Ja, ganz herzlichen Dank, Mario. Für die Einladung
und für die nette Vorstellung. Ich freue mich sehr,
hier die nächsten 50 bis 60 Minuten zu dem Thema Menschen in Bewegung,
Wandel und Kontinuitäten von Migrationsgerieben nach 45 zu sprechen.
Der Titel, der vorhatte Podcastreihe, lautet ja,
das Ende des Zweiten Weltkriegs ein Epochenwechsel und ich würde hinter dieses Epochenwechsel
ein ganz großes Fragezeichen machen und Sie werden in meinem Vortrag auch sehen,
dass es sehr, sehr viel um Kontinuitäten gehen wird.
Kontinuitäten, die die erste mit der zweiten Jahrhunderthälfte verbinden und
natürlich auch um Zäsuren. Natürlich war der Zweite Weltkrieg und die ich
daran anschließende Nachkriegszeit natürlich auch eine Zäsur in der europäischen Geschichte.
Aber gerade im Hinblick auf die Migrationsregime werden wir feststellen,
es ist sehr, sehr viele Kontinuitäten gibt und sehr,
sehr viel, was wir nur verstehen können,
wenn wir auch die erste Jahrhunderthälfte im Blick behalten.
Ich habe eine Gliederung meines Vortrages mir ausgedacht in vier größeren Blöcken.
Zunächst möchte ich ein wenig über Migrationsregime beziehungsweise die Lennarta sprechen,
die in der Zeit nach dem Ersten Weltkrieg wurzeln.
Also sozusagen ein breites Panorama aufspannen,
die den Ersten und den Zweiten Weltkrieg zusammenwirkt,
dass es den Ersten und den Zweiten Weltkrieg zusammenbetreibt
Machtet in einer Art großen, ja, 30-jährigen Krise des europäischen 20. Jahrhunderts.
Der zweite Schritt wird sich mit dem Zweiten Weltkrieg selbst beschäftigen und problematisieren,
ob ihr eine Zäsur ist oder nicht,
eher ein Teil einer etwas länger dauernden Übergangszeit in den 40er Jahren.
Im dritten Teil frage ich dezidiert nach dem Epochenbruch, in dem ich das Völkerrecht,
was nach dem Zweiten Weltkrieg neu entstanden ist, darauf abklopfe, was daran neu ist.
Und im letzten Schritt werde ich auf die schon erwähnte Gentle Konvention von 1951 eingehen und auch da fragen,
inwieweit ist das sozusagen jetzt ein neues Migrationsregime,
das überhaupt erst den Flüchtling als rechtliche Figur auf der Weltbühne
etabliert oder inwieweit auch diese Konvention aus dem Anfang der 50er Jahre sehr,
sehr viele Züge trägt, die wir nur verstehen können,
wenn wir den zweiten Weltkrieg und wenn man auch die Vorkriegszeit im Blick behalten.
Zum ersten Punkt, zu dem Migrationsregime bzw. Dilemmata der Zeit
, nach dem Ersten Weltkrieg. Man kann sagen,
dass das 20. Jahrhundert geprägt ist durch so eine Trias von
drei großen Problemkomplexen, nämlich Staatsbürgerschaft und Rechte allgemein,
Flüchtlingsfrage im Speziellen und sozusagen überwölbend von allem die Frage
der universalen Menschenrechte
Dieser Treibproblem, komplexe sind besonders virulent geworden nach dem Zusammenbruch der großen Imperien
nach dem Ersten Weltkrieg. Und mit der Legitimierung der großen Imperien,
des Osmanischen Reiches, des russischen Reiches, der Habsburger Monarchie,
beginnt sozusagen eine neue Ära des Nationalen, aber auch des Internationalen Rechtes,
in dem nämlich die Nationalstaaten als die wichtigsten Player auf die internationale Bühne treten.
Und zwar nicht nur im westlichen Europa, wo sie das
schon länger sind, sondern auch im Mittel- und Osteuropa.
Was bedeutet das? Die Nationalstaaten als wichtige Akteure auf der internationalen Bühne bedeutet vor allem auch,
dass im Inneren der Nationalstaaten jetzt eine ein Ordnungsprinzip zum Tage tritt,
was uns bis heute begleitet,
nämlich die Gleichsetzung oder wir versuchen der Gleichsetzung von Ethnos,
also von kultureller, sprachlicher Gruppenzugehörigkeit und Demos, also politischer Berechtigung.
Und das ist etwas, was ganz,
ganz charakteristisch ist für diese modernen Nationalstaaten,
die jetzt im Gegensatz zu der Heterogilität, der zusammengebrochenen Imperien, versuchen Homogenität herzustellen.
Große Fürsprecher hat diese Gleichsetzung von Ethnos und Demos
natürlich im Zuge des Ersten Weltkriegs in Ost und West gehabt,
nämlich mit Udo Wilson, der das Selbstbestimmungsrecht der Völker 1918 proklamiert,
aber auch mit die ja schon 1914 vom Selbstbestimmungsrecht der Völker spricht.
Und auch die Sowjets, die dann 1917 nach der gelungenen
Revolution das Dekret über die Rechten der Völker Russlands erlassen.
Im Prinzip auch etwas ähnliches mal, nämlich sowohl kollektive Selbstbestimmung,
also Freiheit der Völker, aber auch individuelle Selbstbestimmung, also demokratische Verfahren
. Und das hält sozusagen in diesen jetzt neu entstehenden Staaten,
die beileibe ja keine Nationalstaaten, sondern Nationalitätenstaaten sind,
anscheinend zusammen, aber nur anscheinend,
weil eben der Ethnos nicht so homogen ist,
wie sich das viele der Staatenwenker vorstellen
Über allem schwebt natürlich seit der französischen Revolution ein weiteres Bündel
an Recht, nämlich das der sogenannten universalen Menschenrechte.
Hannah Arendt hat aber sehr, sehr hellsüchtig nach dem Zweiten Weltkrieg festgestellt.
