Volkswirtschaft verfolgt. Und das war ja auch eine der Hauptauslöser dieser ganzen Misere.
Und man schimpft immer so auf die Regierungen und auf die neoliberale Agenda,
aber es wird nicht darauf geschaut, denke ich.
Inwieweit denn die Gewirkschaften kooperativ kooperativ überhaupt gehandelt hatten.
Und sie hätten eigentlich die ganzen Probleme schon vorwegnehmen können und
gar nicht als die Krise entstehen lassen können.
Und ja, ich denke, dass diese wichtige Faktor oft
oft vergessen wird. Und es ist ja gar nicht so,
dass es in der Wissenschaft oder so nicht bekannt gewesen ist,
schon Sharp von Marx-Planck-Institut hat in den 1980ern. Genau dieses Szenario erwähnt,
wenn eine gleiche Währung über Volkswirtschaften gestülpt wird,
die mit völlig unterschiedlichen Gewerkschaftsorganisationsstrukturen arbeiten und die eine völlig andere
Lohnbildung haben und auch zum Beispiel Flasbeck hatte in den Ende,
dann der 90er im Finanzministerium das genauso erwähnt und dieses Szenario
Szenario genauso so vorausgesehen
Es ist nicht so,
als dass daran nur die Regierungen und das böse Kapital schuld ist,
sondern genauso die Gewerkschaften haben daran, finde ich,
eine maßgebliche Verantwortung dafür, dass das so entstanden ist,
die Krise, wie wir sie jetzt halt haben.
Nächste Folge. Ja, ich wollte nur sagen,
dass die Krise des Kapitalismus sich jetzt schon bei uns
halt in der Krise der europäischen Städte äußert.
Ich schreibe gerade meine Masterarbeit über, Recht auf Stadt und den neuen Häuserkampf in Berlin.
Und das hängt ja alles zusammen. Also das sind ja
ganz normale Menschen, die da zwangsberühmt oder von Verdrängungen bedroht sind.
Also wirklich breite Teile der Bevölkerung haben Zukunftsängste durch diese Politik,
weil natürlich die Gesellschaft gespalten ist,
wenn es nur Unternehmer gibt oder unternehmerische Dienstleistungen.
Auf der anderen Seite dann halt die soziale Arbeit oder menschenbezogenen
Arbeiten nichts wert sind oder prekäre Wissenschaften überhaupt nichts wert sind.
Das sind ja dann sehr breite Teile der Bevölkerung,
die sich Städte nicht mehr leisten können und die stehen werden ja sehr homogenisiert und verlieren an Attraktivität.
Also es entstehen Angsträume und ja, neue gelted Communities,
die am Cottbus Saturn sind ja sehr viele Gastarbeiter untergebracht worden,
die dann auch an den Starträndern Angst haben müssen vor rassistischen Übergriffen.
Also es sind richtig, also ja,
eben zu neuen Problemen am Stadtrand, an den Stadträndern.
Also ich weiß nicht, warum die sowas machen eigentlich.
Also es entstehen ja wieder neue Folgekosten und Also dieser Neoliberalismus
ist sowohl ökonomisch als auch sozial oder ökologisch,
total unnachhaltig und nicht rational.
Also ich verstehe es nicht, warum die sowas machen,
unsere Welt und unsere Demokratie und zu zerstören eigentlich.
Ja. Einfach nur Dummheit
Aha. Also ich habe mit großer Erleichterung
deinen Beitrag gehört und dann stimme ich natürlich gerne zu.
Aber Erleichterung deswegen, weil das so, wir so,
ohne uns zu kennen, so weitgehend übereinstimmen.
Ich möchte das aber noch vertiefen ein Stück weit.
Wir haben auch eine Spaltung in Bezug auf die Gewerkschaften in Europa.
Offenbar. Denn immerhin gibt es spanische portugiesische und auch griechische Gewerkschaften,
die auf der Seite der Bevölkerung stehen und sich einklicken in diesen Kampf,
was man von unseren so nicht sagen kann
Wir haben eher das Problem, dass unsere Gewerkschaften selbst durch die Führung,
durch die sozialdemokratische Führung, das ist wirklich das Problem.
Deren Ideologie und deren massive Repräsentanz in den Führungsorganen,
dass diese Gewerkschaften selbst neoliberal geworden sind.
Eine Unterwerfung der Arbeitnehmer unter das Kapital praktisch machen.
Es ist so. Seit 19090 ist das sichtbar,
etwa seit 90. Vorher hatten sie immerhin noch die großen Kämpfe am Arbeitstagverkürzung.
Vor allem Sozialdemokraten geführt. Das war was.
Zwar richtig was
Und dann wurde er aufgegeben und die Ergebnisse sind vor
allen Dingen eine Flucht aus den Gewerkschaften.
Fünf Millionen Menschen. Stellt euch mal so eine Dämmer vor.
Fünf Millionen. Nicht mehr organisiert. Halbiert hat sich
die Gewerkschaft. Und es ist auch kein Wunder.
Die Lohnkämpfe sind flau. Es gibt keinen Kampf um die
Arbeitszeit. Das heißt, die Arbeitslosigkeit wird hingenommen.
Nochmal zu den zu den Kämpfen, Widerstand und so weiter.
Wir beobachten auch bei Block-You-Pite, dass es kein Ziel gibt.
Die Leute wissen nicht, was sie wollen. Und wenn
ich mich frage, muss ich zugeben, ich weiß es auch nicht.
Ich weiß nur eins. Wir brauchen eine Gesellschaft ohne Kapital.
Aber wie sieht die aus? Wie kommt man dahin?
Wie vermeidet man sowas wie die DDR? Auf jeden Fall
geht es nicht ohne Gewerkschaften. Deswegen sage ich,
die Gewerkschaften müssen auch in deinem Beitrag Einen hohen Stellenwert bekommen
. Wir müssen durch einen wissenschaftlichen Beitrag informiert werden darüber.
Wie die Lage bei den Gewerkschaften in Deutschland ist,
welche Schlussfolgerungen wir daraus ziehen können, für unsere Tätigkeit in den Gewerkschaften.
Und dafür, dass wir die Jugend auch dazu bewegen,
die Gewerkschaft zu in die Gewerkschaft einzutreten und sie als ihr Organ zu nutzen.
Von außerhalb des Produktionsprozesses kann man nur Druck ausüben.
Von innerhalb Macht. Und darauf kommt es an. Und wenn man das weglässt,
Dann überlässt man die Bewegung irgendwelchen politischen Wirbeln,
aber sie wirken hier einen Erfolg haben, nie einen substanziellen,
nachhaltigen Erfolg.
Es wäre sehr bedauerlich, wenn Attack darauf zusteuert.
Immerhin hat Attack die Forderungen erhoben kürzlich, 30-Stunden-Woche.
Das ist was, aber daran muss ich auch gehalten werden.
Das muss auch propagiert werden,
das muss in den Gruppen diskutiert werden.
Da hapert es noch
Den Zauberer, und dann haben wir hier nochmal zwei Fragen.
Ich weiß nicht, willst du gerade erst mal stoppen
oder willst du noch mal zwei kurze Weitere lassen?
Nimm ruhig rein. Du bist so schön weg.
Ja, ich wollte nur ganz kurz was.
Also ich fasse mich, will mich kurz halten.
Du hast ja als ein Hauptstrang die Ungleichgewichte in den Lohnkosten
in Europa ördert. Und das ist ja völlig ersichtlich.
Und aber dann im Folgenden ging es ja oft darum,
dass diese Abstimmung und die Koordinierung in der Europäischen Union
negativ läuft.
Und jetzt wollte ich oder negativ bewertet wird
Jetzt wollte ich fragen, ob du die Abstimmung grundsätzlich negativ siehst,
weil eigentlich, wenn diese Ungleichgewichte bestehen,
müssen ja die Lohnschikosten ja schon versuchen,
ins Gleichgewicht gebracht zu werden.
Also ob diese Abstimmung negativ zu bewerten ist oder dass sie
unter dem Neoliberalen Paradigma natürlich zu negativen Auswirkungen führt.
Ich habe hier eine Frage von der Treppenstufe.
