Guten Tag, an alle Damen und Herren,
übrüßt es mir ganz herzlich zur heutigen Kaltfriedrich von Bai circa Friedensvorlesung,
globale Herausforderungen der Menschheit und die Verantwortung der Wissenschaftler.
Ich freue mich ganz besonders. Heute Professor Dr. Herbert Wulf, begrüßen zu können.
Aber du warst bis 2004 Langtähriger Direktor bis On-International Conversion Center.
Kurz wick, abgekürzt, für ICCC. Und ich bin besonders froh,
dass Herr Wulf,
nachdem er dort in seiner Arbeit beendet hat,
in der Nähe von Hamburg mich nach Pinneberg gezogen ist und wir,
seitdem wir in Kontakt stehen und er deswegen auch heute leicht und gerne zu diesem Vortrag kommen konnte.
Herde Bulf ist weiterhin auch als Berater von Feinden der Firmen tätig.
Er hat auch noch ein Buch geschrieben über Internationalisierung,
Internationalisierung und Privatisierung von Krieg und Frieden,
dass ich hier einmal kurz hochhalte und was sie gerne hinterher sich nochmal hier vorne anschauen können.
Und nun kündige ich also den Vortrag an.
Herbert Bulf, welchen zur Privatisierung und Internationalisierung von Kriegen?
Ja, viel Spaß dabei
Ja. Guten Tag, keine Damen und Herren.
Ich möchte mit einem Zitat aus der New York Times beginnen.
Am 17. September 2007 rief die amerikanische Außenministerin Kondolisa Reis,
den irakischen Ministerpräsidenten an, um ihnen ihr Mitgefühl auszusprechen.
Bei einer wilden Schießerei im Wagda der Viertel Armasur
war im 17. Iraker ums Leben gekommen.
Ein weiteres Dutzend wurde verletzt
Die Opfer waren unschuldige Passanten, Vertreter der elerakischen Regierungssprachen unverhohlen von
einem Verbrechen und einer ernsten, ernsthaften Bedrohung der Souveränität ist hieraus.
Soweit das Zitat. Zwar sind solche Vorkommnisse in Bagdad auch
heute noch an der Tagesordnung, es wird blindblütig auf Zivilisten geschossen,
es passieren sonst Brillen.
Aber der Vorgang im September 2007 hatte etwas Besonderes.
Die Schützenladen weder aufständliche Noch irakische Polizisten, noch amerikanische Soldaten,
sondern es waren Angestellte der amerikanischen Firma Blackwater.
Die irakische Regierung reagierte empört auf diesen Anschlag und kündigte an
und bin ja Firma Blackwater, die Arbeitserlaubnis im Irak,
zu enisieren und die Mitarbeiter der Firma auszuweisen.
Ich nehme diesen Anlass zum im Nicken wie den Vorgang,
zum Anlass, um auf drei Tendenzen in meinem Vortrag her nicht zu reißen,
nämlich erstens auf die Privatisierung der Sicherheit, wie das allgemeine staatliche Gewaltmonopol unterhüllt.
Zweitens, auf die Globalisierung, die sich in zahlreichen Bereichen
niederschlägt, auch im Bereich des Militärs.
Und schließlich müssten es auf die Internationalisierung der Gewalt,
also wie reagiert die internationale Völkergemeinde auf Kriege und Konflikte.
Und ich will dann nach der Stehkräftediskussion die Frage stellen,
was ist nun zu tun
Wie kann das staatliche Gewaltmonopol erhalten werden? Wie können die privaten Militärfirmen
reguliert werden? Oder wie muss das staatliche Gewaltmonopol weiterentwickelt werden,
damit es noch eine Wirkung erzielt? Vielleicht ist es wichtig,
da auf hinzuweisen, dass der Vorgang in Wagdaz,
in dem eine private Militärfirma involviert war, kein Einzelfall ist.
Es hat schon immer Skandale, um Militärfirmen gegeben,
beispielsweise die amerikanische Firma Kenky,
wurde vom Fettagon beauftragt
Gefangene in Gefängnissen, in Avonkret zu befragten. Und dieser Vorgang fand dort statt,
der ging durch die Presse, mit Dubiosen, Methoden haben Angestellte,
privater Firmen im Auftrag der amerikanischen Regierung Verhöre von Gefangenen durchstützt.
Oder die, sagen wir mal,
Dünnkord, auch eine amerikanische Firma,
die in Irak und Afghanistan zweitgrößter Auftragnehmer des Peltagon ist,
die waren bereits in Basti und Kret, also ein Jahrzehnt,
ein Jahrzehnt vorher in Skandale involviert als Mitarbeiter der Firma,
Verruf kamen, weil sie in zwölfjährige Mädchen dort prostituiert haben.
Die Blackwater-Vorgänge oder dieser Vorgang im September macht aus meiner Sicht dreierlei läufig. Erstens,
die doch tätigen Mitarbeiter der Firmen, sie werden auch Contractors im Englischen genannt,
sind mit Wissen und Wollen im Wert um Essregierung und auch der irakischen Regierung dort tätig.
Inzwischen sind 180.000 Mitarbeiter privater Firmen Zum größten Teil bewaffnet,
im Irak tätig und da wir die mehr als amerikanische Soldaten.
Und während man über die Tätigkeit der Soldaten,
die haben unmöglich im Abzug oder den Aufbau,
viel hört, hört man relativ wenig darüber,
dass eigentlich noch mehr private Angestellte von Firmen,
und wie gesagt, zum größten Teil bewaffnet dort tätig sind.
Und die Firma Blackwater ist eigentlich nur die Spitze des Eiswerbs im Werk.
Zweitens zeigte sich, Dass irakische Regierung keine juristische Handhabe hat,
um gegen diese Firma vorzugehen. Und obwohl sie dies im
September 2007 ankündigte, ist die Firma weiterhin doch tätig.
Und auch das amerikanische FBI, das den Vorgang untersucht hat,
kam unverdichteter Dinge nach außen. Denn die Besatzungsmacht,
die amerikanische Regierung, hatte der Firma Immunität gewährleistet.
Das heißt, es gibt keine Möglichkeit, jetzt gerichtlich gegen diese Mitarbeiter vorzugehen. Und drittens zeigt dieser Vorgang,
dass die Tätigkeit privater Militärfirmen und Sicherheitsfirmen den Streitkräften selber nicht unumstritten ist,
weil man nicht so genau weiß,
als Kommandant eines Bacarios, über welche Mittelsoldaten, Waffen,
Sonstige, Logistik verfügt man denn eigentlich,
weil so viel an die Firmen ausgelagert worden ist und die Firmen nicht in die Hierarchie des Militärs eingeordnet sind.
Die Entprivatisierung der Gewalt, also die Entwaffnung der Bürger,
die Schaffung vom Recht, das,
was über viele Jahrhunderte bei uns in Europa und auch in
anderen Teilen der Welt entstanden ist,
wird zu Recht als eine zivilisatorische Errungenschaften bezeichnet.
Und diese Errungenschaft, nämlich das staatliche Gewaltmanopol,
wird durch diese Entwicklung der Privatisierung der Übertragung von Aufgaben an private Firmen unterwegs.
Immer häufiger werden Kriege und gewahrsamen Konflikten
von nicht staatlichen Akteuren auszutragen
Also nicht streitkräftig wie im Streitkräfte, sondern nicht statische Akteure,
wie Warlocks, wie organisiertes Verbrechen, wie Milizen,
die Rebellen, Jugendgangs, aber auch Kindersoldaten,
wobei die Kinderausaugarten meist ihr Opfer in diesen Kriegen sind.
Das Ergebnis in dieser Aktivitäten bedeutet, dass Unsicherheit entsteht,
dass Staatszerfall passiert. Viele Regierungen sind mit ihren
Polizei- und Militärstreittreffen nicht mehr in der Lage,
Rechtsstaatlichkeit zu gewährleisten
An der Privatisierung der Gewalt von unten,
also durch nicht-staatliche Akteure, beteiligen sich zahlreiche Akteure,
weil sie sich gegenübergriffe wehren wollen und weil sie eine Regierung
stürzen wollen oder weil sie sich schrittschlich am Klinikbereich schauen wollen.
Die Warlocks sind der Prototyp dieser Gruppe und der schwache oder
der kaum existierende Staat kann kaum etwas gegen sie tun,
um das staatliche Gewaltmonopol durchzusetzen.
Staatszerfall, ineffizienter und korrupte, tatische Institutionen,
gerade auch Polizei und Militär und auch Justiz
sind die Folge
Die Aufrechterhaltung von Gewalt, von Gesetz und staatliche Ordnung der Imaginier wieder angesichts der zunehmenden Gewalt.
Und in kritischen Fällen ist sie gar nicht mehr aufrecht,
erhaltbar, es entstehen rechtsfreie Räume und in der Wissenschaft spricht man auch von Räumen begrenzter Staatlichkeit.
Der Staat hat also keine Macht mehr über bestimmte Regionen in bestimmten Händen.
Eine bereits länger anhaltende Entwicklung in diesem Kriegen,
wie wir oftmals innergesellschaftliche Auseinandersetzungen sind, ist die Tatsache,
dass immer mehr Psychilistinnen betroffen sind.
Die Opfer in den Kriegen sind heutzutage zu 90 Prozent Zivilisten.
Und es werden Heere von Kriegsflüchtlingen entstehen,
die dann bei uns in Europa,
vor allen Dingen aber in den Nachbarländern dort,
wo die Kriege stattfinden,
eintreffen und dann von der internationalen Völkergemeinschaft mehr schlecht als recht
verpflegt werden vom Beschützen kann man gar nicht merken
Man darf sich nicht vorstellen,
dass es hier nur um die großen Firmen aller Blackwater und
Dünnkorb oder Kaki oder MPAI oder wie sie alle heißen mögen,
ich habe in der Literaturangabe zu konsentieren einige der Webseiten dieser Firmen aufgezeigt,
sondern es sind auch in vielen Entwicklungsländern kleine Firmen,
ein Mannbetriebe oder drei Mannbetriebe, die diese privaten Dienstwelt zur Verfügung stellen.
