Ja, mein Damen und Herren, ich darf sie auch begrüßen.
Wir hatten ja letzte Woche nicht das Vergnügen, Herr Dr. Mamm
, hat mich vertreten. Und wie ich gehört habe,
hat er ja auch mit Ihnen den Konzernbegriff,
die Konzernarten, Ziele des Konzernabschlusses und auch ein Demonstrationsbeispiel,
was mal die Notwendigkeit der Konsolidierung zeigt,
auf einfachem Niveau mit Ihnen besprochen.
Dieses Beispiel hat den didaktischen Mehrwert, so hoffe ich,
Ihnen zu zeigen, dass die Einzelabschlüsse, die Sie aufstellen,
keinesfalls die Informationsgrundlage sein können für Investoren.
Sie können also bei Konzernen verbünden
Mehrere Unternehmen, die in einem Konzernabschluss zusammengefunden, sich zusammengefunden haben,
nur dokumentieren und auch präsentieren, wenn sie einen Konzernabschluss erstellen.
Und das ist natürlich die Zielsetzung der Gesetzgeber und auch der Standard-Zettel,
dann eben vorzuschlagen und auch vorzuschreiben,
dass neben den Einzelabschlüssen der Konzernabschluss zu erstellen ist.
Und hier muss es Ihnen klar sein, dass die Zielsetzung des Konzernabschlusses,
über den wir heute ja im Detail sprechen wollen,
eine andere ist als die Zielsetzung der Einzelabschlüsse.
Die Einzelabschlüsse, die Sie haben, also die Jahresabschlüsse,
haben eine Funktion, die ja beschrieben ist mit Ausschüttungsbemessungsungsfunktion und Steuerbemessungsfunktion.
Nach dem Maßgeblichkeitsprinzip, während der Konzernabschluss ausschließlich eine Informationsfunktion hat.
Er hat weder die Funktion steuerliche Bemessungsgrundlagen festzulegen,
noch die Funktion, hier Ausschüttungen für den Konzern zu bestimmen.
Die Ausschüttungen werden auf der Basis der entsprechenden Einzelabschlüsse erstellt.
Das ist ganz wichtig, dass man sich das klar macht.
Insofern steht über allem jetzt ja die Informationszielsetzung für die Kapitalmarktteilnehmer
beim Konzernabschluss und für sonst hier Adressaten,
die nun nicht Informationen aus dem Konzernverbund ziehen wollen Sie haben ja auch gesehen,
da haben sich ja zwei Theorien herauskristallisiert.
Die Herr Mammen ihn ja auch in aller Kürze dargestellt hat für den Konzernabschluss.
Von denen beiden wird auch die Konzernrechnungslegung dann determiniert. Also die Grundlage dieser beiden Theorien,
die Sie kennengelernt haben, ist also auch die Grundlage,
auf denen dann die Regelungen zum Konzernabschluss erstellt werden.
Manchmal haben Sie mehr entsprechende Anlehnungen an die eine Theorie, manchmal an die andere Theorie.
Sodass wir jetzt also heute beginnen können mit der Rechnungslegung im Einzelnen.
Und Sie sehen, das ist natürlich ein höheriges Brett,
was man hier bohren muss, auch vom Umfang her.
Das werden wir sicher nicht mehr in den drei Veranstaltungen,
die wir noch haben, schaffen. Ich werde Ihnen versuchen,
punktuell das Wichtigste nun hier näher zu bringen.
Und ich werde Ihnen dann auch versuchen, aus dem Dschungel dieser Konzernrechnungslegungsvorschriften,
ich hoffe, mit Synopsen hier einen Weg zu zeigen,
damit Sie da einen entsprechenden Überblick bekommen,
wie die Konzernrechnungslegung hier in unserem Rechtskreis und auch aus internationaler Sicht dann aufgebaut ist.
Sie sehen also in der Gliederung, heißt es Aufstellung des
Konzernabschlusses, das ist unsere Frage.
Und hier geht es zunächst einmal um die sogenannte Konsolidierungspflicht
Konsolidierung bedeutet ja, Zusammenrechnung. Sie wollen ganz bestimmte Leistungsbeziehungen
zwischen den Konzernunternehmen eliminieren. Und bevor wir nun in die
Technik der Konsolidierung einsteigen, das ist ja der Gliederungspunkt.
Fünftens müssen wir einiges vorher klären. Also wir müssen zunächst mal klären,
wer überhaupt verpflichtet ist, einen Konzernabschluss, einen Konzernlagebericht zu erstellen,
wo sie das in den deutschen Gesetzen finden.
Und welche Regelungen nun auch für Ausnahmen bestehen nach deutschem Recht.
Sie sehen also, hier spielen die IRVS
überhaupt keine Rolle
Deutsche Unternehmen, werden Sie gleich sehen,
die hier ihren Standort haben in Deutschland, ihren Sitz haben,
müssen zunächst einmal bei der Aufstellung des Konzernabschlusses auf das deutsche Recht schauen.
Die EVS kommen dann zum Zuge, wenn es um die Technik der Konsolidierung geht.
Hier haben wir zunächst einmal die deutschen Rechnungslegungsvorschriften zu berücksichtigen.
Nun, wenn wir da beginnen,
dann können sich einige Regelungen mal nennen oder entsprechend mal heraussuchen.
Das ist zunächst einmal die Frage, wie ist das eigentlich mit der Aufstellung des Konzernabschlusses?
Die Regelung, die Sie finden, ist die Regelung,
ich schreibe sie Ihnen mal so auf, die wichtigsten Hausnummern,
die Sie dann bitte zu Hause auch mal nachlesen,
ist natürlich zunächst mal der Paragraph 290, Absatz 1.
Wenn Sie den mal zur Hand nehmen im HGB,
der sagt jetzt allgemein,
die gesetzlichen Vertreter einer Kapitalgesellschaft,
Mutterunternehmen mit Sitz im Inland haben in den ersten fünf Monaten
des Konzerngeschäftsjahres für das vergangene Konzerngeschäftsjahr einen Konzernabschluss und ein Konzernlagebericht aufzustellen,
wenn diese auf ein anderes Unternehmen unmittelbar oder mittelbar
einen herrschenden Einfluss ausüben können
Also zunächst muss man sagen, zur Aufstellung eines Konzernabschlusses und
eines Konzernlageberichtes ist der Vorstand einer Muttergesellschaft verpflichtet.
Und diese Muttergesellschaft muss in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft nun geführt werden.
Das heißt, Aktiengesellschaft GmbH oder KG-Kommanditgesellschaft auf Aktien.
Das sind ja die drei Formen der Kapitalgesellschaften. Und sie sehen,
hier ist noch nicht die Frage beantwortet, sind es denn nur Kapitalgesellschaften,
die nun nach ganz bestimmten Kriterien, die wir gleich noch besprechen,
Einen Konzern, Abschluss und Einkonzernlagebericht aufzustellen haben.
Nein, meine Damen und Herren, denn sie müssen auch hinterhin schauen,
nach deutschem Recht in den Paragraf 13, Absatz 1 des Publizitätsgesetzes.
Denn hier hat der Gesetzgeber natürlich gesagt, nicht nur Unternehmensformen
als Kapitalgesellschaften, als Mutterunternehmen sind zur Aufstellung eines Konzernabschlusses verpflichtet.
Es sind natürlich auch Großunternehmen, die unter das Publizitätsgesetz fallen,
untergleichen Bedingungen, meistens verweist das Publizitätsgesetz dann auf die Regelungen
des HGB,
Hier einen Konzertabschluss zu erstellen. Das heißt also,
wenn als Mutterunternehmen an der Spitze eines Konzerns etwa eine UHG steht,
eine KG steht oder alle Unternehmensformen nach Publisitätsgesetz,
ist dieser Konzern auch wieder nicht Kapitalgesellschaft ist,
nach dem Publisitätsgesetz verpflichtet, einen solchen Konzernabschluss aufzustellen.
Nun mal, das ist, glaube ich, klar.
Die nächste Frage ist, was macht den Konzernabschluss auf?
Und Sie sehen, das habe ich Ihnen schon mal aufgelistet.
Sie haben ja bei der Kapitalmarktorientierung, die IRVS-Regelungen mit den Komponenten,
die finden Sie ja in den entsprechenden Standard der IFAS.
Und hier sehen Sie,
wenn Sie keine Kapitalmarktorientierung haben und Sie haben Kapitalgesellschaften,
die nicht börsennotiert sind, dann sehen Sie ja,
die entsprechenden Komponenten.
Bilanzski und V, Anna, Kapitalflussrechnung, Eigenkapitalspiegel, Segmentberichterstattung.
Und das finden Sie ja im Paragraph 2097,
ganz genau.
Der ist HGB Absatz
Absatz 1 des HGB. Und hier verweist das Publizitätsgesetz auf diese Regelungen,
grundsätzlich sind das die gleichen Komponenten, die sie dann in Paragraf 13,
Absatz 2, 13 Absatz 2 des Publizitätsgesetzes.
Satz 1 ist es, glaube ich,
muss ich nochmal schauen. Das können Sie da auch,
die Jahrsatz 1, Bundeszitätsgesetz, dann auch wiederfinden.
Denn da ist der Verweis auf diese Vorschriften.
Also Sie sehen schon mal, das sind die Rahmendaten,
damit Sie genau wissen, wer was aufzustellen hat mit Sitz im Inland.
Der deutsche Gesetzgeber kann ja nur eine Verpflichtung zur Konzernrechnungslegung aussprechen,
wenn er Unternehmen hat, die hier ihren Standort,
ihren Sitz im Inland haben.
Dann sind die entsprechend zu Konzernrechnungslegung verpflichtet, mit diesen Komponenten,
die sie hier auch dann entsprechend aufgelistet sehen.
Ja, weiterhin bei Damen und Herren ist natürlich die Frage und
Sie machen ja auch Revisions- und Treuhandwesen vor allen Dingen hier.
Wie ist das zu prüfen? Das ist ja die Frage,
die dann auch im nächsten Semester uns beschäftigen wird.
Sollten wir hier aber schon als Hausnummer uns heraussuchen.
Es ist natürlich die Regelung des Paragraf 316 Absatz 2. Paragraf
316 Absatz 2
des HGB
Da finden Sie die Regelung, dass natürlich auch Konzernabschlüsse zu prüfen sind.
Schlagen Sie mal auf, dass wir das uns mal anschauen.
316 Absatz 2. Da heißt es also, der Konzernabschluss und der Konzern,
eine von Kapitalgesellschaften sinkt durch einen Abschlussprüfer zu prüfen.
Also jährliche Vorbehaltsprüfung dieser Konzernabschlüsse, unabhängig,
ob sie nun Kapitalmarkt orientiert oder nicht kapitalmarktorientiert sind,
die sind also durch einen Abschlussprüfer und nur durch einen Abschlussprüfer der Wirtschaftsprüfer ist.
Hier kann kein vereidigter Buchprüfer prüfen, nun Prüfungspflichtig.
Das ist, glaube ich. Und die gleiche Regelung finden Sie auch im Paragraph 14 des Bublizitätsgesetzes,
der genau etwas sagt über die entsprechende Prüfung 14,
Absatz 1 des Publizitätsgesetzes, sagt hier,
dass auch Konzerne nach dem Publizitätsgesetz einer Pflichtprüfung zu unterziehen sind.
Sie sehen schon, da kommt allerhand an, ja,
Prüfungspotenzial für die Prüfungsgesellschaften zusammen und das sind die entsprechenden Hausnummern.
Nun, was sollten Sie am Anfang noch wissen?
Sie sollten natürlich wissen, dass nicht nur die Aufstellung des Konzernabschlusses,
Sie lesen da hier in den ersten fünf Monaten des Geschäftsjahres.
Darüber müssen wir gleich nochmal sprechen. Steht ja in Paragraf
290 Absatz 1 drin. Wenn es sich um börsennotierte Gesellschaften
handelt, dann verkürzt sich diese Aufstellungsfrist auf vier Monate.
Also, wenn sie 31.12. Stichtag haben, dann muss innerhalb
der nächsten fünf Monate bzw. vier Monate der Konzernabschluss aufgestellt werden.