Also ich hatte auch eine Frage zu Gewerkschaften,
aber das ist vielleicht schon breit genug abgedeckt.
Was mich auf jeden Fall interessieren würde,
du hast die vorletzte Folie gehabt mit Widerstand,
das fand ich auch sehr interessant und wichtig
Wir vom Arbeitskreis versuchen ja sozusagen eine Form von Widerstand in der VWL zu leisten,
in dem Sinne, dass wir versuchen, sie pluralistischer zu machen,
sodass dann bestimmte einseitige Analysen der Krise oder auch einseitige Politikempfehlungen,
dass diese Einseitigkeit etwas entgegengestellt wird, entgegengesetzt wird durch Pluralismus.
Und meine Frage ist einfach nur,
du hast ja auch VWL studiert, bis Volkswirt,
wie du da sozusagen die Rolle der VWL siehst oder dass du
einfach so ein bisschen auf so ein Nähkästchen plauderst und was mich noch so eher eine technische Frage interessieren würde,
ist, ich verstehe den Pakt für Wettbewerbsfähigkeit nicht,
weil da ist ja genau nicht das der Fall,
was wir in Europa haben, nämlich eine einheitliche Währung,
durch die sich dann niederkonkurrierte Länder nicht durch Abwertung ihrer eigenen Wertung schützen können.
So im globalen Maßstab ist ja dieser Mechanismus wieder in Kraft.
Deswegen weiß ich nicht, wie das überhaupt funktionieren soll.
Ich habe jetzt schon etwas zu führen,
das war die ganze Zeit Schritt,
und dann braucht das Vergleich, die wir gerade machen,
sonst gehe ich einfach weiter bis zum Schluss.
Ja, vielleicht noch Sinn,
wenn ich mal kurz ein paar Antworten gebe,
sonst will ich
den Überblick
Okay, aber ich habe jetzt noch schon eine ganze Reihe mitgeschrieben.
Also ich kann noch nicht zu allem sehr viel sagen.
Versuch mal anzufangen. Also das erste,
der erste Punkt bezog sich auf Lösungsansätze. Klar,
also es ist immer so die Frage,
wenn man so einen Vortrag macht, irgendwie,
ihr habt gemerkt, das war jetzt schon irgendwie ein Haufen Zeug,
wo kretzen wir uns ab und was nimmt man mit rein und was nimmt man nicht rein.
Und es gibt immer sozusagen berechtigte Einwände,
was sozusagen wichtig ist, dazu zu führen.
Aber man kann nicht alles mit reinnehmen, was man wichtig findet.
Lösungsansätze hat Antakt natürlich eine ganze Menge so.
Also ein zentraler Punkt ist bei uns zum Beispiel,
dass wir sagen, wer zahlt für die Krise?
Wir müssen sozusagen, also zum einen ist die Krise in
ihrer Entstehung, eng mit der Verteilungsfrage verwoben.
Zum anderen ist die Krisenpolitik eine starke Auseinandersetzung, darum wer zahlt jetzt die Zeche.
Wir sagen, eine Antwort auf die Krise muss sein,
dass man massiv radikal Reichtum von oben nach unten umverteilt.
Das reicheste eine Prozent der europäischen Bevölkerung verfügt über ein Vermögen,
dass die gesamte öffentliche Verschuldung deutlich übersteigt. So,
die reichsten Einzelpersonen haben als Einzelperson so viel Geld,
dass sie die gesamte spanische Bankenrettung oder das gesamte Zypernpaket alleine hätten bezahlen können.
So, statt dass man aber in diese Spitzenvermögen radikal rangeht
mit einer Vermögensabgabe von bis zu 80 Prozent
Blutet man quasi die breite Masse aus, heizende Rezessionsspirale an und verursacht eben,
wie ich skizziert hatte, diese soziale Krise.
Das ist, glaube ich, ein für uns
ganz bedeutendes Element von einem alternativen Umgang mit der Krise.
Ein wichtiger Punkt ist natürlich dazu, Finanzmarktschrumpfung und Besteuerung und Regulierung.
Das Ganze hätte nie so weit kommen können und in der Krise
sich weiter verschärfen können mit spekulativen Attacken und Interessensgelenkten, Ratings,
wenn man vernünftig regulierte und in ihrem Umfang überschaubare Finanzmärkte gehabt hätte,
eine Finanztransaktionsstreifen anfangen,
aber solche Sachen wie Headfonds und Private
Equity-Fonds müssen durch Verbote vom Markt beschwinden
Derivate handeln muss massiv eingeschränkt werden. Also da gibt es
eine ganze Reihe von Sachen. Finanzmarkt TÜV ist eine Idee,
dass man neue Produkte erst zulässt,
wenn sozusagen offiziell geprüft wurde, dass sie keinen gesellschaftlichen Schaden anrichten.
So, also an die Finanzmärkte muss man dringend dran.
An die Banken muss man dringend dran,
die permanent gerettet werden unter dem Vorwand,
dass sie zu groß sind zum Scheitern.
Man muss sie zerkleinern. So,
man muss sie unter demokratische Kontrolle stellen und zerkleinern.
Und den ganzen spekulativen Geschäftsbereich abspalten, wenn nicht abschaffen.
Also das ist ein wichtiger Bereich. Und man muss natürlich gucken,
dass man akut mit der Krise umgeht,
zum Beispiel durch vernünftige,
durch eine vernünftige Geldpolitik
Indem man zum Beispiel sagt, die Zentralbank finanziert nicht die Banken,
die dann wieder die Daten finanzieren, mit horrenden Zinsaufschlägen,
sondern die Zentralbank finanziert die Staaten zu angemessenen Zinssätzen.
Da hat man auch noch einen Mechanismus,
um durch ein stärkeres öffentliches Finanzwesen dieser Zinsschuldenspirale entgegenzuwirken,
sodass jetzt einfach um einen kleinen Einblick zu geben,
bei was in welche Richtung bei Ataxo die Alternativendiskussionen geht.
Rolle der Gewerkschaften, natürlich mich so ein bisschen schwer mit,
weil ich da auch kein Experte bin.
Also auch wenn du sagst sozusagen,
das muss in meinem Vortrag eine zentrale Rolle spielen,
kannst gar nicht,
weil ich da überhaupt nicht genug
Ahnung von habe
Wenn man sozusagen das wichtig findet oder gehe ich mit,
so dann muss man, glaube ich,
nochmal einen spezifischen Vortrag von jemandem haben,
der da tatsächlich ein Experte ist, aber sozusagen nicht den Anspruch haben,
das in jedem Vortrag ging, der irgendwie das Thema berührt,
an einer ganz zentralen Stelle zu haben,
weil eben alle Leute, die sich mit diesen Themen beschäftigen,
auch so ihre eigenen Kompetenzen und Schwerpunkte haben.
Grundsätzlich würde ich schon mitgehen, dass es ein Problem ist sozusagen,
dass Lohnabschlüsse relativ niedrig waren, dass der gewerkschaftliche Organisationsgrad radikal abnehmend ist.
Gerade natürlich auch in Deutschland, wenn wir von dem,
was ich gesagt habe und muss ja verschieden jetzt auch nochmal angefangen gesprochen haben,
davon ausgeht, dass die extrem niedrige Lohnentwicklung in Deutschland ein zentrales Moment dieser Krise ist,
dann muss man natürlich auch gucken, worin liegt das,
dass die Löhne sich in Deutschland so schlecht entwickelt haben und da rücken dann natürlich schon irgendwie Gewerkschaften auch ein Stück weit in den Fokus.
Ich kann nicht so gut einschätzen,
deswegen will ich da jetzt auch keine starke Meinung mit reingeben,
inwiefern Gewerkschaften jetzt einfach sich leicht verhalten haben,
einfach nicht radikal genug aufgetreten sind und inwiefern sie auch gezielt politisch geschwächt wurden durch die Förderung von prekäre Arbeit,
durch eine gezielte Förderung von von Leiharbeit zum Beispiel,
die schwieriger ist für Gewerkschaften zu fassen.
Lass mich, ja, ich sage, dem widerspreche ich ja gar nicht,
aber lass mich doch erst mal den Punkt machen, bitte.