Und das gilt natürlich ganz besonders stark auch schon für die Zwischenkriegszeit,
dass ich zitiere die Paradoxie,
die von Anfang an in dem Begriff der unveräußerbaren Menschenrechte lag,
war, dass diese Rechte mit einem Menschen überhaupt bechneten,
den es nirgends gab.
So vermengte sich die ganze Frage der Menschenrechte von vornherein unentwirrbar
mit der Frage der Nationalen Emanzipation und des Selbstbestimmungsrechtes der Völker
Nur die emanzipierte Souveränität des Volkswillens, und zwar das Willen
des eigenen Volkes, schien imstande, die Menschenrechte zu verwirklichen.
Zitat Ende. Was haben wir Abend hier anspricht?
Trifft genau auf diese Situation zu, die wir schon in
die Zwischenkriegszeit beobachten. Die Rechte, die ich als Bürgerin,
als Bürger erlangen kann, muss mir der Nationalstaat zugestehen.
Er ist die einzige Instanz, die mir soziale politische,
bürgerliche Rechte zugesteht. Das heißt, diese anscheinend unäußerlichen,
in der französischen Revolution als Universal proklamierten Menschenrechte, die gibt es nicht.
Die gibt es nur in Nationalstaat. Das heißt nur,
wieder nur eine Staatsbürgerschaft bekomme ich
diese Rechte
Warum rede ich darüber so ausführlich,
weil die Zwischenkriegszeit eben durch dieses Dilemma geprägt ist,
dass einerseits eben Nationalstaaten geschaffen werden,
durch die Pariser Vorortverträge und dass gleichzeitig diese Nationalstaaten nicht so sind,
wie sie sein sollen, die nicht homogen.
Deswegen wird das Minderheitenschutzsystem entwickelt und gleichzeitig aber sozusagen permanent die Androhung,
dass wer sich nicht assimiliert, wer eben nicht homogen wird,
eventuell bedroht wird, seine Rechte,
die er in Nationalstaat besitzt, zu verlieren.
Und das passiert, denn der Nationalstaat,
der die Rechte verteilt, kann natürlich auch die Kriterien für
die Zugehörigkeit verändern
Was passiert, wenn etwa 1921 der Rat der Volkskommissare in Sowjetrussland den russischen Flüchtlingen,
die sich gegen das neue Regime aussprechen, diese Flüchtlinge als startenlose erklärt.
Das passiert 1926 als Mossolini wie Antifaschisten, als nicht mehr italienische Staatsbürger anerkennt.
Und das passiert natürlich und ganz besonders in einem extremen Fall,
1995 mit dem Nürnberger Rassegesetzen, wie ein Teil der deutschen Staatsbürger ihrer Rechte beraubt.
Gleichzeitig könnte man jetzt in einem weiteren Perspektive sein,
kann der Staat nicht nur Rechte entsetzen,
Er kann auch sozusagen Berechtigung weit über seine Grenzen hinaus verschieben.
Das ist das, was die Nationalsozialisten, seit 1933,
mit dieser Volkstumspolitik, die nach Osteuropa ausgreift und die dann
1939 tatsächlich im Krieg auf Osteuropa ausgreift, schon andenken,
nämlich die Berechtigung, nicht über politische Zugehörigkeit, sondern über ethnische Zugehörigkeit.
Also wie gesagt, der gesamte komplexe Frage,
wer ist ein Deutscher, wer ist ein Volksdeutscher,
jetzt war kein Deutscher Reichsbürger, ist aber,
der doch privilegiert werden soll,
weil er eben die richtige nationale bzw. emotionalsozialistische
rassische Zugehörigkeit besitzt
Das Problem, was in der Zwischenkriegszeit entsteht, ist,
dass also Staaten mit dem Entzug der Staatsbürgerschaft fehlen verhalten,
beziehungsweise fehlerhafte Eigenschaften, wenn wir jetzt rassisch denken, hier deine Hürde sanktionieren kann.
Dadurch entsteht die Figur des Flüchtlings,
und zwar in einer bislang so, muss man sagen,
naja, seit den Balkanfliegen gab es immer wieder große Fluchtwelten,
aber wenn man jetzt in die Zeit vor den 1880er-Jahren zurückgegangenen so großen Ausmaße,
wie es Europa bislang nicht gesehen hatte,
und zwar die Figur des Flüchtlings, nicht als ein vorübergehendes Problem,
sondern als integraler Bestandteil dieses Systems von Nationalstaaten,
die eben Rechte verteilen, aber gleichzeitig auch Homobilität herstellen möchten.
Wenn wir uns anschauen, die Migrationsregime beziehungsweise die rechtliche Stellung
der Flüchtlinge in der Zwischenkriegszeit, ist das ein ausgesprochen trübes Kapitel.
Zwar wurde unter Völkerrechtsland, vor allem im Rahmen des Völkerbundes,
ist schon seit den 1920er Jahren darüber nachgedacht,
wie man staatenlose, besser stellen, rechtlich stellen konnte.
Aber der Völkerbund war eben anders als der Name sagte kein Bund der Völker,
sondern ein Bund von Nationen, auch im Völkerbund funktionierte sozusagen die Vergabe von Rechten,
nur darüber, dass der oder diejenige die Rechte einklagten,
Teil, anerkannter Teil eines Nationalstaates war.
Das heißt, sowohl doch auch das Völkerrecht benötigt die Staatsangehörigkeit,
um das Individuum mit Recht auszustatten.
1921 gab es zum Beispiel eine große Konferenz im Rahmen des Völkerbundes,
die sich des großen Problems von etwa zwei Millionen russischen Bürgerkriegsflüchtlingen annehmen sollte.
Es wurde ein Hochkommissariat für Flüchtlinge gegründet unter dem norwegischen Diplomaten, Wissenschaftler Friedhof Finanzen.
Und an diesem Flüchtlingskommisseriat sieht man schon die ganze sozusagen die Perspektive,
die in der Zwischenkriegszeit auf die Flüchtlinge gerichtet wurde,
nämlich als ein Vorübergehendes Phänomen. Bnanzen war ehrenamtlich tätig,
er hatte also einen ganz kleinen Apparat auch nur zur Verfügung und er ging selber davon aus,
dass seine Hauptaufgabe sein würde, die Flüchtlinge zurückzuführen bzw. den Flüchtlingen,
Bewegungsfreiheit in Europa zu ermöglichen,
weil ihr russischer Pass ja nichts mehr galt.