Vom Vorstand der Obergesellschaft. Also,
der Vorstand der Muttergesellschaft hat nicht nur die Verpflichtung, den Einzelabschluss,
Jahresabschluss zu erstellen, etwa für die Obergesellschaft deinem Labenz.
Er hat auch die Verpflichtung fürs gesamten Konzern deinem Labenz
als Beispiel, den Konzernabschluss zu erstellen.
Können Sie sich vorstellen natürlich, dass das erheblichen Aufwand bedeutet.
Und hier sehen Sie schon anhand der Fristen vier und fünf Monate,
dass die natürlich bei großen Konzernunternehmen niemals ausgeschöpft werden.
Da haben Sie ja die Zielsetzung Fast Close so schnell wie möglich
aufstellen und prüfen lassen. Also bei den DAX 30 Unternehmen,
die haben spätestens dann im Februar die Jahresabschlüsse,
die Konzernabschlüsse erstellt und teilweise auch schon geprüft und sind auf dem Kapitalmarkt.
In der Kapitalmarkt will ja diese Informationen dann auch haben.
Ja, das also zu diesen Fristen und den Rahmenbedingungen.
Jetzt natürlich die Frage, die Sie auch klären müssen,
wie ist das mit der Publizität?
Sie wissen ja, aus den grundlegenden Veranstaltungen,
die bei ganz bestimmten Unternehmen ist ja auch der Jahresabschluss,
der Lagebericht, zu publizieren.
Und das gilt auch nach Paragraf 325. Das ist ja die
Publizitätsvorschrift Absatz 3 des HGB. Da lesen Sie auch,
dass der Konzern Lage bricht.
Und der Konzernabschluss im elektronischen Bundesanzeiger
offen zu liegen ist
Also, sie können das alles im elektronischen Bundesanzeiger dann
sich beschaffen, diese Informationen als Aktionär, als Analyst.
Da sind die hinterlegt. Und es muss da natürlich,
müssen auch andere Informationen, die stehen ja im 325,
Absatz 1 drin, des HGB,
etwa der entsprechende Bestätigungsvermerk muss mit veröffentlicht werden.
Das Abschlussprüfers, es müssen noch weitere Informationen ja geliefert werden für den Einzelabschluss.
Da gibt es ja die Entsprechendserklärung nach 161, Aktiengesetz.
Das muss ja alles im Bundesanzeiger veröffentlicht werden.
Und das gilt genauso dann für Konzernunternehmen.
Also, Sie sehen, hier haben Sie nochmal
die Bestandteile
Sie sehen Aufstehungspflicht, Prüfungspflicht und Publizitätspflicht für Konzernunterthleten.
Das ist, glaube ich, wichtig,
dass man am Anfang sich diese drei Schritte klarmacht.
Die Regelungen habe ich Ihnen jetzt ja angeschrieben. Diese Hausnummern
sollten Sie nochmal in Ruhe dann auch zu Hause im Gesetz nachlesen.
Die muss man einfach wissen und den Zugriff sofort haben.
Nun mal, Damen und Herren,
jetzt gehen wir mal in die etwas komplexeren Vorschriften rein,
die weitgehend, aber auch internationalen Vorschriften nachgebildet sind.
Das heißt also, wann ist überhaupt ein Konzernabschluss aufzustellen und
welche Bedingungen sind da zu erfüllen?
Und da habe ich Ihnen das mal aus dem
meiner Meinung nach sehr guten Lehrbuch dargestellt von Köhnenberg.
Hier haben sie es. Über, wie sieht das mit
der Konsolidierungspflicht aus? Schlagen Sie es mal auf.
Da können sich vielleicht noch einiges eintragen. Also alles,
was ich Ihnen jetzt gerade erzählt habe, sehen Sie da,
einmal links die Rechtsform der Kapitalgesellschaft, können sich vielleicht noch dazuschreiben,
oben sitzt im Inland bei der Kapitalgesellschaft und bei den übrigen Rechtsformen.
Also entsprechend auch Sitz im Inland, wenn es sich um Unternehmen nach dem Publizitätsgesetz handelt.
Jetzt sehen Sie, hat mal mit dem Bilbock,
mit dem Bilanzrechtsmonanisierungsgesetz eine Anpassung an die Konsolidierung Regierungspflicht aufgrund von internationalen Vorschriften vorgenommen.
Man hat nämlich abgestellt, aufdehnt, auf das Konzept des
Beherrschenden Einflusses, bei beiden Bereichen.
Das heißt also, eine Muttergesellschaft muss dann einen Konzernabschluss aufstellen.
Lesen ist nochmal genau in 290. Nicht wenn sie einen mittelbar oder
unmittelbar beherrschenden Einfluss ausübt auf andere Unternehmen. Sie sehen also,
wann im Absatz 2 nun, der ist 290,
290, HGB so ein Konzept des herrschenden Einflusses vorliegt.
Das ist definitiv in den Punkten 1 bis 4 genannt.
Gehen wir es mal durch. Zunächst sehen Sie 290,
Absatz 2, Nummer 1,
ein beherrschender Einfluss eines Mutterunternehmens besteht dann, wenn bei ihm,
bei einem anderen Unternehmen die Mehrheit der Stimmrechte der Gesellschaft zusteht.
Also, erster Fall, Mehrheit der Stimmrechte,
Aktien und sie kann das Unternehmen,
hat also das herrschende Unternehmen, die Muttergesellschaft,
über die Mehrheit der Stimmrechte die Möglichkeit,
auch bei einer anderen Tochterunternehmen,
also hier
einen beherrschenden Einfluss auszuüben
Dann liegt ein Tochterunternehmen vor und dann bilden die beiden Unternehmen
schon einen Konzern und müssen einen Konzernabschluss aufstellen.
Okay, klar, dann sehen Sie Nummer zwei.
Wenn Ihnen bei einem anderen Unternehmen das Recht zusteht,
die Mehrheit der Mitglieder, des die Finanz- und Geschäftspolitik bestimmenden
Verwaltungsleitungs- und Aufsichtsorgans zu bestellen oder abzurufen, findet gleichzeitig Gesellschafter ist.
Das heißt also, zusammengefasst,
Organbestimmungsrechte und Verbindung mit Gesellschafterstellung, das bedeutet also,
dass herrschende Unternehmen, die Obergesellschaft hat die Möglichkeit,
eben den Aufsichtsrat zu stellen dort
Den Aufsichtsrat etwa aus der Arbeitgeberseite. Dann ist auch ein herrschender Einfluss da.
Und dann liegt auch die, nicht die Vermutung,
da liegt ganz klar der unmittelbare Einfluss vor und das Unternehmen,
die beiden Unternehmen bilden, wenn es nur zwei sind,
eine Tochtergesellschaft und eine Obergesellschaft, einen Konzern.
Dann lesen Sie weiter, ihm das Recht zusteht,
Nummer drei, die Finanz- und Geschäftspolitik aufgrund eines mit einem
anderen Unternehmen geschlossenen Beherrschungsvertrages oder aufgrund einer Bestimmung in Ersatzung des anderen Unternehmens zu bestimmen.
Also wenn ein vertragliches oder satzungsmäßiges Beherrschungsrecht vorliegt, Dann ist natürlich klar,
dann liegt ein Beherrschender Einfluss vor und dann bilden die beiden Unternehmen ein Konzern.
Und das muss natürlich abgeprüft werden, ob diese Regelungen dann gelten.
Und die sind maßgebend dafür, ob sie dann einen Konzernabschluss zu erstellen haben.
So, und jetzt sehen Sie, komm,
ist denn dann mit dem Billmog eine neue Regelung hineingekommen.
Das ist die Regelung der Nummer 4. Und zwar die Regelung für
die sogenannten Zweckgesellschaften. Da wollen wir mal etwas länger dann verweilen,
denn es ist eine neue Regelung aus internationaler Sicht,
die auch viel zu viel Ärger geführt hat
Will es ihnen erklären, was Zweckgesellschaften sind.
Viele Gesellschaften haben Risiken ausgelagert in Unternehmen,
auf die sie keinen beherrschenden Einfluss ausüben,
um Risiken aus ihren Bilanzen herauszubekommen und auf Zweckgesellschaften nun zu übertragen.
Das beste Beispiel hatten sie jetzt etwa bei der Finanzmarktkrise,
bei gewissen Bankinstituten, dass die auf Zweckunternehmen etwa sogenannte Giftpapiere ausgelagert haben,
um die Risiken einfach aus den Bilanzen herauszubekommen.
Dann wurden die ausgebucht aus dem Konzernbereich des Unternehmens
und wurden auf diese Zweckgesellschaften ausgegliedert
Und wenn Abschreibungen dann vorzunehmen waren, dann wurden die Abschreibungen,
Isenzweckgesellschaften durchgeführt und hatten keinen Einfluss mehr auf das,
auf die Vermögensfinanz- und Ertragslage des Konzerns beziehungsweise des Konzernunternehmens,
dass nun diese Risiken ausgelagert hat.
Aber im Endeffekt war dieses herrschende Unternehmen eigentlich immer noch für
die Risiken und auch Chancen bei diesen Zweckgesellschaften zuständig.
Und hier hat man jetzt gesagt, das muss aufhören,
diese Auslagerungspolitik, wenn sie das machen,
dann verbessern sich natürlich im Konzern die entsprechenden Kennzahlen,
die sie haben, weil sie alle Risiken in Abschreibungsrisiken ausgliedern.
Denken Sie etwa an die Politik der HSH Nordbank,
die ja diese Wertpapiere auf eine Gesellschaft namens Omega ausgebucht hatte.
Diese Omega-Gesellschaft hat die dann abgeschrieben mit hohen Risiken.
Und diese Risiken haben sie dann überhaupt nicht,
die haben sich überhaupt nicht niedergeschlagen im Jahresabschluss der HSH Nordbank.
Wir haben das damals analysiert und sind zum Ergebnis gekommen,
da ist ein, die haben damals schon nach internationalen Rechnungslegungsvorschriften
IFHS aufgestellt und nach diesen musste eigentlich diese Zweckgesellschaft mit konsolidiert werden.
Und da lag also ein Bilanzierungsfehler vor
Hat sogar die deutsche Prüfstelle dann entsprechend das untersucht und ist zum Ergebnis gekommen,
dass dieser Bilanzierungsfehler dann richtig gestellt werden soll.
Ich kenne vielleicht noch die ganzen Diskussionen,
die dann im letzten Jahr hier erfolgt sind,
war ja auch ein Grund, weshalb der damalige Vorstandsvorsitzende zurücktreten musste,
wegen dieser Unregelmäßigkeiten, kann man sagen, bei der Bilanzierung.
Und im Rahmen des Bühlenburg hat man jetzt gesagt,
dieses Regelung mit den Zweckgesellschaften, die wollen wir nun aus
internationaler Sicht auch auf deutsche Verhältnisse übertragen und hat deswegen den Nummer 4 hineingenommen.
Ist etwas sperrig zu lesen. Sie sehen also, besteht dann,
wenn es bei wirtschaftlicher Betrachtung die Mehrheit der riesigen und Chancen eines Unternehmens trägt,
also hier trägt das Mutterunternehmen, die Chancen und Risiken,
vor allen Dingen die Risiken eines Unternehmens trägt,
das zur Erreichung eines engen begrenzten und genau definierten Ziels des Mutterunternehmens dient.
Also die sogenannte Zweckgesellschaft. Die wird nur deshalb gegründet,
weil das Unternehmen, das Herrschenunternehmen, ein ganz bestimmtes Ziel hat,
etwa Risiken auszulagern.
Neben Unternehmen können Zweckgesellschaften auch sonst die juristische Person des Privatges
oder und so weiter sein. Das heißt also,
auch wenn hier die Bedingungen für die Zweckgesellschaft erfüllt sind,
liegt ein Mutter-Tochter-Verhältnis vor und
dann besteht die Verpflichtung zur Erstellung eines Konzernabschlusses
Sie sehen also, das hat man zusätzlich hineingenommen. Nun,
wenn wir einen Schritt weiter gehen und nochmal zu den Zweckgesellschaften zurück,
meine Damen und Herren, sehen Sie hier nochmal die typischen Merkmale,
wieso Zweckgesellschaften in allgemeinem Sprachgebrauch nun abzugrenzen sind.