Insofern muss man das, glaube ich, schon auch,
würde ich sagen, ein Stück weit differenzierter betrachten.
Natürlich ist es dann auch wieder so, dass ja,
so eine Politik auch ohne großen Widerstand der Gewerkschaften durchgesetzt war,
inwiefern Gewerkschaften in der Machtposition waren, das zu durchbrechen, vermag ich nicht zu beurteilen.
Ich denke nur, dass es sozusagen,
wenn man über die Gewerkschaften redet, nicht ganz zutreffend ist,
sozusagen sie als den politischen Gegner im Sinne von,
sie sind auf einer Ebene mit der neoliberalen Regierung,
sondern eher als einen schwachen Verbündeten, wo man gucken muss,
wie man den also sozusagen, inwiefern was da schiefläuft, sprechen muss.
Es ist auch so zum Beispiel,
ich habe mir jetzt die Lohnentwicklung jüngst,
habe ich in so einer kleinen Ausarbeitung mitgewirkt und es gibt
schon eine relativ starke unterschiedliche Lohnentwicklung in dem Bereich,
der tariflich gedeckt ist und in dem, der nicht tariflich gedeckt ist.
Dort, wo Gewerkschaften Einfluss hatten, ist in Deutschland in
der Tat die Lohnentwicklung einigermaßen auf Linie dieser goldenen Regel,
die ich skizziert habe.
Das ist zu wenig für den Bereich,
der tariflich gedeckt ist, da muss er
drüber liegen
Aber es gibt diesen Unterschied. Also Gewerkschaften waren in
der Lohnverhandlung nicht ganz einflusslos. In den Bereichen,
die nicht tariflich erfasst sind, ist die Lohnentwicklung deutlich drunter.
So, das muss man schon ein Stück weit auch sehen.
Das Hauptproblem ist aber, dass der Bereich,
der nicht tariflich gedeckt wird, immer größer ist, weil,
wie zu Recht gesagt wurde, sozusagen der gewerkschaftliche Deckungsgrad immer kleiner wird.
Das hat sicherlich mit der Gewerkschaftspolitik zu tun, vielleicht auch nicht nur,
muss man sich anschauen, aber ich glaube schon,
dass die Existenz von Gewerkschaften gut ist und dass es falsch wäre,
Gewerkschaft als solche sozusagen als politischen Gegner zu begreifen,
wie das teilweise angeklungen ist.
Genau, was du gesagt hattest, sozusagen Gentrifizierung und so weiter,
ist auch so ein Feld, wo ich zugeben muss, mich wenig auszukennen.
Ich bin persönlich Teil der Gentrifizierung Neuköllns und beobachte mit Schrecken sozusagen,
was in meiner Heimat da so passiert,
kann aber auch nichts dagegen tun so richtig,
sehe aber schon auch sozusagen,
dass das natürlich ein Teil von einem größeren globalen Prozess ist,
zu dem einerseits sozusagen die neoliberale Krisenpolitik,
aber natürlich auch die neoliberale Umgestaltung der Städte,
was ja zum Beispiel ein Fall von,
ich habe jetzt viel über Privatisierung gesprochen, ein Fall ist ja,
dass der soziale Wohnungsbau in Berlin zum Beispiel immer kleiner wird und das komplette Markt überlassen wird,
ist ja dieselbe Ideologie sozusagen, hinter der Krisenpolitik.
Ja, genau, ein Teil ist, dass das Angebot öffentlicher Güter immer weiter zurückgeht.
Also öffentlicher Dienstleistungen, Schwimmbilder, Kitas und so weiter,
was in sozialen Prennpunkten ja ein Fall ist.
Was aber genau sozusagen dieselbe Politik ist, wie sozusagen dieser Sozialkaltschlag,
den ich jetzt im Kontext der Krise skizziert habe.
Natürlich hängt das alles zusammen. Ich würde ein Stück weit widersprechen. Ich glaube,
in der Tat nicht, dass Dummheit dahinter steckt,
sondern dass offensichtlich eine ganz schöne Cleverness dahinter steckt,
das so durchzusetzen, dass das Problem vor allem ist,
dass die Interessen, die gerade in der Lage sind,
sich durchzusetzen, weder auf Nachhaltigkeit noch Langfristigkeit noch auf soziale Gerechtigkeit oder Egalität oder auf Demokratie aufgerichtet sind,
sondern dass es eine kleine Elite gibt,
die einfach potenziell oder nicht nur potenziell,
sondern real in der Lage ist,
vor dem Hintergrund ihrer Finanz-Kurzfristinteressen zu dominieren und sich durchzusetzen.
Das hat aber, glaube ich,
leider nichts mit Dummheit zu tun, sondern man hat einen Gegner,
der durchaus einigermaßen was in der Birne hat.
Genau, mit Birneration, Süd- oder Europateam.
Und sich das dann keiner mehr leisten kann,
keiner mehr teilhaben kann, bringe ich ja auch.
Das bringt der Allgemeinheit nichts,
aber sozusagen die Armut der breiten Masse ist ja durchaus
der Reichtum der Top-Elite
Naja. Naja, es ist der Drang sozusagen.
Also es ist ja der Drang sozusagen im Kapitalismus aus Kapital
, mehr Kapital zu machen. Das ist die Kernfunktionsweise.
Und wenn das im Wesentlichen auf den Finanzmerken, jaja,
das wird zu Ende gedacht, wird das zu Ende gedacht,
wird das langweilig.
Deswegen sage ich, das sind kurzfristige Interessen. Aber sozusagen die Modalität,
in der ja auf dem Finanzmärkten aus Kapital,
mehr Kapital gemacht wird, ist ja eine extrem kurzfristige.
Ob mein Geschäft funktioniert,
wenn ich mit Währung A gegen Währung B spekuliere,
ist eine Frage,
die spielt sich innerhalb von
relativ kurzer Zeit ab
Anders als im Industriekapitalismus, wo ich heute investiert habe und in 20 Jahren
sozusagen meinen Output hatte, ist das ja relativ kurzfristig so.
Also es geht darum sozusagen den Modus,
wo ich heute investiere und übermorgen den Profit draus ziehe,
den aufrechtzuerhalten, indem ich zum Beispiel so lange dafür sorge,
dass das Geld aus den Staaten raus in die Finanzmärkte gepusht wird,
damit dort die Forderung bedient werden können.
So würde ich sagen, da hat am Ende keiner was davon,
aber das sind die Interessen,
die sich gerade durchsetzen und sie tun das relativ erfolgreich im Moment.
Das ist, glaube ich, mehr das Problem,
aber die Leute, die das durchsetzen,
machen das irgendwie offensichtlich ganz geschickt,
sonst würden sie es nicht durchsetzen können
Genau, so was habe ich noch alles aufgeschrieben.
Ja, die Bewegung weiß nicht, was sie will.
Also würde ich so nicht ganz unterstützen. Zum einen gibt es durchaus Momente,
wie den Plan der Rettung zur Rettung der Menschen,
die spanische Zivilgesellschaft umgesetzt hat, wo es tatsächlich möglich war,
nachdem man 40 Plätze in ganz Spanien besetzt hat,
einen Diskussionsprozess zu starten,
in dem die verschiedenen Versammlungen interagieren und letztlich ein ganz breiter zivilgesellschaftlicher Konsens entstanden ist mit einem 10-Punkte-Programm,
das ist die Politik,
die wir wollen
Über den Wohnraum. Wir wollen,
dass sozusagen die Banken, die sich vielleicht spekuliert haben,
nicht die Gelder aus den Mietausständen eintreiben und so weiter.
Also ganz zehn politische, konkrete Maßnahmen,
wo eine Bewegung artikuliert hat, was sie will.
Auch Block Repy hat durchaus eine gewisse Stoßrichtung.
Und ich glaube auch nicht, dass es strategisch so funktioniert,
dass man einen gemeinsamen Masterplan oder auf eine Forderung
gemeinsam zuspitzt und sich dann dahinter versammelt sozusagen.
Bin die Erfahrung von erfolgreichen Bewegungen ist ja schon immer,
dass man mit einem Nein anfängt.