Diese russischen, dieser Pass, der nichts mehr galt wurde,
ersetzt 1922 durch den sogenannten Nansenpass. Das ist sozusagen ein ganz wichtiger erster Versuch,
den Flüchtlingen für nichts hat, der sozusagen auch keine Identität mehr hat,
weil eben der Nationalstaat oder der Vaterstaat ihn verstoßen hat,
den sozusagen wieder als Person zu rekonstituieren.
Und dieser Ganzenpass bedeutet also für sehr viele russische Bürgerkriegsflüchtlinge überhaupt die Möglichkeit,
sich in Europa zu bewegen und eventuell in einem Land,
das sie aufnehmen würde, wieder Fuß zu fassen.
Zeitgenossen, vor allem auch Leidtragende dieser Flüchtlingsproblematik,
haben den ganzen Tag allerdings durchaus auch kritisch gesehen, lag jemand Naburghof,
der russische Schriftsteller selber sozusagen an Exemplar dieser heimatlos gewordenen Menschen,
schrieb über den Ganzenpass, Zitat,
er war ein höchst minderwertiges Dokument von kränklich-grüner Farbe.
Sein Inhaber war wenig mehr als ein auf Bewährung entlassener Verbrecher
und hatte die größten Stapazen auf sich zu nehmen,
eine etwa ins Ausland reisen wollte.
Je kleiner die Länder desto mehr Umstände machten sie,
Zitat Ende. Der Flüchtlingsstatus war nicht provisorisch,
sondern es deutete sich schon in der Zwischenkriegszeit an,
dass massenhafte Entwurzelung, Heimatlosigkeit,
politische Refolgung an der Tagesordnung
bleiben würde
Diese ganze, dieses ganze Szenario verschärfte sich natürlich in den 30er Jahren
zum einen durch die Weltwirtschaftskrise, die die Abschottungsbemühungen der Staaten noch verstärkter.
Also so hatte zum Beispiel Frankreich noch in den 1920er Jahren relativ bereitwillig,
russische Bürgerkriegsflüchtlinge aufgenommen, weil es ein relativ großes,
ein relativ großen Arbeitskräftemangel in Frankreich in den 20er Jahren gab,
in der Weltwirtschaftskrise drehte sich dieses Verhältnis,
es gab nun eine wachsende Arbeitslosigkeit und es wurden neue Kriterien für die Einbürgerung ersonnen,
es ging nicht mehr darum,
sozusagen Menschen nach ihren Taten oder Verdiensten zu beurteilen und dann aufzunehmen,
sondern es ging vor allem umher
Und wer die falsche Herkunft hatte, konnte nicht mit Aufnahme rechnen.
Das zweite Problem in den 30er Jahren klang eben schon,
abends natürlich die Tatsache, dass mit der Zunahme der autoritären
und totalitären Regime in Europa die Zahl der Flüchtlinge permanent anmucht.
Und auch das natürlich, die Aufnahmebereitschaft der demokratischen lebenden Staaten
stark einschränkte. Schlusspunkte oder der traurige Schlusspunkt ist im Prinzip
das Jahr 1938 mit der Konferenz im französischen Avion,
die von Präsident Huswelt vom US-amerikanischen Präsidenten einberufen geworden ist.
Vor allem natürlich wegen der immensen Anzahl von jüdischen Flüchtlingen
Es sollte ein Staatenübergreifendes Flüchtlingskomitee gegründet werden,
aber die Konferenz von Ebyon kann eigentlich eher als ein weiterer Beleg für die umfassende Abschottung,
die dann in den 30er Jahren immer stärker einsetzte,
gesehen werden.
Soviel vielleicht zur Zwischenkriegszeit, um die einige grundsätzliche Probleme oder
auch die Kontexte, diese neuartigen Figurs, Flüchtlings darzustellen.
Kommt zu meinem zweiten Punkt, der Zweite Weltkrieg als Zäsur
oder als Teil einer Übergangszeit.
Der Zweite Weltkrieg bringt in Europa bislang nicht
bekanntes Ausmaß,
ein physischer Gewalt
Vor allem im Zuge der Aufteilung Europas durch den Hitler-Stalin packt und
die Aufteilung Mittel- und Osteuropas in zwei Interessensphären von zwei totalitären Regime bringt,
eine Vielzahl von jetzt zwangshaften und oftmals eben auch nicht nur zwangshaften Migrationsbewegungen,
sondern Deportationsbewegung, die eben nicht nur Flüchtlinge,
sondern millionenfach auch Tote zur Folge haben.
Die Vorstellungen von Zugehörigkeit und Homogenität allerdings,
die werden mich völlig durch diese Zäsur des Zweiten Weltkrieges verändert.
Ich würde sagen, sie wären radikalisiert und auf die Spitze betrieben.
Man kann das und zwar bei allen Beteiligten Kriegsparteien beobachten.
Da wäre zum einen natürlich die deutsche, die nationalsozialistische Politik,
die gestützt ist auf rassistisches Denken, auf Volksgruppenideologie,
die auch schon in den 30er Jahren eine Rolle spielte und jetzt auf eine völlig neue,
völlig neues Konzept von nationalsozialistischer Großraumordnung.
Es wird nach Homogenität,
nach rassischer Reinheit in Anführungszeichen gestrebt und gleichzeitig greift das nationalsozialistische
Deutschland im Krieg weit über das eigentlich nationalstaatliche territorische hinaus und
man muss nur sozusagen das Schlagwort Generalplan Ost in den Raum werfen,
um anzudeuten, in welchem Ausmaße hier jetzt sozusagen diese alte Territorialstaatliche Ordnung in Europa ins Wanken gebracht wird.