In Entwicklungsländern sieht man diese Art von Fahrzeugen an Kreuzungen oft stehen,
das heißt öffentliche Sicherheit wird ihnen immer berühmt größerem Umfang privat organisiert,
die öffentliche Sicherheit kann nicht mehr gewährleistet werden.
Es werden Zäune, um Grundstücke, um Häuser, um Fabrikanlagen herumgezogen.
Das heißt, wer es sich leisten kann,
in Entwicklungsländern, tut dies und man muss dazu sagen,
ob dies Manilla, Nairobi, Johannesburg oder Los Angeles ist,
es ist fast kein Unterschied festzustellen, öffentliche Sicherheit wird kaum noch vom Staat gewährt.
Essentsprechend, Wissenschaftler auch von Gewaltmärkten sie sprechen und von den innergesellschaftlichen Konflikten,
in denen eben die Wallers mir jetzt in der Welle usw. agieren,
von nicht staatlichen Eckfakteuren, die Zonen der Rechtlosigkeit schaffen.
Und dahinter stecken politische oder wirtschaftliche Interessen. Gewaltwerke sind eben durch
einen schwachen Staat gekennzeichnet. Ich möchte eine erste Schlussfolgerung ziehen,
das Zurückdrängen des Staates aufgrund der Gewaltanwendung durch nicht staatliche Akteure
führt zu Unsicherheit im Chaos
Die Kriege finden zwar lokal statt, die Bedrohung ist im Regelfalle regional,
die Nachfragen sind betroffen, aber die Interventionen,
um die es in den Griff zu bekommen,
werden meist international durchgeführt.
Neben dieser Art der Gewalt von unten, wie ich es genannt habe,
gibt es aber auch die Privatisierung von oben.
Also das, was man im Neudeutschen auch outsourcing nennt,
outsourcing eben auch im Militär und Polizeibereich
Für viele Streitkräfte besonders für die amerikanischen Streitkräfte,
aber nicht nur für die US-Streitkräfte, wird es immer schwieriger.
Ihre Kriegseinsätze, um die ihre Postkonflikt einsetze,
also in der Nachkriegssituationen, genügend qualifiziertes Personal zu rekrutieren.
Deshalb verlässt man sich bei der Ausbildung von Soldaten,
bei der Reparatur von Waffen, bei der Datenverarbeitung,
die im modernen Krieg eine große Rolle spielt,
bei der Logistik,
bei der Beschaffung von sauberer Mensch für die Soldaten oder Trinkwasser in der Wüste oder eben die Zuständung der Post,
aber auch in Kampfhandlungen immer mehr auf private Firmen.
Es wird immer mehr ausgelagert und deshalb kommt es dann dazu,
dass man wie heute im Irak mehr Mitarbeiter,
private Firmen für die Kriegsanstrengungen beschäftigt, als eben Soldaten.
Mit 14 sind hunderte Militärfirmen und Sicherheitsfirmen aus dem Moden geschossen
und es herrscht eine regelrechte Goldgrätschstimmung, die Branche wohnt
Und es ist auch nicht verwunderlich,
dass diese Mitarbeiter immer häufiger in Schießereien verwickelt sind,
wie es an dem Beispiel Blackwater versucht habe, zu zeigen.
Und es verwundert auch nicht, dass diese Firmen und die Mitarbeiter dieser Firmen,
wie man im Englischen sagt, besonders Trigger-happy sind,
also den Finger am Abzug haben.
Insgesamt ist es bis Anfang 2007 im Irak 917 dieser privaten Mitarbeiter,
der Mitarbeiter privater Firmen, getötet worden und 12.000 sind verletzt worden.
Über diese Zahlen hört man relativ wenig, irgendwann über die Zahl der gefallenen Soldaten.
Siehe deplanierte Statistiken einsieht. Also wer bereit ist,
ein hohes Sicherheitsrisiko einzugehen, der wird fürstlich bezahlt bei diesen Firmen.
Und diese Firmenwährungen ganz offen, anders als früher die Söldner,
werden sie ganz offen und werden diese Spezialisten anheuern,
sie an und setzen sie in ihrem Krieg ein.
Sie heuern die Mitarbeiter an, im Regelfalle sind es Leute,
die kriegserfahren sind, die aus Bosnien,
aus dem Kossovo, Oststähle anker, aus Nepal,
aus Chili, aus die Orgien kommen,
haben sie Spezialisten mit Kriegserfahrung aus der alten Apartheid-Armee aus dem südlichen Afrika nähren wollte, zu tausenden dort eingesetzt.
Der Evak ist zwar ein extremes Beispiel,
aber kein Einzelfall, bei der Drogenbekämpfung in die Kolumnien,
beim Bürgerkrieg in Kongo oder bei den Kriegen an den großen Seelen in Schen Danker,
überall sind diese Spezialisten tätig.
Dabei reicht die Produktpalette dessen, was die Firmen tun,
von der Logistik über die Militärhilfe, über Verbrechensbekämpfung, aber eben auch Kampfeinsetzung.
Für den Geschäftserfolg dieser Filmungen war nicht nur maßgebend,
dass die Streitkräfte international immer mehr in Bedrängnis kamen,
immer mehr Kampfeinsätze durchspüren können, sondern es sind mindestens acht politische,
wirtschaftliche, ideologische Gründe,
die dazu geführt haben,
dass diese Firmen und ihr Geschäftserfolg
ebenso durchschreibend sind
Erstens gibt es seit dem Ende des Kalten Krieges,
also seit Anfang der 90er Jahre, die Möglichkeit, solche Spezialisten anzuheuern,
weil nämlich mit dem Ende des Kalten Krieges die Streitkräfte drastisch reduziert worden sind.
Das heißt, Abrüstung und Demobilisierung, ein eigentlich positiver Vorgang,
den wir in den 90er Jahren erlebt haben,
hat dazu geführt, dass immer mehr Spezialisten ihre Dienste anbieten.
Dann hat die veränderte Kriegsführung ebenso zu einem hohen Gefühl,
ich habe dies bereits eben angedeutet,
Die Waffensysteme werden immer moderner, Datenverarbeitung wird eingesetzt,
moderne Raketensysteme können heute von den Streitkräften nicht mehr alleine bedient werden,
sondern die Firmen, die dieser Raketenhersteller,
müssen auch das Personal zur Verfügung stellen,
um in Kampfeinsätzen tätig zu werden.
Die Nachfrage besteht,
nicht nur seitens der Regierungen in den USA oder Großbritannien,
sondern auch schwache Regierungen in Entwicklungsländern, sind dazu überbegangen,
diese Firmen anzuheuern, weil sie sich auf die eigenen Streitkräfte nicht mehr verlassen wollen auch nicht verlassen können.
Und sogar bei humanitären Interventionen werden diese Firmen tätig,
sie bieten Schutz an, für Lebensmitteltransporte,
bewaffnete Transporte werden in Flüchtlingslager geschafft und deshalb auch die Stehgreifdiskussion zu der Frage,
sollten sich die Vereinten Nationen auf so etwas einlassen?
Sechstens auch der Krieg gegen den Terror hat dazu geführt,
dass die Streitkräfte immer mehr Aufgaben zugeschanzt bekommen,
aber immer weniger Personal zur Verfügung haben und deshalb versucht man das,
was man auch in anderen Bereichen der Wissenschaft
tut,
man lagert Aufgaben aus
Die öffentliche Meidung spielt eine sehr wichtige Rolle. Ich habe bereits angedeutet,
dass es sehr detaillierte Statistiken darüber gibt, wie viele Soldaten
in Irak gefallen sind, wie viele verletzt worden sind.
Dies führt dann zu Hause in den USA,
im Kongress, in den Medien immer zu großen Diskussionen,
während man über die privaten Kontraktoren wenig weiß und wenig sagt,
das sind schließlich Leute, die dieses Risiko selber eingegangen sind,
die den Vertrag unterschrieben haben, die auch jederzeit kündigen können,
was ein Soldat nicht kann.
Und deshalb greift die Regierung lieber auf diese Firmen zurück,
weil dies unaufhängen wird
Ist, also die öffentliche Meinung gegen den Krieg und gegen Kriegseinsätze führt dazu,
dass diese Firmen in so einer Grauzone Mut und erfolgreich operieren müssen.
Und schließlich letztlich das Konzept des Schlanken Staates über Jahrzehnte hinweg
bis jetzt wie Finanzkrise wieder zu einem gewissen Umdenken führt,
hat das Konzept der Staat ist zu fett geworden,
der Staat muss schlanken,
wir wollen nur Dinge durchführen lassen durch den Staat,
die wirklich Staatsaufgaben sind, eben zu diesem Outsourcen geführt,
zur Privatisierung geführt,
Und der amerikanische, der frühere amerikanische Verteidigungsminister Ramser,
ein Anhänger dieser Politik hat gesagt, nur Kernaufgaben.
Er spricht in der Sprache von einem Unternehmensberater, nur Kernaufgaben
der Streitkräfte, sollen auch von den Streitkräften durchgeführt werden.
Und das ist Kämpfen. Alles andere sollen private Unternehmen. Wir müssen abwarten,
ob die jetzige Finanzkrise, die, wie gesagt,
zu einem gewissen Umdenken geführt hat,
auch im Militärbereich zu einem Umdenken führt,
wie es lang,
scheint mir dies noch nicht der Fall zu sein
Das Hauptargument, der Befürworter dieser Politik, die Streitkräfte zu reduzieren,
zu einer Kernmannschaft zusammenzuführen und alle Aufgaben,
alle üblichen Aufgaben zu delegieren und zu privatisieren, das Kernargument sind die Spareffekte.