So Bewegung entsteht immer dann, wenn man mit dem,
was gerade passiert, mit der Politik nicht einverstanden ist.
Die Alternativen entstehen immer im Prozess der Revolution quasi
Wenn jetzt einer sich vorne hinstellt und sagt, ich habe den Masterplan,
macht mit mir die Revolution auf Basis dieses Masterplans, dann werden wenige mitmachen.
Die Breite entsteht auf der Ablehnung des Bestehenden so.
Und darauf kann man aufbauen. Deswegen ist, glaube ich,
das, dass es viele Leute gibt und immer mehr Leute wollen,
dass sie genau das, was jetzt passiert, nicht wollen,
ist schon eine ziemlich starke Basis, um politischen Fortschritt zu erzielen.
Lohnkosten, Abstimmung der Lohnkosten, ob die sinnvoll ist,
grundsätzlich war die Frage oder sozusagen, ob die grundsätzlich doof ist.
Solange wir den Euro haben, muss man
das machen
Also es gibt im Grunde zwei Wege mit dem Ungleichgewicht umzugehen.
Entweder man schafft den Euro ab oder man koordiniert die Löhne.
Euro abschaffen finde ich nur dann gut, wenn man es nicht hinbekommt,
die Lohnkoordination durchzusetzen. Das wäre mein Favorit. Insofern ja,
wenn das nicht sozusagen in Form von dem Benchmarking nach unten passiert,
sondern so ein bisschen der goldenen Regel fühlt,
man trifft sich in der Mitte und kommt zu einem wirtschaftswissenschaftlichen Verständnis.
Das Problem sind nicht die hohen Löhne in Südeuropa,
sondern das Hauptproblem ist der niedrige Lohn in Deutschland und auf
der Basis anfängt zu koordinieren, dann ist das gut.
Dann bin ich da unbedingt dafür. So, zwei Sachen
noch, Rolle der VWL. Ja, tja,
keine so richtig spannende, würde ich sagen, die Rolle der Wirtschaftswissenschaften.
Ich meine, jetzt kam ja jüngst raus,
dass irgendwie diese Studie von Rogov und noch irgendwem irgendwie total blöde Rechenfehler hatte.
Und die These war dann, dass sozusagen,
weil diese Studie total blöde Rechenfehler hatte,
man ein gigantisches Kürzungspaket in Europa durchgesetzt hat, auf Basis dieser Studie.
Ich glaube das nicht so, was das so ist.
Ich glaube, man hat dieses Kürzungspaket durchgesetzt,
weil man das politisch wollte und hatte ich du dir zitiert,
weil sie einem in den Kram gepasst hat.
So, und jetzt kam halt raus, dessen Fehler,
jetzt verwendet man sie halt nicht mehr, aber man ist da sozusagen,
also diese Krisenpolitik folgt ganz konkreten Interessen sozusagen irgendeiner weisen Wirtschaftswissenschaftlichen Erkenntnis.
Also ich meine, ich bin selbst VWLer und tut mir leid,
dass es anderen VWLern sagen zu müssen,
aber meine Position wäre in der Tat,
dass die VWL in dieser Krise komplett bedeutungslos ist und nur dann sozusagen als Argumentationsmuster genutzt wird,
wenn es irgendwie in dem Kram der eigenen Agenda passt.
Also ich meine, ich muss zugeben,
ich mache das ja auch so, wenn ich jetzt irgendwie irgendwie,
also ich zum Beispiel bin mir relativ sicher, dass ich eine Krisenpolitik will,
die auf einer Umverteilung von unten nach oben und tendenziell von der Angleichung sozialer Standards auf hohem Niveau basiert.
Natürlich würde ich hier keine Studi zitieren, die sagt, genau das machen verschärft die Krise, ist ja klar. Und ich glaube,
die herrschende Klasse nutzt sozusagen die neoliberale Dominanz in den Wirtschaftswissenschaften noch deutlich stärker aus,
als ich mir das hier erlauben würde und sieht da sozusagen auf Basis von irgendwelchen Modellen,
die ja schon in ihren Annahmen, in ihren Grundannahmen völlig bekloppt sind,
also so der rational denkende Mensch und die vollständige Informationslage,
ihr kennt das alles,
die also in ihren Grundeinnahmen schon komplett gekloppt sind,
zieht sich sozusagen auf Basis von diesen Modellen dann die Argumente zurecht,
um so eine Politik zu machen
Die Realität zeigt ganz offensichtlich an der gigantischen Wirtschaftskromschrumpfung in Griechenland
an der gigantischen Wirtschaftsschrumpfung in Spanien und Portugal und auch den genau gleichen Erfahrungen,
die man in den 70er und 80er Jahren im globalen Süden hatte,
dass die diese Theorie offensichtlich nicht mit der Realität in Einklang zu bringen ist.
Trotzdem wird sie immer wieder herangezogen. Nicht,
weil man immer noch glaubt, das Kürzen zu Wachstum führt,
sondern weil man kürzen will und ein Argument dafür braucht, würde ich sagen.
So kann man auch drüber streiten, aber ich bin mittlerweile und ja,
ich meine, die VWL ist ja auch irgendwie komplett infiltriert so.
Also schaut euch die Stiftungsprofisuren an, die es mittlerweile immer größer gibt.
Schaut euch an, welche Leute die renommierten Lehrstühle kriegen, welche Leute die Forschungsgelder bekommen und so. Das sind ja nicht irgendwie,
also in wenigen Ausnahmefällen, dann klar klein,
auch du in Berlin, teilweise vielleicht noch in Bremen oder so,
sind das dann irgendwie ein paar Kinzianer mit drin,
aber im Wesentlichen bekommst du doch,
kannst du doch da auch irgendwie nur einen Fuß in die Tür bekommen und irgendwie was aus dir machen in diesem Bereich,
wenn du dieser neoliberalen Logik folgst und das ist ja kein Zufall,
sondern natürlich auch eine Dominanz der Top-Elite sozusagen,
die nicht nur Einfluss auf die Politik,
sondern auch auf die Wissenschaft hat.
So, meine Meinung. Letzte Frage, die ich mir jetzt
noch aufgeschrieben habe, wie ist das mit dem Pakt für Wettbewerbsfähigkeit?
Das war natürlich ein berechtigter Einwand, dass es sozusagen der
globalen Ebene sehr wohl die Möglichkeit der Abwertung gibt.
Das heißt, dass es de facto nicht funktionieren kann oder
dass es zumindest andere sich dagegen wehren können,
dass die Eurozone permanent ihren Wettbewerbsfähigkeit erhöht und dadurch immer weitere Marktanteile sichert.
Trotzdem wird sozusagen behauptet, dass man das tun muss.
Selbst wenn dann sozusagen die anderen durch eine Währungsabwertung reagieren und das Handelsgleichgewicht wiederherstellen,
hat man natürlich den Effekt,
dass man durch die wettbewerbsorientierten Maßnahmen zumindest innerhalb von Europa diese Umverteidigung von Löhnen zu Profil weil man sagt,
man wird wettbewerbsfähiger, deswegen zahlt man weniger Löhne.
So, auch wenn die Wettbewerbsfähigkeit dann durch Währungspolitik aufgefedert wird,
hat man zumindest die Interessen der Unternehmenseigentümer durch Profiterhöhung bedient.
Die Frage ist auch, wie weit sozusagen so eine Währungsreaktion machbar ist.
Es gibt ja auch sozusagen verschiedene Faktoren, die dem Grenzen setzen.
Und im Zweifelsfall läuft es dann eben auf einen Unterbietungswettbewerb der Währung hinaus,
der natürlich auch mit unsinnig schönen sozialen Folgen einhergeht,
den ich jetzt aber nicht in der Lage bin,
auch komplett zu Ende
zu durchdenken
Druck bleibt natürlich auf die Ökonomie im globalen Süden,
auch wenn es teilweise durch Geldpolitik bis zu einem gewissen Punkt
abgewertet oder abgefedert werden kann.
Ist aber eine sinnvolle Ergänzung auf jeden Fall, das mit reinzunehmen.