Der Generalplan Ost sah vor, circa 31 Millionen Menschen von 45 Millionen Menschen,
die also in diesem riesigen Raum Osteuropa,
denen die nationalsozialistischen Planer ins Visier genommen hatten, 31 von diesen 45 Millionen Menschen galten als rassisch unerwünscht.
Ich werde jetzt nicht näher auf die nationalsozialistische Expansions- und Vernichtungspolitik eingehen. Ich kann da gerne in der Diskussion mehr dazu sagen,
was ich Zum Thema Migrationsregime unter dem Nationalsozialismus sagen möchte,
ist, dass es eben eine Mischung ist,
aus althergebrachtem Eck nur kulturellem Homovenitätsdenken, gekoppelt mit einer,
ja, jetzt weit über den nationalstaatlichen Rahmen hinausgreifenden nationalsozialistischen,
imperialen Großraumordnung,
die bis 1943 sozusagen sich immer weiter in den Osten vorschiebt und dann mit dem Vorrücken der roten Armee gibt sozusagen dieses Imperium und jetzt schlägt diese expansive Politik auf die deutsche Zivilbevölkerung zurück und man kann schon sagen,
seid im Der Herbst 44 beginnt jetzt Flucht, die dann auch im Laufe des Jahres 45 in Vertreibung der Deutschen aus dem östlichen Europa übergeht und die auch,
darüber werde ich später noch sprechen, nach ähnlichen Kriterien, von ethnokultureller Homogenität geprägt ist.
Zweite große Kriegspartei ist die Sowjetunion, die ebenfalls ein,
ja, dem politischen Regime angemessenes Migrationsregime im Zweiten Weltkrieg entwickelt,
territoriale Gewinne, die die Sowjetunion ja sozusagen als Verbündeter zunächst
39 bis 41 mit Hitler und dann ab 41 Gegenhittler macht,
diese territorialen Gewinne, sind immer verbunden mit weltanschaulicher Umgestaltung.
Und diese weltanschauliche Umgestaltung ist immer verbunden mit massiven Deportationen, Vertreibungen und so weiter.
Auch hier gehe ich nicht näher auf die Details ein.
Man kann aber sagen, dass natürlich die Gebiete,
die jetzt mit dem Niklas Stalin packen, also wertische Interessensphären,
identifiziert werden, also vor allem das östliche Drittel Polens,
die baltischen Staaten, Bessarabien im Südosten,
dass diese Gebiete durch massive Vertreibungen geprägt sind und diese Vertreibungen sind sehr interessant zu beobachten.
Sie sind natürlich sozusagen vom Klassenstandpunkt,
werden Sie gerechtfertigt
Polnischen Beamten, Oberschichten, werden vertrieben,
die bealtischen Eliten werden vertrieben, so sie denn noch dort sind.
Aber sie sind auch geprägt, ebenfalls von eknonationalen Zuschreibungen.
Also es werden ganze Völker deportiert, etwa die Volga-Deutschen,
die sozusagen als potenzielle Kollaborateur nach 41 gelten, aber auch die Krim-Tataren,
die als gesamte Volksgruppe von der Krim ausgesiedelt werden.
Also auch hier sieht man, wie sich bestimmte Kriterien der Zugehörigkeit vermischen.
Bei Stali würde ich sagen, weniger stark geprägt durch eine rassistische Paranoia,
sondern eher durch diese Bedrohungsparanoia, die die Sowjets Union, im Krieg und dann auch im Spätstalinismus ganz stark gekennzeichnet hat. Dritte,
große Kriegspartei sind natürlich die westlichen Alliierten,
die im Laufe des Krieges auch immer stärker der Idee der ethnischen Entmischen,
das ist ein zeitgenössischer Ausdruck, anhängen,
und zwar zwecks Friedenssicherung, also schon Anfang der 40er Jahre,
gibt es im Umfeld von Churchill und jede Menge Think Tanks,
die der Meinung sind, dieses ganze Problem der europäischen Kriege,
des ersten und jetzt auch des Zweiten Weltkrieges liegt daran,
dass es zu viele Minderheiten in Osteuropa gibt, vor allem die deutschen Minderheiten,
die eben von Hitler seit 1933 für seine Großraumpolitik instrumentalisiert wurden, solange es diese Minderheiten gibt, wird es keinen Frieden in Europa geben.
Also müssen wir dieses Minderheitenproblem beseitigen durch massive Aussiedlungen.
Oder ethnische Säuberungen. Auch das schon damals ein zeitgenössischer Ausdruck. Auch hier sieht man,
dass diese Politik der ethnischen Entmischung sich sehr, sehr stark,
wie auch natürlich der Begriff, schon impliziert, sich eine Erfolgsgruppenlogik bedient.
Als Churchin mit Benesch am Ende des Krieges spricht, über die verirrt das Schicksal,
der in der Tschechoslowakei lebenden Subbetendeutschen sagt Benesch, naja,
es gibt ja doch die antifaschistischen Deutschen und die können ja wegen mir gerne bleiben.
Die sind sozusagen gute tschechossovakische Staatsbürger geblieben. Und Churchill sagt,
nee, ich möchte gerne, dass alle,
dass wir einen Clear Suite machen, dass wir einen klaren Tisch machen,
dass alle Deutschen aus Mitteleuropa und Osteuropa verschwinden,
um eben Homemobilität herzustellen und damit Frieden herzustellen.
Also wir sehen, das, was sie schon nach dem Ersten Weltkrieg angedeutet hat,
ethnische Entmischung als legitimes Politikmerkmal und eben auch als Merkmal einer durchaus demokratisch legitimierten Politik.
Vielleicht den ganz kurzen Ausblick, das Kriegsende geht sozusagen automatisch
über oder fällt zusammen auch mit dem Beginn großer Entkolonialisierungsprozesse.