Es wird behauptet, dass die Streitkräfte täufer sind,
dass private Firmen, die es effizienter machen können,
der private Sektor kann grundsätzlich alles effizienter sowie vorherrschen.
Meinung und Ideologie. Und dabei vergisst man aber, dass problematische Sicherheitsstrebenspolitische Interessen
möglicherweise wirtschaftlichen Interessen runtergeroffen sind. Und dann hat man festgestellt,
in den USA aus der Rechnungshof tatsächlich angeschaut hat,
was haben diese Firmen denn für uns geleistet,
dass sehr viel versprochen worden ist und in vielen Fällen aber mehr versprochen worden ist,
als man halten konnte.
Deshalb die Effizienz der Privatisierung muss sich wirklich erst noch schmeißen.
Ich ziehe eine zweite Schlussfolgerung. Der Boom privater Militärfirmen ist
das Ergebnis einer gezielten Politik einiger Regierung, die aufgrund Richtig,
auch manchmal sogar kurzsichtiger, wirtschaftlicher und politischer Interessen,
die Gefahr für das staatliche Gewaltmonopol unterschätzt.
Gleichzeitig haben aber diese Firmen auch einen Service anzubieten,
sonst würde man deren Service nicht in Anspruch nehmen.
Ich komme zum zweiten Teil und will wenige Sätze über die allgemeine Globalisierung sagen.
Die Marktliberalisierung mit freiem Handeln und wirtschaftlicher Globalisierung Ersetzte in gewisser
Weise staatlich geförderte Entwicklung aus Entwicklungsmodell für die dritte Welt.
Wiese im großen Stil durchgesetzte Politik schafft,
es wogener gewirtschaftliche Chancen und ökonomisches Wachstum,
gleichzeitig aber auch die Möglichkeit der systematischen Finanzierung von Kriegen.
Also die Selbstfinanzierung von Kriegen. Für Warlocks in Sumania
ist es heute kein Problem, den Krieg,
den sie dort führen,
auch zu finanzieren
Die Durchführung von Kriegen und die Beteiligung an bewaffneten Konflikten wird für manche Kriegsteilnehmer zum Geschäft.
Man führt Krieg, um ein Geschäft zu machen,
um Schutzgelder zu erpressen. Nicht um Territorien zu erobern,
sondern Krieg als Geschäft. Es wird um Ressourcenkriege geführt,
aber die Ressourcen stehen auch zur Verfügung, die den Krieg ermöglichen.
Diese Entwicklung habe, ich habe es bereits angedeutet,
zu Staatszerfall geführt und Staatszerfall wiederum führt dazu, dass Kriege geführt werden.
Das staatliche Gewaltmonopol als einzig legitimierte Institution zur Anwendung von Gewalt,
existiert in vielen Regionen nicht mehr. Und die Globalisierung hat dazu geführt,
dass heute der Nationalstaat in vielen Bereichen aufgehoben ist,
auch bei uns,
beispielsweise in dem Aufgaben an die Europäische Union abgegeben werden wären,
aber das staatliche Gewaltmonopol nach wie vor sehr national war,
orientiert ist mit Streitkräften und Polizei
Dass die Bedingungen des staatlichen Gewaltmonopols wurden stellen vor mehr aus einem Jahrhundert formuliert.
Und sie haben in gewisser Weise auch noch bis heute Münötigkeiten.
Max Weber hat vier Voraussetzungen für das Funktionieren des staatlichen Gewaltmaugebots,
Männern. Nämlich die Abschaffung privater Armeen innergesellschaftlicher Befriedigung,
Schaffung eines staatlichen Systems organisierter Gewalt auf dem eigenen Direktorium,
also Polizei und Streichkräfte.
Und zentralisierte Kriegsführung und auch aus
staatlich kontrollierter Heer
Was bedeutet in diese Kriterien für die heutige Situation? Erstens,
die Störungen, diese sorgfältig ausbalancierten Systems nationalsdeutlicher Organisationen unter starker Beteiligung der neuen Akteure,
also die Warlocks und so weiter, funktioniert heute nicht mehr.
Dieses System ist aus der Balance getan. Aus Konsequenz entsteht die Unsicherheit,
die ich eben beschrieben habe. Zweitens können staatliche Institutionen,
die innergesellschaftliche Befriedigung zur Durchsetzung der Rechtsstaatlichkeit, wie nie über sie wollte,
nicht mehr gewährleisten und deshalb organisieren sich immer mehr Menschen privat.
Mehr es sich leisten kann, heuert,
private Firmen an und das Öffentliche Gut Sicherheit kann de facto vom Staat nicht in den Bereich gestellt werden,
auch wohl an diesem Konzept öffentliche Gesicht, öffentliche Sicherheit,
nach wie vor festgehalten wird.
Und ich rede hier nicht nur über Entwicklungsländer,
sondern wir sehen dies auch bei uns, dass in Supermärkten,
U-Bahn und so weiter immer mehr Wartleute auftreten, sich Leute zusammentun,
weil die ja Auffassung sind oder auch objektiv tatsächlich die für Sicherheit nur noch privat organisieren lassen können.
Drittens, ich habe das bereits angedeutet,
ist die nationale territoniale Einheit durch die Globalisierung,
durch politische und wirtschaftliche Zusammenschlüsse in vielen Teilen der Welt aufgehoben,
die die Legabalisierung des Marktes hat zu deren Regulierung geführt und nicht nur für Waren und Dienstleistungen,
sondern eben auch für Kriegsteilnehmer.
Wie Ucci-Card, diese Terroristengruppe,
die ich auf den Ball kam, Krieg geführt habe,
wurde im Wesentlichen aus der,
die Astrorak in der Schweiz und in Deutschland
Für Kriegsteilnehmer ist, ist nicht schwierig. Die Finanzen,
die Ressourcen aufzubringen und auch die Waffen, um Pläne zu führen.
Also die Integration in den Weltmarkt, die wirtschaftlich Spiele,
positive Effekte gehabt hat, hat auch in Kriegsbereich,
im Sicherheitsbereich sogenannte regionale Spill-Over-Effekte, also Dinge,
die reingeschmeckt werden in Regionen und Spin-In-Effekte,
die auch rein und raus gespürt werden,
muss man sagen.
Also Nachbarregionen sind von Trieb betroffen
Und deshalb komme ich zu dem Schluss,
dass es eben nicht nur nicht Regierungsorganisationen sind,
die so eine schöne Slogan haben, lokal handeln,
global denken, sondern dass du inzwischen auch die Wall Notes.
Die denken auch lokal. Dort machen sie ihre Geschäfte und
auch orientieren sich aber global. Viertens sind in den letzten 20 Jahren
die national orientierten und organisierten Armeen Streitkräfte zwar verkleinern worden,
aber sie sind nicht grundsätzlich in Frage gestellt worden,
obwohl die Aufgaben die Streitkräfte durchzuführen haben, mehr internationale Aufgaben sind.
Ich komme zu einer direkten Schlussfolgerung,
die Reprivatisierung des Krieges ist eine Herausforderung für das legitime,
staatliche Gewaltmonopol und bedeutet, die Umkehr eines langfristigen, historischen Trends,
damit die Entstehung der Nationalstaaten in Europa vor fast 400 Jahren begonnen haben.
Dieses ist aus meiner Sicht eine sehr ernstzunehmende, historische Zäsur,
die wir jetzt mit der Privatisierung der Gewalt erleben.
Der dritte Teil,
internationale Intervention
Die internationale Völkergemeinschaft hat auf diesen Ausdruck von Gewalt auf grobe Menschen
Rechtsverletzungen zunehmend mit Interventionen reagieren, Interventionen auch militärischer hat.
Die Zahl, der von den Vereinten Nationen autorisierten Interventionen hat
zugenommen und wir haben heute mehr als je zuvor Blauhelme,
die unter den Vereinten Nationen mit einem Mandat der Vereinten Nationen in vielen Regionen der Welt operieren.
Es gibt deutliche Hinweise darauf, Das ist eine sehr positive Konsequenz gehabt.
Heute findet weniger Kriege statt, trotz der intensiven Berichterstattung,
die wir täglich am Fernsehen erleben können.
Und es wären auch heute weniger Menschen in Klinien getötet,
als dies noch vor 20 oder 30 Jahren der Fall.
Also das heißt, der Einsatz der Vereinten Nationen hat seine positive Seite.
Es gibt aber in der Kaffee der Vereinten Nationen das Recht oder einen Artikel,
der Karter, der Vereinten Nationen sagt,
das nicht in die inneren Angelegenheiten eingegriffen werden darf.
Dies war 50 Jahre lang ein geheiligtes Prinzip in den Vereinten Nationen.
Nicht Einmischung in die inneren Angelegenheiten. Und wenn heute
die chinesische Regierung beispielsweise für Menschenrechte in Tibit kritisiert wird,
dann antwortet sie genau mit diesem Paragrafen aus der ONO-Karte und sagt,
das ist eine Einmischung in unsere eigenen inneren Angelegenheiten.
Und es gibt ein zweites Prinzip,
das immer stärker in den letzten 20 Jahren in den Vordergrund
gerückt ist bereits in der Phase der Dekolonisierung zu spüren war,
Dass die internationale Fördergemeinschaft gesagt hat,
man kann nicht einfach hohem Menschenrechtsverletzungen völkerbar genozid,
ethnischem Säugerungen tratenlos zuschauen, sondern man muss in diesen Situationen eingreifen.
Und dieses ist die Hauptbegründung dafür, dass heute eingegriffen wird,
dass von einer sogenannten Schutzverantwortung gesprochen wird.
Und diese beiden Normen der Vereinten Nationen,
nämlich die in der Satzung, in der Karte festgestiegen wird,
nicht Einmischung und die Notwendigkeit einzugreifen bei Völkern auch ähnlichen Äußerungen.