Habe Ihnen das mal aufgenommen, das ist aus einem Vortrag
von einem Mitarbeiter der Gesellschaft Price Water aus Coopers,
die wir im letzten Jahr hatten.
Ich zitiere das mal hier, habe das etwas modifiziert.
Ich finde das sehr schön, wie das dargestellt ist und
Sie sehen anhand dieser Darstellung der entsprechenden Zweckgesellschaft Wie hier nun vorzugehen ist.
Gehen wir zunächst mal zum Begriff und auch zur Überschrift.
Sie sehen, hier muss beurteilt werden aufgrund einer wirtschaftlichen Betrachtungsweise
, ob eine Zweckgesellschaft vorliegt.
Unterschied zu den Typisierungstatbeständen der anderen Regelungen Nummer 1 bis Nummer 3,
die ja einen herrschenden Einfluss dann ganz klar festlegen.
Hier muss also eine wirtschaftliche Betrachtungsweise nun zugrunde gelegt werden.
Also es muss sich handeln, um eng begrenzte genau definierte
Ziele des Mutterunterunternehmens. Also da könnte eine Leasinggesellschaft,
könnte der Zweck sein für eine Solche nannte Zweckgesellschaft,
sie könnte weiterhin den Zweck haben,
etwa Risiken in Form von notleidenden Wertpapieren aufzunehmen und so weiter.
Also Auslagerungsziele von auch Forderungen, die sie haben,
etwa die notleidend sind.
Das wären also beispielsweise dann auch bei der funktionellen Betrachtungsweise.
Das heißt, bei der Aufgabenorientierten Betrachtungsweise genau hier entsprechende Abprüfungskriterien.
Eigenständige Unternehmere ist Entscheidungen, ist eine negative Abgrenzung.
Das kann die Zweckgesellschaft offensichtlich nicht,
diese eigenständigen
Unternehmerischen Entscheidungen treffen. Denn sie ist ja im Hinblick auf die Entscheidungsmacht ihrer Leitungs-,
ihres Leitungsorgans beschränkt, weil ja hier Einfluss von der Muttergesellschaft
oder von einem anderen Tochterunternehmen im Konzern auf diese Zweckgesellschaft ausgeübt wird.
Und Sie sehen also Unternehmenseigenschaft ist keine Tatbestandsvoraussetzung.
Ich komme gleich nochmal zu der Unternehmenseigenschaft zurück bei den Konzernen.
Also Sie sehen, hier braucht nicht unbedingt aus wirtschaftlicher rechtlicher Sicht
ein Unternehmen vorliegen. Spezialfonds sind auch im Gesetz genannt,
als Ausnahme gehe ich jetzt aber nicht Sie sehen also,
um welche Risiken es und Chancen es sich handeln kann,
die da nun übernommen werden. Also dafür steht dann im Endeffekt
die Muttergesellschaft ein. Das können Eigentümerrisiken sein, Resitualrisiken,
die Risiko tragen kann auf Schuld oder gesellschaftlicher rechtlicher Grundlage erfolgen.
Das heißt also, die Risiko tragen drittens,
brauchen nicht durch das Mutterunternehmen selbst erfolgen.
Es kann auch eine Tochtergesellschaft, die Risikotragung übernehmen.
Und es muss sich um eine konkrete Verteilung der Verlustrisiken handeln und
die Mehrheit der Risiken müssen natürlich dann entsprechend übernommen werden und die entsprechende Gesellschaft,
die Muttergesellschaft, der Konzern, muss dafür einstehen.
Und wenn Sie diese ganzen Bedingungen bei den Zweckgesellschaften abgeprüft haben,
dann sinkt die mit zu konsolidieren.
Dann sind die mit in den Konzernabschluss einzubeziehen.
Und wenn Sie da natürlich hohe Verluste erwirtschaftet haben der Zweckgesellschaft,
dann sind die hinterher mit in den gesamten Konzernverlust einzubeziehen.
Wir sehen schon hier die Informationsfunktion des Konzernabschlusses,
auch solche Verluste etwa von Zweckgesellschaften sollen dann eingehen in den gesamten Konzernabschluss,
der Analyste des Konzernabschlusses, dem sollen diese ausgelagerten,
Risiken dann klar zu Gesicht geführt werden.
Es gibt ja eine Beteiligungsliste dann auch im Anhang des Konzernabschlusses.
Da sind sämtliche Beteiligungsgesellschaften aufgeführt. Und da müssen natürlich auch
diese entsprechenden Zweckgesellschaften genannt werden. Bei der HSH Nordbank,
deswegen fällt es mir gerade ein, haben wir die sogenannten Omega-Geschäfte mal gesucht.
Die sind nie aufgeführt worden in der Beteiligungsliste. Das heißt also,
hier hat der Vorstand gar nicht diese Verpflichtung erfüllt in die Beteiligungsliste,
alle entsprechenden Zweckgesellschaften mit aufzunehmen. Der Herr Nonnenmacher hat dann
immer gesagt, eine falsche Bilanz ist keine gefälschte Bilanz.
Das ist wohl richtig, aber diese falsche Bilanz musste dann
richtig gestellt werden. Und das Dilemma an diesem ganzen Fall,
den die Nordbank hatte, bei dieser Publisität,
sie ist auch geprüft worden und uneingeschränkt ist diese Konzernbilanz testiert
worden von einem der großen vier Unternehmen, Big Four-Unternehmen.
Und das hat ja zu erhebliche Diskussionen auch in der Bürgerschaft geführt.
Sie wissen, das Land Hamburg und Schleswig-Holstein sind ja Mehrheitsanteilseigner der Nordbank.
Und da mussten natürlich auch die Wirtschaftsprüfer hier in der in der Bürgerschaft
dann entsprechend natürlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit etwas über ihre Prüfungsergebnisse dann entsprechend berichten.
Und das hat ja dann auch zur Verwerfung nicht nur hier geführt,
sondern auch im Landtag in Kiel,
da musst du ja auch dann berichterstattet werden bei solchen Gesellschaften,
wo auch die Länder entsprechende Anteile haben.
Und das hat dazu geführt, dass natürlich innerhalb der Finanz-
und Wirtschaftskrise hier erhebliches Porzellan zerschlagen worden ist im Vertrauen.
Und sie wissen ja auch,
aufgrund sonstiger Schieflagen müssten ja die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg hier mit Bürgschaften einstehen,
um das Unternehmen,
also die HSA Nordbank überhaupt am Leben zu erhalten und jetzt
längst langsam erholt sich ja die Wirtschaft wieder und jetzt werden ja diese Bürgschaften dann auch wieder beglichen und zurückgezahlt.
Also unmittelbar vor der Tür konnten sie hier das mit den Zweckgesellschaften natürlich verfolgen.
Ja, ich habe auch zwei Diplomarbeiten dazu vergeben,
wenn sie wollen, können sie auch gerne hierüber eine Examensarbeit schreiben,
dann kommen sie zu mir.
Das ist also ein ganz aktuelles Thema. Ja,
gehen wir zurück zu der allgemeinen Betrachtung. Sie sehen genau
die gleiche Regelung, die Sie bei den Kapitalgesellschaften haben,
haben Sie eigentlich auch bei den Gesellschaften nach dem Publizitätsgesetz.
Aber sie sehen, hier oben habe ich dann,
oder hat die Autoren Könberg Haller Schulz,
ihr mit ihrem Buch gesagt, das gilt aber nur,
wenn mindestens zwei von drei konzernbezogenen Größenkriterien überschritten sind.
Sie sehen hier schon, wir kommen gleich noch zu anderen Regelungen,
dass natürlich nicht immer der Konzernabschluss die Konsolidierungspflicht zur Aufstellung eines Konzernabschlusses ausgelöst wird.
Erst dann, wenn gewisse Größenkriterien überschritten werden. Und diese Größenkriterien,
die kennen sie ja alle, die sind ja geregelt,
wie gesagt, im Paragraf 11, Absatz 1, Publizitätsgesetz,
Es muss an drei aufeinanderfolgenden Abschlussstichtagen jeweils mindestens zwei der folgenden drei Kriterien überschritten werden.
Bilanzsumme größer 65 Millionen, Außenumsatzerlöse größer 130 Millionen und Arbeitnehmerzahlen größer, 5000 Arbeiten erinnern.
Also drei aufeinanderfolgenden Abschlussstichtage müssen zwei überschritten sein. Das heißt,
wenn man da zweimal über 65, 65 Millionen oder über 130 Millionen Außenumsatzerlöse liegt,
dann wird die Pflicht zur entsprechenden Konzernrechnungslegung ausgelöst.
Sie sehen, das ist ja alles ein Ausfluss,
diese größten Kriterien der siebten EU-Richtlinie,
die ja schon sehr alt ist und diese EU-Richtlinie basieren ja darauf,
dass sie immer dann Rechnungslegungsverpflichtungen oder Prüfungsverpflichtungen auslösen,
wenn ganz bestimmte Schwellenwerte überschritten sind.
Und das haben sie natürlich auch hier. Das bedeutet natürlich,
in einer Negativabgrenzung Konzerne etwa nach dem Publisitätsgesetz, die diese Kriterien nicht überschreiten,
aber einen herrschenden Einfluss haben, brauchen keinen Konzernabschluss aufzustellen.
Hier sagt man natürlich, wenn die keine Großen sind,
keine großen Konzerne,
dann ist die Informationsfunktion gegenüber der Öffentlichkeit nicht so groß,
dass wir hier denen also die Verpflichtung zur Aufstellung eines Konzernabschlusses
und auch die Verpflichtung zur Prüfung und Gublisität des Konzernabschlusses auferlegt.
Wir sehen also schon hier, in diesem Falle gibt es
da Größenkriterien auch für die Verpflichtung zur Aufstellung des Konzernabschlusses.
Ja, ich wollte Ihnen noch etwas sagen, zu den Unternehmensbegriff.
Das ist, glaube ich, ganz wichtig,
auch aus rechtssystematischer Sicht, denn der 290,
wenn Sie nochmal reingucken, Absatz 1,
sprich hier von Kapitalgesellschaften,
Klammer auf,
dann Mutterunternehmen
Und der 13-Absatz, der 11-Absatz 1 im Publisitätsgesetz spricht,
dann kann ein Unternehmen,
also jeweils, benutzt der deutsche Gesetzgeber den Unternehmensbegriff.
Er knüpft also die Konzernrechnungsliegungspflicht an ganz bestimmte Rechtsformen,
sprich an Unternehmen. Und daraus folgt natürlich nur dann,
wenn hier der Unternehmensbegriff erfüllt ist und ausgelöst ist,
dann wird eine Konzernrechnungslegungsverpflichtung ausgelöst.
Also, wie prüfen Sie, ob das Unternehmen,
ob ein Unternehmensbegriff vorliegt
Das wird ja allgemein in der kaufändischen Betrachtung des HGB nach der Kaufmannseigenschaft geklärt.
Ein Unternehmen, wenn es sich wirtschaftlich betätigt als Kaufmann,
liegt da ein Unternehmen vor und natürlich ein Kriterium,
das wissen Sie auch, ist natürlich,
wenn es sich um einen Kaufmann handelt, die Buchführungspflicht.
Also wenn ein Unternehmen Buch führungspflichtig ist,
sich wirtschaftlich betätigt und entsprechend hier eine entsprechende Erwerbswirtschaftliche Ziele verfolgt,
dann liegt der Unternehmensbegriff vor und
dann haben Sie es mit einer Konzernrechnungslegung
zu tun
Es wären natürlich fragend, wann gilt denn das nicht?
