zu mobilisieren.
Und wir haben auch sehr oft mit diesen Beschimpfungen zu tun.
Das haben wir mehrmals gehört, dass diejenigen,
die sich besperren über die Bedingungen, und sind selbstverständlich Vaterlandverräter,
Gestapo und alles Mögliche.
Das haben wir auch schon gehört von den Spitzenpolitikern der PIS.
Ist das überhaupt effizient oder führt noch zu mehr Frust
und konsolidiert die Unterstützung für solche rechtspopulistische Bewegungen
Ist die liberale Demokratie überhaupt zu retten? Wie könnt ihr
sie wieder attraktiv gemacht werden? Und schließlich die Frage,
die ich am Anfang gestellt habe, ist dieses alternative Modell,
worüber insbesondere Viktor Orban sehr oft spricht, die illiberale Demokratie,
also die demokratische Methode ohne liberale Werte,
überhaupt ein stabiles System oder ist es nur eine Übergangsphase zur Diktatur?
Das sind jetzt die Fragen, mit denen sie sich später
in Essays oder vielleicht in ihrem Blog Beiträgen auseinandersetzen können.
Gut, vielen Dank, ich freue mich über Ihre Fragen und Anregungen.
Dankeschön für die Möglichkeiten, für die Einladung,
für die Möglichkeit herzusprechen.