Die haben ein gewisses Spannungsverhältnis und darüber gibt es regelmäßig in den Vereinten Nationen Streit.
Wo darf man eingreifen, wo muss man eingreifen?
Es gibt einige Schwachpunkte in dieser Situation, die man berücksichtigen muss.
Erstens, warum intervenieren die Vereinten Nationen zu selektiv?
Warum insomal ja und nicht in Ruanda?
Warum können sich große Länder wie Russland beispielsweise,
die über ein Jahrzehnt lang in Tschetschenienkrieg geführt haben,
sicher sein,
dass die Vereinten Nationen nicht eingreifen
In diesem Krieg. Also die Selektivität der UN-Mandate ist zu kritisieren. Zweitens,
in der UN-Sicherheitsgrad ist weit davon entfernt, ein demokratisch legitimiertes Gremium zu sein.
Dort verhandeln Regierungen miteinander, die meisten mächtige Regierungen,
die mächtigen Regierungen haben ein Veto und der Sicherheitsrat repräsentiert eine längst überholte Machtbalance,
die sie vor 60 Jahren existiert haben.
Drittens sind die unilateralen Interventionen der Länder unabhängig von einer Entscheidung der UNO,
längst nicht ausgeschlossen, wie wir durch den Krieg im Irak,
aber auch durch den Krieg in Kostovo,
aber auch durch ständige Grenzenausschreitungen von Indien in Kashir oder von Pakistan in Pashirn und beständig wiedersehen können.
Das heißt also, Unilaterale Interventionen finden weiterhin statt, wenn Regierungen,
glauben Sie, meinen, Sie müssten in einer bestimmten Situation einhelfen.
Um viertens fehlen den Vereinten Nationen die Mittel,
um tatsächlich aus Friedensstifter in der Welt überall tätig zu werden,
wo es notwendig wäre, der Generalsekretär muss betteln gehen,
muss mit dem Hut rumgehen, um die UN-Blauhelm-Soldaten,
die Waffen und auch die finanzielle Mittel einzutreiben,
um nach einem Beschluss des Sicherheitsrates dann auch tatsächlich tätig zu werden.
Und schließlich letztlich wissen wir, wie problematisch es ist,
wenn die UN tatsächlich erfolgreich gewesen ist, nie beispielsweise im Kostobuch,
was ist denn die Rechtsgrundlage für die Vereinten Nationen,
noch tätig zu werden in der letzten Sitzung,
hat er örthernisiert,
plastisch ausgeführt,
wie schwach die rechtliche Grundlage der Vereinten Nationen ist
Ich komme zu einer vierten Schlussfolgerung, die internationalen Interventionen,
Bedürfen der völkerrechtlichen Legitimität. Es ist erforderlich,
den Sicherheitsrat zu reformieren und vor allen Dingen zu demokratisieren,
wenn in solchen Situationen tatsächlich einbegrifft, wie wir uns sagen.
An dieser Stelle möchte ich gerne Gelegenheit geben für die Stehgreif-Diskussion,
um dann in einem Schlussteil nach der Diskussion etwas darüber zu sein,
was man nur tun kann.
Ja, herzlichen Dank, Herr Bedul,
das gibt es ja erstmal im Moment für Hauptpausen, auf mittagsweise
Das sind beide Teilnehmer in der Stickreich-Presse nach vorne
und gewesen auf einmal die heute zur Debatte stehende Frage.
Privat zu meditieren, Firmen bieten inzwischen an,
im Auftrag der beiden Erfüllung kriegen es eine Sonne durchzuführen.
Sie behaupten, diseffizienter und preiswerter tun zu können,
als genauere Hände der Banken erzogen.
Das ist natürlich. Für mal mit so eine Person,
wohlgeil, der passierende Meldung zurück.
Ah, okay, wer mag da nicht stattdessen
die Kontraposition vertreten
Ich lese die Frage jetzt noch nicht vollständig vor.
Also Presslitte und effizienter. Bislang kamen sich die Vereine
dazu geweigert, entsprechende Aufträge an Firmen zu vergeben.
Wenn aber die Freien Nationen mit dem Kinken führen,
dann die Grenzen ihrer Kapazität zu geraten.
Wie dieses Zerfall zurzeit offen der Fall ist,
sollten sich dann nicht doch Opferungen zurückbreiten.
Ja, tut er leid. Wer mag Nein für Nein
argumentieren? Für Pro haben wir hier von einem Freiwilligen stehen
Kämen Sie sich einen Ruck? Einen Sieg von den Weiden
zur Sitzung. Wunderbar. Aber noch schöner ist es,
wenn eine andere Person eine zweite Disposition vertritt.
Die Ablehnung der Teilnahme von privaten Firmen an UNO-Friedensmissionen mit Gewaltauftrag
oder Möglichkeiten der Möglichkeit, Gewalt anzuwenden.
Wer kann Mark dagegen argumentieren
Bitte. Während wir, wie es sich jemand überlegt,
dachte ich, vielleicht das tot. Endlich gibt es nur
nicht frei. Ja, ja, das ist Bube.
Leute, wenn nicht, dann nicht unter Brück setzen.
Das tat so gemäht. Das wissen keine. Sie wissen ja,
dass es eine Scheinbetingung ist. Wir müssen einmal an dieser Stehkraft
zu weite Teile genommen haben, schon einen Teilnahmefan komischen Film.
Und wenn Sie das getan haben, dann befinden Sie Ihr 14,
mit dem sie die Zeitnahme der heutigen Veranstaltung markiert haben,
in der Teilnahme bist du hinterher ein.
Als Zeichen dafür, dass sie teilgenommen haben.
Es reicht noch nicht, als alle Reize. Na gut
. Zur Not bist du heute mit einer Position laufen,
weil vielleicht meldet sich das noch zum Abschluss.
Und vielleicht kann ich weiter. Ja, ich halte dich
doch bitte weiter. Ich werde dich nichts. Warum dafür,
Larine? Eigentlich, es gibt immer noch sehr viele Leute.
Hätten wir mal, hier wird eine Glaube in Taschen Beispiel,
einige Länder oder für den Krieg und Frieden, für Scherzmittel.
Oder das Gewächs an die Demokratie und die Freiheit der vermute Frauen.
Ich weiß zum Beispiel Märchen. Und eigentlich ist es Chance
. Scheint. Das ist irgendwie ein bisschen eine Therapie.
Ein Ende. Wir sind innere Geschäfte. Entwickelt die Pystine und materiell unter uns. Und deswegen,
genau wie wir transparent in der Ekonomie verlangen,
solange ich Hochtransparenzen mit dem Kink, zu sein,
alle die Szenen, mit China, der Uno, Simu,
dazu, um zu verschleiern, die wichtigen Interessen, die dahinter strecken.
Und bin dann zum Tag rund, dass wir es gehen,
dass gar nicht so deutsche Folgen glauben.
Es ist ein Privatbild in seiner Rechten. Eine berühmte Worte.
Und er geht raus. Die Winterprüfung vögeln. Privat ist Hundetrieb,
weil dann wird es ein Panel, der eingebricht,
seine Räte beim Kopf von Afrika, Muster gut zahlen.
Und nie das Feuer zahlen. Heutzutage ist Chandi der Förster.
Und das sage ich jetzt, so wie ich weiß,
in jeder Afghanistan, sind ein paar Monate verkehrt und unter
der rafghanischen Schorche
Arbeitsgruppe gewindet wurden. Und so fragen die,
warum zum Beispiel, wenn man einen Soldaten dissuell wird,
einfach den Führer tötet, die kommen nie in die Breche.
Grieche Leute, die es hören, seven, anliebten,
man weiß, dass sie gestohlen haben. Wir wissen,
dass der Mathe-Medikament ein Flugzeug kommt, einmal im Monat und bringt
eine Leiche und der Schunde schaut da rum und schiri,
von der Leute, die gefährweisen.
Und wir können ihn hören. Wir kommen manchmal schon.
Ich glaube, das hängst du bei 89 oder so.
Aber keine von diesen Gefangene Soldaten, ist in ihnen,
ich ist da richtig aufgetreten. Das andere Grunde nämlich,
dass von dieser Soldaten, Kamerapultzutage, der Herbsthandel,
die Erfindung vor der Leute der Gefangenen nennen.
Auch das werdet ihr verlangen. Ich meine, das ist
gar nichts zu sagen. So wie du weißt,
ich habe es schon geschafft, aber deine Versiegelung entfaltet deine Entführung oder wir gehen näher.
Im Fall, dass sie Gefangenen genommen wird von den Techeristen.
Also wissen die, ihr müsst das sehr viel zahlen.
Deswegen solltet ihr für unser Welt bekannt.
Aber wir sind Reseiten.
Ich bin dagegen
Und dann, hey, hey, hey, hey,
hey, hey, hey. Das war auch schon gut.
Das muss ich noch nicht gehen. Und weil du,
ich habe dem halt einige, der wichtig sagt,
Moment, vergiss. Ich mache das mal zu. Der
beste ist ja im Moment wie Sodas. Ich verlange,
wir gehen dann noch so viel gut in den Hafen.
Und gleichzeitig diffus satt. Mit jeder Sattel, die
in Armee ist. Und dann verschleien wir mal alles.
Und wir müssen wirklich, sodass auch die Menschen begreifen,
wofür die da schon ersterben.
Wofür sind die eigentlichen Zahlen
Wenig Klarheit schaffen und die muss man wissen,
dass es in Irak geht, es geht nicht um Demokratie,
wenn es in Irak heißt, dann wird es die Lieferung
gefallen und es geht um Erdbeer, für politische Nutzer.
Dankeschön. Ich möchte jetzt gerne ein Meinungstwitter nehmen,
wer von Ihnen bin, ist der Meinung,
dass private Firmen in eine Rolle bekommen durften, weil UNO-Friedensmissionen,
Finger hoch, Pfeil, Themen auch wieder zwei.