Ja, passen Sie auf. Wenn Sie Privatpersonen beispielsweise haben,
die eine oder mehrere Unternehmen besitzen und natürlich auch herrschenden Einfluss auf diese Unternehmen ausüben,
als wir private Vermögensverwaltung haben. Dann können Sie sagen,
also diese private Privatperson mit ein oder mehreren Unternehmen,
die haben wohl keinen eigenen Geschäftsbetrieb und deswegen wird hier wohl offensichtlich nicht die Verpflichtung zur Konzernrechnungslegung ausgelöst.
Erst wenn an der Spitze so eine genannte Holding steht,
eine Holding in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft oder einer OHG,
Dann haben Sie einen Unternehmensbegriff und dann natürlich auch die Verpflichtung zur Konzernrechnungslegung.
Das Gleiche gilt natürlich für Bund, Länder und Gemeinden,
sogenannte Gebietskörperschaften, die ja nicht dem Unternehmensbegriff zu subsumieren sind,
wenn die natürlich an der Spitze stehen und herrschen Einfluss ausüben auf Unternehmen,
auf Beteiligungen, haben die auch nicht die Verpflichtung, einen Konzernabschluss zu erstellen.
Das heißt also, hier muss der Unternehmerbegriff und das Unternehmen
in der Form der Kapitalgesellschaft oder Personengesellschaft erfüllt sein.
Sie wissen auch, dass die übrigen Rechtsformen im Publisitätsgesetz genannt werden.
Gucken Sie nochmal rein aus Sicherheitsgründen, dass Sie das
auch nochmal mitbekommen
Das ist ja schon etwas länger hier,
dass sie das alles gelernt haben im Grundstudium.
Das ist natürlich der Paragraph 3 des Publisitätsgesetzes.
Da werden genannt, dieser Abschnitt, also das Publisitätsgesetz ist
nur anzuwenden auf Unternehmen in der Rechtsform einer Personenhandelsgesellschaft.
Eines Vereins, dessen Zweck auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbericht betrieb
ausgerichtet ist. Der rechtsfähigen Stiftung des Bürgerlichen Rechts,
wenn sie ein Gewerbe betreibt und so weiter,
das sind also die entsprechenden Unternehmensformen genannt,
die nun vorm Publisitätsgesetz erfasst werden.
Natürlich nicht Kapitalgesellschaften, das ist klar,
die werden ja nach HGB erfasst
Also ist das Publisitätsgesetz praktisch so ein Auffanggesetz, nicht,
dass man neben dem entsprechenden Kapitalgesellschaften noch ein weiteres Gesetz geschaffen hat,
um hier noch große Unternehmen zu erfassen.
Das ist, glaube ich, wichtig. Ja,
damit hätten Sie die Regelungen, jetzt mal Damen und Herren,
ist die Sache aber, könnte sagen, schon relativ kompliziert,
aber sie wird jetzt natürlich noch komplizierter,
indem Sie die Frage stellen, gibt es denn Ausnahmen von der Konsolidierungspflicht?
Nun, Sie sehen schon,
Ausnahmen habe ich Ihnen rechts oben schon eigentlich genannt, die Ausnahmen,
also nur, wenn ganz bestimmte Größenkriterien überschritten werden, Ausnahme,
meine Damen und Herren, habe ich Ihnen auch aufgelistet und will Sie ihn mal in aller Kürze nun näher bringen.
Und zwar, damit Sie es mitbekommen,
was der Gesetzgeber sich bei diesen Ausnahmeregelungen gedacht hat,
habe ich Ihnen hier so ein kleines Diagramm mal ein.
Oh, Ganigramm kann man ja sagen, eines Konzerns.
Oben sehen Sie das Butterunternehmen und dann hat dieser Konzern,
hat dann insgesamt elf Tochtergesellschaften. TEU sind Tochterunternehmen und MU
ist das Mutterunternehmen. Und jetzt schauen Sie mal hinein,
wie das mit dem herrschenden Einfluss aussieht,
nicht nach 290,
Das Mutterunternehmen herrscht zunächst einmal über die beiden Tochterunternehmen TU1 und TU2. Okay,
wenn wir jetzt in 290 nehmen,
Absatz 1 und Absatz 2,
hätten Sie hier schon die Verpflichtung zur Aufstellung eines ersten Konzernabschlusses.
Jetzt gehen Sie mal in das weitere Konzernverhältnis rein.
TU1 herrscht über TU3, TU4 und TU5. Also,
was dort umstrichelt ist, wäre der zweite Konzernabschluss.
Und TU4 herrscht über TU5 und TU9, das wäre der dritte Konzernabschluss.
Jetzt gehen Sie rüber auf die andere Seite.
TU2 herrscht über TU6 und
Das wäre der erste, zweite, dritte, vierte Konzernabschluss.
Und schließlich TU6 herrscht über TU10 und TU11,
das wäre der fünfte Konzernabschluss. Das ist natürlich nicht wirtschaftlich,
wenn man das jetzt vorschreiben würde, dass sie hier fünf Konzernabschlüsse aufstellen,
die prüfen lassen und auch alle veröffentlichen.
Die Informationswirkung ist gleich null. Derjenige, der daran interessiert ist,
ist natürlich an einem gesamten Konzernabschluss des gesamten Konzerns interessiert.
Und deswegen gibt es jetzt eine entsprechende Ausnahmeregelung.
Auch von Könnenberg,
Haller Schulze entnommen
Und sie sehen anhand dieser Ausnahmeregelung, hat man versucht,
dieses Tannenbaum-Prinzip nun hineinzunehmen. Und sie sehen,
das ist der erste Slot, den sie sehen oben.
Ein Mutterunternehmen 290, Absatz 1 und 2, HGB ist von der Erstellungspflicht befreit.
Erstens bei der Stellung eines befreienden Abschluss durch einen übergeordnetes Unternehmen.
Das heißt, wenn das Mutterunternehmen selbst Tochterunternehmen eines übergeordneten Unternehmens ist.
So, wir sehen also,
TU1 wäre jetzt und TU4 befreit einen eigenständigen Konzernabschluss zu erstellen,
wenn das Mutterunternehmen einen Konzernabschluss erstellt und alle anderen Tochtergesellschaften einbezogen werden.
Das ist eine Befreiungsvorschrift, die ja sinnvoll ist.
Also ein Ergebnis wird hier da nur ein Konzernabschluss erstellt und
alle anderen brauchen hier, sind ihr entsprechend befreit.
Aber sie sehen das in der Regelung auf der Seite 266.
Das gilt eigentlich nur dann, oder es sei dann,
wenn das befreiende Mutterunternehmen einen organisierten Markt in Anspruch nimmt.
Also wenn das befreiende Mutterunternehmen das auf der nächsten Stufe ist,
selbstbörsennotiert ist und einen organisierten Kapitalmarkt in Anspruch nimmt, gilt das nicht.
Das heißt also, in diesem Falle müsste TU1 und auch TU4,
wenn die einen organisierten Kapitalmarkt in Anspruch nehmen, einen separaten Konzernabschluss erstellen.
Das heißt also, wenn Sie hier Kapitalmarktorientierung haben,
dann schlägt der Hammer der Konzernrechnungslegung in diesem Falle dann doch fünfmal zu.
Nur, wenn das nicht der Fall ist,
dann haben Sie diese entsprechenden Befreiungsvorschriften. Sehen Sie hier. So,
der zweite Bereich, sehen Sie in der Mitte,
es gibt gewisse, da komme ich gleich noch drauf zurück,
Nach 296 HGB-Wahlrechte. Da können Sie einbeziehen, brauchen aber nicht.
Da gucken wir gleich nochmal rein. Also beispielsweise,
wenn das Unternehmen, was nun einbezogen werden soll,
dass Tochterunternehmen nur von geringer Bedeutung ist oder die Informationen über dieses Unternehmen,
nur mit großen Schwierigkeiten zu erlangen sind,
ein Unternehmen in einer Weichwährungsrepublik nicht und sie kriegen da die Bilanzierungsunterlagen,
nicht dann kann,
unter ganz bestimmten Grenzen oder Regelungen kann hier auf eine Einbeziehung verzichtet werden.
Dass so ein Aufwand,
Paragraf der
Und dann sehen Sie natürlich konsequenterweise, genau wie bei den Regelungen,
nach dem Publisitätsgesetz, brauchen Sie das nur zu tun,
wenn Sie grundsätzlich große Konzerne haben.
Und diese großen Konzerne, die sind natürlich dann versehen mit ganz bestimmten Grenzwerten.
Und Sie sehen, da gibt es zwei Balken. Einmal,
das ist über die Hunde sogenannte Bruttomethode und die sogenannte Netto-Methode.
Also die Bruttomethode bedeutet, Sie addieren alle Einzelbilanzsummen, aller einzubeziehenden Unternehmen in den Konzernabschluss auf.
Und wenn die nun entsprechend Kleiner, gleich 23,1 Millionen sind, dann haben sie diese Grenze nicht überschritten. Dann,
die addierten Einzelumsatzsätzerlöse, der einzubeziehen mit Unternehmen, kleiner,
gleich, 46,2 Millionen sind,
und die durchschnittliche Beschäftigungszahl aller Beschäftigten aller einzubeziehen,
sondern eben kleiner, gleich 250, und sie sehen,
am aktuellen und vorhergehenden Stichtag müssen mindestens zwei dieser Kriterien überschritten sein,
dann kommen sie in die Verpflichtung,
wenn die nicht überschritten werden,
dann sind sie
entsprechend befreit
Und jetzt sehen Sie, hat sich der Gesetzgeber auch nach internationalen Regelungen ausgedacht.
Das können Sie in weder nach der Brutte-Methode entscheiden.
Brutto-Methode bedeutet, das, was ich Ihnen gerade nähergebracht habe,
einfach addieren und sehen, ob diese Grenzwerte überschritten sind.
Oder Sie machen das nach der Netto-Methode. Das heißt also,
da müssen Sie natürlich bei der Netto-Methode entsprechend die Beziehungen zwischen
den Konzernunternehmen, Lieferungen und Leistungen untereinander herausrechnen.
Das heißt hier, die Anwendung der Netto-Methode setzt voraus,
dass Sie schon einen kompletten Konzernabschluss aufgestellt haben auf der Aufstellungsbasis des Konzerns,
des kompletten Abschlusses dann die entsprechenden Grenzwerte bestimmen.
Die ist natürlich nicht sinnvoll. Denn dazu müssen,
um zu entscheiden, ob sie nun hier einen Konzernabschluss aufzustellen oder nicht,
wollen sie ja nicht erst einen kompletten Konzernabschluss aufstellen.
Deswegen ist das also nicht verbreitet in der Praxis.
Das wird ihnen nach der Bruttomethode da entschieden und wird abgeprüft,
ob sie da entsprechend diese Regelungen haben. Wer euch an unvertretbarer Aufwand,
das in Unternehmen zuzumuten,
erst einen kompletten Konzernabschluss zu erstellen mit allen Lieferungen und Leistungsbeziehungen,
die sie herausrechnen, um dann zu entscheiden, ah nein,
April, April, du überschreitest ist die Grenzwerte gar nicht.
Also insofern ist das nicht sinnvoll, überhaupt diese Methode vorzuschreiben.
Die wird auch im Schrifttum dann sehr stark kritisiert.
Sie sehen aber weiterhin wiederum diese Eingrenzung, das gilt nur,
es sei denn, dass das Mutterunternehmen oder ein einbezogenes Tochterunternehmen
am Abschlussstichtag Kapitalmarkt orientiert ist.
Also genau die gleiche Regelung wie auf der anderen Seite,
wenn das der Fall ist, dann gelten diese Grenzwerte entsprechend nicht.
Nicht dann sagt man, also es muss ein Konzernabschluss
erstellt werden
Noch ein Wort mal zu dieser Brutto- und Netto-Methode.
Die sehen natürlich, dass die, wenn es ausrechnen,
die Schwellenwerte bei der Brutto-Methode, ich glaube,
um 20 Prozent höher sind als bei der Netto-Methode.
Man sagt also, so holzschnittartig,
wenn ich die Leitlieferung und Leistungsbeziehung herausrechne, etwa bei den Einzelbildungssummenwerten,
dann wird sich die Konzernbilanzsumme um 20 Prozent im Schnitt verringern.