Und auch hier sehen wir, wie Europa diese Idee von Homobilität und von ethnischer Entmischung in die Welt trägt. Wir sehen es natürlich am Beispiel der Teilung Indiens im Jahr 1947,
als die britische Kolonialmacht beschließt, Indien zu teilen nach,
ja, kann man sagen, ganz klaren europäischen Kriterien sozusagen,
hier in Einsetzung von Konfession und Ethnizität wird sozusagen ins Spiel gebracht und damit wird eben eine riesige,
auch über 12 Millionen Menschen umfassende Völkerwanderung ins Werk gesetzt,
in dem eben der hinduistische und muslimische Bewohner Indiens geteilt werden und damit eben Pakistan entsteht und ab und zu dieser ethnischen Entmischung gibt es jede Menge natürlich unschuldige Opfer,
weil sich Menschen eben nicht so leicht kategorisieren lassen und weil es sozusagen durch die britische Brille sehr einfach außer muslimische,
vom hinduistischer Bevölkerung zu trennen,
aber wenn man sich die Geschichte genauer anschaut, sieht man,
dass es also eine Vielzahl von verschiedenen Sprachgruppen und verschiedenen Glaubensrichtungen gab,
die überhaupt nicht in dieses sehr,
sehr starre und am typisch am europäischen Territorialstaat geschulten Schema passten.
Zweites Beispiel, ganze 47, endet das britische Mandat in Palästina,
die UNO beschloss, die Teilung Palästinas.
Es lebten zu dieser Zeit circa 1,3 Millionen Palästinenser und circa 650.000 Juden auf dem Territorium.
Und auch hier ist man mit einer sozusagen europäischen Brille an die Sache rangegangen und hat nicht erkannt,
dass natürlich unter den Palästinensern Palästinensische Christen, Muslime,
nomadische Beduinen lebten, das unter den Juden ist,
sowohl europäische ascanasische Juden gab,
wie sozusagen mit dem Gepäck des Zirnismus und des Nationalstaatsdenken nach alles China gekommen waren,
aber gleichzeitig eben auch sephadische Juden,
die unter dem Osmanischen Reich gelebt hatten und für die dieses nationalstaatliche Territorial staatliche Denken sehr fremd war.
Ich tippe das nur an,
ich spreche jetzt nicht über den Unabhängigkeitskrieg von 48,
die Vertreibung von 800.000 Palästinensern, aber ich will damit zeigen,
dass sozusagen der Krieg 45 nicht zu Ende ist,
beziehungsweise im Krieg, wodurch den Krieg natürlich Migrationsregime entstehen,
radikalisiert werden, die auch weit über Europa hinausgreifen.
Als der Krieg in Europa dann Ende 1945 ist, Figur des Flüchtlings,
die schon in der Zwischenkriegszahl sich sozusagen prominent ja immer mehr in den Vordergrund geschoben hat, in Europa allgegenwärtig.
Wir haben es mit ungefähr 10 bis 12 Millionen DPs bei Kriegsende in ganz Europa zu tun,
also Menschen, die als Kriegsgefangene, als Zwangsarbeiter, als ausgebombte,
schon auch als Flüchtlinge in Europa umherirren und ihre Heimat verloren haben,
ganz besonders wichtig, denke ich,
es ist auf die circa 8 Millionen Zwangsarbeiter,
die Ende 44 im Deutschen Reich leben,
hinzuweisen oder auch auf die noch circa 2 Millionen sowjetische Kriegsgefangene immer im Hinterkopf behalten,
das von denen insgesamt von 5,7 Millionen sowjetischen Kriegsgefangenen über 3,5 Millionen zu diesem Zeitpunkt schon in den Kriegsgefangenen lagern,
gestorben waren.
Das ist sozusagen die Situation, wie sie sich darstellt im Jahre
1945. Der Krieg ist zu Ende, aber es gibt ein drängendes,
ein dich von der Hand zu weisen,
das Problem, nämlich die Flüchtlinge,
die allein schon aufgrund der Quantität kaum mehr noch als Provisorium da als provisorische oder als herübergehende Erscheinung betrachtet werden können.
Ich komme zu meinem dritten Abschnitt in meinem Vortrag, nämlich zu der Frage,
inwieweit ist 1945 gerade hinsichtlich des Völkerrechtes als ein Epochenumbruch zu sehen.
Sicherlich werden Sie sagen,
weil natürlich jeder sofort an die allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Jan 1948 denkt,
in der das gemacht wird,
was Hannah Aren für so schwierig hält,
nämlich den Menschen als Menschen und nicht als Teil einer
nationalen Gruppe mit Rechten auszustarten
Allerdings ist diese Menschenrechtserklärung von 10. Dezember 1948 eine Deklaration,
kein völkerrechtlich bindender Vertrag. In ihr werden, in vielen,
vielen Artikeln die Würde und die Rechte des Individuums anerkannt und
zwar nicht nur zu sagen auf einer oberen rechtlichen Ebene,
sondern auch was politische, kulturelle soziale Teilhabe angeht,
aber natürlich fragt man sich, wo denn Teilhabe,
denn der Mensch ist ja sozusagen immer nur in einem bestimmten politischen Kollektiv Teilhabe berechtigt.
Auch hier stellen sich also erneut diese Frage,
gibt es denn überhaupt diesen Menschen an sich,
der mit Rechten ausgestattet ist, jenseits philosophischer Überlegung,
wie sie natürlich auch schon in der französischen Revolution gestellt wurden.
Die zweite große Neuerung, die auf der völkerrechtlichen Bühne zu beobachten ist,
stammt auch aus dem Jahr 1948,
nämlich die Prävention über Verhütung und Bestrafung des Völkermordes, die sogenannte Genozid-Konvention,
einen Tag früher verabschiedet als die allgemeine Erklärung der Menschenrechte.
Und hier sehen wir ganz deutlich das Nachwirken des Grauen und das Schrecken des Krieges,
weil nämlich in dieser Völkermordkonvention die Absicht,
eine nationale rassische,
religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte
Gruppe als Ganze oder teilweise
zu zerstören
Ich finde, diese beiden wichtigen rechtlichen Dokumente aus dem Jahr 48,
die sollte man immer nebeneinander halten, weil sie sehr schön zeigen,
mit welchem Erbe die Weltgesellschaft aus dem Krieg herauskommt,
nämlich einerseits mit dem Versuch,
endlich dieses individuelle Menschenrecht zu verwirrt wissen,
aber gleichzeitig auch mit dem Wissen darum, dass Menschen getötet werden,
nicht für das, was sie tun,
sondern weil sie einer bestimmten Gruppe angehören.