Wer ist der Meinung, dass private Firmen
für mich geteiligt werden sollten
Ein überfriedliches Missionen, sehr viele Hände gehen hoch.
Wer ist unentschieden oder enthält sich der Stimme?
Es gibt auch einige. Gibt es von Ihrer Seite,
Sie dürfen jetzt sitzen bleiben, das nicht davor liegt,
kommen, es noch für Argumente, die Sie nennen möchten.
Die meisten waren dagegen. Wir haben noch keine Gegner,
welche Behörde. Darf ich Sie bitten, da gerne?
Alles klar.
Alles klar
Zu backen oder die Wartefirmen, wo,
was weiß ich, also Tanzsteine aufbauen und Korrekturen.
Ich meinte, die privaten Filme und Kampfhandlungen,
das ist nicht explizit bei der Frage gesagt haben,
weil durch den Kontext war das halt nicht klar.
Ja, bitte. Ich könnte mir vorstellen,
wenn diese privat Firmen und man das Kommando,
der ONN gestellt werden, so in einem weiten Sippel sein,
Leisungsbereich, das lässt sich befinden, dass darin darüber nachgedacht werden können.
Okay, also das ist eigentlich ein Ko-Angument,
ja,
Das ist vielleicht so vorbei liegen, Argumente zu machen,
wenn die das auch dann in der Gründung gesagt hat,
dass der vielen, der Konflikte heute in der Marktlieberalisierung liegen,
zum anderen die Privatisierung von Kriegen von Kohlen sozusagen im Interesse.
Ihr Ziel ist Interesse von einigen Staaten, wenn ich dann sozusagen
die privaten Akteure wiederum auf die humanitäre Intervention einbinde, würde ich behaupten.
Ich mache irgendwie quasi auch den Rock zum Gärten.
Also er wird quasi doppelt mal egitimiert auf der Einseitung,
bekommt die Zahlen zum einfliegenden Sicherung, zum anderen darf er auch krank einsetzen
Das ist schon in Berlin vielleicht auch dann für die Armeen,
die dort, oder nicht formulär, nicht eingreifen im Konflikt entwickeln, sie kämpfen.
Abgesehen davon denkst du, dass es keinerlei rechtliche volkerrechtliche Grundlage gibt, warum man ändersischen Barte
Sicherheitskräfte für die beiden Nationen einsetzigen sollte, was man vielleicht kriegen könnte,
aber man sich da den ganzen Augen von Problemen schaut.
Wie da ist selbstgesundbar. Empfehlen? Hörten die auch
bekommen? Wir finden gegen beides. Ich weiß,
dass du gar keinen Tag kriegst dafür,
dass es nichts gibt,
die Intervention in der Regel
Mit seinen Polizisten. Genau, sehr ergrenzenden Grenzen gemacht.
Die haben ein solides Ausbildungsumtrum für Politikverständnis gehabt.
Und darauf aufgestimmt. Na, bitte. Bisher kann man
nur immer sehen, dass das Töten sich immer weiter ausbreitet.
Und da das staatliche Töten nicht mehr ausreicht,
würde ich jetzt das private Töten eingeführt.
Für Geld. Und es wird dadurch vermieden zu verhandeln.
Und es wird dadurch vermieden, ein regliches Verhandeln und Ressourcen,
darum geht es ja auch oft,
einzuführen und auszuhandeln
Diese Demokratisierung der Welt sozusagen wird vermieden, indem man einfach
immer weiter mit Saison, ja uns solcher Gewalt handelt.
Es ist ein Grundsatz. Noch eine Entwendung. Und dann
machen wir weiter mit dem Vortrag. Genau, bei mir
würdest du meistens auch unterscheiden, wie ein Typen von Kämpfen.
Es gibt ja eine, die sind betwischen, die also gleich,
wo zwei Nationen gegeneinander Krieg führen oder gleich starke.
In solchen Fällen traurigstrunde, viel beeintragt schon, miteinander sein könnte.
Aber es gibt ja ganz viele Asylpilfrische,
außer dann ist es
recht so
Okay, wieso fehlt dir ja relativ wenig geboren hast.
Dafür würde ich auch den torischer zustimmen,
dass da für die Zeichen ihre Maßnahmen höher werden,
die aber gelten Bauch erstmal weltentspannt organisiert haben.
Herzlichen Dank. Wir haben ein sehr interessantes Meinungsspektrum und auch
auch im Winter gehört und da nichts weiter von Herbert
wohl im zweiten Teil seines Kurs amüsiert.
Dankeschön. Ja, vielen Dank. Ich müsste ganz gerne das eine Stichwort,
das wir Kombitone mit dem Bock aus Kärtner gezeichnet hat,
aufgreifen. Es ist tatsächlich so gewesen,
dass in den USA bis amerikanische Verteidigungsministerium eine private Militärform beauftragt hat,
einmal Richtlinien zu entwickeln, wie mit privaten Militärfilmungen zu gehen ist.
Und was dabei rauskommt, kann man sich dann vorstellen.
Und das ist in der Tat buchstäblich. Der Bock wurde
zum Gärtnern gemacht. Und deshalb möchte ich den letzten Teil
meines Vortrags gerne der Frage widmen, was ist denn zu tun?
Wie kann das staatliche Gewalt monopol denn weiter gestützt werden?
Also heute sind die gesetzlichen Regelungen für beispielsweise die Herstellung durfst
oder den Transport von Joghurt sehr viel restriktiver als die Regeln,
wie man mit privatem Militär und Sicherheitsfirmen umgeht.
Das ist nämlich weitgehend ungeregelt. Also man könnte sozusagen als Karlauer sagen,
blau, schimmel, Käse ist besser geregelt als Blackboard.
Aber es ist tatsächlich so, dass Lebensmittelbedingungen, Lebensmittelrestriktionen deutlicher sind.
Damit spreche ich nicht gegen Rede wie Regulierung für Lebensmittel,
sondern ich plädiere für die Notwendigkeit von Regelungen,
um das staatliche Bewarten und wohl zu erhalten
Was ist zu tun? Es gibt meines Erachtens,
als erstes die Kontrolle der Gewaltakteure zu gewährleisten. Nun,
das ist leichter gesagt als getan und ich möchte diesen Teil,
die auch relativ weitgehend ausklammern,
weil dies ein Thema in sich selbst ist,
die Vereinten Nationen versuchen,
Gewaltakteure zu kontrollieren,
in rechtsstaatlichen Gesellschaften,
werden Gewaltakteure eben durch Polizei und Justiz
unter Kontrolle gebracht
Im internationalen Maßstab ist dies äußerst schwierig,
wie wir von den vielen innergesellschaftlichen Konflikten wissen.
Ich möchte mich konzentrieren, stärker auf die Regulierung der Militärfirmen.
Denn dies ist das neue Phänomen,
das im Moment wie ein Millbrust über uns kommt.
Es gibt unterschiedliche Ansätze, wie man mit diesen Militärfirmen umgeht.
Es gibt beispielsweise die Forderung, private Militärfirmen ganz zu verbieten
Dies halte ich deshalb für problematisch, weil es auf der einen Seite Abgrenzungsprobleme gibt,
was ist erlaubt, was ist nicht erlaubt.
Also ist von einer Firma der Transport von Hilfsküchern für das Rote Kreuz möglich,
wird wahrscheinlich jeder Ja sagen und ist der Transport für die Waffen von Drogenkartellen nicht mehr möglich,
wird wahrscheinlich auch jeder Ja sagen,
aber wo liegt die Grenze dazwischen,
wo ist die Grauzone, wo können Verbote ausgesprochen werden.
Also problematisch ist es für Rebote auszusprechen,
weil dieser Bereich private Militär- und Sicherheitsfirmen ein so großer,
ein so diffuser Bereich ist.
Und zum Zweiten ist es schwierig, ein solches Verbot international auch tatsächlich durchzusetzen.
Wir haben die Erfahrungen einer südafrikanischen Firma gemacht,
Executive Aufgaben, Südafrika hat ein Gesetz beschlossen,
sei diese Firma in Angola tätig geworden ist und Südafrika
das zum Internationalen in Südafrika zu internationalen Verwicklungen geführt hat.
Daraufhin ist die Firma in ein anderes Land gegangen
Also die extra territoriale Durchsetzung eines Verbotes ist äußerst problematisch.
Und deshalb ist ein umfassendes Verbot wahrscheinlich gar nicht zu gewährleisten.
Das Zweite, das so geschlagen worden ist,
ist die Selbstregulierung der Firmen. Also gar nichts gesetzlich zu
unternehmen, oft nicht das Völkerrecht zu ändern.
Und das den Firmen zu überlassen. Es gibt inzwischen tatsächlich
einen solchen Verhaltenskodex für Militärfirmen von einer Organisation,
in der sich einige große dieser Firmen
zu einem Branchenverband zusammengeschlossen haben
In denen auch sehr höhere Worte stehen, wie Achten
der Menschenrechtsverachtung des Völkerrechtes und ähnliches mehr. Das Problem,
Lisa Selbstsignierung ist zum einen,
und das waren die schwarzen Schafe wahrscheinlich gar nicht in diesem Verband reinbekommt,
die sich einen solchen Kodex selbst aufgeschrieben haben und sich daran halten,
dass die Firma Blackwater, wenn sie sich noch erinnern,
an die Folie,
die ich zuerst gezeigt hatte,
da stand zum Beispiel den Support of Freedom in the World,
also Blackwater will
auch die Freiheit in der ganzen Welt schützen
Also die Ziele sind immer sehr groß und sehr her.
Aber war es in der Praxis passiert, ist der Mann dort
etwas ganz anderes. Selbstregulierung hat es in manchen Bereichen gegeben,
beispielsweise bei den sogenannten Blutdiamanten, also Viamanten,
die Osafrika exportiert wurden, um da mich Kriege in Westafrika zu finanzieren.