Und die Umsatzerlöse, wenn ich die Lieferung und Leistungsbeziehung eliminiere,
der Konzernunternehmen untereinander, wird sich die um 20 Prozent senken.
Nur bei der Größe, der einzubeziehen,
beschäftigten Zahl,
da ist man
identisch geblieben
Regelung eigentlich, so kann man sich das entsprechend erklären.
Ja, Sie sehen also, auch hier haben wir nur eigentlich
eine Konzernrechnungspflegungspflicht, wenn es sich um große Konzerne handelt.
Und natürlich, wenn es sich um entsprechende Kapitalmarktorientierte Unternehmen handelt,
dann muss dort entsprechend der Konzernabschluss bei der, für die Konsolidierung aufgestellt werden.
Nur mal Damen und Herren, das will ich nur andeuten,
das Problem, aber Sie sollen es mindestens einmal gehört haben,
was wäre denn, wenn dieses Mutterunternehmen,
was nun befreiend für den gesamten Konzern einen Konzernabschluss aufstellt,
dieses Konzern,
Mutterunternehmen einen Sitz im Ausland hat
Ja. Und die anderen Unternehmen, die sie unten haben,
die deutschen Unternehmen, sind entsprechend in diesem Konzernabschluss einbezogen.
Können Sie alles lesen in 20191 folgender HGB? Dann kommt
es darauf an, grundsätzlich in welchem Wohnsitzstaat dieses Unternehmen,
was befreiend, den Konzernabschluss aufstellt, nun seinen Sitz hat.
Grundsätzlich muss dieser Konzernabschluss, der dann befreiend für den gesamten Konzern aufgestellt wird,
auch für die deutschen Unternehmen, die unten drin sind,
der siebten EG-Richtlinie, EU-Richtlinie entsprechen.
Also muss ganz bestimmten Qualitätsstandards entsprechen. Also hier knüpft der deutsche Gesetzgeber dann an diesen ausländischen Konzernabschluss,
ganz bestimmte qualitative Anforderungen, damit die deutschen Unternehmen,
die unten drunter sind, keinen entsprechenden Konzernabschluss aufstellen müssen.
Steht aber alles in 291 folgende HGB drin,
ist sehr kompliziert, brauchen wir jetzt, glaube ich,
uns im Einzelnen nicht anzuschauen.
Sie sehen also, die große Richtung ist, glaube ich,
klar. Ich fasse nochmal kurz zusammen an der Stelle,
bevor wir dann noch weitere Einzelheiten besprechen. Die sehen,
sitzt im Inland zweimal, ganz bestimmte beherrschende Einflüsse.
Dazu muss kommen, dass die Größenkriterien überschritten werden
Die Überschreitung der Größenkriterien spielt nur dann keine Rolle,
wenn es sich um Unternehmen handelt,
die hier nach diesen Regelungen unten entsprechend kapitalmarktorientiert sind,
dann müssen sie immer einen Konzernabschluss aufstellen.
So, jetzt gibt es noch eine Regelung,
die will ich Ihnen aber noch mitgeben für Unternehmen nach dem Publisitätsgesetz.
Da haben Sie, die müssten Sie auch noch kennenlernen.
Und zwar bei diesen Regelungen gibt es eine, ja,
eine Regelung, die schreibe ich Ihnen am besten mal an,
denn die sollten Sie zu Hause auch sich mal angucken
Und zwar ist das die Regelung des Publisitätsgesetzes, die hier
eine Rolle spielt und sich bezieht auf die Erstellung sogenannter Teilkonzernabschlüsse.
11 Absatz 3 brauche ich Ihnen nicht aufzuschreiben, das ist die Regelung.
Nehmen Sie mal den 11 Absatz 3 vor, das ist eine Sonderregelung für die Unternehmen nach Publisitätsgesetz. Da heißt es,
kann ein Unternehmen mit Sitz Niederlassung im Ausland unmittelbar oder mittelbar einen beherrschenden Einfluss auf ein anderes Unternehmen ausüben und beherrscht dieses Unternehmen über ein oder mehrere zum Konzern,
gehören Unternehmen mit Sitz Hauptniederlassen im Inland andere Unternehmen so haben,
die Unternehmen mit Sitz im Inland, die der Konzernleitung am nächsten stehen,
Mutterunternehmen für ihren Konzernbereich Teilkonzern nach diesem Abschnitt Rechnung zu legen,
wenn die entsprechenden Schwellenwerte, die ich Ihnen gerade schon nannte,
überschritten sind.
Also das ist das Bild nicht, Sie haben ein Mutterunternehmen,
was auf das Tochterunternehmen 1 und Tochterunternehmen 2 einen beherrschenden Einfluss ausübt,
dann ist dieses Mutterunternehmen mit Sitz im Inland natürlich vom deutschen Gesetzgeber nicht zu packen,
aber er sagt dann,
wenn der beherrschende Einfluss vorliegt,
dann muss doch der Unternehmen 1 und Tochterunternehmen nach den Regelungen des deutschen Rechts einen sogenannten Teilkonzernabschluss mögen,
denn der Links bildet einen Teilkonzern 1 und Teilkonzern 2 für diese beiden Bereiche müssten nach elf Absatz 3 dann zwei Konzernabschlüsse erstellt und auch geprüft werden und publiziert werden.
Das ist diese Sonderregelung des Paragraf 11 Absatz,
reite ich Ihnen hier noch bei den,
damit es den Begriff des Teilkonzernabschluss ist, auch mal entsprechend gehört haben.
Nun mal Damen und Herren,
wenn wir jetzt nach diesen komplexen Regelungen uns Gedanken machen,
wie sieht das denn aus mit den Nichtbörsen notierten Unternehmen.
Vielleicht gehe ich hier nochmal zurück, da können wir uns das schon klar machen.
Es war ja diese Synopse in der Einteilung.
Hier haben wir es, sehen Sie. Wie sieht das
jetzt aus mit Börsen notierten Unternehmen und Nichtbörsen notierten Unternehmen?
Also nicht Börsen und notierte Unternehmen,
also wo keine Kapitalmarktorientierung vorliegt nach Paragraf 297 HGB,
sind von der Pflicht zur Erstellung eines Konzernabschlusses nach den Regelungen des HGB befreit,
Sie, nach den IFAS-Regelungen freiwillig ein Konzernabschluss erstellt.
Das ist natürlich eine besondere Regelung für nicht kapitalmarktorientierte Unternehmen,
die brauchen nicht die Vorschriften des HGB anwenden,
die können sofort nach den IFAS-Vorschriften befreiend aufstellen.
Das ist ja anders für den Einzelabschluss. Für den Einzelabschluss,
den Sie haben, den Jahresabschluss für Ausschüttung und Steuerbemessung,
den dürfen Sie ja nicht nach IFAS erstellen.
Da müssen Sie ja nach den deutschen HGB-Vorschriften vorgehen, aufgrund der Probleme,
die die IFAS ja unter anderem mit den Ausweis unrealisierter Gewinne haben.
Beim Konzernabschluss sagt er aber, da spielt keine Rolle,
da haben wir die Informationsfunktion, da kann der nicht börsennotierte Konzern auch entscheiden,
dass er nach ihr für es bilanziert.
Kann ja nun mal interessant sein,
dass beispielsweise ganz bestimmte Stakeholder sagen, etwa Manager,
die über Kreditvergabenentscheidungen des Konzerns beraten, wir wollen einen EFS-Abschluss haben,
dann brauchen sie nicht mal zweimal nach HGB und ihr Vers Rechnung nehmen.
Aber das ist, bis auf wenige Ausnahmen, meine Damen und Herren,
eigentlich keinen Diskussionsgrund mehr, denn sie haben ja gesehen,
die deutschen Konzernrechnungsvorlegungsvorschriften sind ja nach dem Bilmog fast identisch angeglichen worden,
den Konzernrechnungsverlegungsvorschriften nach dem IFAS.
Also da gibt es kaum noch Unterschiede, in einigen Spezialfragen
wohl noch. Und insofern haben wir eigentlich bei der Konzernrechnungslegung
die Deckungsgleichheit mit den IFAS-Vorschriften aus der Sicht des HGB.
Insofern könnte man auch sagen, man verzichtet in Zukunft eigentlich,
ob die Konzernrechnungslegungsvorschriften im HGB,
weil hier ja die Regelung in der IFAS anwendbar sind.
Wenn Sie aber jetzt entsprechend einen IFAS-Abschluss haben,
den Sie hier durchführen, 315a, dann sehen sie,
haben sie beispielsweise eine Ausnahmeregelung.
Da müssen sie, da müssen sie dann eine Segmentberichterstattung erstellen.
Nach deutschem Recht haben sie dann noch ein Wahlrecht.
Die müssen sie erstellen. Und darüber hinaus gibt es auch
ein entsprechende Befreiungsregelung im IFRS-Abschluss. Aber im Grundsatz bis auf einige Regelungen,
hatte ich gerade schon gesagt, ist das praktisch identisch.
Muss man sich natürlich dann strategisch überlegen,
ob man auch den Konzernabschluss bei nicht börsennotierten Unternehmen nach HGB
vorgeht oder nach IFRS nicht,
je nachdem,
welche Ziele man verfolgt
Ja, das also zu dem großen Bereich der,
ja, wie habe ich es genannt, in meiner Gliederung,
wenn sie es nochmal der Konsolidierungspflicht der Ausnahmen und den Ausnahmen
von der Konsolidierungspflicht nach HGB, das muss natürlich auch,
mal da und Herrn, der Wirtschaftsprüfer dann überprüfen.
Ob nun hier eine Konsolidierungspflicht vorliegt oder nicht. Also wenn er beispielsweise feststellt,
bei der Prüfung eines Einzelabschlusses und er prüft auch die Beteiligungsverhältnisse des Unternehmens und er stellt fest,
da sind beherrschende Einflüsse dar, denn muss ja darauf hinwirken,
was das Unternehmen natürlich auch ein Konzernabschluss erstellt.
Er ist auch verpflichtet, zu überprüfen,
ob da nun diese Abhängigkeitsverhältnisse nach 290, Absatz 1,
Absatz 2 bestehen und da nicht die Pflicht zur Erstellung eines Konzernabschlusses ausgelöst wird.
Ja, dann gehen wir in den nächsten Punkt der konsolidieren,
der zu konsolidierende Kreis, meine Damen und Herren. Das zeigt Ihnen die Syndopse,
die ich hineingenommen habe in Ihre Unterlagen, die Sie hier haben,
nach dem sogenannten Stufenkonzept, geht ja das HGB vor,
international haben Sie auch dieses Stufenkonzept mit gewissen Variationen, mit geringfügigen Variationen,
aber in der Regel ist das identisch mit den Regelungen nach IFAS.
Wir wollen uns mal diese Regelungen im Einzelnen anschauen. Die sehen,
die erste weitestgehende Stufe, und hier geht es ja darum,
weil sie klären wollen, welche Unternehmen sie in einen Konzernabschluss einzubeziehen sind,
haben sie ja mitbekommen, wir haben bei der Form der Unternehmensbeziehung beherrschenden Einfluss von einem Mutterunternehmen auf ein oder mehrere Tochterunternehmen.
Wenn Sie dieses Vorliegen haben, Sind sie in der ersten Stufe
der Konsolidierung, haben die Verpflichtung, eine Vollkonsolidierung vorzunehmen.
Ich will natürlich jetzt die Frage stellen,
was ist eine Vollkonsolidierung bei der Methode? Eine Vollkonsolidierung bedeutet,
grundsätzlich nichts anderes, die Vermögensgegenstände und Schulden aller Konzernunternehmen
werden in voller Höhe in den Konzernabschluss einbezogen.
Gut, das heißt also, auch die Lieferung und Leistungsbeziehungen,
der Konzernunternehmen untereinander werden in voller Höhe eliminiert
Das ist der Begriff, der Vollkonsolidierung. Und Sie sehen dieser,
der Grundsatz der Vollkonsolidierung kommt nur dann zum Zuge,
wenn Sie also den beherrschenden Einfluss nach 290 haben. So,
jetzt sehen Sie, gibt es, das ist ja unproblematisch,
die zweite Stufe, das ist die Stufe,
wenn also die Unternehmen gemeinsam oder das Unternehmen gemeinsam geführt werden mit einem anderen Unternehmen,
die dazu ein Beispiel liefern, habe ich auch in ihren Unterlagen,
Sie sehen das,
ist hier.