So, mehr habe ich jetzt gar nicht auf dem Zettel,
wenn wir mögen, können wir gerne aber noch eine zweite Runde anschließen.
Wenn wir vielleicht weiter auf den Fall irgendwie noch Bedarf haben.
Ich habe gewonnen zwei gewonnen, wir haben gewonnen.
Hast du sonst jemanden gefragt,
der kommt ja schon
Einer, der informiert. Dafür machen wir das jetzt in den Urlaub.
Können wir uns inzwischendurch nochmal überlegen, wofür es gleich bestehen wird.
Dein Kollege Stefan Lindner hat mal gesagt,
dass die Bankenrettungspakete eigentlich einem Neoliberalen Weltbild,
also er hat das Wort Weltbild wohl nicht benutzt,
aber dem Neoliberalismus eigentlich widersprechen.
Das ist die eine Frage, ob das so stimmt und das andere ist,
ob es nicht auch in der profitierenden, bei den profitierenden Brüche gibt es.
Also wieder Stefan Lindner hat davon gesprochen, dass der herrschende Konsens,
dass im Neoliberalismus auch niedere Klassen eingebunden werden,
der greife heute nicht mehr.
Aber auch innerhalb der Unternehmerschaft gäbe es da Brüche,
also jungen Unternehmer zum Beispiel gegen Großindustrielle hat er benannt.
Siehst du das ähnlich? Ja,
das wäre weniger Fragen, Stefan, als ein paar Diskussionsansätze
Du hast dargestellt, was die Lösungsansätze von Attack sein sollen. Ich meine,
das ist noch breiter ist und dass es auch,
das betrifft so diese Frage von Lohn und von Arbeitszeit,
das ist der eine Punkt,
das betrifft auch so die Frage vom ökologischen Umbau.
Das betrifft die ganze Frage so der Rechte, der demokratischen Rechte.
Das hattest du nicht benannt. Das sage ich deswegen nicht,
um dich daran zu erinnern,
sondern weil ich sehr interessant finde,
dass Attack mit solchen Forderungen oder solchen Vorstellungen
nicht alleine steht
Also wir haben da in sonst im Getriebe so schon ethische Aufrufe,
Erklärungen veröffentlicht, wo man sagen kann, es gibt eine bestimmte Konvergenz.
Es gibt eine bestimmte Konvergenz in der Analyse und in den Zielen.
Und das ist gut so. Und der letzte Ausdruck davon,
finde ich, ist das, was du erwähnt hast, mit Alter Samit.
Und all das somit ist eine Zusammentreffen von sozial,
von sozialen Bewegungen und von Gewerkschaften, dass für dich,
Peter, von Gewerkschaften leide, aus Deutschland sind das nur Verdi und die GEW,
die aber beide Gewerkschaften dafür irgendwie keine Werbung machen.
Aber aus anderen Ländern, zum Beispiel aus Frankreich,
ist das die Segete, ist das die Sness?
Ist es die Solidär? Es gibt auch aus Belgien verschiedene Gewerkschaften. Das heißt,
da sind kämpfende, in diesem Fall wirklich kämpfende Organisationen,
die sich zusammengetan haben, um zu sagen, so,
wir wollen überhaupt, erstens, Alternativen gemeinsam entwickeln.
Wir wollen unsere Kämpfe so vernetzen und wir wollen
Europaweit ein anderes Bild geben von einem anderen Europa.
Und zwar auch in den Blick darauf,
dass es die große Gefahr gibt,
dass es angesichts dieser zugespitzten sozialen und wirtschaftlichen Situation nationalistische,
rechtsextreme Lösungen da sozusagen propagiert werden und einen bestimmten Einklang finden.
Auch unter dieser Großwetterlage muss man so diesen Ansatz von
Alta Samit sehen. Und es ist nicht perfekt,
aber ich würde sehr dafür plädieren,
sich das anzugucken und
diesen Prozess mitzutragen
Nochmal, es ist kein Masterplan, was sie entwickelt haben.
Es ist einfach eine Zusammenfassung, von den Ansätzen,
für die sie seit Jahren versuchen zu kämpfen.
4, 5 belangt es durch. Also ich würde nochmal
auf die Frage der Lohnunterschiede vor allem eingehen.
Haben Sie irgendeine Idee, wie man in der Kurzfrist,
in einem kurzfristigen Zeitraum eine Situation haben könnte innerhalb Europas,
wo es ist keine großen Lohnunterschiede gibt zwischen Deutschland und Griechenland und die griechische Wirtschaft in irgendeiner Weise subsistent ist.
Und ich irgendwie, was mich so ein bisschen gestört hat,
ist, dass teilweise sagten so, dass der Austritt als solches eine,
dass man sich dann schützen könnte gegen den Wettbewerbsvorteil von den nordeuropäischen Staaten,
dadurch, dass man die Währung abwertet.
Aber im Endeffekt ist das ja auch,
gerade bei einem kleinen Land wie Griechenland,
was größt zufällt, was sehr von Importen abhängt,
nichts anderes als eine Lohnkostensenkung
Nicht genau das Gleiche, aber geht in die gleiche Richtung,
weil die Abweisung, dadurch werden die importierten Artikel wesentlich teurer und dadurch wird auch das Lebensstandard wesentlich teurer.
Und deswegen, also ich sehe irgendwie nicht gerade irgendwie eine Lösung,
indem es eben nicht diese, indem diese Unterschiede nicht weiterleben,
sondern das ist irgendwie, die werden irgendwie perpertuell bestehen und zwar auf längere Hinsicht,
auch einfach wegen den strukturellen Gegebenheiten innerhalb der Länder.
Dein Mensch. Ja, ich wollte doch nur sagen,
ich glaube, der Feind schläft nicht. Und wenn jetzt, Europa auch noch mit Amerika, ein Fallhandelsabkommen beschließt, dann wird unser aggressives, imperialistisches Potenzial noch sehr viel größer werden. Ja,
ich wollte auch noch mal was zu Wettbewerbsfähigkeit sagen,
also in der Stadtplanung gibt es halt die Diskussion um die kreative Klasse und die kreative oder kulturelle Revolution und die hat besonders Richard Florida angefragt,
das ist ein Volkswort aus Amerika,
The Rise of the Creative Class und das ist ein sehr guter Ansatz,
der eben Abhilfe schaffen kann, weil,
also es geht bei Wirtschaftsförderung nicht nur darum,
auf Unternehmen zu setzen, sondern Unternehmen kommen nur dahin,
wo es auch eine offene und tolerante Gesellschaft gibt,
also wo es zum Beispiel eine Bohemische Klasse gibt,
wo es Subkultur gibt, wo sehr viele,
also er hat den Gay-Index eingeführt, also eine Gesellschaft,
die Schwule akzeptiert,
ist die offenste und toleranteste Gesellschaft und Standortfaktoren für Unternehmen sind vor allem dann halt Universitäten und Bildungseinrichtungen und auch ja,
die Umweltqualität spielt eine wichtige Rolle.
Also eigentlich geht es darum,
in das Wissen der Menschen zu investieren und in Bildungseinrichtungen und Universitäten,
also eben wissen wird, unsere neue Ressource hat er gesagt.
Ja, und das ist eigentlich ein ganz guter Ansatz,
weil ja gerade die Kreativität und das Wissen richtig unterdrückt, vereinheitlicht wird.
Also man wird ja marktkonform erzogen und kann eigentlich nur Ingenieurswissenschaften studieren und ja,
wenn man Kunstgeschichte studiert, wird man immer gleich belächelt.
Oder auch ihre Sozialwissenschaften, obwohl, ja, also es ist ganz gut,
den Wurst dann eher an soziologischen Indikatoren zu messen,
als das BIP ist sowieso ziemlich veraltet,
weil es ja aus dem Industriekapitalismus kommt.
Du sprichst zu zweit von allen. Kannst du mir schon ganz antworten,
sagen wir mal. Ja, ich hatte noch eine Frage,
also oder Anmerkung zum Widerstand und Fragen dazu,
weil es in Griechenland ja so ist,
dass es da extrem großen Widerstand gab und auch gibt.