Dort haben sich die Diamantenhersteller zu einem Verhaltenskodex durchgerungen,
nachdem sie von der Öffentlichkeit dazu gezwungen wurden.
Und dies hat produktive Ergebnisse gehabt. Das heißt,
Selbstregulierung ist durchaus sinnvoll, aber kann aus meiner Sicht nicht
das einzige Mittel sein, um diese Firmen zu regulieren.
Und dass Gottes schließlich wäre dann eine Kontrolle,
in die zumindestens so aussehen müsste, als sie heute beim Berüstungsexport aussieht,
nämlich mit Lizenzen und entsprechenden staatlichen Kontrollen.
Es gibt zum einen die Möglichkeit,
die Genfer Konventionen fortzuentwickeln, in der Genfer Konvention,
wie das Kriegsrecht betrifft und unterscheidet man im Wesentlichen nach Kombatante,
also Streitkräften und Nichtkombatanten, also Zivilisten.
Und die privaten Militärferinnen fallen genau zwischen diese beiden Kategorien.
Sie sind oft bewaffnet, sie tragen auch Urtrauben,
wenn auch keine Uniformen der Armee. Also sie sind aber
auch keine Zivilisten. Das heißt, die fallen genau zwischen
diese Kategorien. Und meines Erachtens muss die Geldverkonvention weiterentwickelt werden,
um dieses neue Phänomen der Militärfirmen tatsächlich auch zu erfassen.
Allerdings, die Genfer Konvention hat auch Schon Regelungen für das Söldnerwesen
getroffen und diese Militärfirmen treffen für die Treffen dieser Regelungen nicht zu.
Aber auch bei den Söldner-Regelungen hat sich schon gezeigt,
dass so viele faule Kompromisse eingegangen worden sind bei dieser Regel,
dass bislang noch kein Söldner nach dieser Konvention tatsächlich verurteilt worden ist.
Das heißt, die Regelungen sind wachsweich und meine Gefürchtung ist,
solange erst Regierungen gibt, die am Einsatz dieser privaten Militärfirmen interessiert sind,
wird sich auch die Genfer Konvention nicht so ändern,
wie es erforderlich wäre, wenn man wirklich eine Kontrolle über die Militärfirma erreichen.
Die Einführung eines ist Lizenzsystems ist vorgeschlagen worden und es könnte
eine Generallizenz von nationalen Regierungen sein, dass nur bestimmte Firmen diese Tätigkeiten aussuchen.
Es könnte auch eine Lizenz sein, die definiert,
welche Tätigkeiten tabu sind, also beispielsweise Kampfhandlungen,
oder welche Tätigkeiten erlaubt sind, beispielsweise logistische Aufgaben.
Aber im Moment gibt es dies alles nicht und deshalb ist
meines Erachtens so ein solches nationales Lizenzsystem erforderlich. Als Weiteres ist vorgeschlagen worden, eine Registrierung und Meldepflicht, Stefan. Dies ist ein System,
das sehr leicht handhabbar ist,
Firmen müssen sich entweder in ihrem Gastland oder in ihrem Land,
in dem sie registriert sind oder auch bei den Vereinten Nationen oder bei wo um Kreuz melden,
ein deutsches Register zu schaffen, wäre keine Schwierigkeit,
meine eigenen Erfahrungen mit dem Waffenregister der Vereinten Nationen sagen mir allerdings,
dass man wiederum die schwarzen Schafe darin nicht erwischt,
sondern diejenigen überreimt sind, sich zu melden,
sind dann auch meist diejenigen, die sich an die Regeln halten.
Aber trotzdem ist internationale Registrierung, wäre schon ein Fortschritt,
damit wurde Transparenz geschaffen, mehr ist denn auf diesem Markt heute tätig,
was Unternehmen, diese Firmen,
dies ist heute alles in einer Grauzone und niemand weiß dies genau,
als beispielsweise das amerikanische Verteidigungsministerium vom Kongress gefragt wurde,
wie viele Firmen,
wie viele Soldaten sind denn in Irak tätig?
Hat sich das Verteidigungsministerium an einen amerikanischen Kollegen,
an einen Wissenschaftler gewandt, der darüber arbeitet und wollte von ihm wissen,
er soll doch mal eine Schätzung abgeben.
Das heißt also, staatliche Stellen sind heute nicht in der Lage zu sagen,
wie viele Firmen, wo tätig sind, mit wie vielen Worten.
Also internationale Registrierung würde Transparenz schaffen und würde auch eine gewisse
Verifikation möglich machen, wo denn die Firmen tatsächlich arbeiten.
Und schließlich ist vorgeschlagen worden, Sanktionen einzuführen,
sogenannte Schwarze Listen einzuführen, Auch das ist nichts Neues,
das gibt es beispielsweise für den Bereich des Terrorismus,
bei dem Vereinten Nationen.
Dort könnte man tatsächlich dann die schwarzen Schafe erfassen und könnte zumindest dafür sorgen,
dass sie in Zukunft nicht mehr tätig werden können,
dass sie eben keine weiteren Aufträge mehr bekommen würden.
Also es gibt eine ganze Bandbreite an Möglichkeiten,
um zumindest Schritte in die Richtung Kontrolle der privaten Firmen zu unternehmen.
Lassen Sie mich zum Schluss noch einmal auf das staatliche Gewaltmonopol
Zurückkommen. Ich habe versucht, deutlich zu machen,
das staatliche Gewaltmonochol war sehr stark national orientiert und ist es heute noch.
Dass aber national staaten in der Globalisierung weniger Funktionen haben als das frühere Pharma.
Und deshalb plädiere ich dafür von einem öffentlichen Gewaltmonochol zu sprechen,
dass auf der lokalen Ebene angesiedelt sein muss,
denn selbst in Krisenregionen, das wissen wir aus Erfahrungen,
dass darüber haben Wissenschaftler gearbeitet,
selbst in Krisenzucken und Kriegsgebieten
gibt es
lokal Friedenszonen
In denen so etwas wie ein staatliches Gewaltmonopol auch durchgesetzt werden kann.
Auf dem nacktsudalen Ebenen gilt es nach wie vor,
funktionierende staatliche Institutionen zu etablieren. Regional und müsste meines Erachtens
die Rolle der regionalen Organisationen gestärkt werden. Also das,
was heute beispielsweise mit der Entwicklung der afrikanischen Union passiert,
aber auch mit subwickenden anderen Regionalorganisationen. Also Stärkung der regionalen Ebene
und nicht immer nur der Blick auf die Vereinten Nationen.
Und dann schließt sich letztlich moral zu dem Ergebnis zu kommen,
die Vereinten Nationen sind die Wüste Autorität für Sicherheit und Frieden in der Welt,
aber sind wirklich dann nur in großen Krisensituationen gefragt.
Ich will eine nächste Schlussfolgerung ziehen für die Kontrolle privater Militärfirmen
und sind Regierungen, Hauptverantwortlich.
Bei entsprechenden politischen Willen kann das rein dieser Privatarmee kontrolliert werden,
wenn man es denn will,
oder zumindest eingeschränkt werden,
in bestimmten Fällen
auch sogar verboten werden
Und die Regierungen tragen die Verantwortung für das staatliche Gewaltmonopol.
Und aus dieser Verantwortung können sie sich nicht
einfach davonstehlen und sagen, der Markt belästigen die.
Vielen Dank. Alles Kurz. Epo der Frage. Ich habe
es noch so gesagt, das Firmensuchtelvorbeworte liegt dem UN-Regel.
Das ist empfehlenswert
Ja. So, der Liebe ist natürlich unter
Chamrikamischer Einsatz für Mist und im Netzfall raus.
Ja, ja und nein. Ja,
aber es ist ein amerikanischer Förder, ist,
unter dem sie amerikanischen Regeln, aber sie müssten sich natürlich an das Goldverwerk tragen.
Und das muss ihnen dann nachgewiesen werden,
dass sie völkerrechtlich falsch gehandelt haben, um sie beispielsweise zu irgendeinem internationalen Knibula abzubringen.
Das ist bis heute nicht der Fall und im Falle
Blackwater Irak ist es ausdrücklich durch die Besagstumsmacht ausgeschlossen
Ja. Die Beschlussfolgerung kam, glaube ich, an die
Mutter schreiben. Ich hatte damals das mit Reporters Erfolg und
auch dieses Jahr beim Schiedel ein größerer Artikel über Reckworte.
Selbst wenn es tendenziell oder kontinuierlich war, also war er
mir doch eine Richtung, dass Blackwater auch schlachtet.
Dass Backwater rausläuft, rauskommt, raus,
militärischen Wohnhammern von Eigenpflegen, Aufgaben nach Benachgehör.
Hier kommt wieder das Thema mit rein,
sag mal das mit Worte und aufgrund Amerika
Und bei Amerika ja mehr oder weniger keinen Andaten von Absolutiven,
der mag, dass sie dort nach einem guten Wirken gehen.
Mein Punkt ist, ich teile das, ihre Grundrichtung,
warum sie mir das nicht mehr in den Vergnügreich gebracht hat.
Warum zum Beispiel sie, wie geil das wurde,
erscheinen sie aber an Willen? Oder bei Maichwerke und Tod,
warum geht das Thema nicht mehr auf unser Dienst gebracht?
Warum sag ich mal, hier so relativ klar gesprochen,
obwohl sie, sagen wir mal,
auch mehr wie Udo reingezogen haben und so wenig
wie bei den USA gesagt hat?
Nehmen wir es mal in einem weiteren Thema
Denn mehr oder weniger, der größte Drecksursache in den USA,
der Einwohner, wenn die nicht eingewöhnet wird,
weil Bettina und kleinere weniger was machen,
Blackwater und Co. ist das Krebsgespür.
Und die Kombo und so weiter, das sind kleinere Dinge.