Also Sie sehen bei diesem Unternehmen, haben Sie das Mutterunternehmen
Und das Tochterunternehmen, da besteht ein entsprechendes Abhängigkeitsverhältnis, ein Beherrschungsverhältnis.
Und TU und MU müssen voll konsolidiert werden. Aber sie sehen,
dann hat das Mutterunternehmen noch eine weitere Beteiligung an einem Unternehmen,
was sich hier GU genannt habe.
Also ein Gemeinschaftsunternehmen. Und sie sehen,
an diesem Gemeinschaftsunternehmen hat das Mutterunternehmen eine Beteiligung von 60 Prozent
und ein konzernfremdes Unternehmen von 40 Prozent.
Sie sehen also,
das GU-Unternehmen muss irgendwie in den Konzernabschluss
mit hinein
Und man muss auch die Frage stellen,
was geschieht dann mit den Konzernen fremden Anteilen, 40 Prozent.
Erstmal zu den Begriffen. Also KFU ist konzernfremdes Unternehmen und
MU, das Mutterunternehmen und das KFU sind Gesellschafterunternehmen.
Wir sind beide Gesellschafter bei diesem Unternehmen GU.
Und hier greift bei solch einer Konstellation die zweite Stufe,
das sehen Sie, das ist die Stufe der gemeinsamen Führung bei Gemeinschaftsunternehmen.
Und da haben Sie nicht mehr die Verpflichtung.
Sie können zwar Vollkonsolidierung vornehmen, Sie können aber auch wahlenmäßig
eine Quotenkonsolidierung vornehmen
Was bedeutet Quotenkonsolidierung? Ganz relativ einfach,
Vermögensgegenstände und Schulden beziehungsweise Aufwendung der Träge werden nur in Höhe
der Beteiligungsquote an dem Untergeordneten Unternehmen in den Konzernabschluss aufgenommen.
Oder Leistungsbeziehungen zwischen dem Mutterunternehmen und diesem Gemeinschaftsunternehmen
werden nur in Höhe der Beteiligungsquote dann entsprechend eliminiert herausgerechnet.
Das ist die sogenannte Quotenkonsolidierung. Aber sie sehen,
sie haben da natürlich auch die Möglichkeit, eine zweite Methode wahlweise,
neben der Quotenkonsolidierung zu wählen, das ist die sogenannte Equity-Methode.
Aber die Equity-Methode ist eigentlich vorgesehen für die dritte Gruppe im Stufenkonzept
, das sind die sogenannten assoziierten Unternehmen.
Die assoziierten Unternehmen bei Damen und Herren sind in Paragraf 311 Absatz 1,
Satz 1. Könnt ihr mal aufschlagen, Paragraf 311,
Absatz 1, Satz 1 genannt.
Satz 1,
HGB genannt
Sagen Sie mal auf,
etwas sperrige Definition bei diesen sogenannten assoziierten Unternehmen in der dritten Stufe,
wird von einem in dem Konzernabschluss einbezogenen Unternehmen ein maßgeblicher
Einfluss auf die Geschäfts- und Finanzpolitik eines nicht einbezogenen Unternehmens,
an dem das Unternehmen nach 2041, Absatz 1 beteiligt,
die ist ausgeübt, sogenanntes assoziiertes Unternehmen,
so ist die Beteiligung in der Konzernbilanz unter einem besonderen Posten mit entsprechender Bezeichnung auszuweisen.
So, das ist relativ sperrig, deswegen habe ich Ihnen
dazu auch mal ein Beispiel genannt. Sie sehen also,
Sie haben ein Mutterunternehmen, mit einer hundertprozentigen Beteiligung an zwei Tochterunternehmen,
also Vollkonsolidierung und Tochterunternehmen 1, hat nun eine 30-prozentige Beteiligungsquote.
Und ein maßgebender Einfluss wird ja immer dann vermutet,
wenn die mindestens 20 Prozent ist, die Beteiligung,
da steht hier ein Gesetz drin,
kennen sie ja noch nach 271, Absatz 1,
HGB, mindestens ein Fünftel, 20 Prozent.
Und der ist ja hier überschritten dieser Grenze.
Also ist das Unternehmen, was Sie unten sehen,
ein assoziiertes Unternehmen und muss dann in den Konzernabschluss
nach der sogenannten Equity-Methode einbezogen werden
Und die Equity-Methode ist nun eine Verrechnungsmethode,
werde ich Ihnen auch alles noch zeigen, anhand von Beispielen.
Und zwar wird die Equity-Konsolidierung so vorgenommen,
dass die Beteiligungen an diesem untergeordneten Unternehmen, also AU,
etwa nicht, entsprechend der Eigenkapitalentwicklung des Unternehmens fortgeschrieben werden.
Also hier wird als Beteiligung,
die eine Quote an dem Eigenkapital des Unternehmens ausgewiesen beim Tochterunternehmen 1,
und das wird dann auch in den gesamten Konzernabschluss mit einbezogen.
Und diese Equity-Konsolidierung, die kann auch wahlweise,
das haben Sie ja gesehen, bei Gemeinschaftsunternehmen verwendet werden.
Die können sagen, Quotenkonsolidierung oder entsprechende Equity-Methode.
Wenn Sie diese 20 Prozent unterschreiten, sehen Sie,
dann liegt nur eine dauerhafte Geschäftsbeziehung vor und dann wehrt die
Beteiligung bilanziert an diesem Unternehmen Konzernabschluss mit den entsprechenden Anschaffungskosten.
Natürlich können die Anschaffungskosten dann auch entsprechend abgeschrieben werden und bewertet werden am Bilanzstichtag.
Wir sehen also, nach diesem Stufenkonzept müssen Sie jeweils entscheiden,
nach welcher Methode Sie bei der,
ich sag's mal bei der Konsoli,
Zusammenrechnung der ganzen Geschichte im Konzern
Nämlich Vollkonsolidierung bei Tochterunternehmen, Mutterunternehmen. Und sie dürfen die Begriffe,
also Tochterunternehmen, also niemals verwenden in den nächsten Stufen.
Tochterunternehmen gibt es immer nur dann,
wenn ein beherrschender Einfluss ausgeübt wird nach 290,
Absatz 1, dann haben sie Tochterunternehmen vorliegen,
allenfalls dann anders, Gemeinschaftsunternehmen, assoziierte Unternehmen und sonstige Beteiligungen.
Das ist, glaube ich, entsprechend wichtig. Und je nachdem,
welche dieser Methoden sie nun zum Einsatz bringen,
haben sie natürlich beim Wahlrecht dieser Methoden, was sie durchführen, auch unterschiedliche Konzernbilanzen.
Ob sie nun roten Konsolidierung vornehmen oder ob sie equity Methode nehmen.
Das hat natürlich Einflüsse auf die entsprechende Vermögensfinanzuntertragslage des Konzerns.
Wir sehen also, hier haben sie gewisse Ermessensspielräume,
welche der Konsolidierungsmethoden sie nun entsprechend einsetzen. Aber auch hier gilt nicht,
Methodenstetigkeit,
sie dürfen nicht von Jahr zu Jahr von einer Methode auf
die andere und ohne Angabe von besonderen Gründen hin und her springen,
denn der Leser des Konzernabschlusses,
der will ja eine gewisse Kontinuität präsentiert haben und die kann er
nur dann bekommen,
wenn sie
auch einheitliche Konsolidierungsmethoden anwenden
Gehen wir noch mal zurück zu dem,
was ich Ihnen hier am Anfang mitgegeben habe in den Unterlagen.
Das sehen Sie ja hier. Das sind ja hier
die Modifikation der entsprechenden Vorschriften im HGB. Alles das,
was ich Ihnen gerade eben vorgetragen habe, finden Sie hier
eigentlich jetzt zusammengefasst. Gehen wir es noch mal durch.
Sie sehen, die Reformmaßnahmen nach dem Billmog.
Vor dem Billmog lesen wir es noch mal bei dem Zweckunternehmen,
Paragraf 290, Absatz 1, Satz 1, Gebot,
sofern sie unter einheitlicher Leitung des Mutterunternehmens stehen
Eine Gesellschaft recht, die Beteiligung darstellen.
Das hat man über Bord geworfen, die einheitliche Leitung.
Man ist auf den Beherrschenden Einfluss übergegangen und hat Zweckgesellschaften einbezogen.
Das heißt also, hier ist eine vollständige Konkurrenz entstanden zu
den IFAS-Konsolidierungsvorschriften. Dann sehen Sie, was ich Ihnen gerade
eben nun entsprechend mitbekommen habe, mitgegeben habe.
Sie haben in dieser Aufstellung dann eine klare,
wir kommen im Einzelnen noch zu den Methoden,
eine klare Hinwendung der Konsolidierungsmethoden
Durch die Reform des Billburgs in der Konkurrenz zum IFS. Also alle diese Methoden,
die jetzt im Einzelnen rechentechnisch equity-konsolidierung etwa oder Quotenkonsolidierung kennenlernen wollen,
ob ein Wahlrecht, ein Verbot besteht,
ist jetzt angepasst worden an die entsprechenden Regelungen der IFS.
Das wollte ich Ihnen nochmal zeigen. Und alles,
was jetzt kommt, können Sie da mit den Regelungen vorher,
vor Billburg und nach Billburg dann in dieser Synopse-Abbildung 49 natürlich nachlesen.
So, mal Damen und Herren, Sie sehen also,
das sind die, dass das Stufenkonzept, was ich Ihnen dargestellt habe,
und das Stufenkonzept hat sich, wie gesagt,
dann auch oder ist angepasst worden an die Regelungen der IFRS.
Jetzt ist natürlich die Frage, wie sieht das aus?
Mit den Einbeziehungen von Unternehmen in den Konsolidierungskreis. Nun,
das haben wir eigentlich schon nach dem Stufenkonzept uns angeschaut,
gehen wir nochmal hin zu dem Stufenkonzept hier,
zu der Darstellung, die Sie hier haben.
Hier ist es ja. Also, ich will Ihnen noch einen Begriff hier mitgeben,
der ganz entscheidend ist, der eigentlich sich niederschlägt,
den allen Rechnungslegungssystemen zur Konzernrechnungslegung, dass der sogenannte, das sogenannte Weltabschlussprinzip.
Das sehen Sie ja, wenn Sie eine 290 reinschauen,
290, Absatz 1, ein Mutterunternehmen, Kapitalgesellschaft mit Sitz im Inland,
muss in den Konzernabschluss einbezogen werden, plus alle Tochterunternehmen,
nicht Tochterunternehmen, wenn das Mutterunternehmen einen beherrschenden Einfluss nun auf diese Unternehmen ausübt.
Jetzt werden natürlich fragen, was ist denn mit dem Tochterunternehmen
Müssen die denn alle auch ihren Sitz in Deutschland haben?
Selbstverständlich nicht, meine Damen und Herren. Da haben sie natürlich einen internationalen,
multinational tätigen Konzern, der durchaus eine Tochtergesellschaft in aller Welt haben kann.
Und jetzt sehen Sie schon,
was da natürlich bei der Konsolidierung für Probleme auftauchen können,
wenn Sie jetzt in einen Weltabschluss, mit einem deutschen Mutterunternehmen,
was hier den Sitz hat, und versprenkelten Tochtergesellschaften aufstellen.
Das heißt also, hier muss natürlich zunächst einmal der Gesetzgeber vorsehen,
dass das entsprechende Mutterunternehmen, was sie oben haben,
was den beherrschenden Einfluss aufstellt, ein umfassendes Informationsrecht hat.