Also ich glaube, der ist nicht mehr ganz so stark,
ganz so viele Generalstreiks wie noch vor ein paar Jahren,
aber, dass sie ja wirksam sind, sieht man ja daran,
dass ja schon das Kriegsrecht ausgerufen wird und mit Hilfe alter Gesetze der Militärdiktatur,
aus dem Ende der 60er Jahre, die Leute vom Streiken abzuhalten.
Und ja, dass die goldene Morgenröte irgendwie von, weiß nicht,
wie 0,3 Prozent auf 14 Prozent gestiegen ist und irgendwie riesige Kampagnen starten kann,
wo die Frage ist, woher hat sie diese Gelder?
Dann müsste man vielleicht nochmal gucken, wer das finanziert eigentlich.
Also, dass so ein Aufwand betrieben wird,
um das niederzuhalten,
ist ja schon erstaunlich
Aber die Sache ist ja die, das Gegner hat ja,
wie gesagt, dass das kleine Land ist,
die sich natürlich dagegen wehren,
was können wir dagegen hier tun in einem, in Europa,
in dem Zentrum, wovon die Politik maßgeblich ausgeht,
ob wir da im Verteidigungskampf machen sollten gegen den Wettbewerbspoakt oder ob wir direkt gleich den Fiskalpark zum Beispiel angreifen sollten und sagen,
das muss wieder zurückgenommen werden,
Schuldenbremse ist ja eine Gedankenbremse, also künstliche Beschränkung,
wir dürfen nicht mal drüber nachdenken,
Schuld zu machen
Stattdessen müssen wir dann vielleicht darum betteln, dass die Steuern erhöht werden.
Geht es nicht viel mehr darum zu sagen,
die Schuldenbremse ist da, sie ist ein Problem,
es sollte viel mehr Geld ausgegeben werden für öffentliche Einrichtungen, Gehälter für Beschäftigte.
Und ob das dann über Schulden finanziert wird,
ist egal, oder ob das über Steuererhöhungen geht.
Und dass man dadurch dann halt so eine Initiativen, halt wie Umverteilen,
ja aufzieht oder halt 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich und so eine Dinge.
Und noch eine Anmerkung, die ich habe,
das ja in Portugal in den 70er Jahren am Boden war,
also Analphabetenrate war, glaube ich, bei 80 Prozent große Armut.
Und im Zuge der Neckenrevolution, die ja gemacht wurde von Offizieren,
die kriegt in Angula gekämpft hatten und mit Kubanern in Kontakt gekommen sind,
die haben halt gesagt, es kann so nicht mehr weitergehen.
Und dort gab es ja dann auch Kontakte der Offiziere zu Kuba und auch zum Warschauerpakt. Und in dem,
in dieser Zeit auf einmal, ja,
die EU ganz stark oder die EG damals ganz stark ja interveniert hat in Portugal,
also den Beitritt Portugal zur EG forciert hat, die Partido-Sozialiste aufgebaut wurde,
also gebaut wurde, so stärksten und politischen Kraft,
mit massiver Hilfe der Friedrich-Eber-Stiftung der SPD,
dass eigentlich komplett das Gegenteil da gemacht wurde,
dass das Land am Boden war,
teilweise noch schlimmer als Griechenland heute und da massiv investiert wurde in das Land,
sollte ja auch schon zu denken geben,
dass es in den 70ern was anderes möglich war als heute
und inwieweit wir davon lernen können
So, keine Fragen mehr gerade? Okay, super.
Okay, Burgen, Sekunde, kurze Orientierung.
Dem Kollegen Stefan Lindner würde ich Recht geben, insofern,
dass die Bankenrettung natürlich nichts mit der neoliberalen bzw. neoklassischen Theorie zu tun hat.
Denn die Theorie besagt ja sozusagen, wer auf die Markt nicht bestehen kann.
Das ist ja so eine Auslese sozusagen. Also wer pleite geht,
der verschwindet vom Markt und sozusagen der Bessere setzt sich durch.
Und das heizt quasi die Motivation an, besser zu sein und produktiver zu sein.
Und wer da eben nicht mithalten kann auf dem Markt, der verschwindet vom Markt.
So geht es ja auch den meisten kleineren und mittelständigen Unternehmen,
wenn sie gerade nicht mehr in der Lage sind, Gewinne zu erzielen.
Den Banken geht es nicht so. Und da wird das außer Kraftgesetz sozusagen der Marktmechanismus,
die werden gerettet, was ja sozusagen nur nochmal das bestätigt,
was sich in der vorherigen Runde gesagt hat,
dass die Theorie im Grunde nur so lange spannend ist,
wie sie dazu dient, eine gewisse Politik durchzusetzen.
Aber natürlich besteht das Interesse der herrschenden Klasse darin, die Banken zu retten, die ihnen gehören.
Und wenn die neoklassische Theorie dann eben nicht dazu passt,
dann wird sie eben an der Stelle nicht verwendet.
Brüche in der Unternehmerschaft sehe ich auch. Ich hätte es nicht ganz genau verstanden,
wo Stefan Lindner die gesehen hat,
aber auf jeden Fall gibt es natürlich Unterschiede zwischen einem klassischen deutschen Industriekapitalisten,
der irgendwie merkt, wenn er hier irgendwas produziert,
dann braucht er auch jemand, der es kaufen kann und jemand,
der sehr stark auf einem internationalen Markt agiert,
der erstmal vor allem daran interessiert ist, hier billige Arbeitskräfte zu haben,
dem aber die Nachfrage im Inland relativ egal ist.
Der eine will eher mittlere Visöre, Löhne, der andere sagt,
in Deutschland brauchen wir niedrige Löhne, um billig zu produzieren.
Dazu gibt es ein starkes Konfliktfeld natürlich zwischen Industriekapital,
traditionellem, dass eben sozusagen eine funktionierende Volkswirtschaft braucht und Finanzkapital,
das im Wesentlichen eben nicht in Unternehmen und Produktion investiert,
sondern in Devisen, Spekulationen, Derivate und so weiter.
Das sind natürlich unterschiedliche Interessen und man kann, glaube ich,
schon sehr stark auch anhand der Krisenpolitik beobachten,
dass es eine Verschiebung gibt innerhalb der Kapitalfraktionen,
weg vom Industriekapitalisten hin zum Finanzkapital, einfach sozusagen,
was das Machtpotenzial angeht, sieht man das schon sehr stark daran,
dass die Politik, die wir erleben, im Wesentlichen noch ausgerichtet ist,
die Forderung auf den Finanzmärkten zu bedienen und eben nicht irgendwie sozusagen die Nachfrage zu stärken und irgendwie die Wirtschaft anzukurbeln.
So, ja, Mariedominik, den Punkten,
den du jetzt gesagt hast,
würde ich wieder allen Recht geben mit der kleinen Eintränkung,
dass ich beim Alter sammelten Tick skeptischer bin,
aber also hatten wir davor schon kurz dazu gesprochen,
man muss das jetzt, glaube ich,
einfach so ein bisschen auswerten, richtig ist natürlich,
dass es auf jeden Fall wichtig ist,
dass verschiedene Akteure aus verschiedenen Spektren sowohl Bewegungen als auch Gewerkschaften als auch natürlich aus verschiedenen Ländern in irgendeiner Form zusammenkommen und stärkere Strategien abzusprechen und Fokuse abzusprechen,
um tatsächlich auch eine gewisse Wirksamkeit zu entfalten.
Und der Altersammelt ist ein guter Versuch,
in die Richtung zu gehen, was draus wird.
Das ist ein junger Prozess, das muss man einfach sehen.
Da muss man einfach, glaube ich, auch das,
was jetzt in der Themen passiert ist,
reflektieren und schauen, was man daraus lernen kann.
Aber auf jeden Fall ist das förderungswürdig und fortsetzungswürdig, da würde ich schon mitgehen.
So was Löhne angeht zwischen Deutschland und Griechenland,
sehe ich nicht, dass es innerhalb von kurzer Zeit tatsächlich
möglich ist in Deutschland und Griechenland gleiche Löhne zu haben.