Warten bekommt das kein anderes Publikum. Das ist meine Kritik.
Warum erscheint Hertha Bröth nicht so eine Wille? Du weißt nicht,
ob das nützen würde. Man muss die leicht dazu sagen,
dass nicht in armen Ländern so intensiv diese Lehregenierung oder Privatisierung Merzialisierung,
wie immer man es nennen will, vorangetrieben wird.
Es gibt Ansätze bei unseren Leuten dazu riesig,
aber noch in sehr, sehr engen Grenzen bewegen,
also beispielsweise der Fuhrpark der Bundeswehr ist privatisiert worden,
die Kantinen sind privatisiert worden, da wird man wahrscheinlich wenig gegen sagen können,
weil es ökonomisch vernünftig gemacht wird.
Und man muss sie zufügen, die Dinge,
wie sie bei Blackwater passiert sind, sind natürlich die Auslöser.
Aber die Bandbreite ist sehr groß von den harmlosen Dingen,
wie eben Privatisierung der Kantine. Bis zur Kampfhandlungen,
die durchgeführt werden, es gibt Bücher über die Firma Blackwater.
Es wird darüber in Zeitungen berichtet, wer es wissen will,
kann ich es wissen, aber es ist sicherlich,
da haben Sie recht, kein Thema, das sind Talkshows ran.
Warum ein Leierrevirus, warum hat eine Befähigkeit, Journalismus,
über Titel, die erschienen hat?
Und warum haben wir nicht dieses Thema? Es geht zum Haltung,
dass die Presse natürlich mit Ländern wie Schienen anders um die Art,
beispielsweise eine große Partei,
Großbritannien ist ein Beispiel dafür
Wie das sehr systematisch die Privatisierung vor der Angriffe geworfen ist, im zahlreichen Bereichen.
In den USA ist die Presse etwas aufmerksamer. Blackwater ist
heftig typisiert worden. Trotzdem ist die jetzige Regierung bei ihrer Politik geblieben.
Und wenn die Regierung diese Politik weiter betreiben will,
dann merkt man nur schwer die Öffentlichkeit dagegen mobilisieren können,
weil ja auch viele Firmen dabei sind, die durchaus Tätigkeiten ausführen,
von denen die sehr viele Leute der Meinung sind,
das ist sinnvoll.
Und nicht automatisch damit verbindet, unterhöhlen wir die mit nicht langfristig das staatliche Gewalt.
Ich habe vier weitere Wortmeldungen, das ist eine Dame der Hühnchen.
In der Einseite? Nein, die Dame der Zwerge. Ich muss sagen,
ich muss sagen, wenn viele Augen künstlerisch bei den Nationalstaaten,
dann muss ich auch höhnchen treffen, ich werde ein Argument bedienen.
Das ist eine Argumentation, die ich davon habe,
die ich als Angriff auf Karl Amerika sehen werde.
Und dann so eine Kunde, Eingeschweckt sollte auf jeden Fall
eine Liste zum Hinein und zwar, wir haben schon erwähnt,
wie sich diese Firmen, dieses Personal zusammensuchen.
Auch die Ebenen habe ich wieder gelaufen, die Istler in der Welt.
Nun geht keiner in einen aus einem Blick heraus,
so wie er in einen Trich hineingegangen ist.
Und die Nationale Armeenfarbe zu bemuppen, haben auch Vorgaben,
was bestimmte Leute, wenn sie eine Formatik formatisiert sind,
gar keine Sache mehr in die Hand bekommen.
Das zähle ich bei solchen Firmen in keiner Weise mehr leisten.
Deshalb zum Hund, dass er mich auch nicht,
dass läuft irgendwie Sachen, die Leute so ein Triggerhappen.
Und vielleicht einen abzulegen. Und das finde ich granatisch,
wenn Nationale Regierung dann sozusagen den Ausschuss, wenn sie selbst produziert haben,
in dieser Art und Weise Wochen halt privat mit der Schabel.
Und dann noch zwei Tage zum Glatten am Anfang nicht,
weil es ist hier das Glatten der Reporter-Immunität zugesichert bekam.
Was wäre denn passiert, wenn die Piraten, die gestorben werden,
durch Blackwater zu sind, sondern wo wärst du da?
Und der zweite Punkt,
wir haben den letzten in der Buchvorlesung sehr beeindruckend vor Augen führt bekommen,
dass in gewisser Weise zu Ende gewinnt hat,
Fehlsführer tatsächlich auch im rechtsfreien Raum abklären können.
So bedienen könnte ich ja wieder eine Private angehen,
die immer mit dem Völkerrecht unterstellt wäre,
wenn sie mit Immunität zuglücklich bekommen.
Von diesem Internet zumindest fast eine Art, das Wasser loben darf.
Das Letzte habe ich, das habe ich nicht verstanden.
Irgendwann, es wäre die Verbesserung?
Wenn ein UN drüber probiert haben,
überhaupt nicht
stationiert werden kann
Und die wollen ja jetzt sagen,
ein paar in private Firma kann in der Tat,
und es wird in der Regel nach Öfterrecht fahren müssen,
wenn sie die Intensität zur Gewöhnlichen verraten,
dann könnte man natürlich sagen, naja,
das ist ja auch noch besser als wohin es ist.
Oberpapierfahrer wird geschickt, wir können ja noch mehr machen lassen.
Vielleicht zu der Frage des Personals,
ich bin mit Ihnen der Meinung,
dass dies eine sehr problematische Entwicklung ist,
dass diese Firmen eben doch zurückgreifen auf Kriegserfahrene
Männer,
meistens fast ausschließlich Männer
Und das ist im Grunde keine Kontrolle, dafür gibt es keine Kriterien dafür gibt,
wären in diesen Diensten für private Firmen überhaupt tätig sein.
Also dies ist in der Tat äußerst problematisch zu dem letzten Punkt. Natürlich,
man sollte überhaupt nicht verschweigen, dass es gerade,
weil die UNO-Friedensmissionen auch problematische Entwicklungen gegeben hat und eben auch,
also man kennt dies aus vielen Ländern,
Westafrika, Kostovo oder sonst wo,
sobald die Vereinten Nationen mit ihrem Tross in ein solches Land reinkommt,
dann steigt die Prostitution, steigt der Schwarzmarkt, steigt die Kriminalität.
All dieses geht einher mit internationalen Interventionen und deshalb ist es notwendig,
dass auch der UN-Gefehlshaber diesen Regelnsunterworfen wird und da wird auch dran gearbeitet,
dass sie Vereinten Nationen nicht da in einem rechtsfreien Raum tätig sind.
In der Tat ist es so,
würde erst diese Immunität für Black Water und die galten nicht nur für Black Water,
sondern generell für Amerikaner im Irak,
würde es diese Immunität nicht gegeben haben,
dann hätte man dieser Firmen haarhaft werden können.
Man muss zur Ehrenrettung des ES-S-Systems dazusagen,
dass dies sehr intensive Debatten im Kongress und in der Presse
ausgelöst hat und die öffentliche Meinung und auch die Meinung im Kongress
eben eine andere war, auf die der Regierung.
Nämlich sehr kritisch, die soll entwickeln. In der vorletzten Reihe,
wir weißen, was der Chef, ich würde meinen,
selbst das ES-Militär auch, der ganz solche Unternehmenserteil.
Wenn wir dementsprechend, dementsprechend ausgerüstet sein. Wer für das
Verlagzeugsunternehmen mitbauen und ist das auch wenn es über Knüpfborn geht
und Niederlagen, die auch in den Krachen der Finalstaaten.
Also diese Firmen, soweit es die USA betrifft,
arbeiten mit einer Lizenz der Regierung. Das heißt,
die Regierung stellt ihnen auch Transportgeräte oder Waffen zu Orte.
Bei Waffen brauchen sie auch eine Lizenz, die Waffen zu verfügen.
Diese Firmen haben den großen Vorteil, dass sie der amerikanischen
Regierung Dinge versprechen, die die Streitkräfte nicht leisten können.
Also beispielsweise die Firma Kellerbrown im Blut, auch eine amerikanische Firmawelle,
schäpstige Vizepräsident Cheney, früher der Aufsichtsratsvorsitzende Bar.
Ist einer der Hauptauftragnehmer und hat der amerikanischen Armee zugesagt,
innerhalb von 72 Stunden, wo auch immer auf der Welt,
einen Militärbasis zu errichten, in den mindestens 5000 amerikanische Soldaten untergebracht werden.
Für diese Service, den Firma bereit hat,
hat sie einen Pauschalauftrag bekommen, der über fünf Jahre läuft.
Die Konsequenz ist, dass die amerikanische Armee heute tatsächlich
nicht mehr in der Lage ist,
ihre eigene Militärbasis zu bauen
Weil dieses Wissen, diese Kenntnisse bei Gefilmittem,
insofern ist die generelle Entwicklung problematisch für Nationalstaaten,
weil auch ein gewisses Know-how, das unterstaatlicher Kontrolle ist,
verloren geht und starten, dann meinen könnten,
immer mehr darauf angewiesen zu sein, solche Firmen, zu beauftragen.
Das heißt, heute kann sich jeder, der über die Mittel verfügt,
militärische Macht auf dem Weltmarkt kaufen, das es die Situation hat.
Und insofern halte ich das für die langfristig problematische Tendenz für die Nationalstaat,
aber eben auch für das Internationale zusammen. Der Einsatz war,
haben die in Kriegshandlung, Schalter in meines Erachtens ja daran,
dass diese ganzen Probleme dazu überhaupt gar kein Gesetzunternehmen,
beispielsweise werde ich jetzt halt,
jetzt greifst du die in Forst und er sagt,
hey, das wird zu gefährliche Stimmen hier,
verstehe die Befehlungen und Vorsagen, die ganz meditieren gerichtet werden.