Und deswegen sagt der Paragraf 294, wenn sie den mal aufschlagen,
Absatz 3, Satz 1, was alles Satz 1,
HGB, was alles von dem Mutterunternehmen angefordert werden kann,
wo es auch eine Zugriffsmöglichkeit, eine gesetzliche Zugriffsmöglichkeit hat,
gucken wir mal rein, 294 HGB, dann sehen Sie,
was der Gesetzgeber hier von den Tochterunternehmen im Einzelnen verlangt.
Nur dann ist nämlich ein Konzernabschluss aufzustellen. Da heißt es,
die Tochterunternehmen haben den Mutterunternehmen ihre Jahresabschlüsse, Einzelabschlüsse, Lageberichte,
Konzernabschlüsse, Konzernlageberichte. Und wenn eine Abschlussprüfung stattgefunden hat,
die Prüfungsberichte, wenn ein Zwischenabschluss aufzustellen ist,
ein auf den Stichtag des Konzernabschlusses aufgestellten Abschluss unverzüglich einzureichen,
ist ja klar.
Ohne diese Informationen der Einzelabschlüsse kann ein Konzernabschluss nicht erstellt werden.
Und hier sehen Sie schon nach diesem Weltabschlussprinzip und diesen Informationen,
die nur eingefordert werden,
dass es keine im Grundsatz
keine Konzernbuchführung gibt
Sie haben keine Konzernbuchführung vorgeschrieben, wie etwa für die Einzelabschlüsse.
Doppelte Buchhaltung und so weiter, die Konzernabschlüsse entstehen aus einer Zusammenrechnung der Einzelabschlüsse.
Und das macht die Sache natürlich problematisch. Sie können zwar
versuchen zu organisieren, eine Konzernbuchhaltung. Es gibt aber keine
gesetzliche Verpflichtung und in der Regel wird dieses auch nicht gemacht.
Und das Mutterunternehmen kann alle Aufklärungen und Nachweise verlangen,
welche die Aufstellung des Konzernabschlusses,
Abschlusses und des Konzern Lageberichtes
erfordert im Satz zwei hier
Also Sie sehen,
hier gibt es eine gewisse Macht des Vorstandes der Obergesellschaft,
die Verantwortlichen der Tochtergesellschaften an die Kandare zu bekommen,
um diese Informationen zu erhalten. Denn wenn Sie davon ausgehen,
dass die maximal fünf Monate Zeit haben zur Aufstellung des Konzernabschlusses,
das müssen Sie ja vorher erstmal die Einzelatschlüsse da sein,
sonst kriegen Sie ja keinen Konzernabschluss nun zustande.
Ja, die Frage ist natürlich, die jetzt hier eine Rolle spielt,
wie sieht das denn aus mit dem Stichtag?
Sie müssen ja sehen, dass Sie
einen gemeinsamen Abschlussstichtag hinbekommen
Und da haben sie ja auch die Regelung,
die sie schon gesehen haben, dass das Unternehmen oder der
Gesetzgeber nun grundsätzlich die Konzernunternehmen verpflichtet oder die Tochtergesellschaften verpflichtet,
ihre Einzelabschlüsse auf den Konzernabschlussstichtag zu erstellen.
Das erleichtert natürlich, die entsprechende Konsolidierung. Aber jetzt gibt
es natürlich die Möglichkeit, dass sie trotzdem abweisen,
abweichende Abschlussstichtage haben. Sie können sich vorstellen,
dann sind natürlich die Abschlüsse nicht mehr repräsentativ,
wenn sie ein halbes Jahr vorher aufgestellt werden dann in den Konzernenabschluss einbezogen werden.
Und deswegen hat der Gesetzgeber hier auch eine entsprechende Regelung aufgenommen,
was nun zu tun ist, wenn Sie nun entsprechend diese abweichende Stichtage haben.
Da gibt es eine Regelung, die ich im Augenblick suche,
die ich Ihnen auch näher bringen will.
Sie ist mir gerade abhanden gekommen, schauen wir mal gemeinsam rein.
Sie müsste eigentlich stehen im 290,
290 im Zugriff
Also in der Regelung steht sinngemäß drin,
ich habe sie im Augenblick nicht in der Hausnummer,
vielleicht suchen sie sie mal selbst zu Hause,
steht sinngemäß drin, es muss ein Zwischenabschluss von den Einzelunternehmen,
also die Tochtergesellschaften, aufgestellt werden,
wenn zwischen Konzernabschlussstichtag und dem Abschlussstichtag des Tochterunternehmens mehr als drei Monate nun vergangen sind.
Wenn das weniger als drei Monate sind,
dann muss im Anhang der Muttergesellschaft etwas über besondere Vorfälle
gesagt werden
Also es ist nicht unbedingt immer erforderlich, dass man auf
allen Abschlussstichtag erstellt. Aber es ist natürlich sinnvoll,
wenn man einen herrschenden Einfluss hat von einem Mutterunternehmen,
dann haben sie ja auch gewisse Einwirkungsmöglichkeiten auf die Vorstände der entsprechenden Tochtergesellschaft
und werden schon sehen, dass da ein einheitlicher Abschlussstichtag entsteht.
Aber das ist natürlich hier eine Ausnahmeregelung,
dass dann ein Zwischenabschluss zu erstellen ist. Nun,
bei der Prüfung, meine Damen und Herren,
das darf ich Ihnen vielleicht noch dazu sagen,
sehen Sie natürlich jetzt,
dass der Konzernabschluss maßgebend von den Einzelabschlüssen
auch determiniert wird
Und jetzt stellt sich die Frage, Sie haben eine Prüfungsgesellschaft,
die nun Konzernabschlussprüfer ist, aber nicht Einzelabschlussprüfer bei den vielen Tochtergesellschaften.
Stellen Sie sich vor, Sie haben eine Tochtergesellschaft in Südamerika,
die wird von einer ganz anderen südamerikanischen Prüfungsgesellschaft geprüft,
die testiert vollständig,
und die müssen hier als deutscher Mitarbeiter einer deutschen Gesellschaft
nun diese Gesellschaft in den Konzernabschluss integrieren.
Dürfen Sie sich auf diese Ergebnisse des Abschlussprüfers verlassen
Grundsätzlich sagen die Regelungen, wie in den Prüfungsstandards des Instituts
der Wirtschaftsprüfer, das darf der deutsche Abschlussprüfer nicht.
Er muss zumindest eine Plausibilitätsprüfung durchführen, dass auch diese Abschlussprüfung
bei den Einzelabschlüssen ordnungsgemäß erfolgt ist. Das geht soweit,
dass er sogar die entsprechende Qualifikation der Abschlussprüfer dann untersucht,
die etwa in Südamerika an einem Start diese Abschlüsse geprüft haben.
Da muss ich also vollständig vergewissern, dass auch die Abschlüsse,
die Einzelabschlüsse ordnungsgemäß aufgestellt worden sind und geprüft worden sind.
Sie können sich vorstellen, dass das natürlich bei großen,
weit verzweigten Unternehmen nehmen zu einem ungleich großen Prüfungsaufwand führt.
Deswegen ist natürlich jede Prüfungsgesellschaft happy, wenn sie sagt,
wir haben das Prüfungsmandat für die Obergesellschaft und wir haben auch das Prüfungsmandat für alle Tochtergesellschaften.
Dann können sie das natürlich viel besser planen und haben auch
eine gewisse Rechtssicherheit bei der Prüfung, wie das mit der Prüfungsqualität gelaufen ist.
Nicht das nur noch als Hinweis. Gibt es aber alles
Prüfungsstandards in den IDW-Regelungen, die genau hierüber etwas aussagen,
wie dann die entsprechende Prüfung vorzunehmen ist in diesen Grad beschriebenen Fällen.
Nun, bei Damen und Herren, wenn Sie weitergehen, sehen Sie
Dass die Einzelabschlüsse natürlich die Grundlage der Konzernrechnungslegung sind.
Und darüber wollen wir sprechen. Ich habe Ihnen hier noch mal
eine kleine Synopse auch von Bebke und Kirsch und Thiele aus dem Lehrbuch hineingenommen.
Und da sehen Sie noch einmal zusammenfassend,
wie das eigentlich läuft, mit den gerade eben zitierten Stufenkonzept,
wann Wahlrechte vorliegen, können Sie sich ja noch mal anschauen.
Und wandern, voll konsolidierung, Quoten konsolidieren,
Equity und Bewertung mit Anschaffungskosten erfolgt.
Sie sehen also, Sie haben verschiedene Wahlmöglichkeiten drin.
Und das ist natürlich eine Möglichkeit, Konsolidierungspolitik zu betreiben
Thema für eine Masterarbeit. Ziele der Konsolidierungspolitik und die Instrumente,
wie können Sie durch geschickte Wahl, Quoten-Equity-Konsolidierung, sehen Sie ja,
dann auch die Zielgrößen des Jahresabschlusses, nicht Ergebnisse,
Vermögensfinanz und der Tageslage im Sinne der Ziele des Unternehmens nun entsprechend ausweisen.
Also genau, was ich Ihnen allgemein gerade erzählte,
finden Sie nochmal mit ausgebenden Einfluss mit den Wahlrückmöglichkeiten hier bei dem Stufenkonzept dargestellt.
Nun, zum Schluss, meine Damen und Herren,
die letzten 15 Minuten, die Frage nun nach der entsprechenden Einheitlichkeit.
Das ist, glaube ich, ganz wichtig. Sie müssen so nicht sehen,
dass der Paragraph 298 HGB, 98 Absatz 1, grundsätzlich sagt,
beim Konzernabschluss bei der Aufstellung des Konzernabschlusses sind zunächst einmal die Regelungen des HGB,
der verweist darauf, maßgebend.
Das heißt also, über die Regelungen zur Aufstellung in den Einzelabschlüssen nach HGB maßgebend.
Wenn Sie natürlich einen Konzernabschluss erstellen nach internationalen Vorschriften,
nach IFS-Vorschriften. Und sie haben Tochtergesellschaften vorliegen,
die nach HGB bilanzieren, kann es natürlich mit Unbewertungen,
nun können sie es mit Unbewertungen zu tun haben.
Das heißt also, im Grundsatz, sagt der 298 Absatz 1,
HGB, es muss nach einheitlichen Methoden der Konzernabschluss aufgestellt werden.
Nun, hier in dem Zusammenhang auch nochmal der Hinweis,
wir hatten in der grauen Vorzeit, das heißt also,
vor 1998 sogar die Möglichkeit,
dass die steuerliche Regelungen über die Umkehrung des Maßgeblichkeitsprinzips mit in den Konzernabfluss hineinkam.
Da hat man natürlich aus deutscher Sicht gesagt,
das ist international nicht üblich und hat die Umkehrung der Maßgeblichkeit schon 1998 beseitigt.
Sie wissen ja, mit dem Bilanzrechtsmonisierungsgesetz ist sie ja
auch für einen Einzelabschluss gefallen jetzt. Also wir haben ja
keine steuerlichen Auswirkungen mehr im Einzelabschluss und auch im Konzernabschluss.
Aber früher haben sie auch steuerliche Wirkungen im Konzernabschluss mit drin gehabt.
Das hat natürlich die Vergleichbarkeit, die internationale, unglaublich gestört.
Wenn sie einen amerikanischen Investor, der ihre Bilanzen nun analysiert hat,
klar machen wollten, Warum haben wir solche Regelungen,
dass wir plötzlich Sonderabschreibungen etwa mit im Konzernabschluss drin haben?
Er konnte die Vermögens- und Finanzuntertragslage dann nicht entsprechend sich darstellen.
Das hat man aber alles beseitigt. Sie haben also da
keine steuerlichen Besonderheiten mehr in den deutschen Konzernerschlüssen, international sowieso nicht.
Nun, aber jetzt die Frage mit der Einheitlichkeit, das bedeutet Folgendes.
Sie müssen natürlich voll mit dem Prozess bei der Aufstellung des Konzernabschlusses
entsprechend berücksichtigen. Also Sie brauchen zunächst einmal die Einzelabschlüsse.
Die Einzelabschlüsse und auch die Einzelageberichte. Und jetzt sehen Sie
, stellen Sie eine sogenannte Handelsbilanz 2 auf.
Die Hans-Bilanz 1 sind die Einzelabschlüsse in der Terminologie.