Ich glaube, das kann auch nicht das Ziel sein,
solange die Produktivität sehr unterschiedlich ist. Also was man,
glaube ich, haben muss,
damit die Eurozone funktionieren kann und man irgendwie Gleichgewicht hinbekommt,
ist zumindest vorübergehend, also ist zumindest im ersten Schritt sozusagen,
dass in allen Ländern die Löhne, die Lohnentwicklung der Produktivitätsentwicklung entspricht.
Und das ist eben insbesondere in Deutschland nicht der Fall.
Und man muss im zweiten Schritt dahin kommen,
dass die Produktivitätsniveaus sich irgendwie angleichen,
sodass man irgendwie perspektivisch dahin kommt,
würde ich sagen,
dass die Volkswirtschaften auf einem Level spielen
Das Ganze setzt, wir hatten es mehrfach gesagt,
in allererster Linie heraus, dass höhere Löhne in Deutschland durchgesetzt werden.
Im Moment sieht das nicht so aus. Zuletzt waren
die Lohnabschlüsse ein bisschen besser als in den letzten Jahren,
aber es sieht nicht so aus, als würde sozusagen man dahin kommen,
dass tatsächlich jetzt irgendwie in den nächsten Jahren zweistellige Lohnabschlüsse sozusagen erfolgen,
die tatsächlich basieren müssten, damit man damit ein Naziloniveau relativ schnell erreicht,
mit dem man in Gleichgewicht kommt.
Ich sage auch überhaupt nicht, ich glaube,
da muss ich an irgendeiner Stelle,
weil das wurde jetzt schon zweimal kritisiert,
dass der Euro-Austritt Griechenland einen Königsweg oder problemlos oder die beste
Alternative wäre
Ich sehe nur nicht, dass es,
wenn man sozusagen diese, in der Politik nicht hinbekommt,
die irgendwie ein Gleichgewicht herstellt, in dem die Eurozone funktioniert,
dass man dann tatsächlich darum rumkommt,
die Eurozone auch geografisch zu verändern.
So, im Moment ist Kriechen dann doch mit der Situation konfrontiert.
Also einerseits funktioniert die Eurozone auf eine Art und Weise,
die Länder, die schwächer sind, systematisch eine Krise treibt.
Und in der Krise wird man,
solange man den Euro nicht abschafft, damit konfrontiert,
dass man das treue Kardiktat akzeptieren muss,
dass die Krise
noch weiter verschärft
Gut wäre es, wenn das anders ginge,
wenn man eine vernünftige Krisenpolitik innerhalb der Eurozone hätte und eine Lohnkoordination zum Beispiel,
die dazu führt, dass man ein Gleichgewicht hat.
Aber solange das nicht so ist,
stellt sich doch in Ländern wie Griechenland und Portugal die Frage,
ganz praktisch, was ist das kleinere Übel?
Da ist es natürlich so, dass man, wenn man sagt,
man geht aus dem Euro raus, hat man natürlich einerseits den Vorteil,
man braucht die Treuker nicht mehr, man kann die auch rausschmeißen.
Man hat andererseits den Effekt, dass man zum Beispiel in Sektoren wie,
also die eher Exportlastig sind,
Tourismus ist ja faktisch Export oder auch agrarische Sektoren,
die ja in Südeuropa verhältnismäßig große Rolle spielen, dass man in den Sektoren,
die eine wichtige Rolle spielt, im Land wieder wettbewerbsfähiger wird.
Man hat aber natürlich den Nachteil,
dass zum Beispiel haben die Erdöl, also die Rohstoffimporte,
teurer werden und deswegen sozusagen eine kapitalistische Entwicklung hin zu einem Industrieland auch problematisch wird.
Nicht unbedingt schwerer wird,
weil im Moment geht es gar nicht für die Wirtschaft komplett kaputt gespart wird,
aber natürlich sind das auch Faktoren, die Importe werden teurer,
was natürlich auch negative Auswirkungen auf die Lebensstandards hat,
was in bestimmten Bereichen natürlich der Güte auch Ja,
zu Teuerung führt.
Andererseits wird natürlich wieder die Binnengüter befördert. Muss man,
glaube ich, auch so ein bisschen von Land zu Land
differenziert betrachten, welchen Impact das genau hätte.
Aber das hat natürlich nicht nur Vorteile und ist sicherlich ein
sehr schmerzhafter Prozess. Man wird erstmal auch von den Finanzmärkten
eine ganze Zeit lang geächtet werden und würde sozusagen auch durch so
ein gewisses Teil der Tränen vermutlich eine Zeit lang gehen müssen.
Trotzdem stellt sich die Frage, ist das übel als das, was jetzt im Moment passiert?
Und das ist, glaube ich, ein sehr realer,
eine sehr reale Fragestellung, der es gut tut,
das nüchtern und emotionslos und unvoreingenommen irgendwie zu diskutieren und das im konkreten Fall abzuwägen.
Das Gute, glaube ich, an der Euro-Debatte,
die man jetzt hat,
ist, dass sie auch sozusagen so ein Dogma-Feld,
irgendwie so das sozusagen, also auch innerhalb der Linken,
sowohl in Deutschland als auch in den südeuropäischen Ländern,
wo es lange seid sozusagen war,
irgendwie Links ist internationalistisch und internationalistisch ist europäisch und europäisches Euro.
Und deswegen ist man, darf man nicht gegen den Euro sein,
weil sonst ist man nationalistisch. Das war eine ziemlich einfache Argumentationsbogen,
mit denen sich viele Linke lange Zeit, finde ich,
sehr unreflektiert. Hinter den Euro gestellt haben, trotz dessen,
dass er real ein sehr juliberales Projekt war.
Auch wenn man das potenziell anders machen kann. So,
wie gesagt, bei allen Schwierigkeiten, die so einen Euro-Austritt hat,
ich glaube,
man ist in einer Situation,
wo man das einfach sehr abwägend und sehr nüchtern betrachten muss und
dass hier so ein paar Tabus aufgebrochen wurden und man jetzt auch in linken Kreisen sowas diskutieren kann von verschiedenen Warten aus,
ist,
glaube ich, auf jeden Fall ein Fortschritt.
So, was können wir tun? War jetzt noch so
eine Frage, worauf fokussiert man sich?
Also ich würde mitgehen, dass es nicht so sinnvoll ist.
Also ich würde sagen, ich weiß gar nicht,
ob das so eine Position war, dass es nicht so sinnvoll ist,
sich auf was für den Fiskalpakt jetzt gestürzen
Was faktisch schon eingetötet ist und dass man jetzt auch so leicht nicht mehr los wird.
Das ist ein Kampf, der ist verloren,
glaube ich, macht das nicht so richtig Sinn,
da jetzt die Kräfte drauf zu lenken, zu beklagen,
dass das schon umgesetzt wurde,
aber das wurde jetzt so tief in den Verfassungen verankert.
Vor der Revolution werden wir auch den Fiskalpack nicht los, da bin ich ziemlich sicher.
So, mein Pakt der Wettbewerbsfähigkeit ist es anders,
der ist noch nicht drin und der laufen gerade ernsthafte Konfliktlinien.
Deswegen ist es, glaube ich, sinnvoller, auf so
ein Projekt zu fokussieren und ganz möglichst stark die Kräfte darauf zu konzentrieren.
Und grundsätzlich macht es natürlich auch immer Sinn,
sozusagen auf Forderungen zu fokussieren, die nicht nur in einem Land funktionieren,
sondern die sozusagen also auch irgendwie europäisch eine Konvergenz erzielen können.
Und ich glaube, der packt für Wettbewerbsfähigkeit,
ist zumindest nordeuropaweit so ein Punkt, wo man relativ stark hin drauf arbeiten kann.
Südeuropa nicht so stark, weil durch den ESM sind dort die Problemlagen einfach andere.
Das, was der Pack für Wettbewerbfähigkeit bringt,
ist da lange Realität und drüber hinaus,
sodass man da die Leute nicht so richtig motivieren kann,
jetzt gegen den Pack zu demonstrieren.