Also an einer bestimmten rassischen, religiösen oder nationalen Gruppe.
Jetzt fragen sie sich, naja,
in der Sowjetunion sind Millionen Menschen aufgrund falscher Klassenzugehörigkeit ermordet worden,
wenn wir zum Beispiel an die Aktenverfolgung in den 30er Jahren denken.
Und hier sieht man sehr, sehr deutlich, dass diese Genuzid-Konvention
einen kind des Kalten Krieges oder des beginnenden Kalten Krieges ist.
Also die sowjetischen Delegierten haben sich vehement dagegen gewehrt,
dass der Begriff der sozialen bzw. politischen Gruppe in dieses Dokument aufgenommen wurde.
Genauso wie die USA sich vehement dagegen gewehrt hatte,
dass der Begriff der rassischen Verfolgung aufgenommen wurde.
Und sich denkt, warum? Nur vor dem Hintergrund
der Grauen des Zweiten Weltkrieges und vor allem der Ermordung von
sechs Millionen Juden war natürlich das sozusagen der Antriebsriemen überhaupt in
diese Konvention
zu verabschieden
Man könnte sagen, es ist eine Geschichte mit einem,
ja, einer tragischen Geschichte, aber mit diesem positiven Ausgang,
dass man diese beiden wichtigen Rechtsdokumente 48 verabschiedet.
Man kann es aber auch sozusagen durchaus pessimistischer betrachten und kann sagen,
naja, der Minderheitenschutz der Zwischenkriegszeit, der in den Asaia-Verträgen,
in Pariser Vorortverträgen festgelegt wurde, der ist grandios gescheitert.
Viele westliche Alliierte, viele Eliten in den westlichen Ländern sind der Meinung,
dass der Minderheitenschutz und das, was daraus geworden ist,
in der Zwischenkriegszeit verantwortlich war,
dass es überhaupt zum Zweiten Welten kam,
sodass also nun die Weltgemeinschaft sich auf ein relativ sozusagen abstraktes und schwer umzusetzen,
das individuelles Menschenrecht zurückzieht.
Auf der einen Seite und auf der anderen Seite es immerhin schafft,
den sogenannten Völkermord, Gruppenmord, kann man auch sagen,
unter Strafe zu stellen.
Die UN-Menschenrechtskonvision ist also weniger ein grandioser Aufbruch in eine neue Zeit,
sondern vielmehr. Es hat mal ein US-amerikanischer Historiker gesagt,
das Grabgebinde, für die im Krieg beerdigten Hoffnungen.
Und der kollektive Minderheitenschutz wurde sozusagen verworfen, aber an seiner Stelle trat relativ greifbares Neues.
Dennoch wissen wir, dass eben nach 1945 Viele,
viele Millionen Menschen in Europa und darüber hinaus umherirren,
die aufgrund einer bestimmten Gruppenzugehörigkeit eben ihre Heimat verloren haben und jetzt sehen müssen,
wie sie neu Fuß fassen.
Die internationale Gemeinschaft reagiert darauf schon im Krieg,
wird die United Nations Relief and Rehibilitation Commission gegründet,
1943, 1946, die International Refugy Organization.
Also man sieht deutlich den Versuch, wegzukommen von diesem Ad-hoc-Commitee,
was Finanzen in der Zwischenkriegszeit geleitet hat, hin zu festeren Strukturen.
Als man dann 1950, als der Krieg schon fünf Jahre zurücklegt,
sieht, dass bei weitem noch nicht alle Flüchtlinge zurückgeführt worden sind,
wie das damals hieß.
Kommt man nicht umhin,
das Flüchtlingsproblem tatsächlich nicht mehr nur als sozusagen vorübergehendes Problem zu betrachten,
dass man mit provisorischen Regelungen behandeln kann,
sondern man entschließt sich sozusagen den Flüchtling einen rechtlichen Status zu geben.
Und das ist sozusagen der Antriebshebel für die Konvention zum Schutz
staatenlose Personen beziehungsweise das Abkommen über die Rechtsstellung von Flüchtlingen vom
28. Juni 1951,
was auch besser bekannt ist
als die Genfer Flüchtlingskonvention
Das ist jetzt in der Tat etwas Neues,
beziehungsweise sozusagen ein tatsächlicher Epochenbruch oder Epochenbände,
würde ich es nennen, weil nun versucht wird,
mit der Beginn für Flüchtlingskonvention die Kompetenz der Nationalstaaten zu durchbrechen,
den Zuzug von Ausländern einfach ablocken zu dürfen.
In der Konvention wird geregelt, welche Rechtsstellung hat ein Flüchtling im Zufluchtsland,
es wird festgestellt, dass es ein Rückführungsverbot gibt,
wenn diesen Flüchtling in seinem Herkunftsland eine Bedrohung von Leib und Leben
droht und der Flüchtling bekommt den Anspruch auf ein Überprüfungsverfahren.
Das heißt, wir sehen nun, im Jahr 1951,
ist diese Figur des Flüchtlings, die in der Zwischenkriegszeit eben
noch mit diesem kränklich-grünen Ausweispapier des Lansenpasses durch Europa irrt,
ist durchaus sichtbarer, ist fester umrissen, indem eben ihr tatsächlich bestimmte Rechte zugesprochen werden.
In der Präambel, der Genfer Konvention,
wird denn auch rezidiert darauf hingewiesen,
dass man ja jetzt mit der Menschenrechtserklärung von 1948 sich als
Weltgemeinschaft für die für den Schutz der Allgemeinen und der individuellen Menschenrechte
einsetzt und dass man deswegen eben auch diese Rechte den Flüchtlingen zukommen lassen muss,
die eben rechtens nicht über den Hebel der Staatsangehörigkeit erhalten können.
In der Präambel steht aber auch, dass ja aus der
Gewährung des Asylrechts nicht zumutbare, schwere Belastungen für einzelne Länder entstehen werden.