Gibt es da gar nicht, dass in der Unzukunft die Soldaten,
in Anführungsstrichen, die können aber ja gar nicht einsetzen.
Man weiß ja gar nicht,
wenn es die Fälle wie von Mehrheit hin gesaltiert, Das ist,
wenn wir das mal da für 4.000 Dollar im Monat,
dann ist es mir zu teuer.
Es ist zu billig. Ich fühle es schneller,
wenn Gehaltsmord dadurch trage ich nicht übertrieben.
Verrückt. Na, es ist nicht ganz übertrieben.
Es ist tatsächlich so passiert. Im Irak hat eine,
haben Mitarbeiter einer Firma sich geweigert. Tink Wasser für die
Soldaten an mir vorzusiefern. Und haben ihren Arbeitsvertrag gekündigt.
Das ist kein Visatire, sondern sie haben gekündigt.
Sie haben einen Arbeitsvertrag, aus dem sie sich verabschiedet haben.
Insofern gibt es auch Kritik innerhalb der Streitkräfte
an dieser Entwicklung
Weil ich habe das erwähnt im Vortrag der Kommandeursus nicht mehr darauf verlassen kann,
was er denn an Mitteln materieller oder personeller Mittel zur Verfügung hat.
Aber trotzdem, im Glas zeigt die Entwicklung der letzten Jahre,
dass es ein pflegelrechter Boom entstanden,
weil die amerikanischen Streitkräfte so viel Probleme haben,
qualifizierte Mitarbeiter, qualifizierte Soldaten zu bekommen.
Und je mehr die Firmen teilen,
umso mehr Mitarbeiter können sie anheuern,
die dann
den Streitkräften wiederum sehen
Ich hier habe eine Zwei geteilt im Hals.
Diese Ingo-Profil, die da seitens Amerikaner gegeben worden ist.
Das ist ja irgendwie etwas, was, glaube ich,
eine Überschreibung ist. Das könnte doch eigentlich nur weltweit verschieben.
Dass für jetzt Feinstaat in jeden einer solchen Aktion,
wo andere Staaten auch welt unterhält sind, erteilt.
Das ist ja eine, finde ich,
jedenfalls grundzulässige Handlung, die also an ihn das Apokremen von
uns gibt
Methoden, diese Selbstlernigkeit am Regal erinnert. Und ich glaube,
und das ist jetzt Teil 2, Sie hatten das angedeutet,
die einen Weg leere, die Demokratisierung des Sicherheitsrates,
könnten Sie dazu noch etwas sagen, wenn da,
glaube ich, hier nichts für der entscheidende Schlüssel,
wie man jetzt als wogensichtliche Veto-Richtung denkt.
Und das hat hier auch möglicherweise einen Einfluss auf das,
was hier passiert.
Also das ist,
können Sie
das beachten
Also das Thema Individuität ist zum problematischen Situationen,
wie der Besatzung des Irak natürlich nur möglich.
Der damalige Pro-Konsum muss man ihm wohl bezeichnen, Coldgramer,
hat sich Rechte herausgenommen, der hat in ihrer Hack,
wie ein Foldala Fürst, erlasse, von sich gegeben,
Dekrete und habe eben die amerikanischen Soldaten,
aber auch andere Amerikaner,
Diplomaten und Mitarbeiter
von privaten Militärformen mit dieser Immunität auszudrücken
Das kann sich nur eine Besatzungsmacht leisten. Die Kritik daran,
und Sie haben das Stichwort Abo Grave erwähnt,
dieses Gefängnis, ist ja dann weltweit gewesen.
Und trotzdem hat die Busch-Regierung dieses durchgestanden,
genau wie Guantalamo, genau wie die USA,
eben nicht den Vertrag mit dem Internationalen Strafgerichtshof unterschrieben haben.
Das kann sich eben nur diese Arroganz der Macht, kann sich nur eine Weltmacht leisten.
Und damit bin ich auch bei Ihrem zweiten Thema der Reform des Sicherheitsdates.
Meines Erachtens muss die Reform in zwei Richtungen gehen. Erstens,
ist die jetzige Zusammensetzung des Sicherheitstatus Problematik,
weil dort die fünf Atommächte weiterhin über das Weg zu verfügen und alle Versuche,
die es in den vergangenen zwei,
drei Jahrzehnten gegeben hat, sind eigentlich darin gescheitert,
dass die fünf Vepomächte Privilegien aufgeben müssen.
Und um diese Privilegien aufzugeben, müssten sie schon bei
dem Beschluss darüber auf ihren Winkel verzichten.
Und das werden sie wahrscheinlich nicht tun. Das ist
die Blockade des Sicherheitstatus. Das ist der eine Aspekt,
dass der Sicherheitstat in einer Art und Weise zusammengesetzt ist,
die er eben der Machtballons vor 60 Jahren entsprochen hat und nicht mehr der heutigen Zeitgemäß ist.
Der zweite Kritikpunkt, der sehr selten erwähnt wird,
der mir aber wichtig ist, ist die Tatsache,
dass dort nur Regierungen miteinander verhandeln.
Regierungen, die ich im Einzelfalle zwar legitimokratisch legitimiert sein mögen,
aber nicht in der Mehrzahl der Fälle. Und ich glaube,
dass dieses auch ein Problem ist, dass ein Demokratisierung erforderlich ist,
um dann auch tatsächlich zu entscheiden und zu kommen.
Der Sicherheitsrat maßt sich an in Haiti mit Soldaten einzugreifen,
Demokratie zu retten. Und wie es wird von Regierungen entschieden,
die fernab von der Demokratie sind. Und ich glaube,
darüber ist eine sehr weitgehende und öffentliche Debatte erforderlich.
Aber solange wir kein anderes Gremium aus dem Sicherheitsrat haben,
bin ich der Meinung, ist es erforderlich,
dass der Sicherheitsrat auch in Fragen von Sicherheit und Frieden tätig wird.
Ich bin weit davon entfernt zu sagen, diese Gremium muss abgeschafft werden.
Dann hätten wir wahrscheinlich noch sehr viel mehr Gewalt in
der Welt, als es heute der Fall ist.
Aber dieses Gremium muss meines Erachtens auch wirklich kritisiert werden für
die Art der Zusammensetzung und für die Art der Entscheidungsfindung.
Wir haben noch eine letzte Frage. Ich denke,
es wäre vielleicht noch wichtig, dass wir noch mal um das Geballten,
was ich hier noch aufzugreifen, Sie hatten teilweise einen wichtigen Grund,
ab Gewaltmonokole, auf der einen Seite Jenseits des National startet,
aber dass es schon darum geht, dass Staat ist, die Gewaltmonokole an sich, die da auch zu sichern.
Ich denke, da müsste man noch mal verschiedene Ebenen bleiben. Zum einen sagen,
es gibt die westlichen Länder, wo die Militärführung angesindet sind,
dann gibt es vielleicht andere Länder, die ihren Latenzen,
Konfliktzustand sind, Kolumbien, Sortonaler,
wo sozusagen ganz viele private Sicherheitshöhungen passiert, uns da ein staatliches Gewaltmonopol wiederherstellen,
eine ganz andere Kommentation hat und vielleicht wesentlich weitergehen müsste,
auch im Winded, eine Diskussion von demokratischer Sicherheit, sagen,
wer hat denn nicht Kontrolle mit der Sicherheit und wieweit leistet es eigentlich der Staat und wieweit zu operieren ist die privaten Militärfirmen mit eigenen Interessen und vielleicht zum dritten Ländern diejenigen sozusagen aktuellen Konflikte stattfinden,
wo Pürgerfriede da drin und die genannten innerpolitischen Konflikte sozusagen Vereinten Nationen in den USA auch,
wiederum immer staatliches Gewaltmonopol als Megitimationsgrund, für Interventionen nutzen,
aber letztlich sich da nie,
wenn ich ein Demokrat zu legitimiertes Gewaltmonopol da war,
was man aber sozusagen stärken will.
Ich denke, da muss man, glaube ich, um Gewaltmonopolen,
sozusagen wer das definiert und was es in den unterschiedlichen Ländern für eine Rolle spielt,
mal genauer diskutieren, weil es einfach viele verschiedene Implikationen haben.
Ja, dem kann ich nur zustimmen,
in der Part GGS in dieser Frage darum,
ob wir über das Das habe ich versucht, deutlich zu machen,
das zu erwarten, obwohl das an die Nationalstaat gewunden ist,
ob eine Wiese-Phase überwinden können.
Und davon sind in dem Moment weit entfernt.
Und deshalb spreche ich lieber von einem öffentlichen Beratmonopol.
Darf sich jetzt mehr und mehr der UN-Sicherheitsrat oft als Privileg herausgenommen hat,
das entscheidende Gremium zu sein, ob interveniert wird oder nicht.
Und wenn das allgemein akzeptiert ist, und das ist völkerlich,
dann muss dies in anderer Form passieren, als es jetzt der Fall ist.
Und in der Tat ist es ein Unterschied,
auch wie in einer Kriegssituationen wie im Norden genannt hast,
über das Gewaltmonothek diskutieren oder bei uns hier in Outdeutsch machen,
wo trotz aller Brüche, wie es bei diesem Gewaltmonopol gibt,
aber doch weitgehend in Funktionieren,
das erwarten wir auch des Staates existiert und daran allen funktionierenden,
öffentlichen Gewalten und so würde ich gerne festhalten.
Ja, herzlichen Dank, Marokko,
kriege ich uns keine heutigen und sehr interessanten Reibslocken.
Ich danke Ihnen für Ihre Diskussionsschreibsäge, beziehungsweise ja im 7. Januar,
dann wird es profitabel Spitzerpots sagen über Klima- und Umweltverträgliche Energieversorgung.
Ich wünsche Ihnen allen Freekrolle,
Weihnachtsfeiertage und erholsames Haar
und ein Lieblingsstartensmoment