Die sind einfach einen Schritt weiter sozusagen im Juliberalumbau,
als dass das auf der Höhe der Zeit wäre. Aber ja,
zumindest sozusagen in Nordeuropa, wo es ja ganz wichtig ist,
dass der Widerstand auch sich ein Stück weit entwickelt,
Deutschland, Belgien, also gerade mit Fokus auch auf Brüssel,
wo viel passiert, ist,
glaube ich,
der Pack schon strategisch
ganz sinnvoll
Also ansonsten ist es natürlich so, dass deutsche Lohnkämpfe,
Kämpfe für eine andere Krisenpolitik sind. Da gehe ich hier mit,
da muss man die Gewerkschaft in die Pflicht nehmen und wer in Deutschland höhere Löhne durchsetzt,
der erweist einen Akt der Solidarität gegenüber Griechenland,
gegenüber Portugal, die ja genau deswegen unter Druck geraten,
auch weil die Löhne in Deutschland so niedrig sind.
Also auch der Kampf für unsere ureigensten Interessen vernünftig bezahlt zu werden,
vernünftige Sozialstandards zu haben,
ein gerechtes Steuersystem in Deutschland zu haben,
ist in diesem Kontext zu sehen und ist natürlich auch ein Element von Solidarität.
Deswegen glaube ich, muss man nicht nur gucken,
wie kann man den armen Griechen helfen,
sondern muss auch sozusagen einfach seine eigenen Kämpfe führen und
die so ein bisschen im globalen Kontext sehen
Glaube ich, ein wichtiger Bogen,
der zum Beispiel bei Block Hyper auch eine starke Rolle spielt.
Trotzdem ist vollkommen richtig, was du vorhin gesagt hattest.
Ein Element, wo man auch was tun kann,
ist, die ganz konkret kriegt und dann Solidarität zum Beispiel.
Oder Solidarität gegen anderen Ländern, das ist nicht unbedingt,
dass sozusagen was, was jetzt einer politischen Analyse folgt und sozusagen einen systemischen Impact hat.
Aber natürlich ist es de facto so,
dass in Städten wie Athen die Suppenküchen aus dem Boden sprießen,
teilweise von faschistischen Akteuren wie der goldenen Morgenröte betrieben werden,
die da massiv Fuß fassen.
Natürlich ist es so, dass in ländlichen Regionen in Südeuropa
teilweise tatsächlich Mangelernährungen zu einem Problem wird
Das ist ein gigantisches Problem mit Obdachlosigkeit gibt, dass man einfach in seiner Entwicklung um Jahrzehnte zurückgeworfen wird.
Und mit sozialen Problemlagen konfrontiert ist teilweise, die man sonst nur aus Entwicklungsländern kennt. Da geht es dann natürlich nicht nur darum,
sozusagen politisch klug zu analysieren und große Forderungen aufzustellen,
sondern dann ist es natürlich auch wichtig und richtig,
ganz konkrete Solidarität zu üben, indem man,
du hattest einige Punkte genannt, also in Städten wie Hamburg,
Solidaritätsinitiativen gründet, indem man natürlich auch über konventionelle karitative Mittel wie Spenden,
wie Lebensmittelorganisation, wie die Unterstützung von Selbstorganisationen,
die in den Städten und Stadtteilen stattfindet und so weiter.
Also auf dieser Ebene Anknüpfungspunkte findet, wie man
ganz praktisch helfen kann. Das ist nicht das Übliche,
zum Beispiel wie attackpolitisch arbeitet, aber wie natürlich karitative Vereinigungen,
teilweise auch kirchliche Akteure, eine Weltorganisation auch arbeiten.
Und ich finde, ich glaube, also auch diese Art
der ganz praktischen Hilfe wird zunehmend wichtiger. Ansonsten genau,
letzter Punkt, das war noch von dir sozusagen,
du hast über Portugal in den 70er Jahren gesprochen und gesagt,
das ist natürlich auch anders geht, dass man auch anders mit Ländern in Problemlagen umgehen kann.
Ich meine, du hast, glaube ich,
selbst so ein bisschen angedeutet,
als du über über Kuba und so weiter gesprochen hast,
dass das natürlich auch eine geostrategische Fragestellung war in den 70er Jahren.
Diese Länder in Umbruchphasen, die sich gerade von Diktaturen entledigen,
in welche Richtung zieht man die so. Es gab eine Blogkonfrontation,
solche Länder konnten sozialistisch kommunistisch werden oder sie konnten kapitalistisch werden.
Die Fragestellung hatte man ja in Deutschland in der Nachkriegszeit auch. Und das Modell der sozialen Marktwirtschaft,
die damals tatsächlich auch einen gewissen sozialen Impact hatte und der sozialstaatlichen Expansion,
war natürlich auch so ein bisschen diesem Zugeständnis geschuldet, okay,
wir machen Kapitalismus, aber dafür irgendwie mit sozialem Ausgleich und für Kapitalismus einfach nicht durchsetzbar gewesen.
Und ich glaube, in den 70er Jahren war das in den südeuropäischen Ländern,
wo Diktaturen gefallen sind, eine relativ ähnliche Situation. Man sieht das ja zum Beispiel auch an den Strategien der deutschen Sozialdemokraten,
wird das da dran gesprochen,
die natürlich ganz stark sozialdemokratische Parteien in Südeuropa hochgezogen haben,
aber zugleich darauf angelegt haben, die sozialistischen Stränge innerhalb dieser Parteien auszumerzen,
weil man sie sozusagen für dieses kapitalistische EU-Modell gewinnen wollte,
die Länder, und dort natürlich mit einem Modell des sozialen Ausgleichs,
also sozusagen einem sozialen Kapitalismus in der sozialen Marktwirtschaft, wie auch immer,
und dann eben auch mit starken Gewerkschaften und starken sozialdemokratischen Parteien,
aber innerhalb dieser kapitalistischen Logik sozusagen gucken, dass die Gründe,
die die Arbeitnehmerschaft abschöpfen,
nicht allzu klein sind.
Das war, glaube ich, die geopolitische Gemengelage.
Und vielleicht aber auch der Grundstein dafür, dass diese Länder diese Entwicklung,
die seit den 70er Jahren stattgefunden hat, mitgemacht haben innerhalb der EU,
wo dann eben die Systemalternative die Reale weggefallen ist.
Und der Kapitalismus sich dann ziemlich frei entfalten konnte und seine hässliche Fratze
dann doch auch sehr offen zur Schau stellen konnte und indem er den sozialen Klassenkompromiss erfolgreich aufgekündigt hat.
Das ist die Situation, in der wir heute sind
Zum Glück gibt es,
wie man jetzt auch im Vortrag teilweise angedeutet hatte und auch von euch teilweise kam,
eine Reihe von Akteuren,
die zunehmend wirkungsmächtiger werden und sich darauf verstehen,
hier Widerstand zu leisten und zum Glück sind auch innerhalb der kapitalistischen Klasse Bruchpunkte festzustellen und zum Glück ist es immer so gewesen,
historisch,
dass es den Phasen,
in denen die Kapitalfraktion dominar in ihren immer wieder Umbruchpunkte folgen und es
immer ein Auf und Ab gibt und immer wieder Wendepunkte gibt,
sodass wir sicherlich anders als der Neoliberalismus oder die Neoklassik das behaupten,
dass Ende der Geschichte
noch nicht erreicht haben
Und sich der Kampf um soziale Rechte, um die Wiedereineignung,
soziale Rechte und die Verteidigung der Demokratie durchaus lohnt.
Und ich bin optimistisch, dass wir vielleicht nicht morgen,
aber doch innerhalb der nächsten Jahre,
wieder eine andere Richtung erleben und die Macht des Top-1-Prozents ein Stück weit gebrochen haben,
um tatsächlich eine soziale Politik auf demokratischer Basis durchsetzen zu können.
Soweit der Versuch trotz der schlechten Lage, ein positives Schlusswort zu finden.
Ich glaube, das war jetzt auch nichts dringendes mehr,
deswegen würde ich jetzt vorschlagen,
wenn jetzt niemand ganz energisch schreit,
ich muss unbedingt noch was loswerden,
dass wir an der Stelle die Veranstaltung schließen und bedanken mich
nochmal ganz herzlich für die interessante Diskussion