Und diese Präambel, die spannt schon dieses ganze Problematik auf,
die uns bis heute in Flüchtlingsfragen begleitet, nämlich sozusagen der Rechtlose,
aber jetzt durch diese internationale Konvention mit Rechten ausgestattete Flüchtling auf der einen Seite und der Nationalstaat,
der sozusagen der einzige Instanz ist, die,
wenn Flüchtling wieder verwurzeln kann, die aber auch genuin Rechte zugesprochen bekommt.
Und wenn wir in der Konvention weiterlesen,
dann werden wir feststellen, dass diese Nationalstaatliche Souveränität,
die da schon in der Präampel anklingt,
auch durch die ganze Konvention sich durchzieht und wir dann vielleicht
doch wieder vom Flüchtling als einem Themen,
auf einer schemenhaften Gestalt sprechen müssen und die Konvention sozusagen
doch wieder nur den Flüchtling als vorübergehendes Phänomen betrachten
Ist in der Konvention von 1951 ganz besonders deutlich, weil sie,
wie ich finde, für ein völkerrechtliches Dokument mit so einem universalen Anspruch eine sehr,
sehr interessante Einschränkung macht. Sie sagt nämlich, naja,
also Flüchtling ist wert, zitiere, aus begründeter Furcht,
vor Verfolgung wegen Rassereligion, Nationalität,
Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischer Überzeugung,
sicher außerhalb des Landes befindet,
dessen Staatsangehörigkeit der Flüchtlinge sitzt und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtung nicht in Anspruch nehmen will.
Denk man soweit so gut, wunderbar,
jede Menge Verfolgungsgründe, inzwischen auch politische und soziale Verfolgung
Solche Gründe, und jetzt heißt es in der Konvention,
die vor dem 1. Januar 1951 eingetreten sind.
Das heißt, hier sehen wir eine ganz interessante Einschränkung.
Man sagt sozusagen, ja, der Zweite Weltkrieg ist ein traumatisches Ereignis gewesen.
Wir sehen, dass noch immer aufgrund dieses Ereignisses Billionen von Menschen heimatlos sind.
Aber wir wollen sozusagen dieses Ereignis wieder heilen. Aber wir
denken nicht in die Zukunft. Wir denken nicht daran,
dass im Prinzip ja unsere Ordnung, wie wir sie heute kennen,
in der Mitte des 20. Jahrhunderts geprägt durch die Vorstellung von Nationalstaatlichkeit,
auch von nationaler Homogenität, dass diese Ordnung zu sagen,
wie diejenige ist, die ja diesen Flüchtling erst hervorbringt.
Und das ist, denke ich, eine ganz, ganz interessante. Und auch,
wie ich finde, für so ein völkerrechtliches Dokument sehr bezeichnende Einschränkung,
dass man ganz klar sagt, wir denken zu sagen,
historisch, aber wir denken nicht perspektivisch und die Perspektiven zeichneten sich ja schon ab.
Also wir sind ja mitten in der Entkolonialisierung schon Anfang der
50er Jahre. Das Ganze wird noch zugespitzt,
dass es in einem weiteren Fragrafen heißt, die Länder,
die Flüchtlinge aufnehmen könnten, können entscheiden,
ob sie sich auf Ereignisse beziehen,
die vor dem 1.1.1.1.51 in Europa oder in Europa und anderswo eingetreten sind.
Also wir sehen, es gibt sowohl eine rechtliche,
eine räumliche Beschränkung, ähnlich wie die Beschränkung auf den europäischen Flüchtlingen.
Und es gibt eine ganz klare zeitliche Beschränkung, nämlich den Stichtag des 1. Januars
1951. Wenn wir uns jetzt anschauen, wie dieses Flüchtlingsrecht,
was seit 1954 nach Heratifizierung dann tatsächlich international geältetes Recht war,
umgesetzt wurde, dann sehen wir, dass es sehr,
sehr unterschiedliche Zugänge zu diesem anscheinend universalen Recht gab.
Die UDSSR drängte noch immer auf Rückführung
Ins Heimatland und vor allem auf Rückführung der Kriegsgefangenen und ehemaligen Zwangsarbeiter.
Und wir wissen alle, dass sehr, sehr viele sowjetische Kriegsgefangene,
Zwangsarbeiter nicht ins Heimatland zurückkehren wollten, weil gerade dort ihnen politische Verfolgung drohte.
Die angelsächsische Welt, vor allem die Hybriden,
waren für einen sehr breiten, für eine breite Definition des Flüchtlingsstatus,
sie lehnten also die Vorstellung der Sowjets ab. So wie es sagt,
macht einen sehr starken Unterscheidung zwischen Opfer des Faschismus,
die sozusagen eine einen Flüchtlingsstatus erhalten sollten und sogenannten Kollaborateuren,
die keinen Flüchtlingsstatus erhalten sollten, den sozusagen,
dass die Zusammenarbeit mit den Nationalsozialisten, ob tatsächlich oder nur zugeschrieben,
immer noch nachhing, auch in der Zwischenkriegszeit.
Die Briten hingegen versuchten sehr stark die Integration von Flüchtlingen in Aufnahmeländern zu unterstützen,
jenseits von politischen Argumentationen, sondern sehr viel stärker auf allgemeineren, humanitären Argumenten hantierend.
Generell kann man sagen, dass aber alle Länder in der Nachkriegszeit,
die natürlich auch wiederum weiterhin durch große Zerstörung und auch zum großen Teil verarmter Bevölkerung geprägt wäre.
Die restriktive Einwanderungspolitik, die wir schon aus der Zwischenkriegszeit kennen,
weiter bestand, dass sozusagen an Flüchtlingen man interessiert wäre,
wenn es künftige produktive Staatsbürger werden könnten,
aber nicht sozusagen am Menschen als Menschen an sich gegen Hannah Arendt ja eingefordert hat.
Sehr kritische Bestellungen nahmen zu dieser Genfer Flüchtlingskonvention sagen,
also etwa Gerard Noriel, ein französischer Forscher, Zitat,
die Genfer Konvention muss nicht als ein Fortschritt,
sondern als eine Konsequenz aus dem vollständigen Triumph des nationalen Prinzips gesehen werden.