Und die Handelsbilanz 2 ist die entsprechende Gleichmachung, Gleichheitsprinzip,
Vereinheitlichung der Stichtage, darüber habe ich schon gesprochen, mit den Regelungen.
Natürlich dann vereinheitlichung der Rechnungseinheit, Währungsumrechnung, meine Damen und Herren
, spielt eine große Rolle. Sie müssen den Konzernabschluss natürlich
nach Euro aufstellen. Und wenn Sie jetzt Tochterunternehmen haben,
die etwa in anderen Weichwährungen aufgestellt sind, will sie jetzt
nicht nennen, müssen Sie natürlich da eine Währungsumrechnung durchführen.
Gibt es eine spezifische Regelung, nach welchen Methoden
Sie dann die Währungen in die Eurowährung umrechnen.
Vereinheitlichung, Währungsumrechnung ist der Zweite. Und natürlich,
und jetzt kommt das Entscheidende bei Damen und Herren,
vereinheitlichung von Ansatz, Bewertung und Ausweis.
Wir können sich vorstellen, dass die vielen Tochterunternehmen und auch
das Mutterunternehmen unterschiedliche Ausübung von ganz bestimmten Wahlrechten, Bilanzierungswahlrechten durchführen.
Und auch Ausweiswahlrechten. Wir nehmen jeweils mal ein Beispiel nennen.
Sie haben drei Tochterunternehmen in Deutschland, die Sie in die Bilanz hineinnehmen.
Und die haben beispielsweise unterschiedliche Bewertungspolitiken der fertigen und unfertigen Erzeugnisse.
Die einen aktivieren die Verwaltungsgemeinkosten, die anderen machen es nicht
Sie müssen es vereinheitlichen. Sie müssen einen Konzernabschluss ist vereinheitlichen
. Bei dem Ausweis, einige der Unternehmen stellen Ihre
G- und V-Rechnungen etwa auf nach dem Gesamtkostenverfahren.
Die anderen machen es am Umsatzkostenverfahren. Sie müssen sich auf ein
einheitliches Ausweisverfahren im Konzernabschluss nun entsprechend einigen. Das heißt aber nicht,
dass Sie jetzt als Vorstand der Obergesellschaft sagen könnten,
Ihr Tochter unter Gesellschaften bilanziert jetzt so und so.
Es liegt ja immer noch in der Autonomie der Vertreter,
der gesetzlichen Vertreter, der Tochtergesellschaften,
die Rechnungslegung aufzustellen,
wie Sie es als sinnvoll erachten
Das heißt also,
hier könnten sie höchstens als Beherrschungsunternehmen eine Konzernbilanzierungsrichtlinie für den Konzern herausgeben und sagen,
wir möchten bitte,
dass sie alle ihre Jahresabschlüsse und Lageberichtsinformationen nach dieser Konzernrichtlinie vereinheitlicht,
dass wir hinterher im Bereich der Aufstellung der Hannesbilanz 2 das besser in den Griff bekommen.
Aber, und jetzt kommt das Interessante, die Frage,
wie ist denn mit der Bilanzpolitik?
Könnte man in den Einzelabschlüssen Bewertungen, Bilanzierungen,
Bewahrrechte und Bewertungswahlrechte
unterschiedlich ausüben
Das können Sie. Das lässt das deutsche Recht zu.
Das deutsche HGB. Sie können also in Einzelabschlüssen eine andere Ausübung vornehmen als auf Konzern.
Eben. Nur auf Konzernebene muss es dann einheitlich sein.
Da müssen alle dann beispielsweise nach dem Prinzip,
dass wir die Verwaltungsgemeinkosten aktivieren, müssen sie alles dann umbewerten.
Aber sie können eine unterschiedliche Politik, die ja manchmal auch
sinnvoll ist, in den Einzelabschlüssen und im Konzernabschluss durchführen.
Bei den gering gebliebenen oder vollbliebenen Bilanzierungs- und Bewertungswahlrechten,
die wir ja noch haben, aber es gibt ja noch einige,
die man hier entsprechend einsetzen kann.
Also Ergebnis ist, eine total von der Konzern-Bilanzpolitik getrennte Politik in den Einzelabschlüssen durchführen.
Sie müssen es nur bei der Aufstellung der HB2 auf dieser Ebene
dann vereinheitlichen. Sie können sich schon vorstellen,
dass dieser Vereinheitlichungsprozess natürlich entsprechend umfassend ist und der Wirtschaftsprüfer,
der muss sich natürlich jetzt Gedanken machen,
sind die wirklich alle einheitlich ausgeübt,
dass man mit Stichproben dann Einzelfallprüfungen festgestellt werden.
So, wenn Sie das gemacht haben in dem grundsätzlichen
zweiten Schritt, stellen Sie einen Summenabschluss auf
So ein Abschluss sagt also, hier rechne ich mir alles zusammen.
Alles, was vereinheitlicht ist, sämtliche Bilanzsummen, haben sie dann der Einzelunternehmen.
Wir rechnen alles in einen gesamten Konzernabschluss in einen gesamten Summenabschluss zusammen.
So, und Sie sehen, und dann drückt der komplizierte
Schritt der Konsolidierung. Der sagt jetzt im engeren Sinne,
in diesem Schritt müssen Sie sehen, wie sind die
Lieferungs- und Leistungsbeziehungen zwischen den einzelnen Tochtergesellschaften und der Muttergesellschaft.
Wie sind die Beteiligungsverhältnisse? Sie müssen eine Kapitalkonsolidierung vornehmen.
Sie müssen die Beteiligungen mit den Eigenkapitalien verrechnen
Sie müssen die Frage stellen, mit welchen Lieferungs- und Leistungswerten
bzw. Verrechnungspreisen sind denn innerhalb des Konzerns, Leistungsaustausche erfolgt?
Wie sieht das aus mit ganz bestimmten Ertrags- und Aufwandspositionen?
Wie ist es mit der Bewertung von Verbindlichkeiten und Forderungen,
wenn ein Unternehmen, ein Konzernunternehmen, eine Forderung, eines andere hat,
dann muss das andere natürlich eine Verbindlichkeit in entsprechend bilanzieren.
Wie sind diese Forderungen und Verbindlichkeiten bei der Schuldenkonsolidierung dann etwa durchzuführen?
Und wenn Sie das alles durchgeführt haben, mit der Konsolidierung,
dann folgt aus dem letzten Prozess die Aufstellung des Konzernabschlüsses.
Und wenn Sie denn wollen,
ist das auch die grundsätzliche Prüfung des Konzernabschlüsses durch den Abschlussprüfer.
Er macht zunächst eine Prüfung der Einzelabschlüsse,
habe ich Ihnen ja gerade das Beispiel gegeben.
Dann muss er eine Vereinheitlichungsprüfung durchführen und dann sehen Sie
eine Konsolidierungsprüfung, ob die Konsolidierungen ordnungsgemäß durchgeführt sein.
Und dann testiert er den Konzernabschluss,
ob der entsprechend dann nach Gesetz und Satzung und entsprechend
auch einen möglichst sicheren Einblick in die Vermögensfinanz und Ertragslage
Sie sehen also, hier haben Sie die vier,
bei Damen und Herren, die vier Konsolidierungsschritte.
Kapitalkonsolidierung, Aufrechnung der Beteiligung, ein Tochterunternehmen aus dem Einzelabschluss,
das Mutterunternehmens, mit den hierauf entfallenen Anteilen in Eigenkapitalposten.
Da können Sie Vollkonsolidierung vornehmen, Sie können Equity-Konsolidierung vornehmen und Sie haben Quotenkonsolidierung.
Werde ich Ihnen in der nächsten Woche zeigen.
Schulden konsolidieren, Aufrechnung der zwischen den einbezogenen Unternehmen bestehenden Forderungen
und Verbindlichkeiten
Sie wissen genau, eine Forderung muss abgeschrieben werden,
eine Verbindlichkeit nicht um millbar, dann haben sie unterschiedliche Werte.
Was ist mit den Wertdifferenzen? Die können erfolgswirksam sein.
Dann sehen Sie Zwischenerfolgseliminierung. Eleminierung von Erfolgen,
die aus Lieferung und Leistung zwischen den einbezogenen Unternehmen resultieren und
dann natürlich die Konsolidierung der G&V-Rechnung.
Überlegen Sie mal, werde ich Ihnen auch anhand eines Beispiels zeigen?
Nächste oder übernächste Woche, wenn Sie die Latenten steuern,
der Einzelunternehmen und des Konzerns zusammenrechnen,
was das für ein Aufwand ist,
bei der Konsolidierung
etwa der Steuerpunkt
Latenten Steuerbost. Also wir sehen alles mit einer Hausnummer versehen.
Das hat der Gesetzgeber genau in Gesetz geregelt,
wo diese Vorschriften zur entsprechenden Konsolidierung dann vorliegen und wie sie durchgeführt werden.
Das heißt also, wir können heute zum Ergebnis kommen und können sagen,
die Einheitlichkeit des Ansatzes der Bewertung, des Ausweises ist wichtig.
Nur dann können wir einen entsprechenden sorgfältigen und informationsbezogenen Konzernabschluss aufstellen und vor allen Dingen,
der ist nur dann aussagefähig,
wie ich im nächsten Schritt dann diese einheitlichen Werte,
die ich bilanziert habe, in dem Summenabschluss etwa,
dann nochmal eine entsprechende Untersuche im Hinblick auf Wechselseite,
Lieferung, Leistungsbeziehung, Beziehung der Konzernunternehmen untereinander.
Sie sehen also nur dann, wenn ich das mache,
habe ich einen Konzernabschluss, der die wirkliche Wirtschaftskraft des Unternehmens
darstellt und nicht die Einzelabschlüsse entsprechend nehme.
Meine und Herren, Sie wissen,
dass die Mehrzahl der Unternehmen in Konzernen verblüht sich befindet.
Und insofern sehen Sie schon hier die Bedeutung der Konzernrechnungslegung und auch die Bedeutung für den Wirtschaftsprüfer,
die er nun besitzt, die Prüfung des Konzernabschlusses.
Sie wissen, nur wenn ein Konzernabschluss auch geprüft ist,
ein Aufgestellter, hat er für den Kapitalmarkt eine ganz bestimmte Sicherheit,
eine Informationsfunktion. Nun, und jetzt sehen Sie,
wenn Sie in Ihre Unterlagen hineinschauen, was wir nächste Woche machen wollen,
wir wollen uns im Einzelnen beschäftigen mit dem großen Bereich der Kapitalkonsolidierung.
Ich werde Ihnen zeigen,
welche Methoden es gibt und Sie sehen schon da in der Gliederung,
Wir wollen zunächst mal die Vollkonsolidierung uns anschauen.
Dann die Quotenkonsolidierung und auch die Equity-Konsolidierung, damit Sie sehen,
wie die Kapitalkonsolidierung nach diesem Stufenkonzept dann abläuft.
Dieses Stufenkonzept, was ich Ihnen genannt hatte,
finden Sie auch wieder in der Schuldenkonsolidierung, in der Konsolidierung von Zwischenerfolgen.
Also das können Sie, dieses Stufenkonzept, auf alle diese Konsolidierungsschritte übertragen.
Es kommt darauf an, ob Sie eben die Beziehung haben,
Mutterunternehmen, Tochterunternehmen, Mutterunternehmen,
Gemeinschaftsunternehmen oder Mutterunternehmen
und assoziierte Unternehmen
Es kommt darauf an, welche Beziehung sie haben und dann
kriegen sie diese entsprechende Stufenkonzept auch in die Konsolidierung hinein.
Zum Schluss nochmal Damen und Herren,
wo können Sie das, diesen komplexen Bereich nachlesen?
Am besten in den beiden Grad zitierten Lehrbüchern von Betke und seinen Mitarbeitern,
ist gerade neu gekommen, Konzernrechnungslegung, ganz aktuell.
Und bei Köhnberg und seinen Mitarbeitern können Sie das
auch sehr schön sich nochmal anschauen.
Also, für heute danke ich Ihnen,
vielen Dank für die Aufmerksamkeit