Das Schicksal von Flüchtlingen ging noch heute weitgehend vom nationalen Interesse ab,
die im ständigen Kampf miteinander liegen. Das heißt,
in der Präambel werden zwar diese universalen Menschenrechte,
die wir seit 1948 kodifiziert haben, angesprochen,
aber gleichzeitig, und darauf hatte ich ja auch hingewiesen,
wird in der Präambel weiterhin von nationalstaatlichen Interessen gesprochen, die es zu schützen gilt.
Man kann sagen, dass sich Primat des Mensch des menschenrechtlichen Denkens,
des Schutzes, des Individuums, als Individuum im Prinzip erst in den 1970er Jahren durchsetzt.
Und das ist in der Geschichtswissenschaft zurzeit sehr umstritten,
aber es gibt also die These, dass man sagt,
naja, also in den 70er Jahren, da wird deutlich,
dass diese ganzen Gruppen fixierten Befreiungsideologien, seien sie Nationalismus oder Kommunismus,
dass diese Befreiungsideologien sich ebenfalls als Repressiv erwiesen haben.
Das sieht man natürlich auch in den kolonialen Befreiungskämpfen und
erst dann sozusagen der Aufstieg einer neuen Menschenrechtsdoktrin möglich ist,
die nicht mehr Gruppen fixiert denkt, sondern tatsächlich Den Schutz des Individuums gegenüber dem Staat als oberstes Prinzip hat.
Also sozusagen die Menschenrechte 2948 proklamiert, aber tatsächlich die Menschenrechte,
so wie sie Hannah Arendt sieht,
sozusagen die Rechte des Menschen vor seiner Eingliederung in jeglichen sozialen politischen Kontext,
die werden tatsächlich erst greifbarer mit dem Niedergang dieser großen Gruppen fixierten Ideologien,
die wir seit dem 19. Jahrhundert kennen, also ganz grob gesagt Nationalismus und Sozialismus.
Und damit kommt vielleicht erst das zum Tragen,
was tatsächlich in einem Menschenrechtsregime oder ein Flüchtlingsregime stecken muss,
um es effizient zu machen, nämlich die Achtung des Menschen um seiner selbst wählen.
Ich möchte schließen, nochmal mit einem Zitat zu Hannah Arendt,
und zwar jetzt nicht mit einem, das Erste,
was ich vorgelesen habe, war aus den Elementen und Ursprüngen totale Herrschaft,
also sozusagen die Politikwissenschaftlerin, die nach den Erlebnissen des Zweiten Weltkrieges darüber reflektiert,
was Menschenrechte sein können und woran sie scheitern,
sondern mit einem Zitat aus dem Jan-1943,
als sie sozusagen nach der unmittelbaren Fluchterfahrung über flüchten und Anerkennung nachdenkt.
Sie schreibt diesen Text 1943 in der US-amerikanischen Exilzeitschrift,
der Text heißt wie Refugees, wie Flüchtlinge und sie schreibt,
wenn wir beginnen würden, die Wahrheit zu sagen,
dass wir nichts als Juden sind, bedeutet so dies,
dass wir uns dem Schicksal menschliche Wesen aussetzen würden,
die außerhalb von jeglichem Recht oder politischer Konvention stehen und die nichts anderes sind als menschliche Wesen.
Ich kann mir kaum etwas gefährlicheres vorstellen,
da wir momentan in einer Welt leben,
in der bereits seit einiger Zeit menschliche Wesen aufgehört haben zu existieren.
Denn die Gesellschaft hat Diskriminierung als eine bedeutende soziale Wache entdeckt,
mit der man Menschen ohne Blutvergnissen töten kann
Pässe, Geburtsurkunden, ja manchmal sogar Einkommenssteuerbescheide,
sind nicht mehr nur bürokratische Papiere, sondern Instrumente, soziale Distinktionen.
Das stimmt, dass wir fast alle von sozialen Standards abhängen.
Wir verlieren das Vertrauen in uns, wenn die Gesellschaft uns nicht wertschätzt.
Wir waren und sind bereit, jeden Preis zu zahlen,
um von der Gesellschaft akzeptiert zu werden.
Zitat Ende. Das schreibt Kanna Arendt eben vor dieser Erfahrung,
dass der Flüchtling die entwürzelnde Person tatsächlich rechtlos ist und angewiesen ist,
auf den sozusagen die Ansicht, dass man vielleicht doch ein produktiver Staatsbürger wird werden können.
Und das macht, denke ich, sehr, sehr gut deutlich,
die eng sozusagen diese Frage von Flüchtlingsrecht und allgemeinen Menschenrechten verknüpft ist,
denn erst in der Figur sozusagen das heimatlos gewordene Flüchtling,
Flüchtlings erschließt sich diese ganze, ja, Problematik der sogenannten universalen Menschenrechte.
Und Hannah A. dann schließt ihren Text dann mit einer,
vor diesem ganzen Schrecken der Judenverfolgung ist im Prinzip eine Sache klar geworden,
jüdische Geschichte und sogenannte allgemeine Geschichte ist untrennbar miteinander verbunden,
denn in die Situation, sozusagen der Heimatlosen der Entwurzel zu werden, kann jeder kommen,
wenn es nämlich darum geht oder wenn es so ist,
dass sozusagen der Staat den Leuten abspricht, dazuzugehören.
Sie sagten, die Juden sind sozusagen wie Avantgarde,
aber wenn ich nicht in Europa in der 43 umschaue,
sagt sie, ist es nicht sicher,
dass es nicht jedem und allen Nationen oder Teilen von Nationen so gehen kann.
Das heißt, sie macht sehr, sehr schön deutlich,
dass also über diese Figur des Flüchtlings eigentlich die Menschenrechte begründet
werden müssen und nur über diese Figur sie eigentlich begründet werden können,
wenn der Nationalstaat der große Verteiler von Rechten ist gleichzeitig auch
der große Gefährder der Berechtigten.
Vielen Dank